NomosPraxis. Nomos. Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern. Müller Wersig
|
|
- Christian Langenberg
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 NomosPraxis Müller Wersig Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern Arbeitslosengeld II Sozialgeld Sozialhilfe Grundsicherung 7. Auflage Nomos
2 NomosPraxis Prof. Dr. Christian Müller Hochschullehrer i.r., Hochschule Hannover Prof. Dr. Maria Wersig Fachhochschule Dortmund Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern Arbeitslosengeld II Sozialgeld Sozialhilfe Grundsicherung 7. Auflage Nomos
3 7. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.
4 Vorwort zur 7. Auflage... 5 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Teil A: Das Unterhaltsrecht I. Vorbemerkung II. Der Verwandtenunterhalt Verwandtschaft in gerader Linie a) Verwandtschaft durch Abstammung ( 1591 ff BGB) b) Verwandtschaft durch Adoption ( 1741 ff BGB) Bedürftigkeit a) Einkommen b) Vermögen c) Realisierung von Ansprüchen gegenüber Dritten Leistungsfähigkeit a) Einkommen b) Erzielbare Einkünfte c) Sonstige Verpflichtungen d) Vermögen e) Der Selbstbehalt des Verpflichteten Das Maß des zu gewährenden Unterhalts a) Die Höhe des Unterhalts minderjähriger Kinder b) Unterhaltsansprüche volljähriger unverheirateter Kinder aa) Unterhaltsansprüche volljähriger Schüler vor Vollendung des 21. Lebensjahres, die im Haushalt ihrer Eltern oder eines Elternteils leben bb) Unterhaltsansprüche volljähriger unverheirateter Kinder außerhalb einer Ausbildung cc) Unterhaltsansprüche volljähriger Kinder während der Ausbildung c) Die Höhe des Unterhalts volljähriger Kinder Rangfolge bei mehreren Unterhaltsberechtigten ( 1609 BGB) Rangfolge bei mehreren Unterhaltsverpflichteten und Ersatzhaftung Art der Unterhaltsleistung Unterhalt für die Vergangenheit Sonderbedarf gem Abs. 2 BGB und Mehrbedarf Der Auskunftsanspruch Unterhaltsvereinbarungen Beschränkung oder Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gem BGB Erlöschen des Unterhaltsanspruchs gem BGB
5 III. Unterhaltsansprüche zwischen Ehegatten Unterhaltsansprüche von in häuslicher Gemeinschaft lebenden Ehegatten gem und 1360 a BGB Unterhaltsansprüche zwischen getrennt lebenden Ehegatten gem BGB Unterhaltsansprüche zwischen geschiedenen Ehegatten gem ff BGB a) Unterhalt wegen Kindesbetreuung gem BGB b) Der Unterhalt wegen Alters gem BGB c) Der Unterhalt wegen Krankheit gem BGB d) Der Unterhalt wegen Übergangsschwierigkeiten gem BGB aa) Unterhaltsanspruch gem Abs. 1, Abs. 3 BGB bb) Der Aufstockungsunterhalt gem Abs. 2 BGB cc) Der Unterhaltsanspruch wegen nicht nachhaltiger Sicherung des Unterhalts gem Abs. 4 BGB e) Unterhalt wegen Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung gem BGB f) Unterhalt aus Billigkeitsgründen gem BGB g) Angemessenheit der Erwerbstätigkeit gem BGB h) Das Maß des Geschiedenenunterhalts i) Rang des Anspruches gem. 1582, 1609 BGB j) Die Härteklausel des 1578 b k) Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit aa) Die Beschränkung des Unterhaltsanspruchs gem Nr. 7 BGB bb) Beschränkung oder Wegfall des Unterhaltsanspruchs gem Nr. 2 BGB l) Gestaltung des Unterhaltsanspruchs gem c BGB m) Beendigung der Unterhaltspflicht IV. Der Betreuungsunterhalt für nicht miteinander verheiratete Mütter und Väter Teil B: Möglichkeiten und Grenzen der Inanspruchnahme von unterhaltspflichtigen Angehörigen durch den Träger der Sozialhilfe... I. Der gesetzliche Forderungsübergang von Unterhaltsansprüchen gem. 94 SGB XII Konstellationen, in denen ein Forderungsübergang nicht in Betracht kommt a) Nichtbestehen eines Unterhaltsanspruchs aa) Keine Verwandtschaft in gerader Linie bb) Fehlende Leistungsfähigkeit cc) Fehlende Bedürftigkeit dd) Die Reihenfolge der Verpflichteten ee) Wirksamer Unterhaltsverzicht ff) Ausschluss des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit b) Verjährung und Verwirkung c) Sozialhilferechtliche Einschränkungen aa) Verwandtschaft im 2. oder entfernterem Grad
6 II. bb) Verwandtschaft im ersten Grad bei Schwangerschaft oder Kindesbetreuung cc) Personen der Familiengemeinschaft dd) Anspruchsidentität ee) Begrenzung des Anspruchsübergangs gem. 94 Abs. 2 SGB XII ff) Ausschluss des Übergangs gem. 94 Abs. 3 SGB XII gg) Rückgriffsausschluss gegenüber Eltern und Kindern bei Grundsicherungsleistungen gem. 94 Abs. 1 S. 3 Hs 2 SGB XII Berechnungsbeispiele für die Heranziehung volljähriger Kinder bei Heimpflegebedürftigkeit der Eltern a) Vorbemerkung b) Berücksichtigung des Mindestselbstbehalts und 50 %-Methode c) Berücksichtigung vorrangig Unterhaltsberechtigter d) Berücksichtigung von sonstigen Verbindlichkeiten beim Elternunterhalt e) Berücksichtigung der Bildung von Rücklagen f) Berücksichtigung von Altersvorsorgeaufwendungen g) Berücksichtigung von fiktivem Einkommen h) Berücksichtigung eines Wohnvorteils beim Wohnen im Eigenheim aa) Ermittlung der ersparten Miete bb) Ermittlung der mit dem Wohneigentum verbundenen Kosten cc) Verteilung des Wohnwertes auf die Haushaltsangehörigen i) Berücksichtigung von Vermögen j) Die anteilige Haftung mehrerer Unterhaltsschuldner Geltendmachung und Durchsetzung übergegangener Unterhaltsansprüche a) Ein Vollstreckungstitel liegt noch nicht vor aa) Mitteilung über den Sozialhilfebedarf an den Unterhaltsschuldner bb) Auskunftspflichten gegenüber dem Sozialamt cc) Die zivilrechtliche Durchsetzung des übergegangenen Unterhaltsanspruchs dd) Der Verweis des Sozialhilfeträgers auf das Selbsthilfegebot des 2 Abs. 1 SGB XII b) Ein Vollstreckungstitel liegt bereits vor Überleitung des Schenkungsrückübertragungsanspruchs der leistungsberechtigten Person auf das Sozialamt Die von den Sozialgerichten zu prüfende Rechtmäßigkeit der Überleitung gem. 93 SGB XII a) Die Rechtmäßigkeit der Hilfegewährung b) Beschränkung der Überleitung gem. 93 Abs. 1 S. 3 SGB XII c) Beschränkung der Überleitung bis zur Höhe der Aufwendungen gem. 93 Abs. 1 S. 1 SGB XII d) Die Überleitung gem. 93 Abs. 1 S. 1 SGB XII als Ermessensentscheidung e) Sonstige Anforderungen an die Rechtmäßigkeit der Überleitung
7 2. Die Folgen der Überleitung gem. 93 Abs. 2 SGB XII und Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Überleitung a) Die Folgen der Überleitung b) Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Überleitungsanzeige c) Der Verweis des Sozialhilfeträgers auf das Selbsthilfegebot Der Schenkungsrückübertragungsanspruch gem. 528 ff BGB a) Der Rückforderungsanspruch gem. 528 BGB b) Der Ausschluss des Rückforderungsanspruchs gem. 529 BGB c) Die zivilrechtliche Durchsetzung des übergeleiteten Schenkungsrückübertragungsanspruchs III. Überleitung von Ansprüchen aus einem Wohnrecht der leistungsberechtigten Person Teil C: Der Übergang von Unterhaltsansprüchen beim Bezug von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem SGB II... I. Vorbemerkung II. Der gesetzliche Forderungsübergang von Unterhaltsansprüchen gem. 33 SGB II Allgemeine sozialrechtliche Einschränkungen gem. 33 Abs. 1 S. 1 SGB II a) Übergang nur bei Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts b) Die Rechtmäßigkeit der Hilfegewährung c) Begrenzung des Übergangs bis zur Höhe der erbrachten Leistungen d) Die Begrenzung nach 33 Abs. 1 S. 2 SGB II bei rechtzeitiger Leistung anderer Die besonderen sozialrechtlichen Beschränkungen des 33 Abs. 2 SGB II beim Übergang von Unterhaltsansprüchen a) Übergangsfähige Unterhaltsansprüche b) Nicht übergangsfähige Unterhaltsansprüche c) Sozialrechtlicher Selbstbehalt des Unterhaltsverpflichteten d) Verweis des Leistungsträgers auf das Selbsthilfegebot des 2 SGB II III. Geltendmachung und Durchsetzung übergegangener Unterhaltsansprüche Ein Vollstreckungstitel liegt noch nicht vor Ein Vollstreckungstitel liegt bereits vor Teil D: Leistungsausschluss wegen bestehender Unterhaltsansprüche bei Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung... I. Vorbemerkung II. Grundsicherungsleistungen trotz Unterhaltsansprüchen gegenüber Kindern und Eltern? Das Einkommen der Eltern und Kinder liegt unter Euro Das Einkommen der Eltern und Kinder ist nicht bekannt Das Einkommen der Eltern und Kinder liegt über Euro III. Grundsicherungsleistung trotz Unterhaltsansprüchen gegenüber getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten?
8 IV. Die Berücksichtigung von Schenkungen des Grundsicherungsleistungsberechtigten Anhang 1: Düsseldorfer Tabelle (Stand ) Anhang 2: Tabelle Zahlbeträge Düsseldorfer Tabelle (Stand ) Anhang 3: Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate des OLG Celle (Stand )... Stichwortverzeichnis
Vorwort zur 5. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung Teil A: Das Unterhaltsrecht...
Vorwort zur 5. Auflage... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 Literaturverzeichnis... 17 Einleitung... 19 Teil A: Das Unterhaltsrecht... 21 I. Vorbemerkung... 21 II. Der Verwandtenunterhalt... 21 1. Verwandtschaft
MehrNomosPraxis. Nomos. Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern. Müller Wersig
NomosPraxis Müller Wersig Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern Arbeitslosengeld II Sozialgeld Sozialhilfe Grundsicherung 7. Auflage Nomos NomosPraxis Prof. Dr. Christian Müller
MehrDer Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern
NomosPraxis Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern Arbeitslosengeld II - Sozialgeld - Sozialhilfe - Grundsicherung Bearbeitet von Prof. Dr. Christian Müller, Dr. Maria Wersig 7. Auflage
MehrElternunterhalt nach SGB XII
Elternunterhalt nach SGB XII Oft tritt das Sozialamt an die Kinder von pflegebedürftigen älteren Menschen heran, um sie zu den Kosten für erbrachte sozialrechtliche Leistungen heranzuziehen, was dann mit
MehrEmpfehlungen und Stellungnahmen. Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)
Empfehlungen und Stellungnahmen E1 Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII) E1 Inhaltsverzeichnis Empfehlungen für die Heran ziehung Unterhaltspflichtiger in
MehrElternunterhalt + Sozialhilferegress
Steuerberatung Wirtschaftsprüfung Rechtsberatung Wirtschaftsberatung Belegdepot Elternunterhalt + Sozialhilferegress Referentin: Julia Grauel, Rechtsanwältin Fachanwältin für Verwaltungsrecht 1 Überblick
MehrMüssen Kinder für ihre Eltern zahlen oder Eltern für ihre Kinder?
Müssen Kinder für ihre Eltern zahlen oder Eltern für ihre Kinder? Referentin: Rechtsanwältin Stephanie Vrey, Kanzlei Seppel & Partner Zeughausstr. 2, 26121 Oldenburg Gesetzesgrundlage: 94 SGB XII Grundsatz:
MehrElternunterhalt. Recht-Verständlich! e.
Elternunterhalt Recht-Verständlich! e. Dr. Wolfgang Buerstedde Fachanwalt für Erbrecht www.verein-rechtverstaendlich.de Besuchen Sie uns bei Facebook! Warum geht`s? Bedarf der Eltern? Unterhaltsverpflichtung
MehrDie Unterhaltspflicht erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern
Maike Schäfer Die Unterhaltspflicht erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern Die Voraussetzung des Anspruchs auf Elternunterhalt unter Beachtung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Verlag
MehrInhalt. Kapitel 1 Grundlagen des Eltern unterhaltsrechts. Abkürzungen...16
11 Inhalt Abkürzungen...16 Kapitel 1 Grundlagen des Eltern unterhaltsrechts I. Einführung...17 II. Zum Verhältnis von Unterhalt und Sozialhilfe...19 1. Die Aufgabe der Sozialämter...20 2. Sozialhilferegress...21
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XIII Literaturverzeichnis...XV
Abkürzungsverzeichnis...XIII Literaturverzeichnis...XV A. Das Unterhaltsrecht bleibt in Bewegung...1 I. Bestehende und geforderte Begrenzungen im Unterhaltsrecht...2 II. Praxisbericht...3 III. Gründe für
MehrRegister des Ratgebers "Elternunterhalt"
Register des Ratgebers "Elternunterhalt" Zu diesen Begriffen bietet der Ratgeber Erläuterungen: A Abänderung eines Unterhaltstitels 157 Altenteilsverträge 66, 81 Altersteilzeit 96 Altersvorsorge des Kindes
MehrElternunterhalt. Kinder haften für ihre Eltern. Dr. Verena Mertens, Kanzlei Knoch & Mertens, Fasanenweg 4, Köln
Elternunterhalt Kinder haften für ihre Eltern Dr. Verena Mertens, Kanzlei Knoch & Mertens, Fasanenweg 4, 51109 Köln Grundvoraussetzungen für die Unterhaltsverpflichtung I. Bedürftigkeit des Elternteils
MehrHaufe TaschenGuide 134. Elternunterhalt. Wenn Kinder zahlen sollen. von Michael Baczko. 3. Auflage 2008
Haufe TaschenGuide 134 Elternunterhalt Wenn Kinder zahlen sollen von Michael Baczko 3. Auflage 2008 Elternunterhalt Baczko schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Haufe-Lexware
MehrZu einem niedrigeren Unterhalt mit einem höheren Selbstbehalt können folgende Personen herangezogen werden (normal unterhaltspflichtig):
Unterhaltspflicht ( 93, 94, 117 SGB XII) Hilfebedürftige Menschen erhalten nur dann Sozialhilfe, wenn es keinen zum Unterhalt Verpflichteten gibt. Das Sozialamt prüft daher, ob es Personen gibt, die den
MehrCheckliste Elternunterhalt
Checkliste Elternunterhalt Mandant:. wohnhaft: A. Für wen soll Elternunterhalt gezahlt werden: geboren am :. wohnhaft: B. Welches Kind/Kinder ist/sind möglicherweise zur Zahlung von Elternunterhalt verpflichtet?
MehrII. Unterhaltsbedürftigkeit... 41 1. Die Erwerbspflicht von Kindern... 41 2. Ausbildungsunterhalt... 42 a) Der Ausbildungsanspruch...
Inhalt Teil 1... 11 Vorbemerkung... 12 Lernziele... 14 A. Allgemeines... 15 I. Prüfungsschema... 15 II. Auskunft... 16 1. Inhalt... 16 2. Zeitraum... 17 3. Pflicht zur Vermögensauskunft... 19 4. Pflicht
MehrDie Unterhaltspflicht
Vorwort 5 5 Wenn das eigene Einkommen und Vermögen sowie die Leistungen der Pflegeversicherung nicht zur Deckung der Kosten für das Pflegeheim ausreichen, bekommen Pflegebedürftige unter bestimmten Voraussetzungen
MehrDas Wichtigste zum Elternunterhalt
Beratungsdienst Geld und Haushalt Danuta Weßolly Rechtsanwältin Das Wichtigste zum Elternunterhalt 1958 als zentrale Einrichtung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes gegründet Angebote für Privathaushalte
MehrELTERNUNTERHALT NACH DER NEUESTEN RECHTSPRECHUNG DES BGH. Sozialdienst Katholischer Männer SKM Kurzvortrag am
ELTERNUNTERHALT NACH DER NEUESTEN RECHTSPRECHUNG DES BGH VON PROF. DR. CHRISTOF STOCK Sozialdienst Katholischer Männer SKM Kurzvortrag am 11.09.2013 PROF. DR. CHRISTOF STOCK seit 1989 Rechtsanwalt seit
MehrVorwort... Inhaltsverzeichnis Kapitel Das G etrenntleben von E h e g a tte n Kapitel Die Scheidung... 13
Inhaltsübersicht Vorwort... Inhaltsverzeichnis... V XI 1. Kapitel Das G etrenntleben von E h e g a tte n... 1 2. Kapitel Die Scheidung... 13 3. Kapitel Ehew ohnung und H aush altsgeg en stän de... 29 4.
MehrNutzen Sie das Inhaltsmenü: Die Schnellübersicht führt Sie zu Ihrem Thema. Die Kapitelüberschriften führen Sie zur Lösung. unter Verwandten...
Nutzen Sie das Inhaltsmenü: Die Schnellübersicht führt Sie zu Ihrem Thema. Die Kapitelüberschriften führen Sie zur Lösung. Unterhaltspflicht von Kindern... 7 Abkürzungen... 8 1 Unterhaltsansprüche unter
MehrAlle Inhalte dieses ebooks sind urheberrechtlich geschützt.
Urheberrechtsinfo Alle Inhalte dieses ebooks sind urheberrechtlich geschützt. Die Herstellung und Verbreitung von Kopien ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlages gestattet. Elternunterhalt
MehrSozialhilfe und Unterhalt
Sozialhilfe und Unterhalt Zur Harmonisierung der beiden Rechtsgebiete Dr. Wolfram von Borzeszkowski Luchterhand Einleitung 1. Kapitel Der Bedarf A. Der allgemeine Lebensbedarf I. Der notwendige Lebensunterhalt
MehrVorwort... 5 Teil 1: Grundlagen des Elternunterhaltes I. Allgemeines zum Unterhalt II. Oft verwendete Begrifflichkeiten beim
Vorwort... 5 Teil 1: Grundlagen des Elternunterhaltes... 12 I. Allgemeines zum Unterhalt... 12 II. Oft verwendete Begrifflichkeiten beim Elternunterhalt. 13 1. Unterhaltsbedarf... 14 2. Unterhaltsbedürftigkeit...
MehrMeine Rechte und Pflichten als Vater
Beck-Rechtsberater im dtv 50756 Meine Rechte und Pflichten als Vater Vaterschaft - Sorgerecht - Umgang - Namensrecht - Unterhaltsfragen - Erbrechtliche und Steuerrechtliche Fragen von Dr. Beate Wernitznig
MehrNomosPraxis. Nomos. Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern. Müller. Arbeitslosengeld II Sozialgeld Sozialhilfe Grundsicherung
NomosPraxis Müller Der Rückgriff gegen Angehörige von Sozialleistungsempfängern Arbeitslosengeld II Sozialgeld Sozialhilfe Grundsicherung 6. Auflage Nomos NomosPraxis Prof. Dr. Christian Müller Fachhochschule
MehrPapa, Mama, Opa, Kind Unterhalt berechnen bei mehreren Unterhaltsberechtigten
Mandatssituation Elternunterhalt: Papa, Mama, Opa, Kind Unterhalt berechnen bei mehreren Unterhaltsberechtigten FamR www.familienrecht.de Ein kostenloser Service des Deubner Verlags IMPRESSUM by Deubner
MehrUnterhalts recht. Rechtspraxis. 2., neubearbeitete und erweiterte Auflage. von o. Univ.-Prof. Dr. iur. Michael Schwimann.
Unterhalts recht 2., neubearbeitete und erweiterte Auflage von o. Univ.-Prof. Dr. iur. Michael Schwimann Wien 1999 Rechtspraxis Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung A. Gesetzliche Unterhaltsansprüche des Privatrechts
MehrAnsprüche Alleinerziehender gegen den anderen Elternteil
KAPITEL 1 Ansprüche Alleinerziehender gegen den anderen Elternteil Sobald sich abzeichnet, dass eine Mutter oder ein Vater alleinerziehend leben wird, kommt es entscheidend darauf an, die finanzielle Situation
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Schoppe und der Fraktion DIE GRÜNEN - Drucksache 10l1703 -
Deutscher Bundestag 10. Wahlperiode Drucksache 10/1 751 16.07.84 Sachgebiet 404 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Schoppe und der Fraktion DIE GRÜNEN - Drucksache
MehrHilfe zur Pflege, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Rechtsanwalt Christian Aÿ, Telegrafenstraße 24, 42929 Wermelskirchen, Tel. 02196-1064; www.sozialanwalt-wermelskirchen.de Inhalt! Hilfe zur Pflege! Anspruch
MehrInhaltsverzeichnis. 1 Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern 59
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 35 Literaturverzeichnis 39 Allgemeine Erläuterungen 43 Hilfreiche Internetseiten 49 Übersichten zum Unterhaltsrecht 51 I. Allgemeine Prüfungsreihenfolge 51 II.
MehrUnterhaltspflicht von Kindern 7. Unterhaltsansprüche 9. Auskunftspflicht des Unterhaltsschuldners 17. Leistungsfähigkeit und Bedürftigkeit 21
Schnellübersicht Unterhaltspflicht von Kindern 7 Unterhaltsansprüche 9 Auskunftspflicht des Unterhaltsschuldners 17 Leistungsfähigkeit und Bedürftigkeit 1 Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs 5 Unterhaltsumfang
MehrKapitel 1 Welche Unterhaltsansprüche gibt es?
13 Kapitel 1 Welche Unterhaltsansprüche gibt es? Seit jeher bestand und besteht der naturrechtlich hergeleitete Anspruch der Kinder gegenüber ihren Eltern, von diesen erzogen und versorgt zu werden. Er
MehrKinder haften für ihre Eltern
Kinder haften für ihre Eltern Grundzüge des Elternunterhalts - Basiswissen - Bearbeitungsstand: 12.2.2014 10.00 Uhr Malte Jörg Uffeln Magister der Verwaltungswissenschaften Rechtsanwalt Mediator (DAA)
MehrMeine Rechte und Pflichten als Vater
Beck-Rechtsberater im dtv 50692 Meine Rechte und Pflichten als Vater Vaterschaft - Sorgerecht - Umgang - Namensrecht - Unterhaltsfragen - Erbrechtliche und Steuerrechtliche Fragen von Beate Wernitznig
MehrA Eigenschaft des Anspruchstellers als erbberechtigter 3 Abkömmling, der nicht aus der durch den Tod eines Ehegatten aufgelösten Ehe stammt
II Inhaltsverzeichnis I Einleitung 1 2 Voraussetzungen eines Anspruchs nach 1371 Abs. 4 BGB 3 A Eigenschaft des Anspruchstellers als erbberechtigter 3 Abkömmling, der nicht aus der durch den Tod eines
MehrVerwerfungen zwischen Unterhaltsrecht und SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende)
DEUTSCHES INSTITUT FÜR JUGENDHILFE UND FAMILIENRECHT e. V. FORUM FÜR FACHFRAGEN Postfach 10 20 20 D-69010 Heidelberg Fon 0 62 21/98 18-0 Fax 0 62 21/98 18-28 institut@dijuf.de www.dijuf.de Stellungnahme
MehrBrennpunkte des Familienrechts 2000
Schriftenreihe des Deutschen Anwaltsinstituts e.v./sitz Bochum Brennpunkte des Familienrechts 2000 Beiträge der familienrechtlichen Jahrestagung im Juni 2000 in Düsseldorf Verlag für die Rechts- und Anwaltspraxis
MehrFassung BT-Drucks. 16/1830 modifizierte Fassung vom Grundsatz der Eigenverantwortung
SYNOPSE RegE - Änderungen Rechtsausschuss Fassung BT-Drucks. 16/1830 modifizierte Fassung vom 07.11.2007 1569 Grundsatz der Eigenverantwortung Nach der Scheidung obliegt es jedem Ehegatten, selbst für
MehrDie Unterhaltsansprüche folgender Personen sind grundsätzlich gemäß 33 Abs. 2 SGB II übergangsfähig:
81.1.3.1 Leer, den 27.08.15 33 Übergang von Ansprüchen (Unterhalt) A. Übergangsfähige Unterhaltsansprüche B. Wesentliche Unterhaltsansprüche im BGB C. Unterhalt für die Vergangenheit D. Geltendmachung
MehrLeitlinien zum Unterhaltsrecht
Leitlinien zum Unterhaltsrecht der Familiensenate des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen (Stand: 1. Juli 2001) Vorbemerkung: Die Leitlinien sind von den Mitgliedern der Familiensenate des Hanseatischen
MehrStrategien im Unterhaltsrecht
Strategien im Unterhaltsrecht von Monika Hamm 1 Auflage Strategien im Unterhaltsrecht Hamm wird vertrieben von beck-shopde Thematische Gliederung: Unterhaltsrecht Verlag CH Beck München 2008 Verlag CH
MehrSozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung
Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung Von Dr. Wolfgang Conradis Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht 3., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage Bibliografische Information der Deutschen
MehrHinweise für die Bemessung der Zuschüsse für Auszubildende zu den ungedeckten angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung
Anlage 1: Hinweise für die Bemessung der Zuschüsse für Auszubildende zu den ungedeckten angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung 1. Gesetzliche Rahmenbedingungen Auf der Grundlage des 22 Abs. 7 SGB
Mehrzurück zur Übersicht
Seite 1 von 5 zurück zur Übersicht BUNDESFINANZHOF Die Voraussetzungen des 74 Abs. 1 Satz 4 i.v.m. Satz 1 und 3 EStG für eine Abzweigung des Kindergeldes an den Sozialleistungsträger sind dem Grunde nach
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 17
Vorwort.................................................. 5 Abkürzungsverzeichnis...................................... 17 A. Grundsätze für die Berechnung des Volljährigenunterhalts.......................
MehrGelbe Erläuterungsbücher. Unterhaltsrecht. Kommentar. von Dieter Büte, Dr. Enno Poppen, Dr. Martin Menne, Dr. André Botur. 2.
Gelbe Erläuterungsbücher Unterhaltsrecht ommentar von Dieter Büte, Dr. Enno Poppen, Dr. Martin Menne, Dr. André Botur 2. Auflage Unterhaltsrecht Büte / Poppen / Menne / et al. wird vertrieben von beck-shop.de
MehrFachanwältin für Familienrecht
Friederike Ley Fachanwältin für Familienrecht Ihr Recht im Elternunterhalt Wann muss ich für meine Eltern zahlen? Die Frage des Elternunterhaltes stellt sich in der Praxis häufig dann, wenn die Eltern
MehrSystem der Unterhaltsberechnung
C.H.BECK Familienrecht System der Unterhaltsberechnung Bearbeitet von Von Werner Gutdeutsch, Richter am Oberlandesgericht a.d. 1. Auflage 2018. Buch. Rund 200 S. Kartoniert ISBN 978 3 406 72884 6 Format
Mehr1. Kapitel: Was ist häusliche Gewalt? Kapitel: Der Kreislauf der Gewalt: Die Dynamik in Gewaltbeziehungen... 13
Inhalt: Vorwort... 9 1. Kapitel: Was ist häusliche Gewalt?... 11 2. Kapitel: Der Kreislauf der Gewalt: Die Dynamik in Gewaltbeziehungen... 13 3. Kapitel: Was können Sie tun, wenn Sie von häuslicher Gewalt
MehrDüsseldorfer Tabelle Stand:
Seite 1 Nettoeinkommen des Barunterhaltspflichtigen (Anm. 3+4) Altersstufen in Jahren ( 1612 a Abs. 1 BGB) 0-5 6-11 12-18 ab 18 alle Beträge in Euro Prozentsatz Bedarfskontrollbetrag (Anm. 6) 1. bis 1500,00
MehrInhaltsübersicht. Anhänge 145. Stichwortverzeichnis 548.
Inhaltsübersicht Kapitel 1 Einleitung 1 Kapitel 2 Bestattungskostentragungspflicht als Tatbestandsmerkmal des 74 SGB XII 7 Kapitel 3 Zumutbarkeit zur Kostentragung als Tatbestandsmerkmal des 74 SGB XII
MehrGelbe Erläuterungsbücher. Unterhaltsrecht
Gelbe Erläuterungsbücher Unterhaltsrecht ommentar zum Ehegatten-, indes- und Verwandtenunterhalt, zum Prozessrecht und einschlägigen Nebenbestimmungen von Dieter Bäumel, Dieter Büte, Dr Enno Poppen 1 Auflage
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsvereeichnis Literaturverzeichnis. Erster Teil. Ehegattenunterhalt. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Vorwort Abkürzungsvereeichnis Literaturverzeichnis V XIII XVII Erster Teil. Ehegattenunterhalt Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Abschnitt 1. Bürgerliche Ehe Titel 5. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Vorbemerkungen
MehrStrategien im Unterhaltsrecht
Strategien im Unterhaltsrecht von Monika Hamm 2., überarbeitete und erweiterte Auflage Strategien im Unterhaltsrecht Hamm schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische
MehrNutzen Sie das Inhaltsmenü: Die Schnellübersicht führt Sie zu Ihrem Thema. Die Kapitelüberschriften führen Sie zur Lösung. unter Verwandten...
Nutzen Sie das Inhaltsmenü: Die Schnellübersicht führt Sie zu Ihrem Thema. Die Kapitelüberschriften führen Sie zur Lösung. Unterhaltspflicht von Kindern... 7 Abkürzungen... 8 1 Unterhaltsansprüche unter
MehrInformationen zum Thema "Elternunterhalt"
Kreis Soest Dezernat 04 Stand November 2016 Abteilung Soziales - Unterhalt und vertragliche Ansprüche Informationen zum Thema "Elternunterhalt" Töchter und Söhne sind gegenüber ihren Eltern zu Unterhaltszahlungen
MehrVorwort Kapitel 1 Die rechtlichen Grundlagen des Elternunterhalts
Vorwort... 11 Kapitel 1 Die rechtlichen Grundlagen des Elternunterhalts Warum muss ich für meine Eltern Unterhalt zahlen?... 14 Wann können Eltern von ihren Kindern Unterhalt verlangen?... 16 Unterhaltsanspruch
Mehrbeck-shop.de Grundsicherungsund Sozialhilferecht für soziale Berufe Ein Studienbuch Richard Edtbauer Winfried Kievel von und 3.
Grundsicherungsund Sozialhilferecht für soziale Berufe Ein Studienbuch von Richard Edtbauer und Winfried Kievel 3. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage.....................................
MehrDas Stiefkind im Unterhaltsrecht
Sebastian Kremer Das Stiefkind im Unterhaltsrecht Eine rechtsvergleichende Untersuchung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitell: Einleitung 19
MehrD Ü S S E L D O R F E R T A B E L L E 1
Stand: 1.1. D Ü S S E L D O R F E R T A B E L L E 1 A. Kindesunterhalt Nettoeinkommen des Barunterhaltspflichtigen (Anm. 3, 4) Altersstufen in Jahren ( 1612 a Abs. 1 BGB) Prozentsatz Bedarfskontrollbetrag
MehrEmpfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII)
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.v. DV 32/08 3. Dezember 2008 Empfehlungen für die Heranziehung Unterhaltspflichtiger in der Sozialhilfe (SGB XII) Inhaltsverzeichnis Randnummern
MehrThüringer Tabelle. Stand: Die Unterhaltsrechtsprechung der Thüringer Familiensenate orientiert sich im wesentlichen an den von
Thüringer Tabelle Stand: 01.01.2002 Die Unterhaltsrechtsprechung der Thüringer Familiensenate orientiert sich im wesentlichen an den von der Rechtsprechung des BGH entwickelten Grundsätzen und an den Leitlinien
MehrInhalt. Vorwort 10. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1003097421. digitalisiert durch
Inhalt Vorwort 10 I. Kapitel: Ich will mich von meinem Mann trennen 13 1. Was heißt Getrenntleben? 13 2. Streit um die Ehewohnung 14 3. Belästigung durch den Ehemann nach Auszug 15 4. Woran sollte ich
MehrThüringer Tabelle. Stand: Die Unterhaltsrechtsprechung der Thüringer Familiensenate orientiert sich im wesentlichen an den
Thüringer Tabelle Stand: 01.07.1999 Die Unterhaltsrechtsprechung der Thüringer Familiensenate orientiert sich im wesentlichen an den Leitlinien der "Düsseldorfer Tabelle" Stand: 01.07.1999, soweit im Folgenden
MehrFÜR FRAUEN INFORMATIONSHANDBUCH
Wege für Frauen aus der Gewalt in Partnerschaft und Familie FÜR FRAUEN INFORMATIONSHANDBUCH Inhalt: Vorwort... 9 1. Kapitel: Was ist häusliche Gewalt?... 11 2. Kapitel: Der Kreislauf der Gewalt: Die Dynamik
MehrFachliche Hinweise SGB II Zweites Buch Sozialgesetzbuch SGB II Fachliche Hinweise
Fachliche Hinweise SGB II Zweites Buch Sozialgesetzbuch SGB II Fachliche Hinweise 19 SGB II Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe BA Zentrale GS 21 Wesentliche Änderungen
MehrElternunterhalt. Keine Frage offen. Bearbeitet von Günther Dingeldein, Martin Wahlers. 1. Auflage Buch. 192 S. ISBN
Elternunterhalt Keine Frage offen Bearbeitet von Günther Dingeldein, Martin Wahlers 1. Auflage 2009. Buch. 192 S. ISBN 978 3 448 09282 0 Recht > Zivilrecht > Familienrecht > Güterrecht, Versorgungsausgleich,
MehrDas Stiefkind Verhältnis im Sorge- und Unterhaltsrecht
Andrea Carre-Jersch Das Stiefkind Verhältnis im Sorge- und Unterhaltsrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Einleitung 9 A. Definition und Begründung des Stiefkindverhältnisses
MehrANGEHÖRIGENUNTERHALT NACH DER NEUESTEN RECHTSPRECHUNG DES BGH
ANGEHÖRIGENUNTERHALT NACH DER NEUESTEN RECHTSPRECHUNG DES BGH VON PROF. DR. CHRISTOF STOCK Haus Hörn des Oratoriums des Heiligen Philipp Neri e.v. Kurzvortrag am 14.10.2014 PROF. DR. CHRISTOF STOCK seit
MehrInhaltsverzeichnis. IV. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII
Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII 1. Kapitel Scheidungsvoraussetzungen... 1 1. Einverständliche Scheidung... 2 II. Streitige Scheidung... 3 III. Scheidung wegen unzumutbarer H ärte...
MehrSozialhilfe und Arbeitslosengeld II
Beck-Rechtsberater im dtv 50605 Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II Hilfe zum Lebensunterhalt (Hartz IV), Grundsicherung, sonstige Ansprüche (z.b. Hilfe zur Pflege), Verfahren, Verwandtenregress von Dr.
MehrScheidungsberater für Frauen
Beck-Rechtsberater im dtv 50641 Scheidungsberater für Frauen Ihre Rechte und Ansprüche bei Trennung und Scheidung von Heike Dahmen-Lösche 2. Auflage Scheidungsberater für Frauen Dahmen-Lösche schnell und
MehrVolljährigenunterhalt
Arbeits- und Orientierungshilfe Volljährigenunterhalt Stand 01.01.2017 (Nur Berechnungsbeispiele) Qualitätsstandards für Beistände Gemeinsam herausgegeben: LVR Landesjugendamt Rheinland LWL Landesjugendamt
MehrHinweise zur Neuregelung des 18 Abs. 2 Sätze 2-4 des Conterganstiftungsgesetzes
1 Hinweise zur Neuregelung des 18 Abs. 2 Sätze 2-4 des Conterganstiftungsgesetzes Anrechnung von Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz (ContStifG) sowie des sonstigen Einkommens und Vermögens in
MehrDie Ehescheidung im deutsch-griechischen Rechtsverkehr
Dimitrios Stamatiadis Die Ehescheidung im deutsch-griechischen Rechtsverkehr PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 17 Erster Teil 21 1 Materielles Scheidungsrecht
MehrVORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG... 11
INHALT VORWORT... 9 I TRENNUNG UND SCHEIDUNG... 11 1. TRENNUNG... 11 1.1. Getrenntleben in der gemeinsamen Wohnung... 12 1.2. Auszug... 13 1.3. Zuweisung der gemeinsamen wohnung zur alleinigen Nutzung
MehrWie sichere ich meinen Lebensunterhalt?
Wie sichere ich meinen Lebensunterhalt? Wegweiser durch den Amtsdschungel für Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Asylbewerberleistungen
MehrBUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES XII ZR 15/10 URTEIL in der Familiensache Verkündet am: 18. Januar 2012 Breskic, Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Nachschlagewerk: BGHZ: BGHR:
MehrStaatliche Unterstützungsleistungen bei der Finanzierung der Kosten vollstationärer Einrichtungen
Staatliche Unterstützungsleistungen bei der Finanzierung der Kosten vollstationärer Einrichtungen Referent: Rainer Sobczak Sachgebietsleiter der Wirtschaftlichen Hilfe in Einrichtungen beim der Stadt Duisburg
MehrProf. Dr. Armin Höland/Prof. Dr. Rolf Sethe/ Notarkammer Sachsen-Anhalt (Hrsg.) Elternunterhalt. Nomos
Prof. Dr. Armin Höland/Prof. Dr. Rolf Sethe/ Notarkammer Sachsen-Anhalt (Hrsg.) Elternunterhalt Nomos Inhaltsverzeichnis Vorwort Stand und Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Elternunterhalt
MehrAb 18 noch Unterhalt?
Die Tabelle enthält keine Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung oder Studiengebühren; diese müssen die Eltern zusätzlich zahlen bzw. das Kind bei sich mitversichern. Der Bedarf eines volljährigen
MehrErläuterungen zum Berechnungsbogen Unterhalt 2005
Berechnungsbogen Unterhalt 2005 Unser Tip: Unter www.steuertip-service.de können Sie den Berechnungsbogen Unterhalt 2005 als interaktives PDF-Formular herunterladen, sofort am Bildschirm ausfüllen und
MehrVerwandte in gerader Linie
22 Rechtliche Grundlagen des Elternunterhalts Wer kann zum Elternunterhalt VERPFLIchtet sein? Verwandte in gerader Linie Nach 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie einander unterhaltspflichtig. Verwandte
MehrUnterhalt bei Heimpflege
MERKBLATT Unterhalt bei Heimpflege Wenn Eltern oder Elternteile pflegebedürftig werden, stellt sich die Frage der Finanzierung der Pflegekosten. Zunächst sind Leistungen der Pflegekasse und Pflegewohngeld
MehrInhalt Vorwort Grundsätzliche Fragen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe Die Leistungen der Sozialhilfe im Einzelnen
4 Inhalt 6 " Vorwort 7 " Grundsätzliche Fragen zum Arbeitslosengeld II und zur Sozialhilfe 8 " Wer erhält die Grundsicherung für Arbeitsuchende? 9 " Auf welche Leistungen habe ich Anspruch? 11 " Wer erhält
MehrDÜSSELDORFER TABELLE
DÜSSELDORFER TABELLE Stand: 01.01.2013 Nettoeinkommen des Barunterhaltspflichtigen (Anm. 3+4) Altersstufen in Jahren ( 1612 a Abs. 1 BGB) Prozentsatz Bedarfskontrollbetrag (Anm. 6) 0-5 6-11 12-18 ab 18
MehrDÜSSELDORFER TABELLE
Stand: 01.08.2015 DÜSSELDORFER TABELLE Nettoeinkommen des Barunterhaltspflichtigen (Anm. 3+4) Altersstufen in Jahren ( 1612 a Abs. 1 BGB) Prozentsatz Bedarfskontrollbetrag (Anm. 6) 0-5 6-11 12-17 ab 18
MehrDurch die Unterhaltsrechtsreform geänderte Gesetzesbestimmungen: (Bürgerliches Gesetzbuch und Übergangsvorschrift)
Durch die Unterhaltsrechtsreform geänderte Gesetzesbestimmungen: (Bürgerliches Gesetzbuch und Übergangsvorschrift) (Änderungen sind grau unterlegt) 1361 Unterhalt bei Getrenntleben. (1) 1 Leben die Ehegatten
MehrDüsseldorfer Tabelle mit Anmerkungen (Stand: )
Düsseldorfer Tabelle mit Anmerkungen (Stand: 01.01.2013) A. Kindesunterhalt Nettoeinkommen des Altersstufen in Jahren Prozentsatz Bedarfskontrollbetrag Barunterhaltspflichtigen ( 1612a Abs. 1 BGB) (Anm.
MehrBrandenburgisches Oberlandesgericht
10 WF 256/07 Brandenburgisches Oberlandesgericht 2 F 629/07 Amtsgericht Strausberg Brandenburgisches Oberlandesgericht Beschluss In der Familiensache des Herrn M P, - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte
MehrWann müssen Sie für Ihre Eltern aufkommen?
2 1. Kapitel Wann müssen Sie für Ihre Eltern aufkommen? Die erste Frage, die Sie sich hier vielleicht stellen, ist: Warum sollten Sie überhaupt dazu verpflichtet sein, für Ihre Eltern aufzukommen? Sicher,
MehrDie Ehe auf Lebenszeit. Schriften zum Familien- und Erbrecht. Christopher Marx. Ein unverbindlicher Programmsatz? Stämpfli Verlag.
Schriften zum Familien- und Erbrecht 12 Christopher Marx Die Ehe auf Lebenszeit Ein unverbindlicher Programmsatz? Nomos Stämpfli Verlag Schriften zum Familien- und Erbrecht herausgegeben von Prof. Dr.
MehrInhalt. Vorwort der Autorin
Inhalt Vorwort der Autorin A. DAS SCHEIDUNGSVERFAHREN I. Allgemeine Informationen 1. Die Ehe 2. Die Eheaufhebung a. Aufhebungsgründe b. Verfahren aa. Antragsberechtigung bb. Antragsfrist c. Zusammenfassung
MehrSo nutzen Sie dieses Buch 5. Vorwort 7. Inhalt 9. Abkürzungsverzeichnis Kapitel: Abstammung und Namensrecht 17
So nutzen Sie dieses Buch 5 Vorwort 7 Inhalt 9 Abkürzungsverzeichnis 15 1. Kapitel: Abstammung und Namensrecht 17 I. Mutterschaft 17 II. Vaterschaft 18 1. Vaterschaft auf Grund Ehe ( 1592 Nr. 1 BGB) 19
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XIII XXXI A. Einleitung 1 I. Der Weg zur Zugewinngemeinschaft - Ein geschichtlicher Rückblick 1 II. Das Wesen der Zugewinngemeinschaft 3 III. Die Kritik
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXI A. Einleitung... 1 I. Allgemeiner Überblick... 1 1. Die Wechselbeziehungen zwischen Familien- und Sozialrecht... 1 2. Stellenwert
Mehr