Register des Ratgebers "Elternunterhalt"
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- Damian Sommer
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1 Register des Ratgebers "Elternunterhalt" Zu diesen Begriffen bietet der Ratgeber Erläuterungen: A Abänderung eines Unterhaltstitels 157 Altenteilsverträge 66, 81 Altersteilzeit 96 Altersvorsorge des Kindes Einkommensbereinigung 120 Schonvermögen 134 ff. Anerkenntnis 155 f. Angemessenheit 38 Auskunftsanspruch der Eltern 88 ff. der Geschwister 140 des Kindes 62 des Sozialamts 91 f., 143 Auskunftspflicht der Eltern 62, 67 der Geschwister 140 des Ehegatten 91, 145 des Kindes 88 ff. Auskunftsstufenantrag 91 Auskunftsverlangen des Sozialamts 145 des Unterhaltsberechtigten 27 B Bedarf der Eltern 37, 40 ff. Existenzminimum 42 f. Investitionskosten des Heimes 46 f. nach Lebensstellung 42 ff. Pflegegrade 47 ff. Pflegekosten 43 ff. Taschengeld 46 Bedarfsgemeinschaft 19 Bedürftigkeit der Eltern 37, 60 ff. Bereicherung 73 Berufsbedingte Aufwendungen 112 ff. Besuchskosten 122 Billigkeit 31 D Deutscher Verein 94 Dienstwagen s. Firmenwagen Dingliche Rechte 80 ff. Düsseldorfer Tabelle 100 ff., 124 ff., 163 E Ehegatte des bedürftigen Elternteils 25, 65 f., 67 f. des unterhaltspflichtigen Kindes (Schwiegerkind) 22, 131
2 Ehegattenunterhalt s. Ehegatte Eidesstattliche Versicherung 90 Einkommen aus überobligatorischer Arbeit 110 aus Vermietung und Verpachtung 120 f. Bereinigung 98 f., 109 ff. der Eltern 62 ff. des Kindes 86 ff. fiktives 64, 93 ff., 111, 112, 117 Firmenwagen 117 f. Kapitaleinkünfte 126 Sozialleistungen 63 ff., 93 Spesenerstattung 115 f. vermögenswerte Vorteile 115 ff. vermögenswirksame Leistungen 93 Elternunterhalt, rechtliche Grundlagen 22 ff. Elternunterhaltsrecht Grundlagen 14 ff. Probleme 15 Ersatzhaftung 67, 137 ff. Erwerbsobliegenheit 93 f. Erwerbsunfähigkeitsrente 64 Existenzminimum 43 F Fahrtkosten 111 Familienheim 69 f. Familienpflegezeit 58 Familienselbstbehalt 105 ff. Firmenwagen 117 f. G Gerichtliche Zuständigkeiten 153 Gerichtsverfahren familiengerichtliches Verfahren 153 ff. Kosten 155 sozialgerichtliches Verfahren 144 f., 152 zivilgerichtliches Verfahren 153 ff. Geschwister Auskunftspflicht 140 ff. Haftung für Elternunterhalt 25, 89, 136 ff. Grundsicherung 18, 64 H Haushaltsvorteil s. Vorteil des Zusammenlebens Hausrat (Verwertung) 69 Heimkosten s. Pflegekosten Hilfe zur Pflege, Sozialhilferegress 18 Häusliche Ersparnis bei Spesen 115 I Immobilien 20, 69 f., 161 dingliche Rechte an 80 ff. Incentives s. vermögenswerte Vorteile Investitionskosten des Heimes 46 f.
3 K Kapitalisierung von dinglichen Rechten 80 ff. Kapitallebensversicherung 20, 68 Kombinationsleistungen 53 Kontaktabbruch 35 Kostenersatz durch den Erben 157 f. Kurzzeitpflege 54 f. L Lebenspartner, eingetragener 25, 67 f., 91 f. Leibgeding 82 Leibrente 81, 82 Leistungsfähigkeit des Kindes 38, 88 Leitlinien s. Unterhaltsleitlinien M Mahnverfahren 153 f. N Nachranggrundsatz s. Subsidiaritätsgrundsatz Nießbrauchsrecht 38, 73, 79, 82 P Pflege Kurzzeitpflege 54 f. teilstationäre 53 Verhinderungspflege 51 vollstationäre 53 f. zu Hause 51 f., 55 f. Pflege durch das Kind als Unterhaltsersatz 55 f. Pflegeverpflichtung 56 f. staatliche Anreize 57 f. Pflegedienst 49 f. Pflegegeld aus der gesetzlichen Unfallversicherung 52 aus der Pflegekasse 51 f., 63 Pflegegrade 47 ff. Pflegeheim, Auswahl 44 f. Pflegekasse, Leistungen 49 ff. Pflegekosten 43 ff. Pflegekraft 51 f., 55 f. Pflegesachleistungen 50 Pflegevereinbarung s. Pflegeverpflichtung Pflegeverpflichtung 56 f., 82 Kapitalisierung 83 f. Pkw Fahrtkosten 114 Finanzierungskosten 114 f., 120 f. Firmenwagen 117 f. Rücklagen für Anschaffung 135 Verwertung 69 R Rechtsmittel 147 ff., 152 ff. Rechtswahrungsanzeige 20, 28, 142 f.
4 Rückgriff des Sozialamts s. Sozialhilferegress Rücklagen 120 f, 135 S Schenkung Begriff 73 f. Rückforderung 72 ff. Widerruf 72 f., 77 ff. Zehnjahresfrist 76 Schonvermögen des bedürftigen Elternteils 68 ff. des unterhaltspflichtigen Kindes 132 ff. Schulden 121 f. Schwiegerkind 22, 108 f. Selbstbehalt des Kindes 100 ff. Sonderbedarf 28 Sozialamt 17 f., 20 ff., 29 Ansprüche nach Tod des Berechtigten 159 ff. Auskunftsanspruch 91 f. Auskunftsverlangen 147 Sozialgerichtliches Verfahren 152 ff. Sozialhilfe als Darlehen 20, 159 f. Sozialhilferegress 18 ff. Subsidiaritätsgrundsatz 17 f., 20 Verhältnis zum Unterhalt 16 f. Sozialhilferegress 18 ff., 45 f., 144 ff. Sozialhilfeträger 17 Spesen 116 Stationäre Pflege 53 ff. Subsidiaritätsgrundsatz 17 f., 20 T Taschengeld als fiktives Einkommen des Kindes 98 Bedarf der Eltern 46 Mindesttaschengeld 109 Tod des unterhaltsberechtigten Elternteils 159 ff. U Überleitungsanzeige s. Rechtswahrungsanzeige Überleitungsbescheid 21, 146 Unterhalt für die Vergangenheit 27 ff., 89 Verhältnis zur Sozialhilfe 16 ff. Verwirkung 29 f. Unterhaltsanspruch 22 Ende des Anspruchs 26 Prüfungsschema 37 ff. Verwirkung 29 f. Unterhaltsbedarf s. Bedarf der Eltern Unterhaltsberechtigte 23 ff. Unterhaltsleitlinien 100 f., 163 ff. Unterhaltspflicht
5 Beschränkung und Wegfall 31 f. des Ehegatten/Lebenspartners 25 vorrangige Unterhaltspflichten des Kindes 123 ff. Unterhaltsrückstände 27 ff. Verzicht auf 22 Unterhaltsstufenantrag 91 Unterhaltsverpflichtete 22 f. Rangfolge 23 ff. V Verfahrensfragen 146 ff. Verhinderungspflege 51 Vermögen des bedürftigen Elternteils 68 ff. des unterhaltspflichtigen Kindes 132 ff. Vermögenswerte Vorteile 115 ff. Vermögenswirksame Leistungen 93 Versorgungsausgleich, schuldrechtlicher 66 Versorgungszusage 81, 82, 85 Verwandte in gerader Linie 22 Verwirkung des Unterhaltsanspruchs aufgrund erheblicher Verfehlungen 34 ff. durch längere Untätigkeit 30 Verzeihen 36, 79 Verzicht auf Unterhalt 22 Vollstreckungstitel 21, 138, 153 Vorteil des Zusammenlebens 104 f. W "Wart und Pflege" 56, 84 Widerspruch 146 ff. gegen Auskunftsverwaltungsakt 92, 147 gegen Einstufung in Pflegegrad 49 gegen Überleitungsbescheid 146 Widerspruchsverfahren 147 ff. Wohngeld 65, 93 Wohnrecht 71, 80, 82, 83 f. Kapitalisierung 83 f. Wohnvorteil 96 f., 121 Z Zehnjahresfrist 76 Zivilgerichtliches Verfahren 153 ff. Zugewinnausgleichsanspruch 132 Zugewinngemeinschaft 70 f. Zuständigkeit, gerichtliche 154 Zwangsvollstreckung 138 f., 153 f.
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