Inhalt. Kapitel 1 Grundlagen des Eltern unterhaltsrechts. Abkürzungen...16

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1 11 Inhalt Abkürzungen...16 Kapitel 1 Grundlagen des Eltern unterhaltsrechts I. Einführung...17 II. Zum Verhältnis von Unterhalt und Sozialhilfe Die Aufgabe der Sozialämter Sozialhilferegress Post vom Sozialamt...23 III. Rechtliche Grundlagen des Elternunterhalts Wer kann zum Elternunterhalt verpflichtet sein? Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs Die Rangfolge der Unterhaltsberechtigten Die Rangfolge der Unterhaltsverpflichteten Das Ende des Unterhaltsanspruchs Unterhaltsrückstände oder Unterhalt für die Vergangenheit?...30 IV. Elternunterhalt trotz erheblicher Verfehlungen des bedürftigen Elternteils? Beschränkung oder Wegfall der Unterhaltspflicht: Rechtsgrundlage Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens Vernachlässigung der Unterhaltspflicht Vorsätzliche schwere Verfehlung Vortrag und Beweis der Ausschlussgründe im Unterhaltsprozess..38 V. Elternunterhalt in der Praxis: Taktik und Prüfungsschema Taktik Prüfungsschema...40

2 12 Inhalt Kapitel 2 Der Bedarf der Eltern I. Der Lebensbedarf Unterhalt nach der»lebensstellung« Angemessene Heim- und Pflegekosten...44 II. Die Pflegestufen...47 III. Leistungen der Pflegekasse Pflegesachleistungen Verhinderungspflege Pflegegeld Kombinationsleistungen Stationäre Pflege...53 IV. Pflege durch das Kind Pflege als Unterhaltsersatz Pflegeverpflichtung des Kindes Staatliche Anreize...58 Kapitel 3 Die Bedürftigkeit der Eltern I. Auskunftspflicht der Eltern...59 II. Der Einsatz des eigenen Einkommens Eigene Einkünfte der Eltern Vorrangige Sozialleistungen Wiederkehrende Ansprüche gegen Dritte Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner...64 III. Die Verwertung des elterlichen Vermögens »Geschonte«Vermögenswerte Vermögensverwertung bei Zugewinn gemeinschaft Forderungen und vorrangige Ansprüche aus dinglichen Rechten.68 IV. Rückforderung und Widerruf einer Schenkung Hintergrund...69

3 Inhalt Rückforderung einer Schenkung wegen Verarmung des Schenkers Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks...74 V. Die Kapitalisierung von dinglichen Rechten Wann behält man sich dingliche Rechte an Immobilien vor? Dingliche Rechte im Elternunterhalt...79 Kapitel 4 Die Leistungsfähigkeit des Kindes I. Auskunftspflicht des Kindes Der Auskunftsanspruch Umfang und Form der Auskunft Eidesstattliche Versicherung Der Auskunftsanspruch im Rechtsstreit Der Auskunftsanspruch des Sozialhilfeträgers...86 II. Leistungsfähigkeit des Kindes Begriff der Leistungsfähigkeit Einkommen des Kindes Fiktive Einkünfte Bereinigung des Einkommens...94 III. Selbstbehalt des Kindes Selbstbehalt und Leistungsfähigkeit Exkurs: Die Düsseldorfer Tabelle und die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte Die verschiedenen Selbstbehaltssätze Abweichungen vom Selbstbehalt...99 IV. Ermittlung des bereinigten Netto einkommens Erwerbseinkommen Steuern, Sozialabgaben, Vorsorgeaufwendungen Berufsbedingte Aufwendungen Vermögenswerte Vorteile und Spesen Firmenwagen

4 14 Inhalt 6. Zusätzliche Altersvorsorge Einkünfte aus Kapital sowie aus Vermietung und Verpachtung Schulden Besondere Belastungen V. Vorrangige Unterhaltspflichten des Kindes Unterhalt für die eigenen Kinder Sonstige vorrangig Unterhaltsberechtigte VI. Die Verwertung des Kindesvermögens Nachrang des Elternunterhalts Altersvorsorgevermögen Notwendige Anschaffungen und Rücklagen bildung VII. Unterhaltspflichtige Geschwister Regelfall: Quotenberechnung Ausnahme: Ersatzhaftung Müssen Geschwister einander Auskunft erteilen? Kapitel 5 Verfahrensfragen I. Beginn des Sozialhilferegresses Rechtswahrungsanzeige Auskunftsverlangen Überleitungsbescheid II. Widerspruchs- und sozialgerichtliches Verfahren Der Widerspruch Das sozialgerichtliche Verfahren III. Zivil- und familiengerichtliches Verfahren Das Mahnverfahren Gerichtliche Zuständigkeiten Wie auf»gerichtspost«reagieren? Anerkenntnis Ablauf des Verfahrens Entscheidung des Gerichts und Kosten...148

5 Inhalt Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichts Abänderungs- und Vollstreckungsgegenantrag IV. Ende des Rückgriffs bei Tod des Berechtigten? Ansprüche des Sozialamts Kostenersatz durch den Erben Anhang I. Düsseldorfer Tabelle II. Die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte III. Adressen der Verbraucherzentralen Stichwortverzeichnis