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Berndt Kraus
vor 7 Jahren
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2 Nutzen Sie das Inhaltsmenü: Die Schnellübersicht führt Sie zu Ihrem Thema. Die Kapitelüberschriften führen Sie zur Lösung. Unterhaltspflicht von Kindern... 7 Abkürzungen Unterhaltsansprüche unter Verwandten Auskunftspflicht des Unterhaltsschuldners...13 Unterhaltsansprüche der Eltern gegen ihre Kinder...17 Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Kindes.. 21 Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten...23 Herabsetzung des Unterhaltsanspruches...27 Schnellübersicht

.. 9 2 3 4 5 6 Auskunftspflicht des Unterhaltsschuldners...13 Unterhaltsansprüche der Eltern gegen ihre Kinder.

3 Schnellübersicht 7 Unterhaltsumfang Rangordnung der Unterhaltspflichtigen und der Bedürftigen Unterhaltsverzicht, Erlöschen des Unterhaltsanspruches Sozialhilferegress bei den Kindern Sozialhilferegress bei Schenkungen und auf erbrechtliche Ansprüche Sozialhilferegress vermeiden: Gestaltungsmöglichkeiten Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Gesetze, die Sie kennen sollten Hilfreiche Adressen Findex...111

.. 59 11 12 13 Sozialhilferegress bei Schenkungen und auf erbrechtliche Ansprüche.

4 Unterhaltsansprüche unter Verwandten 1 Auf die Verwandtschaft in gerader Linie kommt es an...10 Keine Unterhaltspflicht gegenüber Geschwistern und Verschwägerten Unterhalt bis an das Lebensende...11 Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit.. 12

..10 Keine Unterhaltspflicht gegenüber Geschwistern und

5 Auskunftspflicht des Unterhaltsschuldners 2 Auskunftsanspruch und Auskunftspflicht...14 Auskunftsverpflichtung unter Verwandten in gerader Linie Keine automatische Auskunftspflicht!.. 15 Schadensersatzanspruch bei verweigerter Auskunft Form und Umfang der Auskunft...15 Auskunft regelmäßig nur alle zwei Jahre...16

...14 Keine automatische Auskunftspflicht!

6 Unterhaltsansprüche der Eltern gegen ihre Kinder 3 Unterhaltspflicht Eltern-Kind und Kind-Eltern...18 Sozialhilferegress...18 Enge Voraussetzungen des Unterhaltsanspruches der Eltern Einschränkung der Lebensführung des Kindes aufgrund der Unterhaltspflicht....20

7 Leistungsfähigkeit des unterhaltsverpflichteten Kindes 4 Leistungsfähigkeit ist Voraussetzung.. 22 Einkünfte des Unterhaltsverpflichteten...22 Rückgriff auf den Vermögensstamm...22 Selbstbehalt...22 Unterhaltsverpflichtungen gegenüber Kindern und dem Ehegatten...22 Berücksichtigung von Schulden?...22

..22 Rückgriff auf den Vermögensstamm...22 Selbstbehalt.

8 Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten 5 Feststellung der Bedürftigkeit...24 Einkünfte des Unterhaltsberechtigten...24 Zumutbarkeit eigener Erwerbstätigkeit...24 Verwertung von Vermögen des Unterhaltsberechtigten Bedarfsminderung...25 Schulden...25 Bedürftigkeit nach Schenkung...25 Bedürftigkeit bei bestehendem Wohnrecht...25

..24 Verwertung von Vermögen des Unterhaltsberechtigten....24 Bedarfsminderung.

9 Herabsetzung des Unterhaltsanspruches 6 Das sollten Sie beachten! Grobe Unbilligkeit....28

10 Unterhaltsumfang 7 Angemessener Unterhalt...32 Gesamter Lebensbedarf...32 Einkünfte des Unterhaltsschuldners...32 Abzug des Kindesunterhaltes...32 Selbstbehalt des Unterhaltsschuldners. 35 Abzug des Ehegattenunterhaltes...36 Unterhaltsumfang nach Abzug des Selbstbehaltes...43 Nicht abzugsfähige Schulden...43 Abzugsfähige Schulden...44 Abzugsfähige Altersversicherung...44 Verwertung von Vermögen des Unterhaltsschuldners...44 Berechnung der Höhe des Elternunterhaltes mit Sozialhilferegress Checkliste: Berechnung des Elternunterhaltes...46

..36 Unterhaltsumfang nach Abzug des Selbstbehaltes...43 Nicht abzugsfähige Schulden...43 Abzugsfähige Schulden.

11 Rangordnung der Unterhaltspflichtigen und der Bedürftigen 8 Reihenfolge der Unterhaltspflichtigen. 50 Reihenfolge mehrerer Bedürftiger Checkliste: Reihenfolge der Unterhaltspflichtigen/Bedürftigen...53

12 Unterhaltsverzicht, Erlöschen des Unterhaltsanspruches 9 Unterhalt für die Vergangenheit...56 Unterhaltsverzicht...56 Vorausleistung...57 Erlöschen des Unterhaltsanspruches...57

13 Sozialhilferegress bei den Kindern 10 Leere Kassen der Gemeinden...60 Sozialhilferechtlicher Nachranggrundsatz...60 Möglicher Sozialhilferegress...60 Übergang von Ansprüchen...61 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen...62

..60 Möglicher Sozialhilferegress...60 Übergang von Ansprüchen.

14 Sozialhilferegress bei Schenkungen und auf erbrechtliche Ansprüche 11 Sozialhilferegress bei Zuwendungen unter Lebenden Sozialhilferegress auf erbrechtliche Ansprüche sowie Rechte...73

15 Sozialhilferegress vermeiden: Gestaltungsmöglichkeiten 12 Vermeidung der Überleitung von Unterhaltsansprüchen auf den Träger der Sozialhilfe...82 Gestaltungsmöglichkeiten: Sittenwidrigkeit des Grundstücksgeschäftes Notbedarf des Beschenkten...85 Versorgungsleistungen als Gegenleistungen für die Übertragung eines Grundstückes...87 erbrechtliche Ansprüche...88

..82 Gestaltungsmöglichkeiten: Sittenwidrigkeit des Grundstücksgeschäftes.

16 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 13 Wer Anspruch auf Grundsicherung hat. 90 Grundsicherungsregress nur bei reichen Kindern Was kann die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung? Höhe der Grundsicherung....93

90 Grundsicherungsregress nur bei reichen Kindern.

17 Gesetze, die Sie kennen sollten 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Auszug Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) Auszug...103

18 Findex Abkömmling 50 Abtretung des Rückforderungsanspruches 85 Alleinverdienerehe 36 Altenheim 19 Altersversorgung 19 Anspruchsübergang 18 Arbeitslosigkeit 19 Auflagen 76 Auskunft 14, 15, 16 Auskunftsanspruch 14, 15, 16 Auskunftspflicht 14, 15 Bedarfsminderung 25 Bedürftige 52, 53 Bedürftigkeit 24, 28, 39, 69 Behindertentestament 88 Billigkeit 28 Doppelverdienerehe 36 Düsseldorfer Tabelle 33, 35, 38 Eigenbedarf, notwendiger 22 Eingeschränkter Ausschluss 83 Einkünfte 22, 24, 32, 46 Nettoeinkünfte 32 Elternunterhalt 20, 35, 46 Berechnung 46 Enkel 18, 62 Erben 73 Erbfolge 73 gesetzliche 73 Erbvertrag 76 Erlassvertrag 85 Ersatzhaftung 51 Ersatzpflicht 77, 78 Erwerbs- und Vermögensverhältnisse 51 Erwerbstätigkeit 24 Existenzminimum 33 Familienunterhalt 37, 38 Freistellungsvereinbarung 83 Großeltern 10, 18, 62 Grundsicherung 89 ff. Grundstücke 66, 71 Härte, unbillige 63 Hartz IV 7 Haushaltsführungsehe 36 Kindesunterhalt 32, 35, 43 Lebensbedarf 32 Lebensversicherung 79 Leistungsfähigkeit 12, 22, 35, 39, 51 Nachehelicher Unterhalt 39 Nachlassverbindlichkeiten 78 Nachranggrundsatz 60, 67, 68, 84 Nachrangvereinbarung 68, 84 Naturalleistungen 25, 72 Nettoeinkünfte 32 Nichtigkeit 66 Nießbrauch 25 Notbedarf 68, 69, 70, 86

Tabelle 33, 35, 38 Eigenbedarf, notwendiger 22 Eingeschränkter Ausschluss 83 Einkünfte 22, 24, 32, 46 Nettoeinkünfte 32 Elternunterhalt 20, 35, 46 Berechnung 46 Enkel 18, 62 Erben 73 Erbfolge 73

19 Findex Pflegeheim 19 Pflegeverpflichtung 71, 72 Pflicht- und Anstandsschenkungen 87 Pflichtteil 74 Privatautonomie 66, 67 Regelbetrag-Verordnung 34 Regress 18, 45, 60, 72 Rentenbetrag 71 Rentenverpflichtungen 72 Rückforderungsanspruch wegen Notbedarfs 85 Rückgriff 66, 71 Rückgriffsanspruch 70 Schadensersatzanspruch 15, 56 Schenkung 86 Schonvermögen 24, 45, 71, 76 Schulden 22, 25, 44 Schwägerschaft 10 Selbstbehalt 22, 35, 40, 43, 46, 53 Mindest-Selbstbehalt 35 Selbstbehalt des Ehegatten 38 Selbstbehalt des Unterhaltsschuldners 38 Selbstständige Haftung 76 Sittenwidrigkeit 66, 67, 68, 84, 85 Sozialhilfeempfänger 60 Sozialstaatsprinzip 66, 67 Stiefkinder 11 Stiefvater 11 Stufenklage 15 Testament 75 Übergang von Ansprüchen 61, 62 Unbilligkeit, grobe 28, 42 Unterhalt 32, 33, 35, 37, 38, 39, 43, 46, 56, 70 angemessener 70 Barunterhalt 33 Ehegattenunterhalt 36, 43 Elternunterhalt 36, 46 Familienunterhalt 37, 38 für die Vergangenheit 56 Kindesunterhalt 32, 35, 43 nachehelicher 39 Naturalunterhalt 33 Unterhaltsberechnung 40 Unterhaltsbetrag 71 Unterhaltsleitlinien 35 Unterhaltsrechtsreform 19, 34, 52 Unterhaltsvereinbarung 57 Unterhaltsverzicht 56, 57 Verbindlichkeiten 44 Verjährung 78 Vermächtnisse 76 Vermögen 44, 45 Vermögensdispositionen 20 Vermögensstamm 22, 45 Versorgungsleistungen 87 Verwandte 50, 51, 52 Verwandte in der Seitenlinie 11 Verwandtschaft 10 Verzicht 82 Vorausleistung 57 Vorerbe 79 Widerruf der Schenkung 66 Wohnrecht 25, 71, 72, 88 dingliches 72 Zeitablauf 87 Zuverdienerehe 36, 37 Zuvielleistungen

Schwägerschaft 10 Selbstbehalt 22, 35, 40, 43, 46, 53 Mindest-Selbstbehalt 35 Selbstbehalt des Ehegatten 38 Selbstbehalt des Unterhaltsschuldners 38 Selbstständige Haftung 76 Sittenwidrigkeit 66, 67,

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