Erwachsenen unterhalt

Transkript

1 Jochen Duderstadt Erwachsenen unterhalt Unterhaltsansprüche volljähriger Kinder gegen ihre Eltern und umgekehrt V, 4. Auflage Luchterhand

2 Inhaltsverzeichnis D Inhaltsverzeichnis 1 Die Verteilungsmasse Was gehört zum Einkommen? Einkommensarten Einkommensarten alphabetisch geordnet Mietfreies Wohnen Mischfälle Unterhaltsrechtlich irrelevantes Einkommen Fiktive Einkünfte Sprung in die Selbstständigkeit Leichtfertiger Verlust des Arbeitsplatzes Arbeitnehmerkündigung Betriebsbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Strafhaft Leichtfertige Einschränkung der Erwerbstätigkeit bzw. des Einkommens Mutwillig verlängerte Arbeitslosigkeit Erwarteter Grad der Erwerbsbemühungen Problem der Nichtvermittelbarkeit Hausmannfälle Verschwendung von Vermögen Höhe und Beweislast Fiktives Einkommen im Sozialhilferecht Was ist abzugsfähig? Berufsbedingte Aufwendungen Aufwendungen für Vermögen Schuldraten Grundsätzliches Eheprägende Schulden Nichtprägende Schulden Schuldraten beim Kindesunterhalt Schulden auf Familienheim Angemessenheit der Schuldraten Privatinsolvenz des Unterhaltspflichtigen Trennungsbedingter Mehrbedarf incl. Umgangskosten Abzugsfähige Posten bei Selbstständigen Vorsorgekosten Abschreibungen

3 VI B Inhaltsverzeichnis Die maßgebliche Einkommensphase Prägende Einkünfte Die Zäsur Grundzüge des Minderjährigenunterhalts Die Düsseldorfer Tabelle Kindesunterhalt und Kindergeld Eingruppierungsprobleme Kindergeldbezug Grundzüge des Ehegattenunterhalts Besonderheiten des Trennungsunterhalts Generelle Unterhaltspflicht Ausnahmen: Erwerbsobliegenheit und Verwirkung Die Differenzmethode Gleiche Resultate: Die Additionsmethode Rechenschema der Differenzmethode Geringfügigkeitsvorbehalt Anrechnungsmethode Komplettierungsmethode Anwendungsbereich Berechungsmethoden Komplettierungsmethode und ALG Anwendung von 1577 II auf Pflichtige Problematik der Sättigungsgrenze Konkrete Bedarfsermittlung bei unklarem Pflichtigeneinkommen Mutter eines nichtehelichen Kindes gegen Vater Anspruchsvoraussetzungen Anspruchsdauer Konkurrenz zum Trennungs- und Nachscheidungsunterhalt Ersatzhaftung Anspruchshöhe Rangstelle und Selbstbehalt Reformen und kein Ende Kindesunterhaltsgesetz vom Das Unterhaltsreformeesetz Volljährige Kinder gegen Eltern Die Unterhaltsbedürftigkeit Ausbildungsunterhalt Abitur-Studium-Fälle Abitur-Lehre-Studium-Fälle 96

4 Inhaltsverzeichnis VII Andere Ausbildungsgänge Der zeitliche Zusammenhang zwischen den Ausbildungsabschnitten Problematik der Zweitausbildung nach abgebrochener oder erfolgreicher Erstausbildung Unterhalt während des Wehr- und Zivildienstes Unterhalt bei Müßiggang Perspektivloses Nichtstun Unterhalt für Pausen zwischen Ausbildungsabschnitten Krankheitsunterhalt und Betreuungsunterhalt Anspruch auf Prozesskostenvorschuss Anrechnung von Eigeneinkommen Vermögenserträge Renten und andere Transferleistungen Ausbildungsvergütung Einkünfte aus unzumutbarer Arbeit des VK Die Modelle zur Ermittlung der Unterhaltshöhe Das Festbedarfsmodell Das Modell der Düsseldorfer Tabelle Berufs- oder ausbildungsbedingte Aufwendungen Sättigungsgrenze und konkrete Bedarfsermittlung Das Volljährigen-Kindergeld Kindergeld und Kinderfreibetrag Neue Rechtslage Alte Probleme Doppelt privilegierte Hauskinder Kind wohnt auswärts, der Kindergeld beziehende Elternteil zahlt allein Unterhalt Der eine zahlt Unterhalt, ein anderer bezieht das Kindergeld Kein Elternteil zahlt Unterhalt, einer bezieht das Kindergeld Wertende statt linearer Quotierung Der Selbstbehalt des Pflichtigen Bestimmungsrecht der Eltern Voraussetzungen des Bestimmungsrechts Änderung der elterlichen Unterhaltsbestimmung Die Reform Rangfolgeprobleme Überblick Unterhaltskonkurrenz zwischen dem VK, Mutter und Stiefmutter Rechtsdogmatische Lösung Lösung in der forensischen Praxis: Der Volljährige geht vor Rangstelle und Höhe des vorrangigen Unterhaltsanspruchs der zweiten Ehefrau Mangelfälle (mit privilegierten Volljährigen) 138

5 VIII H Inhaltsverzeichnis 2.6 Barunterhaltspflicht der Eltern Fortgesetzter Naturalunterhalt und Barunterhalt Anteilige Barunterhaltspflicht Kontrollberechnung und Deckelung Kollision von Haftung aus Einkommen und aus Vermögen Teilschuldner oder Gesamtschuldner? Prozessuale Probleme Darlegungs- und Beweislast bei anteiliger Haftung Dito: Abänderungsklagen Wirkungsdauer eines Minderjährigenunterhalts-Titels Privilegierte Volljährige Verteilungsmasse und Selbstbehalt der unterhaltspflichtigen Mutter Zusätzlicher Unterhalt Sonderbedarf Mehrbedarf Kranken- und Pflegeversicherung Eltern bzw. Kostenträger gegen volljähriges Kind Bedarf und Eigeneinkommen Das Schonvermögen des Berechtigten Der Berechnungsschlüssel des Deutschen Vereins Andere Lösungsansätze Rechtsprechungsüberblick Mindermeinung: Erhöhung des großen Selbstbehalts Herrschende Meinung: Hoher Selbstbehalt mit Quotierung der Verteilungsmasse Höhe des vorrangigen Unterhaltsanspruchs der Ehefrau In der Literatur vertretene Auffassungen Eigene Ansicht Berücksichtigung von Altersvorsorge und Darlehen Unterhaltspflicht von nicht-oder wenigverdienenden Ehefrauen Einkommenseinsatz ohne Selbstbehalt Taschengeldeinsatz Unterhalt vom Unterhalt 193

6 Inhaltsverzeichnis H IX 3.7 Anteilige Haftung Auskunft durch Geschwister und Verschwägerte Geschwisterauskunft Verschwägertenauskunft Kollision von Einkommen und Vermögen Rangfolge Die öffentlich-rechtliche Vergleichsberechnung Berechnungsbeispiel Die Reformdiskussion: Elternunterhalt abschaffen? Einsatz des Vermögensstamms Verwertung des Unterhaltsgläubigervermögens und Schonvermögen Minderjährige Ehepartner Volljährige Kinder Eltern Verwertung des Unterhaltsschuldnervermögens und Vermögensselbstbehalte Verwertung des Schuldnervermögens beim Minderjährigenunterhalt Verwertung des Schuldnervermögens beim Ehegattenunterhalt Die Verwertung des Schuldnervermögens beim Erwachsenenunterhalt Kasuistik Grundsätze Opfergrenze wie bei gesteigerter Unterhaltspflicht? Kriterien der gesteigerten Unterhaltspflicht Ergebnis Verwirkung Allgemeine Verwirkung Verwirkung des Volljährigenunterhalts Lebensführungsbedingte Verwirkung Verhaltensbedingte Verwirkung 234

7 E3 Inhaltsverzeichnis Kontaktverweigerung Beleidigungen u. ä Vermögensdelikte Verwirkung des Minderjährigenunterhalts Verwirkung des Elternunterhalts Sittliches Verschulden Vernachlässigung eigener Unterhaltspflicht Vorsätzliche schwere Verfehlung Mittelbare Verwirkung Verwirkung im Verhältnis zu Mithaftenden Staatliche Transferleistungen Sozialhilfe und Unterhaltsvorschuss Sozialhilfe ist kein Einkommen Gesetzlicher Forderungsübergang Eilverfahren Aktivlegitimation für übergegangene Ansprüche Auskunftsanspruch der Sozialverwaltung Pflegegeld Kein Forderungsübergang bei unbilliger Härte Arbeitslosengeld II Anspruchsvoraussetzungen Leistungshöhe Sozialgeld für die Bedarfsgemeinschaft Anrechnung von Eigeneinkommen Berechnungsbeispiele ALGII als Verteilungsmasse? Anspruchsüberleitung und -Übergang BAföG Erziehungsgeld und Elterngeld Pflegeversicherung Wohngeld Grundsicherung Gesetzestext Verhältnis zu anderen sozialstaatlichen Leistungen Entlastung des Pflichtigen durch Grundsicherung 268

8 Inhaltsverzeichnis El XI Der Unterhaltsprozess Fälligkeit, Mahnung, Verzug und Verzugszinsen Der Anspruch auf einen Unterhaltstitel Auskunft, Auskunftsklage und Stufenklage Auskunft Einzelheiten der Auskunftspflicht Auskunftsansprüche anteilig Haftender gegeneinander Ausnahmen von der Auskunftspflicht Ungefragte Offenbarungspflicht Vermögensauskunft Auskunftsklage Stufenklage Umfang der Pkh bei Stufenklage Ende nach der ersten Stufe Horizontale und vertikale Teilklage Abänderungsklage Voraussetzungen Fallgruppen Die Zeitschranken Abgrenzung zu anderen Klagen Vollstreckungsgegenklage Negative Feststellungsklage Gestaltungsklage Eilverfahren Einstweilige Anordnung Einstweilige Verfügung und Soziälhilfe Dinglicher Arrest Zuständigkeiten Örtliche Zuständigkeit: Kinder als Kläger Örtliche Zuständigkeit: Eltern als Kläger Sachliche und funktionelle Zuständigkeit Kosten Rechtsschutzversicherung Prozesskostenhilfe Die Prozesskostenarmut Einsatz des Einkommens

9 XII Inhaltsverzeichnis Fiktives Einkommen Abzugsfähige Positionen Einsatz des Vermögens Vorhandenes Vermögen Beleihung von Vermögen Fiktives Vermögen Vermögenszufluss nach Pkh-Gewährung Die hinreichende Erfolgsaussicht Anwaltswechsel Verkehrsanwalt und Reisekosten Pkh für Zwangsvollstreckung Pkh und Berufung Beratungshilfe Allgemeines Erhöhungsgebühr Was ist eine»angelegenheit«? Einzelfälle Prozesskostenvorschuss Vorschussänspruch gegen Ehepartner Vorschussanspruch des Kindes gegen die Eltern Der Volljährigenvorschussanspruch Der Anspruch dem Grunde nach Haftung und Haftungsanteile der Eltern Rückforderung von überzahltem Prozesskostenvorschuss Die Gebühren Geschäftsgebühr Verfahrensgebühr Terminsgebühr ' Einigungsgebühr Umfang der Kostenerstattungspflicht Verjährung Gebührenklagen 336 Stichwortverzeichnis 337