Jugendhilfe - Jugendrecht

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1 Arnold Bohle Dr. Jobst D. Themel Jugendhilfe - Jugendrecht 2., völlig überarbeitete Auflage Stam 1515 Stam-Verlag Köln München

2 Inhaltsverzeichnis Zu diesem Buch Die rechtlichen Aufgaben des Erziehers 1.1 Notwendigkeit des Rechts und wichtige Rechtsbegriffe Rechtsquellen Funktionen des Rechts Öffentliches Recht - Privatrecht Aufsichtspflicht Erwerb der Aufsichtspflicht Gefälligkeitsaufsicht Rechtsgrundlagen der Aufsichtspflicht Ausübung der Aufsichtspflicht Folgen einer Verletzung der Aufsichtspflicht Delegation der Aufsichtspflicht Versicherungsfragen im Zusammenhang mit der Aufsichtspflicht Aufsichtspflicht der Eltern Überblick über wichtige Regelungen des Arbeitsverhältnisses Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis Kündigungsschutz 38 Der Minderjährige im Familienrecht 2.1 Elterliche Sorge Elterliche Sorge und Verfassung Begriffsbestimmung Elterliche Sorge - elterliche Gewalt Allgemeine Regelungen bei der Ausübung der elterlichen Sorge Gesetzliche Vorgaben für das Elternrecht Elternrecht und Hilfen zur Erziehung Bereiche der elterlichen Sorge (Übersicht) Vermögenssorge Personensorge Erteilung des Namens Erziehung Beaufsichtigung Pflege Bestimmung des Aufenthalts Gesetzliche Vertretung Ausübung der elterlichen Sorge Ausübung der elterlichen Sorge beim ehelichen Kind Ausübung der elterlichen Sorge nach Scheitern der Ehe Ausübung der elterlichen Sorge bei dauerndem Getrenntleben Ruhen der elterlichen Sorge Ruhen der elterlichen Sorge bei rechtlichen Hindernissen Ruhen der elterlichen Sorge bei tatsächlichen Hindernissen Gefährdung des Kindeswohls Ausübung der elterlichen Sorge beim nichtehelichen Kind Umgangs- und Auskunftsrecht Ende der elterlichen Sorge 61

3 2.3 Vormundschaft und Pflegschaft Vormundschaft Voraussetzungen der Vormundschaft Arten der Vormundschaft Anordnung der Vormundschaft Einzelvormundschaft Mitvormund - Gegenvormund Führung der Vormundschaft Ende der Vormundschaft Sonderformen der Vormundschaft Pflegschaft Grundzüge des Unterhaltsrechts Moralische und rechtliche Unterhaltsverpflichtung Unterhaltsberechtigung Unterhaltsverpflichtung Höhe und Art der Unterhaltsgewährung Besonderheiten des Unterhalts im Verhältnis Eltern - Kind Möglichkeiten bei Verletzung der Unterhaltspflicht 74 Das Recht des nichtehelichen Kindes 3.1 Ehelichkeit - Nichtehelichkeit Voraussetzungen der Ehelichkeit Anfechtung der Ehelichkeit Problematik der Vaterschaftsfeststellung Vaterschaft beim nichtehelichen Kind Anerkennung der Vaterschaft Gerichtliche Entscheidung über die Vaterschaft Künstliche Insemination Änderungen der rechtlichen Zuordnung Legitimation durch nachfolgende Ehe Ehelicherklärung Ehelicherklärung auf Antrag des Vaters Ehelicherklärung auf Antrag des Kindes Wirkungen der Ehelicherklärung Einbenennung 85 Die Annahme als Kind 4.1 Adoption Ziele der Adoption Adoptionsvermittlung Adoptionsverfahren Wirkungen der Adoption Voraussetzungen für eine Adoption Grundvoraussetzungen Voraussetzungen beim Kind Voraussetzungen bei den Annehmenden Einwilligungen in die Adoption Adoptionspflege : Formvorschriften für eine Adoption Inkognitoadoption Aufhebung der Adoption Erwachsenenadoption 94

4 Der Minderjährige als Rechtsträger 5.1 Rechtsfähigkeit Rechtsfähigkeit des Menschen Rechtsfähigkeit der juristischen Person Geschäftsfähigkeit Geschäftsfähigkeit, Willenserklärung, Rechtsgeschäft Stufen der Geschäftsfähigkeit Geschäftsunfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit Volle Geschäftsfähigkeit (Volljährigkeit) Deliktsfähigkeit Vorbemerkungen Altersstufen bei der Deliktsfähigkeit Deliktsunfähigkeit Bedingte Deliktsfähigkeit Billigkeitshaftung Testierfähigkeit Religionsmündigkeit Prozeßfähigkeit Grundrechtsmündigkeit Ehemündigkeit Der Schutz des Minderjährigen vor Gefährdungen in der Öffentlichkeit 6.1 Notwendigkeit von Jugendschutzbestimmungen Schutz des jungen Menschen durch das Strafrecht vor Gefahren Sexualdelikte Sonstige Straftaten, die im Bereich des Jugendschutzes wichtig sind Schutz des jungen Menschen vor Gefahren in der Öffentlichkeit Schutz vor jugendgefährdenden Orten Schutz vor jugendgefährdenden Filmveranstaltungen Schutz vor jugendgefährdenden Videos und Bildplatten Genuß von Alkohol und Tabak Schutz des jungen Menschen vor Gefahren durch literarische Darstellungen Schutz des jungen Menschen vor Gefahren in der Arbeitswelt Geschichte des Jugendarbeitsschutzes Ziele des Jugendarbeitsschutzes Der geltende Jugendarbeitsschutz Rechtsquelle des Jugendarbeitsschutzes Personenkreis, für den das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt Regelungen für die Beschäftigung von Kindern Regelungen für die Beschäftigung von Jugendlichen unter 15 Jahren Regelungen für die Beschäftigung von Jugendlichen über 15 Jahren 130' Gesundheitliche Betreuung von Jugendlichen, die in das Berufsleben eintreten Überwachung des Jugendarbeitsschutzgesetzes 133 Öffentliche und freie Jugendhilfe 7.1 Grundeinteilungen Grundeinteilung der Träger Unterteilung zwischen Jugendpflege und Jugendfürsorge 135

5 7.2 Öffentliche Träger im engeren Sinne Jugendamt Verwaltung des Jugendamts Der Jugendhilfeausschuß Aufgaben des Jugendamts Örtliche Zuständigkeit des Jugendamts Landesjugendamt Die obersten Landesbehörden Jugendhilfeplanung Öffentliche Träger im weiteren Sinne Freie Träger Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und freien Trägern Kosten bei Maßnahmen der Jugendhilfe Schutz des Kindes und Jugendlichen bei Betreuung außerhalb der Familie Schutz von Kindern in Familienpflege Schutz des Kindes und Jugendlichen in Einrichtungen 145 Maßnahmen der öffentlichen Jugendhilfe 8.1 Grundlagen Gemeinsame Grundsätze aller Leistungen der Jugendhilfe Übersicht über die Erziehungsmaßnahmen Förderung der Erziehung in der Familie Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Hilfen zur Erziehung Voraussetzungen der Hilfe Hilfeplan Die einzelnen Hilfsangebote Erziehungsberatung Soziale Gruppenarbeit Erziehungsbeistand/Betreuungshelfer Sozialpädagogische Familienhilfe Erziehung in einer Tagesgruppe Vollzeitpflege Heimerziehung und Erziehung in einer sonstigen betreuten Wohnform Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung Angebote für junge Volljährige 157 Oer Minderjährige im Jugendstrafrecht 9.1 Entstehung und Wesen eines eigenen Jugendstraf rechts Entstehung eines eigenen Jugendstrafrechts Wesen und Ziele eines eigenen Jugendstrafrechts Geltungsbereich des Jugendstraf rechts Sachlicher Geltungsbereich des Jugendgerichtsgesetzes Personenkreis, der unter das Jugendstrafrecht fällt Einfluß der Altersgrenzen auf die Strafbarkeit Kind Jugendlicher Heranwachsender 165

6 9.4 Folgen einer Straftat nach dem JGG Tatbestand und Rechtsfolgen Absehen von Verfolgung Sanktionsmöglichkeiten des Jugendrichters Erziehungsmaßregeln Zuchtmittel Jugendstrafe Die Jugendgerichtshilfe Strafaussetzung zur Bewährung Unterbringung in einer Heil- und Pflegeanstalt Erscheinungsformen und Ursachen der Jugendkriminalität 179 Stichwortverzeichnis 183