Jugendhilferechtliche Fälle für Studium und Praxis

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Adolph Albert
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1 Jugendhilferechtliche Fälle für Studium und Praxis von Dr. jur. Helga Oberloskamp Professorin an der Katholischen Fachhochschule NW, Abteilung Köln und Ursula Adams Professorin an der Katholischen Fachhochschule NW, Abteilung Münster 7., völlig neubearbeitete Auflage Decker & Müller Heidelberg

2 Inhaltsübersicht Vorwort Vorwort zur 1. Auflage V VI Erster Teil: Einführungsfragen 1 Kapitel 1: Aufgaben und Träger der Jugendhilfe 2 I. Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe 2 II. Die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendhilfe durch Träger freier Jugendhilfe 6 Einführung in die Kapitel 2-5: Leistungen der Jugendhilfe 12 Kapitel 2: Generelle Leistungen der Jugendhilfe 15 III. Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 15 IV. Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie 17 V. Tageseinrichtungen und Tagespflege 19 Va. Kinderspielplätze 22 Kapitel 3: Individuelle Leistungen der Jugendhilfe: Hilfe zur Erziehung in der eigenen Familie 24 VI. Ambulante erzieherische Betreuung 24 VII. Beratung und Beratungsdienste 25 VIII. Soziale Gruppenarbeit 28 IX. Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshilfe 29 X. Sozialpädagogische Familienhilfe 30 Xa. Erziehung in einer Tagesgruppe 32 Kapitel 4: Individuelle Leistungen der Jugendhilfe: Hilfe zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie 33 XL Annahme als Kind 33 XII. Vollzeitpflege 37 XIII. Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform 39 XIV. Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 42 XV. Ausführung von Fremdunterbringung 43 XVi. Zuständigkeit und Kostentragung 44 XVII. Erteilung von Betriebserlaubnissen und weitere Aufgaben des LJA. 47 VII

3 Kapitel 5: Hilfen für junge Volljährige 51 XVIII. Sozialisationshilfen 51 Einführung in die Kapitel 6-9: Andere Aufgaben der Jugendhilfe 53 Kapitel 6: Vorläufige Maßnahmen 54 XIX. Inobhutnahme Minderjähriger 54 Kapitel 7: Rechtliche Fürsorge durch Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft 56 XX. Vormundschaft, Pflegschaft 56 XXI. Beistandschaft 61 Kapitel 8: Mitwirkung in Gerichtsverfahren 62 XXII. Mitwirkung in Verfahren vor den Vormundschafts- und Familiengerichten 62 XXIII. Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 64 Kapitel 9: Urkundstätigkeit 67 XXIV. Beurkundung und Beglaubigung 67 XXV. Erteilung vollstreckbarer Ausfertigungen 69 Kapitel 10: Sonstige Verpflichtungen des Trägers öffentlicher Jugendhilfe.. 72 XXVI. Jugendhilfeplanung ; 72 XXVII. Jugendhilfestatistik 74 Zweiter Teil: Fälle 75 Dritter Teil: Lösungen der Fälle 107 Fälle/Lösungen Kapitel 1: Aufgaben und Träger der Jugendhilfe I. Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe Fall 1: Aufgaben des JA Fall 2: Verhältnis von SGB I, SGB X, KJHG zueinander II. - Die Wahrnehmung von Aufgaben der Jugendhilfe durch Träger freier Jugendhilfe Fall 3: Tätigkeitsbereiche freier Träger VIII

4 Kapitel 2: Generelle Leistungen der Jugendhilfe III. Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinderund Jugendschutz Fall 4: Anerkennung einer Kinderorganisation als freier Träger 77 *" 112 Fall 5: Förderung einer Jugendinitiative Fall 6: Ehrenamtliche Tätigkeit in der Jugendhilfe Fall 7: Haftung in der Jugendarbeit IV. Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie V. Tageseinrichtungen und Tagespflege Fall 8: Kindergärten im Sinne des KgG NW Fall 9: Trägerschaft bei Kindergärten, Rechtsbeziehungen in Kindergärten Fall 10: Einrichtung eines Hortes durch Elterninitiative Fall 11: Haftung in einer Kindertageseinrichtung Kapitel 3: Individuelle Leistungen der Jugendhilfe: Hilfe zur Erziehung in der eigenen Familie VI. Ambulante erzieherische Betreuung Fall 12: Alkoholkranke Mutter VII. Beratung und Beratungsdienste Fall 13: Träger von Erziehungsberatungsstellen Fall 14: Pflegekind in der Erziehungsberatung Fall 15: Schweigepflicht des Arztes Fall 16: Amtshilfe und Datenschutz zwischen Behörden Fall 17: Meldepflichten freier Träger Fall 18: Zeugnisverweigerungsrecht des SA Fall 19: Schwangerschaftsabbruch einer Minderjährigen Fall 20: Weigerung des Personensorgeberechtigten, in den Schwangerschaftsabbruch einer Minderjährigen einzuwilligen Fall 21: Beschlagnahme von Unterlagen einer Drogenberatungsstelle Fall 22: Beratung und Unterstützung von Eltern VIII. Soziale Gruppenarbeit Fall 23: Segelfahrt im Ijsselmeer IX

5 IX. Erziehungsbeistandschaft, Betreuungshilfe Fall 24: Voraussetzungen für die Bestellung eines Erziehungsbeistandes Fall 25: Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Bestellung eines Erziehungsbeistandes Fall 26: Erziehungsbeistandschaft, wenn nur ein # Ä Elternteil Hilfe zur Erziehung beantragt X. Sozialpädagogische Familienhilfe Fall 27: Versagen der Mutter bei Erziehung und Versorgung Kapitel 4: Individuelle Leistungen der Jugendhilfe: Hilfe zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie XI. Annahme als Kind Fall 28: Träger freier Jugendhilfe als Adoptionsvermittlungsstelle Fall 29: Voraussetzungen, Wirkungen und Verfahren einer Annahme als Kind Fall 30: Weigerung der Mutter, ihr Kind abzugeben Fall 31: Rechtsfolgen der Einwilligungserklärung der leiblichen Eltern und der Inobhutnahme des Kindes durch Adoptiveltern Fall 32: Die Freiheit freier Träger XII. Vollzeitpflege Fall 33: Pflegekind im Sinne des KJHG Fall 34: Ablehnung der Erteilung einer Pflegeerlaubnis Fall 35: Haftung bei fehlender Pflegeerlaubnis Fall 36: Informationen für Pflegeeltern XIII. Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform Fall 37: Voraussetzungen einer Heimunterbringung Fall 38: Ersetzung der Freiwilligkeit Fall 39: Verfahren und Auswahl der Hilfe bei Fremdunterbringung : Fall 40: Heimunterbringung nach KJHG oder BSHG XIV. Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung Fall 41: Minderjähriger einer Randgruppe XV. Ausführung von Fremdunterbringungen ' Fall 42: Rechte der Pflegeeltern Fall 43: Elternrecht - Erziehungsrecht des Heimes Fall 44: Grundrechte Minderjähriger in der Heimerziehung X

6 XVI. Zuständigkeit und Kostentragung Fall 45: Höhe des Pflegegeldes Fall 46: Pflegegeld für das Kind eines Pflegekindes Fall 47: Verwandtenpflegesteile Fall 48: Heranziehung Unterhaltspflichtiger XVII. Erteilung von Betriebserlaubnissen und weitere Aufgaben des LJA Fall 49: Einrichtungen unter Erlaubnisvorbehalt Fall 50: Erteilung der Betriebserlaubnis und Befreiung von Meldepflichten Kapitel 5: Hilfen für junge Volljährige XVIII. Sozialisationshilfen Fall 51: Hilfe für ein junges Paar mit Kind Kapitel 6: Vorläufige Maßnahmen XIX. Inobhutnahme Minderjähriger Fall 52: Rechtsgrundlagen der Inobhutnahme Fall 53: Begriff der Inobhutnahme Kapitel 7: Rechtliche Fürsorge durch Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft XX. Vormundschaft und Pflegschaft Fall 54: Beginn der Vormundschaft Fall 55: Scheineheliche Kinder Fall 56: Beschränkt geschäftsfähige/voll geschäftsfähige Mutter Fall 57: Ausschluß von Amtsvormundschaft/Amtspflegschaft Fall 58: Ausländische ledige Mutter mit Kind Fall 59: Haftung des Amtspflegers XXI. Beistandschaft Fall 60: Helfer für Alleinerziehende Kapitel 8: Mitwirkung in Gerichtsverfahren XXII. Mitwirkung in Verfahren vor den Vormundschaftsund Familiengerichten Fall 61: Befugnisse des JA Fall 62: Inhalt der Unterrichtung gem. 50 KJHG XI

7 Fall 63: Verschiedene Wohnsitze von Vater und Mutter XXIII. Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 105 «t 217 Fall 64: Nichterscheinen der JGH zur Hauptverhandlung Fall 65: Beschlagnahme von Jugendamtsakten statt JGH? Vierter Teil: Praktische Hilfen 223 A. Übersicht über die wichtigsten Haftungstatbestände 224 B. Übersicht über die wichtigsten Rechtsgrundlagen von Fremdunterbringung 226 C. Prüfschema bei der Gewährung von Hilfen zur Erziehung (Sozialisationshilfen) und von Leistungen zur Förderung 228 Verzeichnisse A. Abkürzungsverzeichnis 233 B. Literaturverzeichnis 237 C. Stichwortverzeichnis 241 XII

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