Rechtliche Grundlagen

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1 Rechtliche Grundlagen Theorie und Praxis für die Ganztagsschule Joachim Wagner-Gevatter und Martin Haendl FPG 3.4 media

2 Band 3.4 der Reihe Studienhefte für Ganztagsschulpädagogik Herausgegeben von Heike Maria Schütz im Auftrag der Akademie für Ganztagsschulpädagogik ISBN Auflage 2017 AfG media Akademie für Ganztagsschulpädagogik im Diakonieverein Hiltpoltstein e.v. Umschlaggestaltung, Satz und Layout: AfG media Lektorat: Anna-Maria Seemann Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten.

3 Inhalt 1_ Einführung 1.1_ Funktionen des Rechts 7 1.2_ Rechtsnormen 8 1.3_ Öffentliches Recht und Privatrecht 9 Zusammenfassung 15 2_ Kinder und Jugendliche als Träger von Rechten und Pflichten 2.1_ Rechtsfähigkeit _ Geschäfts- und Deliktsfähigkeit _ Bedingte Deliktsfähigkeit ab dem siebenten Lebensjahr _ Beschränkte Geschäftsfähigkeit ab dem siebten Lebensjahr _ Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit _ Taschengeldparagraf 19 Zusammenfassung 20 3_ Strafmündigkeit, Strafrecht und Jugendstrafrecht 3.1_ Strafmündigkeit _ Strafrecht _ Jugendstrafrecht als Erziehungsstrafrecht _ Sanktionen nach dem JGG _ Eintragung im Erziehungsregister _ Cybermobbing 28 Zusammenfassung 30 4_ Besonderer Schutz junger Menschen 4.1_ Garantenstellung _ Spannungsfeld Eltern Kind _ Spannungsfeld sexuelle Selbstbestimmungn 33 Zusammenfassung 35 5_ Jugendschutz 5.1_ Begriffsbestimmungen _ Jugendschutz in der Öffentlichkeit _ Jugendschutz in der Schule 39 Zusammenfassung 40 6_ Eltern-Kind-Verhältnis 6.1_ Sorgerecht _ Elterliche Sorge _ Arten der elterlichen Sorge _ Anspruch auf gewaltfreie Erziehung _ Herausnahme eines Kindes aus der Familie _ Bildungs- und Teilhabepaket 49 Zusammenfassung 49 7_ Schulrecht 7.1_ Schulpflicht in Bayern _ Verletzung der Schulpflicht _ Allgemeine Rechte und Pflichten von Schülern _ Freiheitsrechte in der Schule mit Grundrechtsbezug _ Spannungsfeld Schule Eltern 58

4 7.6_ Schulische Akte _ Reaktionsmöglichkeiten der Erziehungsberechtigten auf schulische Akte 63 Zusammenfassung 64 8_ Aufsichtspflicht 8.1_ Aufsichtspflicht an öffentlichen Schulen _ Arten der Aufsichtspflicht _ Maß und der Umfang der Aufsicht _ Dauer der Aufsicht _ Verantwortung und Organisation für die Aufsicht an öffentlichen Schulen _ Aufsichtsführung, Maßnahmen und Sanktionen _ Schulung zur Gefahrenbeherrschbarkeit _ Praxisbeispiele zur Aufsichtspflicht in der Ganztagsschule _ Beförderung von Schülern im eigenen PKW 79 Zusammenfassung 81 9_ Aufsichtspflichtverletzung und Haftungsfragen 9.1_ Amtshaftung des Schulträgers _ Schülerunfallversicherung _ Regressüberlegungen und Haftungsrisiko 85 Zusammenfassung 88 10_ Medikamentenabgabe und medizinische Maßnahmen 10.1_ Rechtliche Voraussetzungen _ Medikamentenabgabe _ Ärztliche Anweisung und elterliche Mitwirkung _ Zecken und andere Infektionsträger 93 Zusammenfassung 95 11_ Unfallverhütung 11.1_ Aufgabe der Schule _ Allgemeine Verkehrssicherungspflicht _ Unfallverhütung nach Maßgabe der Unfallversicherung _ Gefahren innerhalb des Schulareals _ Gefahren bei schulischen Veranstaltungen außerhalb des Schulgrundstücks _ Schulsanitätsdienst 100 Zusammenfassung _ Krisenintervention Sicherheitskonzept an Schulen 12.1_ Sicherheitskonzept als Pflicht _ Folgen einer Krise 104 Zusammenfassung _ Pädagogisches Personal an öffentlichen Schulen als Arbeitnehmer 13.1_ Individualarbeitsrecht _ Arbeitsvertrag _ Beendigung des Arbeitsvertrags _ Maßnahmen gegen eine ungerechtfertigte Kündigung _ Sozialversicherungspflicht _ Zeugniserteilungspflicht _ Haftungsfragen des pädagogischen Personals im Arbeitsvertrag 101 Zusammenfassung 111

5 Vorbemerkung Mit der Entwicklung, Konzeption und Einführung der Ganztagsschule beschritt die schulische Bildung ein neues Handlungsfeld. Alle Verantwortlichen für und in diesem Bereich bewegen sich seither in einem erweiterten Rechtsraum, da sich der Personenkreis, die Dauer des Schultages und die Arten der an der Schule durchgeführten Aktivitäten deutlich erweitert haben. Schwerpunkt der Tätigkeit für das Personal in der Ganztagsschule ist die pädagogische Arbeit mit Kindern. Viele rechtliche Regelungen betreffen darüber hinaus auch den organisatorischen Betrieb der Ganztagsschule, die Mitarbeiter persönlich in ihrer Funktion, aber auch oft in der Aufgabe als Pädagoge und Ansprechpartner für die Kinder mit deren ganz individuellen Fragen. In einigen Kapiteln dieses Studienheftes wird rechtliches Grundwissen vorgestellt. Es ist empfehlenswert, sich die angegebenen Rechtsvorschriften ( ) zusätzlich durchzulesen. Der Schwerpunkt aber wird auf solche Rechtsfragen gelegt, die in der täglichen Praxis in der Schule relevant sind. Damit soll ein Beitrag zur rechtlichen Absicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Ganztagsschule geleistet werden. Das Studienheft kann und will keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben vielmehr soll es rechtliche Grundbegriffe erläutern und darüber hinaus Orientierung in Rechtsfragen geben. Das Studienheft wendet sich insbesondere an das pädagogische Personal im Ganztag. An geeigneten Stellen wird daher auch konkret auf die Ganztagsschule und ihre Besonderheiten Bezug genommen. Mit den Inhalten soll das Verständnis von Zusammenhängen gefördert und daher zu einer Qualitätssicherung an Schulen beigetragen werden. Neben bundesgesetzlichen Vorschriften wird auf die für bayerische Schulen geltende Rechtslage abgestellt. Erlangen und Weißenohe, März 2017 Joachim Wagner-Gevatter und Martin Haendl