Einführung ins Recht. Skript: Rechtliche Grundlagen Sozialer Arbeit im Überblick

Transkript

1 Skript: Einführung ins Recht Rechtliche Grundlagen Sozialer Arbeit im Überblick Dr. Susanne A. Benner Professorin an der Alice Salomon Hochschule Berlin

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3 Studienskripte Susanne A. Benner Einführung ins Recht Rechtliche Grundlagen Sozialer Arbeit im Überblick Shaker Verlag Aachen 2015

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Copyright Shaker Verlag 2015 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de

5 Vorwort Dieses Skript wendet sich in erster Linie an Studierende der Sozialen Arbeit, die einen Einstieg in das Thema: Recht finden möchten. Da sich (nicht nur) die im Bereich der Sozialen Arbeit Handelnden stets auf einem Rechtsteppich bewegen, ist es wichtig, die für das jeweilige Handeln zu Grunde liegenden Normen zu kennen und richtig anwenden zu können. Dazu ist es empfehlenswert, zunächst mit diesem Skript zu arbeiten, das einen ersten Überblick vermittelt sowie in den jeweiligen Gesetzestexten insbesondere: im Grundgesetz (GG), Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und in den Sozialgesetzbüchern (SGB), jeweils in ihrer aktuellen Fassung (vgl. z.b.: nachzulesen und sodann weitere Quellen heranzuziehen. Da die Formulierungen in den Gesetzen abstrakt gehalten sind, um möglichst viele Lebenswirklichkeiten erfassen zu können, ist die juristische Sprache nicht immer leicht zu verstehen, so dass man evtl. die maßgeblichen Rechtsnormen, wie auch andere juristische Texte, mehrfach lesen muss, um sie zu begreifen. Viele neue Erkenntnisse und viel Erfolg!

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7 A. Inhaltsverzeichnis Vorwort... II A. Inhaltsverzeichnis... III I. Allgemeine Einführung Funktion des Rechts Ziel des Rechts Rechtsgebiete mit besonderem Bezug zur Sozialen Arbeit... 2 II. Systematik des Rechts Die Rechtsordnung Materielles Recht und Prozessrecht Hierarchie der Normen und Gesetzesvorrang... 6 III. Grundzüge des Verfassungsrechts Das Grundgesetz Staatsziele bzw. prinzipien Das Rechtsstaatsprinzip... 9 a) Gewaltenteilung... 9 b) Grundrechte Verfassungsrecht und Soziale Arbeit a) Aussage des Art. 1 Abs. 3 GG b) Aussage des Art. 20 Abs. 3 GG c) Demokratieprinzip und Gesetzesvorbehalt Gesetzgebung in der Bundesrepublik Deutschland Exkurs: Was ist ein Artikelgesetz? III

8 IV. Die Gerichtsbarkeit Ordentliche Gerichtsbarkeit Verwaltungsgerichtsbarkeit Finanzgerichtsbarkeit Arbeitsgerichtsbarkeit Sozialgerichtsbarkeit Gerichtsübersicht Das Bundesverfassungsgericht V. Die rechtswissenschaftliche Arbeitsmethode im Privatrecht Aufbau einer Anspruchsnorm Der sog. Obersatz als Prüfungseinstieg Die dreischrittige Prüfung VI. Grundzüge des Privatrechts, in concreto des BGB Allgemeiner Teil (1. Buch) a) Relevante Begriffserklärungen aa) Rechtsfähigkeit bb) Geschäftsfähigkeit (1) Geschäftsunfähigkeit (2) Beschränkte Geschäftsfähigkeit cc) Willenserklärung dd) Rechtsgeschäft ee) Rechtshandlungen ff) Stellvertretung und Botenschaft b) Schema zur Prüfung eines Anspruches IV

9 2. Recht der Schuldverhältnisse (2. Buch) a) Vertragsrechtliche Regelungen b) Regelungen des Deliktsrechts aa) Deliktsfähigkeit bb) Übersicht über die Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung cc) Haftung des Aufsichtspflichtigen i.s.d. 832 BGB (1) Aufsichtspflichtiger Personenkreis (2) Entlastungsbeweis (3) Inhalt der Aufsichtspflicht (4) Umfang der Aufsichtspflicht (5) Zusammenfassung Sachenrecht (3. Buch) Familienrecht (4. Buch) a) Exkurs: Verknüpfung Familienrecht und Kinder- und Jugendhilferecht b) Schaubild Erbrecht (5. Buch) VII. Zusammenfassung B. Abkürzungsverzeichnis C. Literaturverzeichnis D. Weitere Literaturhinweise und hilfreiche Links V

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