Die Zwangsvollstreckung in die Domain Zur Pfändbarkeit und Verwertung von Domain-Namen im Internet

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1 Die Zwangsvollstreckung in die Domain Zur Pfändbarkeit und Verwertung von Domain-Namen im Internet Inaugural - Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde einer Hohen Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln vorgelegt von Rechtsanwalt Volker Herrmann aus Köln

2 Referent: Prof. Dr. Hanns Prütting Koreferent: Prof. Dr. Anja Steinbeck Tag der mündlichen Prüfung: 20. Januar 2004

3 Berichte aus der Rechtswissenschaft Volker Herrmann Die Zwangsvollstreckung in die Domain Zur Pfändbarkeit und Verwertung von Domain-Namen im Internet. D 38 (Diss. Universität Köln) Shaker Verlag Aachen 2004

4 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Köln, Univ., Diss., Copyright Shaker Verlag 2004 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN ISSN X Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de

5 Inhaltsverzeichnis Vorstellung des Themas... 1 Inhalt und Aufbau der Arbeit Teil: Das Internet als Pfändungsort... 5 A. Internet-Grundlagen und Begriffsbestimmungen... 5 I. Geschichte des Internets... 5 II. Aufbau des Internets... 8 III. Internet-Dienste IV. Institutionen des Internets Die Verwaltung des Internets durch nationale und internationale Organisationen a. IANA und InterNIC b. RIPE NCC und APNIC c. ICANN Die Rolle der Provider V. Verbreitung des Internets und zukünftige Entwicklung B. Adressen im Internet I. Grundlagen II. Domain Name System Der Begriff der Domain Arten von Domains Funktionsweise der Internetadressen III. Wirtschaftlicher Hintergrund Anzahl von Domains Die Domain als Wirtschafts- und Handelsgut Wert einer Domain IV. Entwicklung und Ausblick C. Die Registrierung von Domains I. Die Registrierungsstellen Entwicklung und Regionalisierung der Registrierungsstellen Denic II. Das Registrierungsverfahren Die Registrierungsrichtlinien der Denic a. Denic-Registrierungsbedingungen b. Denic-Registrierungsrichtlinien Domainregistrierung in der Praxis a. Vorgaben der Denic zur Domainauswahl b. Technische und administrative Abwicklung des Registrierungsverfahrens aa. Registrierung über Service Provider als Regelfall bb. Registrierung durch die Denic selbst cc. Technischer Zustand nach erfolgreicher Registrierung V

6 c. Prioritätsgrundsatz Domainregistrierung im internationalen Vergleich Ausblick D. Die Vertragsbeziehungen der Beteiligen I. Einführung II. Beteiligte bei der Domainregistrierung III. Die einzelnen Vertragsbeziehungen Domaininhaber Provider Domaininhaber Denic Provider Denic Zwischenergebnis Direktvergabe der Domain durch die Denic IV. Der Domain Registrierungsvertrag Rechtsnatur des Registrierungsvertrages Ansprüche aus dem Registrierungsvertrag a. Technische Leistungspflichten b. Eintragungspflicht Zwischenergebnis E. Zusammenfassung des 1. Teils Teil: Die Domain als Pfändungsgegenstand A. Einleitung I. Fallgestaltungen der Domainpfändung II. Wirtschaftliche Bedeutung der Domainpfändung B. Bisherige Ansätze zur rechtlichen Einordnung der Domain C. Die Domain als Pfändungsgegenstand I. Domain als Rechtsinstitut sui generis II. Kein eigenes Vermögensrecht III. Ansprüche aus dem Registrierungsvertrag als Vermögensrecht IV. Pfändung der Vertrags- und Parteistellung D. Die Domain als Pfändungsgegenstand unter Berücksichtung wirtschaftlicher Gesichtspunkte und der Besonderheiten des Pfändungsortes Internet E. Zusammenfassung des 2. Teils VI

7 3. Teil: Durchführung der Zwangsvollstreckung A. Art der Zwangsvollstreckung I. 857 i.v.m. 828ff. ZPO Allgemeine Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Zuständigkeit Vollstreckungsantrag und Pfändungsbeschluß a. Bezeichnung des zu pfändenden Rechts b. Denic als Drittschuldnerin c. Arrestatorium und Inhibitorium Rechtswirkungen der Pfändung a. Verstrickung b. Pfändungspfandrecht II. Vollstreckungshindernisse Rechtsgeschäftliches Übertragungsverbot Ausnahme bei Dispute Eintrag? Gesetzliche Übertragungsverbote a. Name als Domain b. Städtename als Domain c. Firmenname als Domain d. Geschäftliche Bezeichnungen als Domain e. Marke als Domain f. Unpfändbarkeit wg. 811 Abs. 1 Nr. 5, 765a ZPO g. Die Verletzung von Rechten Dritter als Vollstreckungshindernis h. Verlust der -adresse und der Subdomains i. 20 Abs. 2 S. 4 TKV Gesamtbetrachtung und Lösung Zwischenergebnis B. Zusammenfassung des 3. Teils Teil: Verwertung der Domain A. Einführung B. Arten der Verwertung I. Überweisung zur Einziehung, 857 Abs. 1 i.v.m. 835 Abs Alt. ZPO II. Überweisung an Zahlungs Statt, 857 Abs. 1 i.v.m. 835 Abs Alt. ZPO III. Andere Art der Verwertung Überweisung an Zahlungs Statt zum Schätzwert Freihändige Veräußerung Überlassung zur Ausübung durch einen anderen Versteigerung IV. Wirtschaftliche Betrachtung der einzelnen Verwertungsarten und Ergebnis V. Anordnung der anderen Verwertung VI. Auswirkungen von Rechten Dritter C. Zusammenfassung des 4. Teils VII

8 5. Teil: Rechtsbehelfe bei der Zwangsvollstreckung in die Domain A. Die Rechtsbehelfe im einzelnen I. Schuldner Rechtsbehelfe gegen den Pfändungsbeschluß Rechtsbehelfe gegen die Anordnung der anderen Art der Verwertung Vollstreckungsgegenklage Geltendmachung eines besseren Rechts II. Gläubiger Ablehnung des Pfändungsantrages Ablehnung der beantragten Art der Verwertung III. Drittschuldner IV. Sonstige Dritte Erinnerung gemäß 766 ZPO Drittwiderspruchsklage gemäß 771 ZPO B. Zusammenfassung des 5. Teils Teil: Ergebnisse und Ausblick A. Einleitung B. Keine Notwendigkeit neuer gesetzlicher Regelungen C. Blick auf die Rechtslage in den USA D. Gesamtzusammenfassung, Ergebnisse und Ausblick Anhang I. Denic Registrierungsrichtlinien II. Denic Registrierungsbedingungen III. Übersicht Generische Top Level Domains IV. Übersicht Country Code Top Level Domains VIII