Familienrecht. von. Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab. em.o. Professor an der Universität Regensburg Lehrbeauftragter an der Universität Jena

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1 Familienrecht von Dr. Dr. h.c. Dieter Schwab em.o. Professor an der Universität Regensburg Lehrbeauftragter an der Universität Jena 18., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2010

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Einleitung 1. Familie und Familienrecht 1 2. Familienrecht, Grundgesetz und EMRK 5 3. Familienrecht und deutsche Einigung Familie und Gerichtsbarkeit Die Literatur des Familienrechts 14 Teil I. Das Eherecht 1. Kapitel. Einführung in das Eherecht 6. Das Eherecht zwischen Staat und Religion > Die Eheverständnisse Kapitel. Das Verlöbnis 8. Begriff und Entwicklung Wirkungen Rechtsnatur Der Anspruch aus 1298, Kapitel. Die Eheschließung 12. Überblick Zur Struktur des Eheschließungsrechts Der Eheschließungsakt 34 I. Die Ehe als Vertrag 34 II. Vorbereitendes Verfahren 34 III. Zwingeade Mitwirkung des Standesbeamten 35 IV. Die Erklärung des Ehewillens insbesondere Die persönlichen Ehevoraussetzungen Willensmängel Die Scheinehe" Die Eheverbote 45 I. Zum Verständnis 45 II. Verbot der Eheschließung während bestehender Ehe oder Lebenspartnerschaft 46 III. Das Verbot der Ehe unter Verwandten 47 IV. Das Eheverbot der Verwandtschaft kraft Adoption Die Aufhebung der Ehe 49

3 VIII Inhaltsverzeichnis 4. Kapitel. Die eheliche Gemeinschaft 20. Zum Verständnis Die Ehe als Rechts-und Verantwortungsgemeinschaft 53 I. Grundaussagen 53 II. Die Pflicht zur ehelichen Lebensgemeinschaft Haushaltsführung und Berufsleben Die Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten 62 I. Fälle der Mitarbeitspflicht 62 II. Ausgleich für geleistete Mitarbeit 63 III. Schadensersatzansprüche Die rechtliche Durchsetzung von Ehepflichten 67 I.Übersicht 67 II. Das Verfahren auf Herstellung des ehelichen Lebens 68 III. Sonstige Ansprüche unter Ehegatten 69 IV. Ansprüche gegen Dritte wegen Ehestörung Die Unterhaltspflicht Die Schlüsselgewalt 77 I. Einführung 77 II. Der Geschäftskreis 78 III. Die Betätigung der Schlüsselgewalt 84 IV. Ausschluss, Beschränkung und Ruhen der Schlüsselgewalt 85 V. Die Wirkungen der Schlüsselgewalt Eigentumsvermutungen Der Ehename 91 I. Geschichte 91 II. Keine Bestimmung eines Ehenamens 92 III. Bestimmung eines Ehenamens 93 IV. Die Wahl eines persönlichen Namenszusatzes 93 V. Namensänderung anlässlich der Auflösung einer Ehe 95 VI. Die Gleichbehandlung des Partnerschaftsnamens mit dem Ehenamen Kapitel. Das eheliche Güten-echt 29. Übersicht 97 I. Begriff und Bedeutung 97 II. Der Wahlgüterstand der Gütertrennung 98 III. Der Wahlgüterstand der Gütergemeinschaft 103 IV. Der gesetzliche Güterstand: Zugewinngemeinschaft Eheverträge 106 I. Vertragsfreiheit. Form des Ehevertrages 106 II. Mögliche Inhalte 107 III. Richterliche Vertragskontrolle 108 IV. Vermögensrechtliche Verträge außerhalb des Güterrechts HO 31. Das Güterrechtsregister Hl

4 Inhaltsverzeichnis IX 32. Rechtsgeschäftliche Beschränkungen in der Zugewinngemein-? schaft 113 I. Übersicht 113 II. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach III. Zustimmungsbedürftige Geschäfte nach IV. Die Abwicklung zustimmungsbedürftiger Geschäfte Zugewinnausgleich: Der Ausgleichsanspruch 125 I. Die Voraussetzungen 125 II. Feststellung und Berechnung des Ausgleichsanspruchs III. Besonderheiten des Anfangsvermögens 131 IV. Besonderheiten des Endvermögens 135 V. Die Höhe des Anspruchs und seine Begrenzung 137 VI. Anrechnung vorweggenommener Zuwendungen 139 VII. Die Einrede nach VIII. Modalitäten und Durchsetzung des Anspruchs 142 IX. Beweislast und Auskunftsansprüche 144 X. Der vorzeitige Zugewinnausgleich 147 XL Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich 148 XII. Ausgleichsansprüche neben dem Zugewinnausgleich Die erbrechtliche Verwirklichung des Zugewinnausgleichs Kapitel. Ehescheidung und Getrenntleben 35. Einführung in das Scheidungsrecht Zum Scheidungsverfahren Die Scheidungsgründe 158 I. Das Scheitern der Ehe 158 II. Vermutungen des Scheiterns 160 III. Die zusätzlichen Erfordernisse des 1565 II 161 IV. Die Härteklausel des V. Die einverständliche Scheidung Das Getrenntleben 167 I. Der Tatbestand 167 II. Die Rechtswirkungen Unterhalt nach der Scheidung 177 I.Übersicht 177 II. Die Unterhaltstatbestände 180 III. Der zu deckende Lebensbedarf 192 IV. Das Unterhaltsmaß nach den ehelichen Lebensverhältnissen" 193 V. Anzurechnendes Einkommen des Berechtigten 203 VI. Beschränkte Leistungsfähigkeit 204 VII. Rangfragen 205 VIII. Absenkung und Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit, 1578 b 208 IX. Grobe Unbilligkeit, X. Weitere Modalitäten 220

5 X Inhaltsverzeichnis XI. Verträge über den Unterhalt Geschiedener, 1585 c 221 XII. Die Geltendmachung des Kindesunterhalts Der Versorgungsausgleich 223 I. Übersicht 223 II. Die auszugleichenden Anrechte 226 III. Die Beschränkung des Ausgleichs auf den Ehezeitanteil IV. Die Durchführung des Versorgungsausgleichs im Regelfall: Der Wertausgleich 229 V. Schuldrechtlicher Ausgleich 232 VI. Vereinbarungen über den Versorgungsausgleich 232 VII. Einwendungen 234 VIII. Verfahren, Auskunftspflichten Ehewohnung und Haushaltsgegenstände nach der Scheidung I. Sinn der Regelung 236 II. Ehewohnung 237 III. Haushaltsgegenstände 240 IV. Verfahren Kapitel. Die Verwandtschaft Teil II. Das Kindschaftsrecht 42. Begriffe Wirkungen Kapitel. Einführung in das Kindschaftsrecht 44. Von der väterlichen Gewalt zu den Rechten des Kindes Die elterliche Verantwortung Einheitliches Kindschaftsrecht Kapitel. Die Abstammung 47. Einführung Mutterschaft Vaterschaft 258 I. Übersicht 258 II. Vaterschaft kraft Ehe 259 III. Vaterschaft kraft Anerkennung 262 IV. Die Anfechtung der Vaterschaft 266 V. Die gerichtliche Feststellung der Vaterschaft 274 VI. Besonderheiten bei der künstlichen Zeugung 276 VII. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung Kapitel. Die allgemeinen Wirkungen der Kindschaft 50. Der Name des Kindes 283 I. Allgemeines. Der Vorname 283 II. Die Bestimmung des Familiennamens - Grundsätze 284

6 Inhaltsverzeichnis XI III. Spätere Änderungen 286 IV. Namenserteilung, Beistand und Rücksicht Die Dienstleistungspflicht des Kindes, Kapitel Die elterliche Sorge 53. Begriff Der Erwerb der elterlichen Sorge 295 I.Überblick 295 II. Elterliche Sorge kraft Gesetzes 296 III. Elterliche Sorge kraft Sorgeerklärung 298 IV. Elterliche Sorge kraft gerichtlicher Entscheidung Die Personensorge 303 I. Inhalt und Befugnisse 303 II. Das Wohl des Kindes als Maßstab Die gesetzliche Vertretung 308 I. Grundsätze 308 II. Gemeinschaftliche Vertretung 309 III. Grenzen der gesetzlichen Vertretung - Übersicht 312 IV. Vorbehalt gerichtlicher Genehmigung 313 V. Ausschluss wegen möglicher Interessenkollisionen Meinungsverschiedenheiten bei gemeinsamem Sorgerecht Elternwille und Selbstbestimmung Der Schutz der elterlichen Sorge 324 I. Elterliche Sorge als Rechtsposition 324 II. Der Herausgabeanspruch nach 1632 I 324 III. Die Bestimmung des Umgangs nach 1632 II Die Einbeziehung Dritter 327 I. Einwilligung 327 II. Familienpflege 327 III. Der Schutz der Stieffamilie 330 IV. Bestellung eines Pflegers Besonderheiten der Vermögenssorge 333 I. Allgemeines 333 II. Regehi der Vermögensverwaltung 334 III. Verwendung des Kindesvermögens Ansprüche zwischen Kind und Eltern aus der Durchführung der Sorge Staatliche Unterstützung der elterlichen Sorge 339 I. Einleitung 339 II. Unterstützung durch das Familiengericht 339 III. Die Beistandschaft des Jugendamtes 340 IV. Kinder- und Jugendhilfe Das staatliche Wächteramt 344 I als Fundamentalnorm II. Die Gefährdung des persönlichen Wohls des Kindes 345 III. Die Gefährdung des Kindesvermögens 349

7 XII Inhaltsverzeichnis IV. Maßnahmen des Jugendamts 350 V. Gerichtliche Maßnahmen bei Verhinderung der Eltern Veränderungen der elterlichen Sorge 352 I. Überblick 352 II. Das Ruhen der elterlichen Sorge 352 III. Die Beendigung der elterlichen Sorge Die elterliche Sorge bei Trennung und Scheidung 355 I. Einführung 356 II. Das Sorgerecht - kein obligatorisches Thema des Scheidungsprozesses 357 III. Fortdauer der gemeinsamen Sorge kraft Gesetzes 358 IV. Alleiniges Sorgerecht auf Antrag 362 V. Sorgerechtsregelungen nach VI. Sonderregelungen bei Alleinsorge der Mutter eines nichtehelichen Kindes 366 VII. Zum Verfahren 368 VIII. Die Änderung von Sorgerechtsentscheidungen Recht auf Umgang und Auskunft 369 I. Der Umgang zwischen Kind und Eltern 369 II. Umgangsrechte weiterer Personen 374 III. Anspruch auf Auskunft Kapitel. Die Annahme als Kind 68. Einführung Voraussetzungen der Adoption 378 I. Überblick 378 II. Die Einwilligungen insbesondere 380 III. Adoptionspflege Das Adoptionsdekret und seine Wirkungen 384 I. Die Entscheidung des Familiengerichts 384 II. Die Wirkungen der Annahme Die Aufhebung der Adoption Kapitel. Das Unterhaltsrecht 72. Zu den Unterhaltspflichten im Allgemeinen Die Unterhaltspflicht unter Verwandten 393 I. Voraussetzungen, Inhalt, Grenzen 393 II. Konkurrierende Unterhaltsansprüche und -pflichten 398 III. DerUnterhaltsregress Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber den Kindern 402 I. Gesteigerte Unterhaltspflicht 402 II. Bedürftigkeit 404 III. Leistungsfähigkeit 405 IV. Das Maß des Unterhalts im Allgemeinen 407 V. Die Kosten einer Ausbildung insbesondere 408 VI. Art des Unterhalts 410 VII. Härteklausel 413

8 Inhaltsverzeichnis XIII VIII. Das vereinfachte Verfahren zur Geltendmachung des Kindesunterhalts Besonderheiten bei nichtehelichen Kindern 414 I. Unterhalt des Kindes 414 II. Unterhalt der das Kind betreuenden Mutter 415 III. Betreuungsunterhalt des Vaters Exkurs: Die Ausstattung 420 Teil III. Vormundschaft, Pflegschaft und Betreuung 1. Kapitel. Die Vormundschaft 77. Übersicht Begründung der Vormundschaft Auswahl und Bestellung des Vormunds Die Ausübung der Personensorge Gesetzliche Vertretung Die Ausübung der Vermögenssorge Das Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel Die Beendigung der Vormundschaft und des Amtes eines Vormunds Kapitel. Die Pflegschaft 85. Allgemeines Arten der Pflegschaft Kapitel. Die rechtliche Betreuung 87. Einführung Bestellung des Betreuers 435 I. Voraussetzungen und Umfang 435 II. Die Person des Betreuers Das Rechtsverhältnis der Betreuung Entlassung des Betreuers, Beendigung der Betreuung 443 Teil IV. Rechtsprobleme des nichteheüchen Zusammenlebens 91. Einführung Das anwendbare Recht 446 I.Übersicht 446 II. Gesetzesrecht ohne Rücksicht auf Verträge 447 III. Ausdrücklich geschlossene Verträge 449 IV. Konkludent oder stillschweigend geschlossene Verträge Einzelne Problemfelder 452 I. Mietwohnung 452

9 XIV Inhaltsverzeichnis II. Haushaltsgegestände 454 III. Unterhalt 456 IV. Allgemeine Vermögensverhältnisse 457 V.Erbrecht 465 VI. Kindschaftsrecht 465 Teil V. Die eingetragene Lebenspartnerschaft 94. Ein neues Rechtsinstitut Die Begründung der Lebenspartnerschaft 467 I. Voraussetzungen 467 II. Hindernisse der Partnerschaftsbegründung 468 III. Fehlerhafte Begründung der Lebenspartnerschaft Name Rechtswirkungen 469 I. Inhalt des Rechtsverhältnisses 469 II. Sonstige Wirkungen Güterrecht Auswirkungen für die Kinder des Lebenspartners Getrenntleben Die Auflösung der Lebenspartnerschaft 474 I. Überblick 474 II. Die Scheidung" 475 III. Aufhebungsfolgen 477 Paragraphenverzeichnis (BGB) 479 Sachverzeichnis 485