Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit

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1 Reinhard Joachim Wabnitz Grundkurs Familienrecht für die Soziale Arbeit Mit 7 Tabellen, 67 Übersichten, 14 Fallbeispielen und Musterlösungen 4., überarbeitete Auflage Ernst Reinhardt Verlag München Basel

2 Prof. Dr. jur. Dr. phil. Reinhard Joachim Wabnitz, Magister rer. publ., Ministerial direktor a. D., Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen, Hochschule RheinMain, Wiesbaden Außerdem von R. J. Wabnitz im Ernst Reinhardt Verlag erschienen: Grundkurs Recht für die Soziale Arbeit (2., überarb. Auflage 2014, ISBN ) Grundkurs Kinder- und Jugendhilferecht für die Soziale Arbeit (3., über arb. Aufl. 2012, ISBN ) Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. UTB-Band-Nr.: 2754 ISBN: by Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Verlag, München Dieses Werk einschließlich seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung der Ernst Reinhardt, GmbH & Co KG, Mün chen, unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen in andere Sprachen, Mikroverfilmungen und die Einspeiche rung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Printed in Germany Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Satz: Da-TeX Gerd Blumenstein, Leipzig Ernst Reinhardt Verlag, Kemnatenstr. 46, D München Net:

3 5 Inhalt Abkürzungsverzeichnis Vorwort Familien und Familienrecht Ehe und Familie in Deutschland Familienrecht und Grundgesetz Besonderer Schutz der staatlichen Ordnung für Ehe und Familie Elternrechte und Staatliches Wächteramt Familienrecht im BGB und in anderen Gesetzen Systematische Differenzierung Das Familienrecht im BGB Weitere zivilrechtliche Gesetze des Familienrechts Öffentlich-rechtliche Gesetze des Familienrechts Verlöbnis und Ehe Verlöbnis Eheschließung Unverzichtbare Voraussetzungen nach 1310 Abs Ehefähigkeit und Eheverbote Weitere Verfahrensvorschriften Ehewirkungen Eheliche Lebensgemeinschaft Ehename Unterhaltspflichten Eigentumsvermutung Eheliches Güterrecht Erbrecht (Buch 5. BGB)

4 6 Inhalt Prozessrecht Sozialrecht Steuerrecht Getrenntleben und Ehescheidung Getrenntleben Scheidung Scheidungsfolgen Unterhalt nach Scheidung Zugewinnausgleich Versorgungsausgleich (ggf.) Änderungen beim elterlichen Sorgerecht Weitere Konsequenzen Verwandtschaft und Abstammung Verwandtschaft und Schwägerschaft Abstammung Vaterschaft kraft Ehe Vaterschaft aufgrund Anerkennung Vaterschaft aufgrund gerichtlicher Feststellung Anfechtung der Vaterschaft Anfechtungsberechtigte Anfechtungsfristen und Verfahren Verfahren zur Klärung der Abstammung Verwandtenunterhalt I Immer wiederkehrende Fragestellungen beim Verwandtenunterhalt Verwandtschaft in gerader Linie Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten Rangfolge beim Verwandtenunterhalt Rangfolge mehrerer Unterhaltsverpflichteter Rangfolge mehrerer Unterhaltsberechtigter

5 Inhalt Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung Verwandtenunterhalt II und Unterhalt aus Anlass der Geburt Art, Maß und Höhe des Unterhalts Art der Unterhaltsgewährung Maß des Unterhalts Höhe des Unterhalts und die Düsseldorfer Tabelle Deckung des Barbedarfs durch Kindergeld Beginn und Ende des Unterhaltsanspruchs Unterhalt aus Anlass der Geburt Elterliche Sorge I Allgemeine Regelungen Name(n) des Kindes Beistand und Dienstleistungen Begriff, Erwerb und Ausübung der elterlichen Sorge Begriff und Bestandteile der elterlichen Sorge Erwerb der elterlichen Sorge Maßstäbe für die Ausübung der elterlichen Sorge Ausübung gemeinsamer Sorge Personensorge Persönlicher Umgang (Umgangsrecht) Elterliche Sorge II Vermögenssorge Gesetzliche Vertretung (Teil-) Selbstständigkeit des Kindes Bestellung eines Pflegers Fälle möglicher Interessenkollision Genehmigungsbedürftige Rechtsgeschäfte Ruhen und Beendigung der elterlichen Sorge Ruhen der elterlichen Sorge Beendigung der elterlichen Sorge

6 8 Inhalt 9 Elterliche Sorge III Elterliche Sorge bei Trennung und Scheidung (Einvernehmliches) Fortbestehen der gemeinsamen elterlichen Sorge Einvernehmliche alleinige Sorge nach (bisheriger) gemeinsamer Sorge Nicht einvernehmliche alleinige Sorge nach (bisheriger) gemeinsamer Sorge Übertragung der Alleinsorge auf den Vater nach (bisheriger) Alleinsorge der Mutter Sorgerechtsregelungen nach 1666, 1666a Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung sowie des täglichen Lebens Das gerichtliche Verfahren in Kindschaftssachen Ermittlungen von Amts wegen Mitwirkung des Jugendamtes Bestellung eines Verfahrensbeistands Anhörung der Eltern Anhörung des Kindes Hinwirken auf Einvernehmen Vermittlung betreffend Umgang mit dem Kind Vorrang- und Beschleunigungsgebot Elterliche Sorge IV Gefährdung des Kindeswohls Konkrete Gefährdung des Kindeswohls oder des Vermögens des Kindes Eltern können / wollen die Gefahr nicht abwenden Familiengerichtliche Entscheidungen Verfahrensvorschriften Ermittlungen von Amts wegen, Anhörungen, Hinwirken auf einvernehmliche Regelungen, Vermittlungen Bestellung eines Verfahrensbeistands für das Kind Zusammenarbeit mit dem Jugendamt

7 Inhalt 9 11 Annahme als Kind (Adoption) Voraussetzungen der Annahme als Kind Annehmende / Annehmender Materielle Zulässigkeitsvoraussetzungen der Annahme als Kind Einwilligungen Wirkungen der Einwilligung der Eltern und Probezeit Beschluss des Gerichts Wirkungen der Annahme als Kind Adoptionsvermittlung und Kinder- und Jugendhilfe Vormundschaft, Pflegschaft, Beistandschaft Vormundschaft Voraussetzungen der Vormundschaft Auswahl und Bestellung des Vormunds Führung der Vormundschaft Das Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel Beendigung der Vormundschaft Pflegschaft Ergänzungspflegschaft (Weitere) Pflegschaften nach 1911 ff Entsprechende Anwendung des Vormundschaftsrechts Der Begriff Pflege(r) Beistandschaft Rechtliche Betreuung Voraussetzungen der Rechtlichen Betreuung Bestimmte Arten von Krankheiten und Behinderungen des Volljährigen Unfähigkeit, Angelegenheiten selbst zu besorgen Erforderlichkeit der Rechtlichen Betreuung Auswahl, Bestellung und Aufgaben des Betreuers Auswahl des Betreuers Aufgaben des Betreuers

8 10 Inhalt Beschränkungen der Rechtlichen Betreuung Beendigung der Betreuung Nichteheliche Lebens gemeinschaften, insbesondere die E ingetragene Lebenspartnerschaft Begriff und Begründung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft Begriffe und Vorgeschichte Begründung der Lebenspartnerschaft Rechtswirkungen der Lebenspartnerschaft Lebenspartnerschaftsname Persönliche Rechte und Verpflichtungen Vermögensrechtliche Konsequenzen der Lebenspartnerschaft Getrenntleben und Aufhebung der Lebenspartnerschaft Getrenntleben der Lebenspartner Aufhebung der Lebenspartnerschaft Anhang Musterlösungen Literatur Zitierte Literatur Lehrbücher Fallsammlungen Kommentare Zeitschriften Sachregister