Juristische Kurz-Lehrbücher. Familienrecht. Ein Studienbuch. Bearbeitet von Prof. Dr. Nina Dethloff, Günther Beitzke, Alexander Lüderitz

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1 Juristische Kurz-Lehrbücher Familienrecht Ein Studienbuch Bearbeitet von Prof. Dr. Nina Dethloff, Günther Beitzke, Alexander Lüderitz 31., neu überarbeitete Auflage Buch. XXII, 570 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Gewicht: 815 g Recht > Zivilrecht > Familienrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Kurzlehrbücher für das juristische Studium Dethloff Familienrecht

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4 Familienrecht Ein Studienbuch von Dr. Nina Dethloff, LL.M. (Georgetown) o. Professorin an der Universität Bonn 31., neu überarbeitete Auflage, 2015 des von Günther Beitzke begründeten und in der 26. und 27. Auflage von Alexander Lüderitz bearbeiteten Werkes C. H. BECK

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG In den Lissen 12, D Sinzheim Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Umschlaggestaltung: Martina Busch, Grafikdesign, Homburg Saar Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Familienrecht ist wie kaum ein anderes Rechtsgebiet durch ständigen Wandel geprägt. Auch seit Erscheinen der letzten Auflage gab es zahlreiche Neuerungen. Neben einer Reihe wichtiger Gesetzesreformen haben in dieser Zeit grundlegende Entscheidungen des BVerfG und des BGH wie auch des EGMR die Entwicklung des Familienrechts beeinflusst. Die durch die Rechtsprechung von EGMR und BVerfG veranlasste Reform des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern ist am in Kraft getreten. Entscheidungen des BVerfG waren es auch, die eine weitergehende Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe bewirkt haben, so insbesondere im Adoptions- und Steuerrecht. Zum wurden die Voraussetzungen für das Recht zur elterlichen Einwilligung in eine medizinisch nicht erforderliche Beschneidung des männlichen Kindes normiert. Das Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt hat zum die Möglichkeit einer medizinisch betreuten Entbindung geschaffen, bei der die Schwangere ihre Identität zunächst nicht offenlegt. Seit kann die Eintragung zum Geschlecht in Fällen der Intersexualität offengelassen werden. Auch wurde die Stellung des biologischen Vaters insbesondere durch Einräumung eines Umgangsrechts weiter gestärkt. Zu berücksichtigen waren ferner vor allem die Rechtsprechung des BVerfG zur behördlichen Vaterschaftsanfechtung und zum Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Kindesmutter sowie die neuesten Entscheidungen des BGH zum Unterhalts- und Betreuungsrecht. Zunehmend war die Rechtsprechung zudem mit den familienrechtlichen Folgen der medizinisch assistierten Reproduktion befasst; bedeutsame Entscheidungen ergingen zu Rechtsfragen der Samenspende und der Leihmutterschaft. Rechtsprechung und Schrifttum sind im Wesentlichen bis August 2015 berücksichtigt; die Internetseiten wurden in diesem Monat zuletzt aufgerufen. Beibehalten wurde die Grundkonzeption des Werkes, die sich mit Fällen und Lösungen, Fallbeispielen, Übersichten und Schemata sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen an den Interessen Studierender ausrichtet. Der am Ende jedes Kapitels stehende Überblick über die Rechtslage in anderen europäischen Ländern trägt dem Zusammenwachsen Europas auch in den familiären Beziehungen Rechnung, das in Ausbildung und Praxis immer häufiger den Blick über die Grenzen erfordert. Die Neuauflage berücksichtigt wiederum die zahlreichen Reformen, die das Familienrecht auch in anderen Ländern geprägt hat. Bei dieser Neubearbeitung haben mich ehemalige und gegenwärtige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Instituts für Deutsches, Europäisches und Internationales Familienrecht der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn auf vielfältige Weise tatkräftig unterstützt: Christian Erger, Dr. Susanne Gössl, LL.M., Dr. Luise Hauschild, Katharina Kaesling, LL.M., Dr. Britta Nietfeld, Stefanie Sucker, Anja Timmermann und Mirjam Zschoche, LL.M., als studentische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Laura Bolz, Julia Brinkmann, Timo Heering, Cosima Hippel, Lena Kirfel, Florian Merker und Maximilian Schulze sowie meine Sekretärin Christiane Stadie, die die Arbeiten an der neuen Auflage mit unermüdlichem Einsatz und vollem Engagement begleitet hat. Ihnen allen gilt mein aufrichtiger Dank. Bei Frau Markov und Frau Miszler vom Verlag C. H. Beck bedanke ich mich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Bonn, im August 2015 Nina Dethloff

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... Literaturhinweise..... XI XXI 1. Einleitung... 1 A. Bedeutung des Familienrechts... 1 B. Gegenstand des Familienrechts... 1 C. Familienrecht im Spannungsfeld privater und öffentlicher Interessen... 2 D. Grundrechte im Ehe- und Familienrecht... 4 E. Materielles Familienrecht F. Verfahrensrecht G. Personenstandsrecht H. Grenzüberschreitende familiäre Beziehungen J. Grundbegriffe des Familienrechts Kapitel. Ehe und Partnerschaft Verlöbnis A. Überblick B. Rechtsnatur C. Voraussetzungen D. Wirkungen E. Verlöbnis in Europa F. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Eheschließung und fehlerhafte Ehe A. Voraussetzungen der Eheschließung B. Fehlerhafte Ehe C. Eheschließung in Europa D. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Allgemeine Ehewirkungen A. Überblick B. Eheliche Lebensgemeinschaft C. Unterhaltspflicht D. Mitberechtigung und Mitverpflichtung E. Haftungsmaßstab F. Eigentumsvermutungen G. Ehename H. Weitere Rechtsfolgen J. Getrenntleben K. Ehewirkungen in Europa L. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Eheliches Güterrecht A. Überblick B. Zugewinngemeinschaft VII

9 Inhaltsverzeichnis C. Gütertrennung D. Gütergemeinschaft E. Wahl-Zugewinngemeinschaft F. Vermögensausgleich neben Güterrecht G. Güterrecht in Europa H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Ehescheidung A. Überblick B. Voraussetzungen der Scheidung C. Folgen der Scheidung D. Scheidung in Europa E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Eingetragene Lebenspartnerschaft A. Überblick B. Verlöbnis C. Begründung der Lebenspartnerschaft D. Allgemeine Wirkungen der Lebenspartnerschaft E. Güterrecht F. Aufhebung der Lebenspartnerschaft G. Registrierte Partnerschaft in Europa H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Faktische Lebensgemeinschaft A. Überblick B. Rechtliche Folgen während des Zusammenlebens C. Rechtliche Folgen bei Beendigung der Gemeinschaft D. Kinder in der faktischen Lebensgemeinschaft E. Faktische Lebensgemeinschaft in Europa F. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kapitel. Familie Verwandtschaft und Kindschaft A. Überblick B. Eltern-Kind-Beziehung C. Stellung des nichtehelichen Kindes D. Kindschaftsrecht in Europa Abstammung A. Überblick B. Abstammung von der Mutter C. Abstammung vom Vater D. Verfahren zur Klärung der genetischen Abstammung E. Medizinisch assistierte Reproduktion F. Babyklappen, anonyme und vertrauliche Geburt G. Abstammung in Europa H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen VIII

10 Inhaltsverzeichnis 11. Unterhalt A. Überblick B. Verwandtenunterhalt C. Unterhalt nicht verheirateter Eltern D. Verfahrensrecht E. Unterhalt in Europa F. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Rechtsstellung des Kindes im Allgemeinen A. Überblick B. Staatsangehörigkeit C. Name D. Wohnsitz E. Pflichten des Kindes F. Allgemeine vermögensrechtliche Beziehungen G. Rechtsstellung von Kindern in Europa H. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Elterliche Sorge A. Grundsätze und Schranken B. Personensorge C. Vermögenssorge D. Getrenntleben der Eltern E. Staatliche Hilfe und Kontrolle gegenüber elterlicher Sorge F. Elterliche Sorge in Europa G. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Pflegefamilie A. Überblick B. Aufgaben des Jugendamts C. Begründung des Pflegeverhältnisses D. Inhalt des Pflegeverhältnisses E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Adoption A. Überblick B. Adoption Minderjähriger C. Adoption Volljähriger D. Adoption in Europa E. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kapitel. Schutzverhältnisse Vormundschaft A. Überblick B. Materiellrechtliche Voraussetzungen der Vormundschaft C. Anordnung der Vormundschaft D. Bestellung des Vormunds E. Führung der Vormundschaft IX

11 Inhaltsverzeichnis F. Stellung des Vormunds im Allgemeinen G. Rechtsverhältnis zwischen Vormund und Mündel H. Ende der Vormundschaft J. Verfahren K. Schutzverhältnisse für Minderjährige in Europa L. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Rechtliche Betreuung A. Überblick B. Materiellrechtliche Voraussetzungen der Betreuung C. Bestellung des Betreuers D. Betreuer und Aufsichtsorgane E. Rechte und Pflichten des Betreuers F. Rechtsstellung des Betreuten G. Ende der Betreuung H. Verfahren J. Erwachsenenschutz in Europa K. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Pflegschaft A. Überblick B. Verschiedene Pflegschaften C. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Antworten zu den Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Düsseldorfer Tabelle Sachverzeichnis X