Inhaltsübersicht. Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Sachverzeichnis 237 VII

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1 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V IX XVII I.Kapitel Einleitung 1 2. Kapitel Vorsorgender Ehevertrag" Kapitel. Trennungsvereinbarungen und Ehescheidungsfolgenverträge Kapitel Kosten Kapitel Mediation 229 Sachverzeichnis 237 VII

2 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XVII I.Kapitel Einleitung 1 I. Was ist ein Eheverträg? 1 II. Verschiedene Arten von Verträgen 2 1. Vorsorgende Eheverträge (in glücklichen Zeiten) 2 2. Trennungsvereinbarungen (in der Krise) 4 3. Ehescheidungsfolgenverträge (bei zu erwartender Scheidung) 4 IM. Wann ist ein Ehevertrag sinnvoll? 6 1. Der vorsorgende Vertrag 6 a) Konstellation - Doppelverdiener-Ehe 7 b) Konstellation - Doppelverdiener-Ehe mit Kindern 7 c) Konstellation - Kurze Ehedauer 8 d) Konstellation - Vermögende Ehegatten 8 e) Konstellation - Unternehmer und Freiberufler 9 f) Konstellation - Der verschuldete Partner 10 g) Konstellation - Wiederverheiratete ältere Eheleute 10 h) Konstellation - Ehepartner mit großem Alters- und Vermögensunterschied 12 i) Konstellation - Ehe mit Ausländern 12 j) Inhaltsübersicht der Regelungsmöglichkeiten beim vorsorgenden Ehevertrag Der Trennungs- und Ehescheidungsfolgenvertrag 13 a) Vorteil eines Vertrages 14 b) Inhaltsübersicht beim Trennungs- und Ehescheidungsfolgenvertrag 15 IX

3 IV. Formale Aspekte bei Eheverträgen Zeitpunkt In welcher Form wird ein Ehevertrag geschlossen? 16 a) Notarielle Beurkundung 16 b) Persönliche Anwesenheit im Notartermin 17 c) Eintragung Güterrechtsregister Präambel eines Vertrages Abänderung/Aufhebung von Eheverträgen 19 a) Gemeinschaftliche Aufhebung 19 b) Einseitige Aufhebung 19 V. Grenzen der Vertragsfreiheit Zwingende gesetzliche Bestimmungen Anfechtung von Verträgen Unwirksame Eheverträge Kapitel Vorsorgender Ehevertrag" 27 I. Vertragliche Abänderungen allgemeiner Wirkungen der Ehe Namenswahl Rollenverteilung 29 II. Zum Vermögen-Güterstandsregelungen Gütertrennung 39 a) Kein Zugewinnausgleich 39 b) Alleiniges Verfügungsrecht über Vermögen 39 c) Verfügungsfreiheit über Haushaltsgegenstände 40 d) Keine Erhöhung des Ehegattenerbrechts / andere -erbquote 40 e) Höhere Erbschaftssteuer Modifizierte Zugewinngemeinschaft 42 a) Wegfall des Zugewinnausgleiches bei Scheidung 43 b) Kurze Ehedauer" 46 c) Geburt eines Kindes 47 d) Herausnahme von Erbschaften 47 e) Herausnahme von einzelnen Vermögensgegenständen.. 48 X

4 f ) Festlegung von Werten / Bewertungskriterien 49 g) Vereinbarung eines Ausgleichs in Sachwerten 50 h) Änderung der Ausgleichsquote 50 i) Festlegung des Anfangsvermögens 51 j) Begrenzung des Endvermögens 53 k) Rückabwicklung ehebedingter Zuwendungen" 54 1) Aufhebung der Verfiigungsbeschränkung Güterstand der Gütergemeinschaft" 59 a) Wesen der Gütergemeinschaft 59 b) Auseinandersetzung 63 c) Fortgesetzte Gütergemeinschaft 63 d) Steuerliche Aspekte 64 III. Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich Formerfordernis Welche Abänderungen des gesetzlichen Versorgungsausgleiches sind möglich? 70 a) Genereller Ausschluss 70 b) Teilweiser Ausschluss 73 c) Ausschluss gegen Äquivalent 75 d) Rücktrittsrechte / Bedingungen 76 IV. Vereinbarungen zum Unterhalt Beim Familienunterhalt" 76 a) Bei der Doppelverdiener-Ehe 77 b) Bei der Hausfrauen-Ehe 77 c) Bei der Zuverdiener-Ehe Trennungsunterhalt (bis zu einer Scheidung) Nachehelicher Unterhalt 78 a) Unterhaltsansprüche nach dem Gesetz 79 b) welche Regelungen sind möglich? 83 V. Hausrat/Möbel Abänderung der Verfügungsbeschränkung des 1369 BGB Abbedingung 1370 BGB (Ersatzbeschaffung) Eigentumsschutz nach außen (bei verschuldetem-partner) 91 a) Wie ist die Lage nach dem Gesetz? 91 b) Möglichkeiten durch Ehevertrag 93 XI

5 4. Eigentumsregelung für den Fall des Auseinandergehens der Eheleute 95 VI. Regelungen zur Ehewohnung Bei Mietwohnungen Bei Eigentum 99 a) Bei gemeinschaftlichen Eigentum 99 b) Bei Alleineigentum eines Ehegatten 100 VII. Verbindung mit Erbvertrag Form Kosten Wann macht ein Erbvertrag Sinn? 105 a) Bei Gütertrennung 105 b) Bei Zugewinngemeinschaft 107 c) Wiederverheiratung älterer Ehepaare Weitere Gesichtspunkte einer erbrechtlichen Regelung 110 a) Testamentsvollstrecker 110 b) Pflichtteilsverzicht 111 c) Wiederverheiratungsklausel 112 d) Strafklausel 113 e) Bindungswirkung Wie lange gilt ein Erbvertrag? 113 VIII. Ehen mit Auslandsberührung Welches Recht gilt? Möglichkeiten einer Rechtswahl Übersetzung 117 IX. Musterbeispiele vorsorgende Eheverträge Muster - Gütertrennung Muster - Doppelverdiener-Ehe" Muster - Doppelverdiener-Ehe mit Kinderplanung" Muster - Kurze Ehedauer" Muster - Vermögende Ehegatten Muster - Ehevertrag eines Unternehmers / Selbstständigen Muster - Ehevertrag mit einem verschuldeten Partner Muster - Ehevertrag älterer Eheleute 133 XII

6 9. Muster - Vermögensübertragung mit Widerrufsklausel Muster - Ehevertrag mit einem Ausländer Kapitel Trennungsvereinbarungen und Ehescheidungsfolgenverträge 139 I. Vereinbarungen zum Vermögen Formelle Gesichtspunkte 139 a) Notarielle Beurkundung 139 b) Anwaltliche Beratung 140 c) Protokollierung eines Vergleichs im gerichtlichen -Verfahren Vereinbarung eines anderen Güterstandes 142 a) Gütertrennung 142 b) Vermögensausgleich 142 c) Einvernehmliche Abwicklung des Vermögensstatus 143 II. Versorgungsausgleich Formelle Aspekte Inhaltliche Regelungen Steuerliche Aspekte 151 IM. Unterhalt Formelle Aspekte Inhaltliche Regelung zum Ehegattenunterhalt 152 a) Wie regelt das Gesetz den Unterhalt während einer Trennung (bis zur Scheidung)? 152 b) Regelungen im Trennungsvertrag 156 c) Vereinbarungen über den nachehelichen Unterhalt 159 d) Inflationsindex 163 e) Krankenvorsorgeunterhalt 164 f) Altersvorsorgeunterhalt 165 g) Vollstreckbarkeit 165 h) Unterhalt nur bis zum Tod des Verpflichteten 166 i) Steuerliche Absetzbarkeit Kindesunterhalt 168 a) Barunterhalt / Betreuungsunterhalt 168 XIII

7 b) Tabellenunterhalt nach Düsseldorfer Tabelle 169 c) Kindergeld 169 d) Höhe des zu zahlenden Kindesunterhaltes 170 e) Grundlagen 173 f) Vollstreckbarkeit 174 g) Kein Verzicht auf Kindesunterhalt 174 h) Freistellung 174 i) Zeitliche Begrenzung des Kindesunterhaltes 174 j) Volljährigenunterhalt 175 k) Jugendamtsurkunde 177 IV. Hausrat/Möbel Formelle Aspekte Inhaltliche Regelungen 178 V. Ehewohnung Formelle Aspekte Inhaltliche Regelungen 180 VI. Erb-und Pflichtteilsverzicht 180 VII. Elterliche Sorge Formelle Aspekte Inhaltliche Regelung 182 a) Gemeinsame elterliche Sorge 182 b) Getrennte elterliche Sorge 182 VIII. Umgangsregelung Unbestimmte Regelung Konkrete Regelung 183 IX. Muster von Trennungs- und Ehescheidungsfolgenvereinbarungen Muster - vorläufige Trennungsvereinbarung Muster - endgültige Trennungsvereinbarung Muster - Trennungs- und Scheidungsvereinbarung zum Unterhalt Muster-Kurze Ehe ohne Kinder 195 XIV

8 5. Muster - Eheleute mit eigenem Einkommen und eigener Altersvorsorge Muster - Einverdiener-Ehe mit Kindern Muster - Vermögende Ehegatten Kapitel Kosten 215 I. Wie hoch sind die Kosten beim Notar? Geschäftswert Berechnung der Gebühren 217 II. Wie hoch sind die Kosten beim Rechtsanwalt? Gebührenordnung 220 a) Gegenstandswert 220 b) Umfang der Tätigkeit Vergütungsvereinbarung 225 IM. Wer trägt die Kosten? Bei Errichtung eines vorsorgenden Ehevertrages" Beim Trennungs- und Ehescheidungsfolgenvertrag" Steuerliche Abzugsfähigkeit Kapitel Mediation 229 I. Was ist Mediation? 229 II. In welchem Verhältnis steht Mediation zum Ehevertrag? III. Wie ist der Ablauf einer Mediation? Elemente des Mediationsverfahrens Ziele der Mediation Mediationsvertrag Anwaltliche Begleitung 234 IV. Was kostet Mediation? 234 Sachverzeichnis 237 XV