Die zivilrechtliche Stellung der Frau im Großherzogtum Hessen

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Cornelia Biermann
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1 Gisela Jung Die zivilrechtliche Stellung der Frau im Großherzogtum Hessen Über die Geschlechtsvormundschaft im 19. Jahrhundert Darmstadt und Marburg 1997 Selbstverlag der Hessischen Historischen Kommission Darmstadt und der Historischen Kommission für Hessen

2 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort 15 Einleitung A. Thematik und Begriffsklärung 19 B. Methodik und Aufbau der Arbeit 23 Erster Teil: Die Rechtsstellung der Frau in den Privatrechten Hessen-Darmstadts 1. Kapitel: Grundzüge der Entwicklung der Geschlechtsvormundschaft 27 A. Geschlechtsbezogene Vormundschaft im alten römischen und germanischen Recht 29 B. Frauenrechte in den Rechtsaufzeichnungen des Mittelalters 34 C. Cura sexus in der Rezeptionszeit und im Zeitalter der Aufklärung Kapitel: Landesgeschichtlicher Hintergrund 50 A. Konstituierung des Großherzogtums 50 B. Sozio-ökonomische und rechtliche Rahmenbedingungen 55 I. Rechtszustand 55 II. Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen Kapitel: Zivilrechtliche Stellung der Frau in Rheinhessen 72 A. Rheinhessisches Recht 72 B. Zur Rechtslage der Frau 78 I. Allgemeine Bestimmungen zur rechtlichen Handlungsfähigkeit 79 II. Persönliche und vermögensrechtliche Ehewirkungen 80 Hl. Väterliche Gewalt 96 IV. Erb- und Vormundschaftsrecht 100 V. Scheidungsrecht 101 VI. Sonderverhältnisse 106 I. Rechtslage einer nichtehelichen Mutter 106

3 10 2. Rechtslage einer öffentlichen Handelsfrau 107 VII. Rechtsstellung der ledigen Frau l08 C. Rechtsvergleichende Betrachtung der Stellung der Frau im preußischen ALR und österreichischen ABGB '09 4. Kapitel: Zivilrechtliche Stellung der Frau in Oberhessen und Starkenburg 119 Vorbemerkung " 9 A. Entwicklung und Geltungsbereich der Sonderrechte '20 I. Das Solmser Landrecht 120 II. Die Landrechte von Erbach, Mainz, Kurpfalz und der Obergrafschaft Katzenelnbogen 126 B. Zur Rechtslage der Frau ; 130 I. Allgemeine Bestimmungen zur rechtlichen Handlungsfähigkeit 131 II. Rechtswirkungen der Ehe ' Von der Eheschließung 134 a) Voraussetzungen einer gültigen Eheschließung '35 b) Ansprüche bei Verlöbnisbruch '. '37 c) Eheverbotsfristen 139 d) Zusammenfassung Persönliche Rechtsbeziehung der Ehegatten zueinander Einfluß des Ehestandes auf die Geschäfts- und Prozeßfähigkeit der Frau Vermögensrechtliche Wirkungen der Ehe I 46 a) Von Ehepakten 146 b) Gesetzliches Ehegüterrecht ; I 50 aa) Errungenschaftsgemeinschaft '51 (1) Vermögensrechtliche Stellung des Mannes I 54 (2) Vermögensrechtliche Stellung der Frau 158 (3) Schuldenhaftung in währender Ehe '6' bb) Allgemeine Gütergemeinschaft 162 cc) Zusammenfassende Betrachtung Über das Bestehen einer Ehevormundschaft 164 III. Elterliche Gewalt 167 IV. Ehescheidungsrecht Freiwillige Ehescheidung Scheidungsgründe 171

4 3. Scheidungsprozeß 173 a) Prozeßkostenvorlage 173 b) Gerrenntleben der Ehegatten 174 c) Alimentationszahlungen 176 d) Sorgerecht für die Kinder Zusammenfassende Betrachtung 178 V. Erbrechtliche Stellung der Frau Allgemeine Bestimmungen Solmser Erbfolgerecht und seine Modifikation durch Gewohnheitsrecht und die Isenburg-Birsteiner Verordnung vom a) Ehegattenerbrecht 180 b) Verpflichtungen des letztlebenden Ehegatten 182 c) Modifikation Ehegattenerbrecht und Schuldenhaftung nach weiteren Partikularrechten Zusammenfassende Betrachtung 190 VI. Vormundschaftsrecht 191 VII. Sonstige Rechtsverhältnisse Rechtslage der nichtehelichen Mutter Weibliche Rechtswohltaten Sonderstellung der Handelsfrau 205 VIII. Rechtsstellung der unverheirateten Frau 205 C. Grundsätze der zivilrechtlichen Stellung der Frau in den rechtsrheinischen Landesteilen Kapitel: Traditionale und revolutionäre Rechtsstellung der Frau im Großherzogtum Hessen? 216 A. Rechtsvergleichung 216 B. Kritische Würdigung

5 Zweiter Teil: Die Rechtsstellung der Frau in den Personenrechtsenwiirfen für ein hessisch-darmstädtisches Zivilgesetzbuch von 1842 bis 1847 Vorbemerkung Kapitel: Allgemeine Erläuterungen zur Personenrechtsabteilung 243 A. Entstehungsgeschichte 243 B. Systematik 246 C. Reaktionen der Öffentlichkeit Kapitel: Die Frau in der Familie 251 A. Ehe-und Familienverständnis 251 B. Persönliche Rechtswirkungen der Ehe 252 I. Der Mann als Haupt der ehelichen Gemeinschaft 253 II. Die Einsetzung körperlichen Zwanges zur Erfüllung besonderer Pflichten der Frau 259 C. Auswirkungen des Ehestandes auf die rechtliche Handlungsfähigkeit der Frau I. Das Institut der maritalen Autorisation 267 II. Detailregelungen zu dem Autorisationsrecht des Mannes Allgemeines Ermächtigungserfordemis Abgesondertes öffentliches Geschäft Möglichkeit der gerichtlichen Autorisation Provisorische Vermögensverwaltungsbefugnis Anfechtungsrecht Testamtentarische Verfügung Selbständige Haushaltsführung 290 D. Ehegüterrecht nach dem Obligationenrechtsentwurf von E. Zur Frage der Annahme einer Ehevormundschaft 299 F. Anteil der Mutter an der Ausübung der elterlichen Gewalt : Kapitel: Rechte der Frau bei Scheidung und nach Auflösung der Ehe 313 A. Scheidungsgründe 313 B. Provisorische Verfügungen während des Scheidungsverfahrens 317 C. Besonderheiten bei einer Scheidung von Tisch und Bett 320 D. Ausübung der elterlichen Gewalt nach der Scheidung

6 13 E. Ausübung der elterlichen Gewalt nach der Wiederheirat 326 F. Ehegattenerbrecht nach dem Erbrechtsentwurf von Kapitel: Allgemeine Rechtslage der Frau in einzelnen Bereichen des Privarrechts 331 A. Beendigung der elterlichen Gewalt 331 B. Bürgschaftsrecht 336 C. Fähigkeit der Frauen zur Vormundschaftsübernahme und zur Mitgliedschaft in einem Familienrat 337 D. Rechtsstellung der Mutter eines außerehelichen Kindes Kapitel: Das hessisch-darmstädtische Kodifikationsprojekt als verhinderter Wegbereiter der zivilrechtlichen Emanzipation der Frau? 347 Schlußbetrachtung 355 Verzeichnis der Abkürzungen 361 Quellen-und Literaturverzeichnis 363 Anhang: Ausgewählte Artikel der hessisch-darmstädtischen Personenrechtsentwürfe 392 Rechtskarte des Großherzogtums Hessen von 1893 Ende

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