Inhaltsübersicht. IV. Fortsetzung mit dem vermeintlichen eintrittsberechtigten

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1 Inhaltsübersicht Einleitung 1 1. Teil Grundlagen 3 A. Der vermeintliche Erbe im Rechtsverkehr 3 /. Entstehungsgründe 3 //. Vermeintlicher Erbe ohne Erbschein 4 ///. Vermeintlicher Erbe mit Erbschein 4 TV. Abgrenzung zum vorläufigen Erben 6 B. Fortsetzung der Gesellschaft mit einem vermeintlichen Erben 7 /. Ausgangslage 7 //. Aufnahme des vermeintlichen abfindungsberechtigten Erben 9 ///. Fortsetzung mit dem vermeintlichen nachfolgeberechtigten Erben 10 IV. Fortsetzung mit dem vermeintlichen eintrittsberechtigten Erben 10 C. Problemstellung 12 D. Weiterer Gang der Untersuchung 13 2.TeU Der vermeintliche eintrittsberechtigte Erbe 15 A. Meinungsstand 15 /. Vermeintlicher Erbe ohne Erbschein 15 //. Vermeintlicher Erbe mit Erbschein 17 B. Eintritt des wahren Erben 17 /. Nachfolge durch rechtsgeschäftliche Neubegründung der Mitgliedschaft 18 //. Rechtsstellung des eingetretenen Erben 26 K Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 C. Fortsetzung der Gesellschaft mit einem vermeintlichen Erben 40 /. Gesellschafterstellung des vermeintlichen Erben 40 //. Rechtsverhältnisse zwischen dem wahren Erben und der Gesellschaft sowie den Restgesellschaftern 78 D. Zusammenfassung Teil Der vermeintliche nachfolgeberechtigte Erbe 87 A. Meinungsstand 87 /. Vermeintlicher Erbe ohne Erbschein 87 //. Vermeintlicher Erbe mit Erbschein 88 B. Nachfolge des wahren Erben 89 /. Unmittelbarer erbrechtlicher Übergang der Mitgliedschaft 89 //. Rechtsstellung des Nachfolgers 95 C. Fortsetzung der Gesellschaft mit einem vermeintlichen Erben 98 /. Gesellschafterstellung des vermeintlichen Erben 98 //. Rechtsverhältnisse zwischen dem wahren Erben und der Gesellschaft sowie den Restgesellschaftern 112 D. Zusammenfassung 115 Abkürzungen 117 Literatur 121

3 Inhalt Einleitung 1 1. Teil Grundlagen 3 A. Der vermeintliche Erbe im Rechtsverkehr 3 /. Entstehungsgründe 3 //. Vermeintlicher Erbe ohne Erbschein 4 ///. Vermeintlicher Erbe mit Erbschein 4 IV. Abgrenzung zum vorläufigen Erben 6 B. Fortsetzung der Gesellschaft mit einem vermeintlichen Erben 7 /. Ausgangslage 7 //. Aufnahme des vermeintlichen abfindungsberechtigten Erben 9 ///. Fortsetzung mit dem vermeintlichen nachfolgeberechtigten Erben 10 IV. Fortsetzung mit dem vermeintlichen eintrittsberechtigten Erben 10 C. Problemstellung 12 D. Weiterer Gang der Untersuchung Teil Der vermeintliche eintrittsberechtigte Erbe 15 A. Meinungsstand 15 /. Vermeintlicher Erbe ohne Erbschein 15 //. Vermeintlicher Erbe mit Erbschein 17 B. Eintritt des wahren Erben 17 /. Nachfolge durch rechtsgeschäftliche Neubegründung der Mitgliedschaft 18 XI

4 1. Begründung des Eintrittsrechts Vollzug der Nachfolge 19 a) Neubegründung der Mitgliedschaft 19 b) Ausübung des Eintrittsrechts 20 aa) Abschluss eines Aufnahmevertrages 20 bb) Frist Erbrechtliche Deutung des Nachfolgevorgangs 24 //. Rechtsstellung des eingetretenen Erben Einlageverhältnis und Abfindungsanspruch 27 a) Erbrechtliche Eintrittsklausel 28 aa) Begünstigter ist Alleinerbe 28 bb) Qualifizierte Eintrittsklausel 30 b) Rechtsgeschäftliche Eintrittsklausel 30 aa) Treuhandlösung der herrschenden Meinung 31 bb) Stellungnahme Rückwirkung des Eintritts 35 a) Meinungsstand 35 b) Stellungnahme 36 aa) Ausgangslage 36 bb) Rückwirkende Gewinn- und Verlustbeteiligung 37 cc) Keine weitergehende Rückwirkung 38 C Fortsetzung der Gesellschaft mit einem vermeintlichen Erbe 40 /. Gesellschafterstellung des vermeintlichen Erben Wirksamkeit der Gesellschaft für die Dauer des Vollzugs mit dem vermeintlichen Erben 40 a) Irrtum über die wirkliche Erbfolge und allgemeine Bestimmungen 40 b) Fehlen des Aufnahmevertrages 44 aa) Problemstellung 44 bb) Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft 45 (1) Dogmatische Begründung 46 ot) Lehre von der faktischen Gesellschaft 46 ß) Lehre von der Beschränkung der Nichtigkeitsfolgen 47 y) Lehre von der Doppelnatur des Gesellschaftsvertrages 48 (2) Tatbestand und Rechtsfolgen 49 a) Tatbestand 49 ß) Rechtsfolgen 51 cc) Anwendbarkeit der Grundsätze auf den Eintritt des vermeintlichen Erben 52 xn

5 (1) Abschluss des Aufnahmevertrages 53 (2) Vollzug 54 c) Fehlen der Geschäftsgrundlage und fehlerhafte Gesellschaft 54 aa) Herrschende Meinung 54 bb) Stellungnahme Ausscheiden des vermeintlichen Erben 56 a) Ausschluss des vermeintlichen Erben 56 aa) Ausschlussrecht der Restgesellschafter 56 bb) Vorbehalt der Billigkeit 58 (1) Verhältnisrnäßigkeit 59 (2) Zumutbarkeit 60 b) Austritt des vermeintlichen Erben 60 aa) Austrittsrecht des vermeintlichen Erben 60 bb) Vorbehalt der Billigkeit 61 c) Folgen des Ausscheidens 62 aa) Abfindungsanspruch 62 (1) Abfindungsguthaben und Einlage 63 (2) Stille Reserven und Verluste vor Eintritt 64 (3) Keine Teilhabe an kapitalbezogenen Buchgewinnen 66 bb) Haftung für Fehlbetrag 67 cc) Beteiligung am Ergebnis schwebender Geschäfte 68 dd) Befreiung von Schulden Rückwirkende Anpassung der Gewinnbeteiligung des vermeintlichen Erben Vermeintlicher Erbe mit Erbschein 70 a) Kein endgültiges Einrücken des vermeintlichen Erben in die Gesellschaft 70 b) Gesellschafterstellung des wahren Erben? 70 aa) Erbschaftsbesitz des vermeintlichen Erben 71 bb) Gesellschaftsanteil als Gegenstand der Nachlasssurrogation 72 (1) Meinungsstand 72 (2) Fehlender Austauschzusammenhang zwischen Einlage und Erwerb der Gesellschafterstellung 74 (3) Unübertragbarkeit der Gesellschafterstellung und unmittelbare Surrogation 75 (4) Gesellschafterstellung als pflichtenbelastende Rechtsposition 77 xm

6 //. Rechtsverhältnisse zwischen dem wahren Erben und der Gesellschaft sowie den Restgesellschaftern Abfindungsanspruch des wahren Erben Vermögensbezogene Mitgliedschaftsrechte als Gegenstand der Nachlasssurrogation 78 a) Stammrechte" 79 b) Abspaltbare Vermögensrechte 80 aa) Anspruch auf Gewinn und Auseinandersetzungsguthaben 80 bb) Aufteilung des Anspruchs auf Gewinn und das Auseinandersetzungsguthaben zwischen dem vermeintlichen und dem wahren Erben 80 cc) Rechtsstellung des wahren Erben Eintritt des wahren Erben 82 a) Eintrittsrecht 82 b) Rechtsstellung des eingetretenen wahren Erben 83 aa) Rückwirkende Gewinn- und Verlustbeteiligung 83 bb) Anspruch auf Beseitigung von zwischenzeitlichen Vertragsänderungen 83 D. Zusammenfassung Teil Der vermeintliche nachfolgeberechtigte Erbe 87 A. Meinungsstand 87 /. Vermeintlicher Erbe ohne Erbschein 87 //. Vermeintlicher Erbe mit Erbschein 88 B. Nachfolge des wahren Erben 89 /. Unmittelbarer erbrechtlicher Übergang der Mitgliedschaft Nachfolgevoraussetzungen Vollzug der Nachfolge 91 a) Sondererbfolge 91 b) Abspaltung der Vermögensrechte von der Mitgliedschaft? Rechtsgeschäftliche Deutung des Nachfolgevorgangs 93 XIV

7 //. Rechtsstellung des Nachfolgers Rechtsstellung als Gesellschafter Wahlrecht nach 139 HGB 95 a) Umwandlung in Kommanditanteil 97 b) Ausscheiden des Nachfolgers 97 C. Fortsetzung der Gesellschaft mit einem vermeintlichen Erben 98 /. Gesellschafterstellung des vermeintlichen Erben Wirksamkeit der Gesellschaft mit dem vermeintlichen Erben für die Dauer des Vollzugs 98 a) Problemstellung 98 b) Anwendbarkeit der Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft 99 aa) Methodische Vorüberlegungen 99 bb) Problembewältigung über die Erbscheinsvorschriften? 100 cc) Vermeintliche Gesellschafternachfolge als Sonderfall der fehlerhaften Gesellschaft 103 (1) Nachfolgeautomatik und fehlerhafte Gesellschaft 104 (2) Verdrängung des wahren Erben 108 (3) Vollzug 108 dd) Umfang der Anwendung der Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft 109 (1) Zuordnung der abspaltbaren Vermögensrechte 109 (2) Sperrwirkung" des Erbscheinrechts? Ausscheiden des vermeintlichen Erben 110 a) Ausschluss des vermeintlichen Erben 110 b) Austritt des vermeintlichen Erben 111 c) Folgen des Ausscheidens 111 aa) Abfindungsanspruch 111 bb) Befreiung von Schulden Vermeintlicher Erbe mit Erbschein 111 //. Rechtsverhältnisse zwischen dem wahren Erben und der Gesellschaft sowie den Restgesellschaftern Vermögensrechte des wahren Erben Wiedereintritt des wahren Erben 112 a) Anspruch auf Wiederaufnahme 112 b) Pflicht zum Wiedereintritt 113 XV

8 c) Rechtsstellung des eingetretenen wahren Erben 113 aa) Vermögensrechtliche Stellung 113 bb) Anspruch auf Beseitigung zwischenzeitlicher Vertragsänderungen? 114 cc) Wahlrecht nach 139 HGB 115 D. Zusammenfassung 115 Abkürzungen 117 Literatur 121 XVI