Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7

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1 Inhalt Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7 A Jugendhilferecht/SGB VIII I Kurzüberblick über Grundsätze und Inhalte des Jugendhilferechts 15 1 Überblick 15 2 Das SGB VIII und der zugrundeliegende gesetzgeberische Hintergrund Die Grundsätze des SGB VIII Kein eigenständiger Erziehungsauftrag Leistungsadressat: Personensorgeberechtigter Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen Keine Anordnungskompetenz des Familiengerichts für Hilfe zur Erziehung Freiwilligkeit der Annahme von Leistungen 20 II Gewährung von Hilfe zur Erziehung - 27 ff. SGB VIII 24 1 Das Leistungsspektrum der Hilfe zur Erziehung 24 2 Die Voraussetzungen des Anspruchs auf Hilfe zur Erziehung 26 3 Verfahrensrechtliches 27 III Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung gem. 8a SGB VIII 29 1 Überblick 29 2 Schutzauftrag als staatliches Wächteramt 31 3 Die Risikoeinschätzung beim Schutzauftrag 32 4 Die (weiteren) Maßnahmen des Jugendamts im Rahmen des Schutzauftrags Anrufung des Familiengerichts Hinwirken auf die Inanspruchnahme andere Leistungsträger Übermittlung gewichtiger Anhaltspunkte für Kindeswohlgefährdung an den zuständigen örtlichen Leistungsträger 34 IV Inobhutnahme gem. 42 SGB VIII 36 1 Überblick 36 2 Die Anlässe der Inobhutnahme und ihre Voraussetzungen Inobhutnahme und Selbstmeldung Inobhutnahme bei dringender Gefahr Warum kommt es auf den Willen des Personensorgeberechtigten an? 39

2 10 Inhalt 2.4 Die Wegnahme des Kindes von einer anderen Person" im Rahmen der Inobhutnahme wegen dringender Gefahr 40 3 Inobhutnahme bei ausländischen, unbegleitet einreisenden Kindern/ Jugendlichen 41 4 Die Unterbringungsmöglichkeiten bei der Inobhutnahme 41 5 Inobhutnahme und sozialpädagogischer Handlungsauftrag des Jugendamts Inobhutnahme und Gewährung von Hilfen Benachrichtigungsrechte des Kindes/Jugendlichen 42 6 Welche Aufgaben hat das Jugendamt während der Inobhutnahme? Die öffentlich-rechtliche Notkompetenz" des Jugendamts Berücksichtigung des Willens der Personensorgeberechtigten und Informationspflicht des Jugendamts 44 7 Widerspruch der Eltern gegen die Inobhutnahme 45 8 Die Entscheidungsmöglichkeiten des Familiengerichts 46 9 Zum Ende der Inobhutnahme Freiheitsentziehende und freiheitsbeschränkende Maßnahmen bei der Inobhutnahme Verfahrensrechtliche Regelungen zur freiheitsentziehenden Inobhutnahme Verwaltungsverfahren und Zuständigkeiten 49 B Familienrecht V Elterliche Sorge 53 1 Verfassungsrechtliche Vorgaben 53 2 Grundsätze der elterlichen Sorge 54 3 Elterliche Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern Die derzeitige Rechtslage im Überblick Die Abgabe der Sorgeerklärung Zur Beurkundung der Sorgeerklärung Unwirksamkeit der Sorgeerklärung 58 4 Personensorge und Vermögenssorge als Teile der elterlichen Sorge Inhalt der Personensorge Vermögenssorge 64 5 Die gesetzliche Vertretung Überblick Notvertretungsrecht Ausschluss der Vertretung Entzug des elterlichen Vertretungsrechts Genehmigungsbedürftige Rechtsgeschäfte 66 6 Das Recht zur Bestimmung des Umgangs des Kindes mit Dritten Einleitung Die elterliche Umgangsbestimmung im Einzelnen Der Kreis der Umgangsberechtigten 69

3 Inhalt 11 7 Der Anspruch auf Herausgabe des Kindes 71 8 Elterliche Sorge im Rahmen der Ausbildungs- und Berufswahl des Kindes 72 9 Zum elterlichen Erziehungsstil im Rahmen der elterlichen Sorge Das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung Unterstützung der Eltern durch das Familiengericht Die geschlossene Unterbringung eines Kindes Elternrechte bei Eheschließung des Minderjährigen Haftung der Eltern Die Auswirkungen der elterlichen Sorge auf Schule, Religion und Ausbildung des Kindes Sorgerecht und Schulrecht Sorgerecht und Religionsausübung des Kindes 78 VI Sorgerecht und Umgangsrecht bei Trennung und Scheidung 80 1 Sorgerecht bei Trennung und Scheidung Was bedeutet die gemeinsame elterliche Sorge inhaltlich? Welche Aspekte sind bei der Übertragung der alleinigen Sorge von Bedeutung? 87 2 Umgangsrecht bei Trennung und Scheidung 88 3 Umgangspflegschaft 93 4 Zum Auskunftsrecht 95 VII Die Rechte des Kindes 97 1 Kinder und ihre verfassungsrechtliche Stellung 97 2 Zur Religionsmündigkeit 97 3 Die sog. Sozialrechtsmündigkeit 98 4 Die Beteiligung des Kindes an Entscheidungen des Jugendamts (Überblick) 98 5 Die Altersstufen des Kindes und ihre rechtlichen Auswirkungen Anhörungsrechte von Kindern und jugendlichen im gerichtlichen Verfahren Beschwerderecht des Kindes gegen gerichtliche Entscheidungen 102 VIII Adoptionsrecht Die Annahme eines Kindes durch ein Ehepaar bzw. die Annahme eines Kindes eines Ehegatten durch den anderen Ehegatten Die Annahme eines Kindes durch eine alleinstehende Person Voraussetzungen einer Annahme Weitere rechtliche Konsequenzen einer Annahme Namensrechtliche Konsequenzen und Erziehungsrechte 113 IX Pflegeeltern und leibliche Eltern Familienpflege durch Pflegeeltern 115

4 12 Inhalt 2 Rechtsstellung der Pflegeeltern Hilfen des Jugendamts Verfahrensrechtliche Regelungen 119 X Maßnahmen des Familiengerichts bei Kindeswohlgefährdung Entscheidungsmaßstab Kindeswohl Wann ist das Kindeswohl gefährdet? Handlungsvorrang der Eltern Die Sicherung des Kindeswohls - Prinzipien und Maßnahmekatalog Verhältnismäßigkeitsprinzip Die Maßnahmen des Familiengerichts im Einzelnen Änderung und Prüfung von Anordnungen des Familiengerichts Verfahrensrechtliche Aspekte - Gefahrenabwehr von Amts wegen Vorläufige Anordnungen bei Kindeswohlgefährdung Aufgaben und Hilfestellungen des Jugendamts 132 XI Beistandschaft, Vormundschaft und Pflegschaft Beistandschaft Überblick Aufgabenkreise und Voraussetzungen Vormundschaft Überblick Aktuelle Verbesserungen des Vormundschaftsrechts Anlass und Voraussetzung einer Vormundschaft Personensorge Vermögenssorge Pflegschaft Überblick Voraussetzungen der Ergänzungspflegschaft Rechtsfolgen der Pflegschaft 142 C Betreuungsrecht XII Rechtliche Betreuung Einführung Die Voraussetzungen einer Betreuung Medizinische Voraussetzungen Der freie Wille" Prinzipien der Betreuung Grundzüge der Bestellung eines Betreuers Die Aufgabenkreise im Einzelnen Erforderlichkeit einer Betreuung Die mit Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung Vergütung des Betreuers Betreuungsbehörde/Betreuungsvereine 159

5 Inhalt 13 D Verfahrensrechtliche Regelungen XIII Grundzüge des FamFG unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Kindschaftsverfahrens Überblick Die Neuerungen nach dem FamFG - insbesondere Kindschaftssachen Was versteht man unter Kindschaftssachen"? Die Neuerungen des FamFG Weitere Schwerpunkte des FamFG Aussagen des Gesetzgebers Verfahrensbeistand Umgangspflegschaft Verfahrensrechtliche Neuerungen durch das FamFG Örtliche Zuständigkeiten Verweisung bei einseitiger Änderung des Aufenthalts des Kindes, 154 FamFG Hinwirken auf Einvernehmen, 156 Abs. 1 FamFG Gerichtlich gebilligter Vergleich", 156 Abs. 2 FamFG Wer ist Beteiligter" i. S. d. Gesetzes, 7, 8 FamFG und was versteht man unter Verfahrensfähigkeit", 9 FamFG? Anhörungsvorschriften - Anhörung des Kindes, 159 FamFG und Anhörung der Eltern, 160 FamFG Anhörung des Kindes Anhörung der Eltern Mitwirkungsrechte Mitwirkung des Jugendamts, 162 FamFG Mitwirkung der Pflegeperson, 161 FamFG Weitere Neuerungen durch das FamFG Fristsetzung bei schriftlicher Begutachtung, 163 FamFG sowie Inhalt des Gutachtens und Ausschluss der Vernehmung des Kindes Vermittlungsverfahren Abänderung und Überprüfung von Entscheidungen und gerichtlich gebilligten Vergleichen, 166 FamFG Unterbringung Minderjähriger, 167 FamFG Allgemeine Verfahrensvorschriften mit besonderer Beeutung für das Kindschaftsverfahren Vollstreckung von Entscheidungen Ordnungsmittel, 89 FamFG Unmittelbarer Zwang, 90 FamFG Unterstützung durch das Jugendamt 181 XIV Die Mitwirkung des Jugendamts im familiengerichtlichen Verfahren Die Mitwirkung des Jugendamts - Entstehungsgeschichte - und Schlussfolgerung für das Verständnis der Regelung 182

6 14 Inhalt 2 Die Unterstützungspflicht" des Jugendamts gem. 50 Abs. 1 S. 1 SGB VIII Die Mitwirkungspflicht" des Jugendamts gem. 50 Abs. 1 S. 2 SGB VIII Die Mitwirkung in Kindschaftssachen Die Mitwirkung in Abstammungssachen Die Mitwirkung in Adoptionssachen Die Mitwirkung in Ehewohnungssachen Die Mitwirkung in Gewaltschutzsachen Zum Inhalt der Tätigkeit des Jugendamts im Rahmen von Unterstützung und Mitwirkung im Einzelnen Die Mitwirkung im beschleunigten Verfahren, 50 Abs. 2 S. 2 SGB VIII i.v.m. 155 Abs. 2 FamFG 196 XV Der Anwalt des Kindes - Verfahrensbeistand gem. 158 FamFG Überblick Die Bestellung des Verfahrensbeistands Die Regeltatbestände für eine Bestellung Weitere Einzelheiten der Bestellung Die Aufgaben des Verfahrensbeistands Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrensbeistands 207 XVI Neuregelungen nach dem Bundeskinderschutzgesetz Überblick Einzelheiten zum Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) Kinderschutz, elterliche Information und Frühe Hilfen Beratung und Übermittlung von Informationen durch Berufsgeheimnisträger bei Kindeswohlgefährdung Einzelheiten der Befugnisnorm Fazit 214 Literaturverzeichnis 216 Abkürzungsverzeichnis 217 Stichwortverzeichnis 218