Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzten zitierten

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIX Literaturverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzten zitierten Literatur XXVII A. Elternschaft und Abstammung 1 I. Verwandtschaft 1 II. Rechtliche Elternschaft 1 1. Allgemeines 1 2. Mutterschaft Biologische versus genetische Mutterschaft Unanfechtbarkeit der Mutterschaft 6 3. Vaterschaft Allgemeines Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter Neues Recht 8 a) Allgemeines 8 b) Vaterschaft gern 1593 S 3 BGB 10 c) Beseitigung der Vaterschaft nach 1599 Abs 2 BGB Altes Recht im Überblick 15 /. Übersichtsskizze: Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter nach neuem Recht 17 //. Übersichtsskizze: Vaterschaft kraft Ehe mit der Mutter im Vergleich altes./. neues Recht Vaterschaft kraft Anerkennung Neues Recht 19 a) Allgemeines 19 b) Anerkennungserklärung des Mannes c) Zustimmung der Kindesmutter 21 d) Ausnahmsweise: Zustimmung des Kindes 23 e) Vorgeburtliche Anerkennung 25 f) Anerkennung nach dem Tod des Kindes. 28 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 X Inhaltsverzeichnis g) Weitere Voraussetzungen der statusrechtlichen Wirkung der Anerkennung 28 h) Zweckwidrige Vaterschaftsanerkennungen Altes Recht im Überblick 35 Checkliste: Vaterschaft durch Anerkennung Vaterschaft kraft gerichtlicher Feststellung Neues Recht 39 a) Allgemeines 39 b) Klage-/Antragsberechtigte 40 c) Klage/Antrag durch die Kindesmutter aus eigenem Recht und als Vertreterin des Kindes 41 d) Feststellung der Vaterschaft gern 640 h Abs 2 ZPO 44 e) Vaterschaftsvermutung gern 1600 d BGB 45 f) Klage- oder Antragsverfahren 46 g) Untersuchungsgrundsatz 46 h) Pränatale gerichtliche Vaterschaftsfeststellung? Altes Recht im Überblick Vaterschaft für vor dem geborene Kinder 51 IH.Übersichtsskizze: Vaterschaft gern 1592 Nr2 und Nr3BGB Anfechtung der Vaterschaft Neues Recht 53 a) Allgemeines 53 b) Anfechtungsberechtigte 54 c) Vertretung bei der Anfechtung 64 d) Anfechtung bei konsentierter heterologer Befruchtung 66 e) Das Wohl des Vertretenen bei Anfechtung durch den gesetzlichen Vertreter eines Anfechtungsberechtigten 70 f) Anfechtungsfrist 71 g) Neue Anfechtungsfristen 76 h) Die Übergangsregelungen des Art Abs 4 EGBGB 77

3 Inhaltsverzeichnis XI i) Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick 79 aa) Anfechtung durch den rechtlichen Vater, die Mutter oder das Kind bb) Anfechtung durch den genetischen Vater oder durch die anfechtungsberechtigte Behörde 79 j) Die Übergangsregelung des Art Abs 5 EGBGB 82 k) Begründungserfordernis bei der Anfechtungsklage Altes Recht im Überblick 89 Checkliste: Anfechtung der Vaterschaft Klärung der Abstammung unabhängig vom Anfechtungsverfahren Allgemeines Die Grundzüge des neuen Verfahrens zur isolierten Klärung der Abstammung gern 1598a BGB 97 a) Klärungsanspruch, Klärungsberechtigte und -verpflichtete 97 b) Aussetzung des gerichtlichen Klärungsverfahrens 102 c) Durchführung der Abstammungsuntersuchung 103 d) Vollstreckung und Ausschluss der Vollstreckung 104 e) Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick 104 f) Die Übergangsregelung des Art EGBGB Statuswechsel durch Adoption 107 B. Elternschaft und eiterliche Sorge 110 I. Inhaber elterlicher Sorge gern 1626 Abs 1 S 1 BGB 110 IV. Übersichtsskizze: Gemeinsame Sorge der Eltern 111 II. Originäre Alleinsorge der Kindesmutter gern 1626 a Abs 2 BGB 112

4 XII Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines '12 2. Die Motive des Gesetzgebers für die Schaffung des originären Alleinsorgerechts der Mutter Die Entscheidung des BVerfG zu 1626a Abs 2 BGB 116 III. Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge gern 1626a Abs 1 BGB Allgemeines Gemeinsame Sorge durch Abgabe von Sorgeerklärungen, 1626a Abs 1 Nr 1 BGB Inhalt, Rechtsnatur und Form der Erklärungen Zeitpunkt der Abgabe der Erklärungen Vorgeburtliche Sorgeerklärungen durch die künftigen Eltern Sorgeerklärungen nach Sorgerechtsentscheidung gern 1671, 1672 BGB oder Sorgerechtsentzug gern 1666 BGB Sorgeerklärungen bei qualifizierter Anerkennung gern 1599 Abs 2 BGB Sorgeerklärungen durch Geschäftsunfähige? Sorgeerklärung durch einen unter Betreuung stehenden Elternteil Materielle Wirksamkeit Rechtsfolgen der Sorgeerklärungen 143 Checkliste: Gemeinsame Sorge durch Sorgeerklärungen Ersetzung der Sorgeerklärung eines Elternteils gern Art Abs 3 bis 5 EGBGB Allgemeines Die Tatbestandsvoraussetzungen und Regelungen des Art Abs 3 und Abs 4 S 1 EGBGB im Einzelnen Antragsberechtigte Häusliche Gemeinschaft, gemeinsame Wahrnehmung der elterlichen Verantwortung und Trennung vordem Kindeswohldienlichkeit Zulässigkeit des Antrags 152

5 Inhaltsverzeichnis XIII 3.3. Verfahrensrechtliche Regelungen gern Art Abs 4 S 2 EGBGB im Überblick Mitteilungspflichten gern Art Abs 5 EGBGB Gemeinsame Sorge durch Heirat der Kindeseltern, 1626a Abs 1 Nr 2 BGB Allgemeines Die Rechtsfolgen der Heirat im Einzelnen Allgemeines Auswirkungen eines mütterlichen Sorgerechtsentzugs auf das durch Heirat entstehende väterliche Sorgerecht Weitere Auswirkungen der Heirat bei Ausfall eines Elternteils 159 IV. Elterliche Sorge kraft Adoption 161 V. Alleinige elterliche Sorge durch tatsächliche und/oder rechtliche Änderungen der Sorgerechtsverhältnisse Alleinsorge kraft Gesetzes bei Ausfall eines Elternteils Alleinsorge durch gerichtliche Entscheidung Alleinsorge kraft Richterspruchs gern 1671 BGB Änderung der nach 1671 BGB entstandenen Alleinsorge (Wieder-)Begründung der gemeinsamen Sorge Änderung der nach 1671 BGB entstandenen Alleinsorge bei Ausfall des allein sorgeberechtigten Elternteils Alleinsorge des nicht mit der Mutter des Kindes verheirateten Kindesvaters durch gerichtliche Entscheidung Alleinsorge kraft Richterspruchs gern 1672 Abs 1 BGB Änderung der nach 1672 Abs 1 BGB entstandenen Alleinsorge 176 a) Begründung der gemeinsamen Sorge

6 X V Inhaltsverzeichnis b) Änderung der nach 1672 Abs 1 BGB entstandenen Alleinsorge bei Ausfall des Kindesvaters Übertragung der Sorge auf den nicht sorgeberechtigten Kindesvater bei Ausfall der nach 1626a Abs 2 BGB allein sorgeberechtigten Kindesmutter 177 V. Übersichtsskizze: Folgen des Todes, der Todeserklärung oder Feststellung der Todeszeit eines sorgeberechtigten Elternteils Übergangsregelungen bei Ehelicherklärung gern 1723 ff BGB af Die Übergangsregelung des Art Abs 1 EGBGB Die Übergangsregelung des Art Abs 2 EGBGB 182 VI. Hindernisse bei der Ausübung der elterlichen Sorge Allgemeines Tatsächliche Verhinderung und Ruhen der elterlichen Sorge Tatsächliche Verhinderung Die Feststellung der längerfristigen tatsächlichen Verhinderung nach 1674 BGB Das Ruhen der elterlichen Sorge nach 1673 BGB 194 VI. Übersichtsskizze: Folgen tatsächlicher und rechtlicher Verhinderung 199 VII. Übersichtsskizze: Folgen des Wegfalls der Verhinderung 200 C. Inhalt und Schranken der elterlichen Sorge 201 I. Elternrecht als Grundrecht 201 II. Rechtsnatur der elterlichen Sorge 202 III. Beginn und Ende der elterlichen Sorge 204 IV. Inhalt der elterlichen Sorge Allgemeines Personensorge 207

7 Inhaltsverzeichnis XV 3. Vermögenssorge Gesetzliche Vertretung Allgemeines Vertretung in persönlichen Angelegenheiten Vertretung im Bereich der Vermögenssorge Konfliktlösung Elterliches Benennungsrecht gern 1776 ff BGB 217 V. Grundsätze und Schranken der elterlichen Sorge Allgemeines Das Kind als Grundrechtsträger Elterliche Sorge und Entwicklung des Kindes Die Grundsätze und Schranken im Einzelnen Das in 1626 Abs 2 BGB zum Ausdruck kommende verfassungsrechtliche Erziehungsziel Die Einwilligungskompetenz des Minderjährigen bei ärztlicher Behandlung und ärztlichen Eingriffen Schwangerschaftsabbruch bei Minderjährigen Allgemeines Die im Strafrecht zum Ausdruck kommende Grundwertung Spezielle Einwilligungsfähigkeit Zuordnung der Ablehnungs- und Einwilligungskompetenz Abschluss des Arzt- oder Krankenhausvertrages Rücksichtnahme auf die Eignung und Neigungen des Kindes bei der Berufswahl Genehmigungserfordernis bei freiheitsentziehender Unterbringung Verbot der Sterilisation Das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung Gerichtliche Maßnahmen bei Kindeswohlgefährdung Allgemeines 256

8 XVI Inhaltsverzeichnis 3.2. Gefährdung des Kindeswohls Fehlende Gefahrenabwehr durch die Eltern Gefährdungsursachen Allgemeines Mögliche Erscheinungsformen von Kindeswohlgefährdung Gefährdung des Kindesvermögens In Frage kommende Maßnahmen Maßnahmen im Bereich der Personen- und der Vermögenssorge Gefahrenabwehr durch das Jugendamt bei akuter Kindeswohlgefährdung Maßnahmen speziell im Bereich der Vermögenssorge Verhältnis von 1666,1666a BGB zu anderen Vorschriften Auswirkung der Kindeswohlgefährdung auf die Sorgeberechtigung des anderen Elternteils VIII. Übersichtsskizze: Folgen des (Teil-)Entzuges elterlicher Sorge Überprüfung und Aufhebung der Maßnahmen, 1696 Abs 2, 3 BGB Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick Weitergehende Überlegungen im Zusammenhang mit Kindeswohlgefährdungen Weitere Grenzen und Schranken der elterlichen Sorge Verwaltungsausschluss durch Schenker oder Erblasser Das Schenkungsverbot Die Pflicht zur wirtschaftlichen Vermögensverwaltung Gesetzliche Vertretungsausschlüsse Die Tatbestandsmerkmale des 181 BGB IX. Übersichtsskizze: Der Anwendungsbereich des 181 BGB Die Tatbestandsmerkmale des 1795 Abs 1 BGB 310

9 Inhaltsverzeichnis XVII X. Übersichtsskizze: Der Anwendungsbereich des 1795 Abs 1 BGB Keine Umgehung eines Vertretungsausschlusses durch Erteilung von Vollmachten Teleologische Extension von 181 und/oder 1795 BGB Gesetzliche Ausnahme vom Vertretungsausschluss nach 181 und 1795 Abs 1 Nr 1 BGB Teleologische Reduktion von 181 und/oder 1795 Abs 1 Nr 1 BGB Auswirkungen der kraft Gesetzes fehlenden Vertretungsmacht eines Elternteils bei bestehender Gesamtvertretung Die Bestellung mehrerer Pfleger für mehrere Kinder Weitere gesetzliche Vertretungsausschlüsse Gesetzlicher Vertretungsausschluss gern 52 Abs 2 S 2 StPO Gesetzlicher Vertretungsausschluss gern 1629 Abs 2a BGB Entziehung der Vertretungsmacht bei erheblichem Interessengegensatz Voraussetzungen der Entziehung Wirkung der Entziehung der Vertretungsmacht eines Elternteils bei bestehender Gesamtvertretung Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick Gerichtliche Genehmigungserfordernisse Allgemeines Nicht genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte Die Genehmigungserfordernisse gern 1643 Abs 1, 1821 BGB im Überblick Die für Eltern geltenden Genehmigungserfordernisse des 1822 BGB im Überblick Die Genehmigungserfordernisse nach 1643 Abs 2 BGB Gegenstand der gerichtlichen Genehmigung 372

10 XVIII Inhaltsverzeichnis Genehmigungsfähigkeit Wirksamwerden des genehmigungsbedürftigen Rechtsgeschäfts Verfahrensrechtliche Regelungen im Überblick 379 XI. Übersichtsskizze: Grundsätzliches Erfordernis des Erlasses eines Vorbescheides im Rahmen einer Vorgenehmigung 384 XII. Übersichtsskizze: Grundsätzliches Erfordernis des Erlasses eines Vorbescheides im Rahmen einer Nachgenehmigung Einschränkung der elterlichen Sorge durch Pflegerbestellung Einfluss der Heirat des minderjährigen Kindes auf die elterliche Sorge 389 VI. Ausübung der elterlichen Sorge bei gemeinsamer Inhaberschaft und Ausübungsberechtigung Grundsätzliche Ausübungsbindung bei gemeinsamer Elternsorge Ausnahmen von der gemeinschaftlichen Ausübung Das Notvertretungsrecht gern 1629 Abs 1 S 4 BGB Das gespaltene Sorgerecht bei dauerhafter Trennung der gemeinsam sorgeberechtigten Eltern Übertragung der Alleinentscheidungsbefugnis gern 1628 BGB Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen gern 1629 Abs 2 S 2 und Abs 3 BGB Einzel Vertretung auf Grund einer Entziehung von Vertretungsmacht gern 1796 BGB VII. Die sorgerechtlichen Befugnisse des nicht sorgeberechtigten Eltemteils nach 1687a BGB 414 VIII. Das kleine Sorgerecht der Stiefeltern gern 1687b BGB, 9 LPartG 415 Sachregister 421