Das Mitverschulden des Patienten im Arzthaftungsrecht

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1 Jens Gäben Das Mitverschulden des Patienten im Arzthaftungsrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 IX Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Teil I Ausgangssituation: Haftung des Arztes oder Krankenhausträgers für Behandlungsfehler 3 A. Rechtsgrundlagen der Arzthaftung 3 I. Vertragliche Haftungsgrundlagen.4 1. Ärztlicher Behandlungsvertrag 4 2. Krankenhausvertrag 5 II. Deliktische Haftungsgrundlagen Abs. 1 BGB Abs. 2 BGB BGB ,31,89 BGB BGB 12 III. Geschäftsführung ohne Auftrag, 677 ff. BGB 13 B. Haftungstatbestände: Verletzung ärztlicher Berufspflichten 13 I. Behandlungsfehler 13 ü. Verletzungen der Aufklärungspflicht 17 Teil II Haftungsbegrenzung: Mitwirkung des Patienten an der Schadensentstehung oder Schadensvergrößerung 21

3 X A. Die Regelung des mitwirkenden Verschuldens im allgemeinen Zivilrecht 21 I. Mitverschulden im gemeinen Recht - Culpakompensation 21 II. Grundgedanke und Regelungsgehalt des Mitverschuldens in 254 BGB 22 III. 1. Treu und Glauben, Selbstwiderspruch, Sachzuständigkeit Tatbestandsvarianten 25 Das Bezugsobjekt des mitwirkenden Verschuldens: Rechtspflicht oder Obliegenheit? Die Rechts- bzw. Wertwidrigkeit der Selbstschädigung Die Selbstschädigung als culpa contra se (Zitelmann) Die Selbstschädigung als Obliegenheitsverletzung 33 a) Begriff und Herkunft der Obliegenheit 33 b) Die Rechtszwangtheorie Reimer Schmidts 36 aa) Funktionelle Anreizungstatbestände 36 bb) Funktionelle Nötigungstatbestände 37 cc) Teleologische Anreizungstatbestände 38 dd) Teleologische Nötigungstatbestände 38 c) Kritik und Erkenntniswert 40 IV. Weiterer Fortgang der Untersuchung 44 B. Selbstschädigung und Selbstgefährdung des Patienten als Obliegenheitsverletzung 45 I. Die Schadensfernhaltungsobliegenheit des Patienten, 254 Abs. l,abs.2s und 3. Var.BGB Vertypte Obliegenheiten 45

4 XI a) Mitwirkung an ärztlichen Heilungsbemühungen (Compliance) 45 aa) Begriff und Einordnung der Compliance 45 bb) Fallgruppen 49 (1) Informations- und Hinweisobliegenheiten des Patienten.49 Exkurs:Informations- und Hinweisobliegenheiten des Arztes? 51 (2) Verstärkte Einbindung des Patienten in die Therapiedurchführung 54 (3) Wahrnehmung vereinbarter Behandlungstermine 55 (4) Beachtung ärztlicher Hinweise und Empfehlungen 57 b) Obliegenheiten bei Schwangerschaftsabbrüchen und im Bereich der Familienplanung : 61 aa) Anspruchsgrundlagen eines Unterhaltsschadens 61 bb) Ersatzfähigkeit des Unterhaltsschadens 64 cc) Mitverschulden der Eltern 67 c) Obliegenheitsverletzungen bei Einwilligungsmängeln 71 d) Sonstige Fälle Nicht vertypte Obliegenheiten: Spezielle Gefahrenexpositionen des Patienten 73 a) Problemstellung und Ausgangssituation 73 b) Anrechnung gesteigerter Gefährdungen des Patienten als Mißachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes? 75 c) Grenzziehung: Verminderte Sozialtauglichkeit als Analogon des allgemeinen Lebensrisikos 77 II. Die Schadensminderungsobliegenheit des Patienten, 254 Abs. 2 S Var. BGB Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe nach Dritt Schädigung Die Operationsobliegenheit 84

5 XII 3. Umschulungs- und Erwerbsobliegenheit Nichteinlegung von Rechtsmitteln als Obliegenheitsverletzung? 93 III. Das Handeln des Patienten auf eigene Gefahr Ausgangssituation Einzelfalle 96 a) Einwilligung in die ärztliche Behandlung 96 b) Sportler als Patienten: Ärztliches Doping zur Leistungssteigerung 97 c) Teilnahme an Gefährdungen im Krankenhaus 98 IV. Obliegenheitsverletzungen durch Verhalten Dritter, 254 Abs. 2 S. 2,278 BGB 99 V. Obliegenheiten des Patienten außerhalb 254 BGB Gläubigerverzug als Verletzung der allgemei nen Mitwirkungsobliegenheit des Patienten Obliegenheitsverletzungen/ Leistungsausschlüsse in der privaten Krankenversicherung Obliegenheitsverletzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung 109 VI. Die Obliegenheitswidrigkeit als Analogon der Rechtswidrigkeit BGB als gestreckter Tatbestand: Persönliche Rechtssphäre und Venire contra factum proprium Symmetriegedanke: Rechts- und Obliegenheitswidrigkeit als Normwidrigkeit? Verhaltensbezogene Obliegenheitswidrigkeit Erfolgsbezogene Obliegenheitswidrigkeit 120

6 XIII 5. Sozialadäquanz 125 VII. Das Obliegenheitsverschulden Verschuldensmaßstab Anwendbarkeit der 827 bis 829 BGB 130 VIII. Weitere Zurechnungsgrenzen bei Obliegenheitsverletzungen Adäquate Kausalität Der Schutzbereich der Obliegenheit 135 a) Der Schutzbereich der Norm als haftungsbegrenzendes Element 135 b) Der Schutzbereich der Norm als mithaftungsbegrenzendes Element 139 IX. Die Rechtsfolge der Obliegenheitsverletzung Abwägung nach den Umständen der Schadensmitentstehung Die Obliegenheit als Soziabilitätsschranke des Schadensersatzes Obliegenheitsverletzung und Teilkausalität 151 Zusammenfassung und Ergebnisse 153 Literaturverzeichnis 159