Inhaltsübersicht Abkürzungen

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1 XV Inhaltsverzeichnis Vorwort Geleitwort Inhaltsübersicht Abkürzungen Glossar...V -VII XIII XXII XXVI Teil A I. Allgemeiner Problemaufriß zur Arbeit 3 II. Erkenntnisinteresse und Forschungsfragen 7 III. Weitere Hinweise zur Arbeit 8 TeilB kjer I. Das Problemfeld im Überblick Das Rettungswesen in Deutschland, insbesondere die Entwicklung des (medizinischen) Rettungsdienstes Entwicklung der Ausbildung des Rettungsfachpersonals und gegenwärtiger rechtlicher Rahmen der Ausbildung des Rettungsfachpersonals Exkurs: Gegenwärtige Organisation und Aufgaben des Rettungsdienstes einschließlich Kritik und Alternativmodell 20 II. Von den Staatspflichten zur Qualifikation des Rettungsfachpersonals Staatspflicht(en) bezüglich der Gewährleistung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung Die Grundaspekte der medizinischen Versorgung und die drei Aufgabenbereiche des Gesundheitswesens 25

2 XVI 1.2 Staatspflicht(en) aus dem Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland Erste Ansätze im Schrifttum und deren kritische Betrachtung Die Rechtsprechung des BVerfG sowie das neuere Schrifttum im Überblick Staatspflicht(en) zur Gewährleistung der medizinischen Versorgung der Bevölkerung bezüglich Erkrankungen und Verletzungen mit exogenen Ursachen" Staatspflicht(en) aus dem Recht der Europäischen Union Staatspflicht(en) bezüglich der Ausbildung des Rettungsfachpersonals Zur Verpflichtung des Staates zur Gewährleistung der medizinischen Versorgung Überlegungen zur Leistungsfähigkeit von Einrichtungen zur medizinischen Versorgung Zur besonderen Problematik des Massenanfalls von Notfallpatienten im Rettungsdienst Grundsätzliches zum Massenanfall von Notfallpatienten im Rettungsdienst Das Problem: Das gegenwärtig praktizierte Modell Die Lösung: Die Änderung der Strategie Zur Problematik des Gestaltungsspielraumes des Gesetzgebers Dynamik des Schutzauftrages Ermessen und Untermaßverbot Möglichkeiten und Gestaltungsspielraum Exkurs: Recht auf Erstversorgung durch den Arzt? Zur Verpflichtung des Gesetzgebers zum Normerlaß 47 TeilC I. Probleme im Kontext der beruflichen Ausbildung und der beruflichen Tätigkeit des Rettungsfachpersonals Methodische Hinweise 53

3 XVII :::. :'...26, Probleme im Kontext der beruflichen Ausbildung Struktur der Ausbildung zum Rettungsassistenten Struktur der Ausbildung zum Rettungssanitäter Qualifikation der Lehrkräfte und Ausbilder für Rettungsfachpersonal sowie Qualität der Organisation der beruflichen Bildung des Rettungsfachpersonals Ausbildungsrealität in den Ländern versus Vorstellungen des Bundesgesetzgebers Diskrepanz zwischen tatsächlichen beruflichen Anforderungen und gegenwärtiger beruflicher Ausbildung nach dem Rettungsassistentengesetz und dem 520-Stunden-Programm Ergebnisqualität der beruflichen Ausbildung zum Rettungsassistenten Probleme im Kontext der beruflichen Tätigkeit Schwächen fachlicher Art des Rettungsfachpersonals Restriktive Notkompetenzprogramme Subjektive Rechtsunsicherheit beim Rettungsfachpersonal Katalog der sog. Notkompetenz-Maßnahmen Motivationsproblematik durch die gegenwärtigen Rahmenbedingungen Berufstypische physische und psychische Anforderungen und Belastungen Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung 79 II. Untersuchung der Rechtsvorschriften und Regelungen zur beruflichen Bildung des Rettungsfachpersonals Rettungsassistentengesetz (RettAssG) mit Ausbildungs- und Prüfungsverordnung Untersuchung im Hinblick auf das Zustandekommen Erkenntnisinteresse und Untersuchung Zusammenfassung, Ergebnis und Bewertung Untersuchung im Hinblick auf den Inhalt Methodische Hinweise Sind im Rettungsassistentengesetz wichtige Aspekte nicht oder nur unzureichend geregelt? 87

4 XVIII Genügt der Stoffplan der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung den Anforderungen der Praxis? Zusammenfassung und Bewertung Landesrechtliche Regelungen zur Ausbildung nach dem 520-Stunden-Programm (Rettungssanitäter) Untersuchung des 520-Stunden-Programmes im Hinblick auf das Zustandekommen Erkenntnisinteresse und Untersuchung Ergebnis und Bewertung Untersuchung der landesrechtlichen Regelungen im Hinblick auf den Inhalt Methodische Hinweise Sind in landesrechtlichen Regelungen wichtige Aspekte nicht oder nur unzureichend geregelt? Genügt der Stoffplan der landesrechtlichen Regelungen den Anforderungen der Praxis? Zusammenfassung und Bewertung Regelungen zur Aufstiegsfortbildung des Rettungsfachpersonals 96 TeilD 1. Heilpraktikergesetz Von der Kurierfreiheit zum Behandlungsmonopol der Ärzte und Heilpraktiker Ausübung der Heilkunde gemäß 1 Abs. 2 HeilprG - Ursprung des Begriffs und Begründung zum Gesetz sowie Kritik an der Legaldefinition Ausübung der Heilkunde gemäß 1 Abs. 2 HeilprG - Auslegung sowie Ergänzung im Rahmen der Rechtsfortbildung durch Bundesverwaltungsgericht und Bundesgerichtshof Fachwissentheorie des BVerwG Eindruckstheorie des BGH Keine Ausübung der Heilkunde gem. 1 Abs. 2 HeilprG: Einzelfälle.113

5 XIX Selbständiges Handeln des (nichtärztlichen) Rettungsfachpersonals und die Grenzen Untersuchungsgegenstand, Aufgabenstellung und Tätigkeitsspektrum des (nichtärztlichen) Rettungsfachpersonals Die h. M. zum selbständigen Handeln der Angehörigen der Heilhilfsberufe Selbständiges Handeln des (nichtärztlichen) Rettungsfachpersonals im Rahmen eines Supervisionsverhältnisses zur Erstversorgung im Rettungsdienst Selbständiges Durchführen vollständig beherrschter gefahrenbehafteter medizinischer Maßnahmen durch (nichtärztliches) Rettungsfachpersonal außerhalb eines Supervisionsverhältnisses zur Erstversorgung im Rettungsdienst Abschließende Diagnostik bzw. abschließende Behandlung durch (nichtärztliches) Rettungsfachpersonal Strafgesetzbuch ( 223 StGB) Der heilkundliche Eingriff Die Ansicht der Rechtsprechung Die Ansicht der herrschenden Lehre Stellungnahme und eigene Ansicht Die Rechtfertigung des heilkundlichen Eingriffs Einwilligung zum heilkundlichen Eingriff durch (nichtärztliches) Rettungsfachpersonal Arzneimittelgesetz (AMG) Analyse und Kritik sowie kritische Würdigung diverser Positionen im Schrifttum des Rettungswesens 144

6 XX TeilE 1. Notwendige Qualifikationen zur adäquaten Erfüllung beruflicher Anforderungen Berufsqualifikation Fachqualifikationen Schlüsselqualifikationen Konnex zwischen Berufsqualifikation und Ausbildungsordnung Praxisgerechte Berufsqualifikation und berufliche Handlungskompetenz im Rettungsdienst Vorgehen zur Ermittlung der für eine berufliche Tätigkeit notwendigen Qualifikationen Ausbildungsordnungsforschung im Überblick Tätigkeitsanalysen im Rahmen der Ausbildungsordnungsforschung Spezifische Probleme und Forschungsfragen im Kontext der Ausbildungsordnung für Rettungsfachpersonal der Niveaustufe A Ermittlung der notwendigen Fachqualifikationen für Rettungsfachpersonal der Niveaustufe A sowie persönlicher Eignungsvoraussetzungen für die berufliche Tätigkeit im Rettungsdienst Forschungsansatz, Forschungskonzept sowie Vorarbeiten und Vorgehen im Überblick Methodische Grundentscheidungen Verfahren zur Ermittlung der notwendigen Fachqualifikationen für Rettungsfachpersonal der Niveaustufe A sowie persönlicher Eignungsvoraussetzungen für die berufliche Tätigkeit im Rettungsdienst Stufe I: Workshopergebnisse statt Problemaufriß nach BBF-Konzept Stufe II: Vorverfahren im Sinne tätigkeitsanalytischer Fallstudien Stufe III: Anforderungsanalyse als Form der Tätigkeitsanalyse Notwendige Fachqualifikationen für Rettungsfachpersonal der Niveaustufe A sowie persönliche Eignungsvoraussetzungen für die berufliche Tätigkeit im Rettungsdienst im Überblick 202

7 XXI 5. Notwendige Schlüsselqualifikationen für Rettungsfachpersonal der Niveaustufe A im Überblick Anforderungsprofil und Qualifikationsprofil für Rettungsfachpersonal der Niveaustufe A sowie persönliche Eignungsvoraussetzungen für die berufliche Tätigkeit im Rettungsdienst Fachqualifikationen Schlüsselqualifikationen, insbesondere Methodenkompetenz Persönliche Eignungsvoraussetzungen 212 Anhang zu E 219 Teil F.ISO I. Zusammenfassung der Ergebnisse aus Teil B 239 II. Zusammenfassung der Ergebnisse aus Teil C 241 III. Zusammenfassung der Ergebnisse aus Teil D 244 IV. Schlußfolgerungen aus den bisherigen Ergebnissen 248 V. Zusammenfassung der Ergebnisse aus Teil E 250 VI. VII. Zur Unzulässigkeit des Einsatzes von Jugendlichen im Rettungsdienst zum Zwecke der berufspraktischen Ausbildung 254 Zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes hinsichtlich der Regelung der Berufsausbildung der Heil(hilfs)berufe 257 VIII. Schlußfolgerungen hinsichtlich einer Novellierung der Rechtsgrundlagen zur beruflichen Bildung des Rettungsfachpersonals unter besonderer Berücksichtigung der Ergebnisse dieser Untersuchung 259 Anmerkungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis XXXIII LXXII XCVII -'»2 Hinweise zum Verfasser und zum Promotionsverfahren CI