VII. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 Vorwort III Inhaltsübersicht V Abkürzungsverzeichnis XV Literaturverzeichnis XXIII 1 Literatur XXIII 2 Sonstige VeröffentlichungenXLVII 3 Internetadressen LIV Teil A Einleitung 1 Einführung 1 2 Problemaufriss 3 21 Von der Finanzkrise zur Wirtschafts-, Schulden- und Währungskrise 3 22 Rechtliche Implikationen der Krisen 10 3 Ziele der Arbeit und methodische Vorgehensweise 15 Teil B Der Europäische Finanzmarkt 1 Ökonomische Definitionsansätze des Finanzmarktes Grundlagen Teilbereiche des Finanzmarktes Finanzintermediäre Banken Versicherungen Pensionskassen Investmentfonds Alternative Investmentfonds Hedge Fonds Private Equity Fonds Finanzkonglomerate Schattenbanken Weitere Akteure Die Infrastruktur des Finanzmarktes 38 2 Juristische Erfassung des Finanzmarktes Der Finanzmarkt als Teil des Binnenmarktes Pfeiler I: Primärrechtliche Grundlagen und sekundärrechtliche Finanzmarktintegration Maßgebliche Grundfreiheiten Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Dienstleistungsfreiheit Niederlassungsfreiheit Sekundärrechtliche Finanzmarktintegration 52 VII 2221 Überblick über die sekundärrechtliche Finanzmarktintegration in der EU 53

2 2222 Bankensektor 59 i Erste Periode der Integration 59 ii Zweite Periode der Integration 62 iii Dritte Periode der Integration Versicherungssektor 66 i Erste Periode der Integration 66 ii Zweite Periode der Integration 69 iii Dritte Periode der Integration Kapitalmarkt 72 i Erste Periode der Integration 73 ii Zweite Periode der Integration 75 iii Dritte Periode der Integration Sektorübergreifende Ansätze 86 i Erste Periode der Integration 86 ii Zweite Periode der Integration 88 iii Dritte Periode der Integration Zusammenfassung der sekundärrechtlichen Finanzmarktintegration Pfeiler II: Die Wirtschafts- und Währungsunion Entwicklung und Grundlagen der Wirtschafts- und Währungsunion Die Währungspolitik Die Wirtschaftspolitik Die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion Der Europäische Stabilitätsmechanismus Der integrierte Finanzrahmen Der integrierte Haushaltsrahmen Der integrierte wirtschaftspolitische Rahmen Existenz einer echten Wirtschafts- und Währungsunion? Existenz eines Europäischen Finanzmarktes? Voraussetzungen eines integrierten Europäischen Finanzmarktes Einheitliches Regelwerk Tatsächliche grenzüberschreitende Tätigkeit von Finanzintermediären Einheitliche Aufsicht Status quo: Der europäische Finanzmarkt Regelungsinhalt des Europäischen Finanzmarktrechts 119 VIII Teil C Institutionelle Finanzaufsicht in der EU 1 Begriff der Finanzaufsicht Regulierung und Aufsicht: Eine Begriffsabgrenzung Notwendigkeit einer funktionierenden Aufsicht am Finanzmarkt Regulierungsgründe Marktversagen Begründung nach Zielen Grenzen der Regulierung Aufsichtsgründe Formen der Finanzaufsicht Systemaufsicht Prudentielle Aufsicht Marktaufsicht Aufsicht auf Makro- und Mikroebene 134

3 14 Modelle der Finanzaufsicht Sektorales Modell Finales Modell Integriertes Modell Implikationen der Formen und Modelle für eine Europäische Finanzaufsicht Begriff der europäischen Finanzaufsicht Wahl des Modells Die Struktur der institutionellen Finanzaufsicht in der EU Die drei Säulen der Finanzaufsicht Kompetenzabgrenzung nationaler Aufsichtsbehörden Institutionalisierte Kooperation nationaler Aufsichtsbehörden Europäische Institutionen Das Netzwerk der institutionellen Finanzaufsicht in der EU Aufsicht über den Finanzmarkt Europäischer Rat für Systemrisiken Mandat des Europäischen Rats für Systemrisiken Binnenorganisation des Europäischen Rats für Systemrisiken Rolle der Europäischen Zentralbank im Europäischen Rat für Systemrisiken Rechtsnatur des Europäischen Rats für Systemrisiken Würdigung Europäisches Finanzaufsichtssystem Sonstige Institutionen Zusammenfassung der Aufsicht über den Finanzmarkt Aufsicht über Banken Kontaktausschuss Aufsichtskollegien Europäischer Bankenausschuss Europäische Bankenaufsichtsbehörde Der Ausschuss Europäischer Bankenaufsichtsbehörden als Vorläufer Mandat der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde Kohärente Anwendung und Auslegung des EU-Rechts Aufsicht durch direkte Eingriffsbefugnisse Angleichung nationaler Aufsicht Maßnahmen zum Verbraucherschutz Maßnahmen zur Sicherstellung von Systemstabilität Zwischenergebnis Binnenorganisation der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde Rechtsnatur der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde Vereinbarkeit mit Art 114 AEUV? Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde als europäische Agentur 202 i Primärrechtskonformität der Kompetenzen? 202 ii Rechtsschutz gegen Akte der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde 205 iii Parlamentarische Kontrollmechanismen Würdigung Europäische Zentralbank Sachlicher und räumlicher Anwendungsbereich der Bankenaufsicht IX durch die Europäische Zentralbank Mandat der Europäischen Zentralbank in der Bankenaufsicht 214

4 X 453 Die neue Binnenorganisation der Europäischen Zentralbank Kontrolle und Rechtsschutz gegen aufsichtsrechtliche Maßnahmen der Europäischen Zentralbank Einbettung der Europäischen Zentralbank in das Netzwerk der europäischen Bankenaufsicht Verhältnis der Europäischen Zentralbank zur Europäischen Bankenaufsichtsbehörde Verhältnis der Europäischen Zentralbank zu nationalen Aufsichtsbehörden Verhältnis der Europäischen Zentralbank zum Europäischen Rat für Systemrisiken Würdigung Sonstige Institutionen Zusammenfassung der Aufsicht über Banken Aufsicht über Versicherungen Konferenz der Versicherungsaufsichtsbehörden Aufsichtskollegien Versicherungsausschuss Europäische Behörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung Der Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung als Vorläufer Mandat der Europäischen Behörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung Binnenorganisation der Europäischen Behörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung Sonstige Institutionen Zusammenfassung der Aufsicht über Versicherungen Aufsicht über den Kapitalmarkt Europäischer Wertpapierausschuss Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde Der Ausschuss der Europäischen Wertpapierregulierungsbehörden als Vorläufer Mandat der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde Führung von Zentralregistern Aufgaben in Bezug auf OTC-Derivate und zentrale Gegenparteien Verbot von Finanzprodukten Aufsicht über Ratingagenturen Die Doppelnatur der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde Europäische Zentralbank Sonstige Institutionen Zusammenfassung der Aufsicht über den Kapitalmarkt Sektorübergreifende Aufsicht Zwischenergebnis und Evaluierung der aktuellen Struktur der Finanzaufsicht in der EU Zusammenfassung der institutionellen Finanzaufsicht in der EU Lösung von Strukturdefiziten? Internationale Tätigkeit vs nationale Aufsicht Aufsicht als Netzwerk verschiedener Organisationen Absenz einheitlicher Rahmenbedingungen 278

5 822 Lücken in der Aufsicht Makroebene Mikroebene Insolvenz von Finanzinstituten Wahl des Modells Einbeziehung der Europäischen Zentralbank Evaluierung Alternative Ansätze für die Strukturierung der institutionellen Finanzaufsicht Zentralisierung der Finanzaufsicht Optionale Finanzaufsicht Ablöse des sektoralen Modells Adoption des integrierten Modells Ausbau des finalen Modells Lead Supervisor Das Modell des EFR Das Modell Schoenmaker/Oosterloos Global Financial Regulator Empfehlungen für die europäische Finanzaufsicht Zentralisierung als First Best Solution Grad der Zentralisierung Wahl des Modells Ermittlung der zuständigen Institution Lead Supervisor als Second Best Solution 314 Teil D: Resümee und Ausblick 315 Rechtsquellenverzeichnis 1 Primärrecht Sekundärrecht Bankensektor Versicherungssektor Kapitalmarkt Sektorübergreifende und allgemeine Rechtsakte Wirtschafts- und Währungsunion Gesetzgebungsvorschläge Sonstige Rechtserkenntnisquellen Europäischer Rat Europäische Kommission Sonstige 335 Entscheidungsverzeichnis 1 Entscheidungen der Unionsgerichte Beschlüsse der Europäischen Kommission Beschlüsse der Europäischen Zentralbank Sonstige 339 Abbildungsverzeichnis 341 Stichwortverzeichnis 343 XI