Inhaltsverzeichnis Ausprägung der Schuldverschreibung bei Anleiheemissionen Massenpapier Inhaberpapier...

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Silke Thomas
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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Einleitung Wirtschaftliche Relevanz von Unternehmensanleihen Aktualität der Thematik Ziel der Arbeit Aufbau der Arbeit... 6 II. Zum Anleihebegriff Begriff ohne gesetzliche Definition Anleihe als wirtschaftliches Konstrukt mit rechtlichen Strukturen Diversifizierter Sprachgebrauch Begriffliche Klarstellung für die vorliegende Arbeit Wesentliche Merkmale einer Anleihe im hier verstandenen Sinn Gestückelte Kapitalaufnahme Verbriefung in Wertpapieren Einheitliche Anleihebedingungen Keine Hinweise auf rechtliche Strukturen Zur Emission von Anleihen III. Rechtliche Grundstrukturen einer Anleihe Die Struktur der wertpapierrechtlichen Verbriefung bei Anleihen Verbriefung in Schuldverschreibungen Die Schuldverschreibung Nur Massenpapier? Schuldverschreibung als Inhaberpapier Weitere Aspekte Art der Beziehung zu einem Grundverhältnis a) Allgemeines zur wertpapierrechtlichen Verbriefung von Rechten/Grundlegendes b) Schuldverschreibungen als konstitutive oder deklaratorische Wertpapiere? c) Exkurs d) Schuldverschreibungen als abstrakte oder kausale Wertpapiere Ausprägung der Schuldverschreibung bei Anleiheemissionen Massenpapier Inhaberpapier VII

2 Deklaratives oder konstitutives Papier? a) Fremdemission b) Selbstemission Abstraktes oder kausales Wertpapier? Die rechtlichen Beziehungen der beteiligten Personen Verhältnis Emittent Anleihegläubiger Beziehung Emittent Erstgläubiger Beziehung Emittent Folgegläubiger Verhältnis der Anleihegläubiger untereinander Gläubiger als GesBR? Gläubiger als (Rechts)gemeinschaft? a) Gemeinschaftliches Schuldverhältnis und damit Gläubigergemeinschaft? aa) Entstehen eines gemeinschaftlichen Schuldverhältnisses ab) Ist ein Entstehungsgrund beim Anleiheverhältnis gegeben? ac) Ergebnis b) Gemeinschaft ohne gemeinschaftliches Schuldverhältnis zum Emittenten nach außen? c) Ergebnis: keine Rechtsgemeinschaft der Anleihegläubiger Ergebnis IV. Die österreichischen Sondergesetze für Anleihen die Kuratorengesetze Allgemeines Regelungsinhalte im Überblick Anwendungsbereich Probleme bei der Anwendung der Kuratorengesetze Zum Verständnis der 1 und 9 Kuratorengesetz Grundrechtliche Bedenken gegen die Regelungen der Kuratorengesetze Exkurs zur Frage der Dispositivität/zwingenden Ausgestaltung des Kuratorengesetzes Grundrechtsprüfung Verletzung der Eigentumsfreiheit Allgemeines Die Zwecke hinter den Bestimmungen des Kuratorengesetzes Legitime öffentliche Zwecke? VIII

3 5.4. Weitere Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Grundrechtsbeschränkung Für den Bereich der Geltendmachung von Rechten aus dem Anleiheverhältnis a) Vertrauen in den Kapitalmarkt und Funktionieren des Kapitalmarkts/des Anleihehandels b) Chancengleichheit gegenüber dem Schuldner c) Ökonomisierung/Minderung der Verfahren d) Gleichbehandlung e) Ergebnis Für den Bereich betreffend Änderungen der Anleihebedingungen a) Vertrauen in den Kapitalmarkt/Funktionieren des Kapitalmarktes b) Chancengleichheit gegenüber dem Emittenten c) Ökonomisierung der Verhandlungsprozesse d) Gleichbehandlung e) Ergebnis Zwischenergebnis Teleologische Reduktion? Aus heutiger Sicht angebrachtes Verständnis der Bestimmungen der Kuratorengesetze Abschließende Stellungnahme V. Anleihen und inhaltliche Grenzen, insbesondere durch AGB/Klausel- Recht Problemaufriss, Überblick über die Fragestellungen Inhaltliche Grenzen bei der Ausgestaltung von Anleihebedingungen Anleihebedingungen und AGB-Recht Individuelle inhaltliche Kontrolle für sämtliche Gläubiger während der Laufzeit? Anleihebedingungen und Verbandsklage Anlegerrecht und Konsumentenschutzrecht Detaillierte Problembearbeitung Anleihebedingungen und AGB-Recht Deutsche Legaldefinition Subsumierung der Anleihebedingungen unter die deutsche Legaldefinition und Folgen für Österreich IX

4 Grundlegende Kritik an der Übernahme der deutschen Legaldefinition Stellungnahme zum AGB-Begriff Einstufung der Anleihebedingungen als AGB unter Berücksichtigung des eigenen Ansatzes zur Begriffsdefinition Ergebnis Exkurs zur Anwendbarkeit der Einbeziehungskontrolle Individuelle Inhaltskontrolle der Anleihebedingungen für Folgegläubiger Konkretisierung der Problematik Rechtliche Beurteilung der Frage Stellungnahme Problemlösungsansätze a) Einwand des Rechtsmissbrauchs b) Hilfskonstruktion Vertragsverhältnis und individuelle, situative Kontrolle c) Schutzansatz beim Primärverhältnis Fazit Anleihebedingungen und Verbandsklage VI. Reform/neue, erweiterte Regelungen des österreichischen Rechts für Anleihen Angebrachtheit von Reformüberlegungen und Überlegungen zu erweiterten Sonderbestimmungen Rechtfertigung für einen Blick auf das deutsche Recht bei Reformüberlegungen Abschaffung der Sonderregelungen für Anleihen? Gegenstände möglichen Reformbedarfs im Überblick Deutsche Rechtslage im Überblick Konkrete Reformüberlegungen Explizite, klarstellende Regelung zur Blockade der individuellen (rechtsgeschäftlichen) Änderung von Anleihebedingungen und Möglichkeiten zur übereinstimmenden Änderung der Anleihebedingungen Vom Einverständnis der Beteiligten getragene erleichterte Änderungsmechanismen Rechtliche Grundstruktur und notwendige gesetzgeberische Maßnahmen Das deutsche Modell Zwischenerkenntnis für eine österreichische Regelung X

5 Zu gesetzlichen Vorgaben bei Anleihebedingungen, die Mehrheitsbeschlüsse der Gläubiger für deren Änderung vorsehen a) Die Frage der Notwendigkeit eigener Beschlusskontrollmechanismen und der Schaffung einer gesetzlichen Gläubigergemeinschaft b) Materielle und formelle Beschluss- bzw Entscheidungsvoraussetzungen (i) Materielle Voraussetzungen (ii) Formelle Voraussetzungen c) Übernahme einer Bestimmung wie 5 Abs 2 S 2 SchVG? Zu Vorgaben für Anleihebedingungen, welche vorsehen, dass die Mehrheit der Gläubiger einen gemeinsamen Vertreter zur Änderung der Anleihebedingungen bestellen kann Zu Vorgaben für Anleihebedingungen, welche einen gemeinsamen Vertreter der Anleihegläubiger zu ihrer Änderung bereits selbst benennen Subsidiäre gesetzliche Abhilfe zur erleichterten Änderung der Anleihebedingungen in Krisenfällen Gewährleistung der Fungibilität trotz individueller Inhaltskontrolle der Anleihebedingungen Sicherstellung der gesetzlich notwendigen Gleichbehandlung aller Anleihegläubiger im Hinblick auf eine inhaltliche Kontrolle der Anleihebedingungen Zusammengefasste/gemeinsame Geltendmachung von Ansprüchen aus der Anleihe Bestehende Mechanismen a) 11 ZPO: b) Sammelklage österreichischer Prägung Ablehnung des alten und neuen deutschen Lösungsansatzes a) Zur alten Rechtslage b) Zur neuen Rechtslage Sanierungsrechtliche Ausrichtung mit speziell darauf abzielenden Regelungen? Informations- und Überwachungsbestimmungen? XI

6 7. Zusammenfassung VII. Zusammenfassung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XII

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