Grundzüge des Europäischen Gemeinschaftsrechts

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Britta Birgit Eberhardt
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1 Vahlen Studienreihe Jura Grundzüge des Europäischen Gemeinschaftsrechts von Prof. Dr. Waltraud Hakenberg 3. Auflage Grundzüge des Europäischen Gemeinschaftsrechts Hakenberg schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Europarecht Vahlen Studienreihe Jura Verlag Franz Vahlen München 2003 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 VII Seite Vorwort... V... VII Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV 1. Teil. Einführung I. Begriffsbestimmung... 1 II. Die historische Entwicklung der europäischen Integration Die Europa-Ideen seit dem Mittelalter Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft Weitere Entwicklungen und Erweiterungen Die Europäische Union Der Europäische Wirtschaftsraum Die Westeuropäische Union Teil. System und Strukturprinzipien der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union I. Stellung der Europäischen Gemeinschaft in der Europäischen Union EG und EU im Maastrichter Vertrag EG und EU im Amsterdamer Vertrag EG und EU im Vertrag von Nizza II. Einordnung des Gemeinschaftsrechts III. Rechtsperson Europäische Gemeinschaft IV. Finanzierung und Haushalt V. Das Zusammenwirken staatlicher und europäischer Organe Kompetenzen der EG Pflichten der Mitgliedstaaten Teil. Das institutionelle System I. Allgemeines Überblick Sitz der Organe und ergänzenden Einrichtungen Arbeitsinterna II. Der Europäische Rat sowie der Rat Der Europäische Rat Der Rat als Organ der EG Der Rat als Handlungsgremium der EU Die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten Der Rat in der Zusammensetzung der Staats- und Regierungschefs III. Die Kommission Zusammensetzung und Vorsitz Aufgaben Beschlussfassung und Tätigkeit... 44

3 VIII IV. Das Europäische Parlament Wahl, Zusammensetzung und Vorsitz Aufgaben Beschlussfassung und Tätigkeit V. Der Gerichtshof VI. Der Rechnungshof VII. Wichtige ergänzende Einrichtungen Der Wirtschafts- und Sozialausschuss Der Ausschuss der Regionen Die Europäische Investitionsbank Die Europäische Zentralbank VIII. Funktionelle Einordnung der Organe Teil. Die Rechtsordnung der Gemeinschaft I. Die Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts Allgemeines und Ausgangsfall Primäres Gemeinschaftsrecht Dem Primärrecht angenähertes Recht Sekundäres Gemeinschaftsrecht Verhältnis des Gemeinschaftsrechts zum nationalen Recht Rechtsetzungsverfahren Europäische Grundrechte/Unionsbürgerschaft II. Das Rechtsschutzsystem Vorbemerkung Einzelne Verfahrensarten Funktionen des Gerichtshofs Hinweise zum Verfahren Geplante Neuerungen im Vertrag von Nizza Teil. Die besonderen Marktfreiheiten des Gemeinschaftsrechts I. Der freie Warenverkehr Vorbemerkung Die Zollunion Das Verbot von mengenmäßigen Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung Die Umformung der staatlichen Handelsmonopole II. Der freie Personen- und Dienstleistungsverkehr Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer Die Niederlassungsfreiheit der Selbständigen und der Gesellschaften Die Dienstleistungsfreiheit III. Der freie Kapital- und Zahlungsverkehr Allgemeines Entwicklung der Freiheiten Gegenwärtiger Stand der Liberalisierung IV. Die öffentliche Auftragsvergabe Teil. Die einzelnen Politiken I. Die Wettbewerbspolitik Vorbemerkung und Begriffsbestimmung Das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und Verhaltensweisen Das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung

4 IX 4. Die Anwendung des Wettbewerbsrechts auf öffentliche Unternehmen Das Verhältnis zwischen gemeinschaftlichem und nationalem Wettbewerbsrecht Die europäische Fusionskontrolle Staatliche Beihilfen II. Die Landwirtschafts- und Fischereipolitik Allgemeines Grundprinzipien und Ziele der Gemeinsamen Agrarpolitik Mechanismen der Gemeinsamen Agrarpolitik Die Gemeinsame Fischereipolitik III. Die Wirtschafts- und Währungspolitik Die Wirtschaftspolitik Die Währungsunion IV. Die gemeinsame Handels- und Entwicklungspolitik Allgemeines Die EG in der WTO Sonstige Formen der Zusammenarbeit mit Drittländern Anti-Dumping-Maßnahmen V. Die Sozialpolitik Allgemeines Rahmenprogramme Die Gleichbehandlung von Mann und Frau im Arbeitsleben Harmonisierung von Individualschutz-Bestimmungen Politiken zur Ergänzung der Sozialpolitik VI. Verkehrspolitik und Transeuropäische Netze Allgemeines und Entwicklung Güterkraftverkehr Transeuropäische Netze VII. Die Umweltpolitik Allgemeines und Entwicklung Prinzipien und Einzelregelungen VIII. Andere Politiken Teil. Rechtsangleichung in ausgewählten Bereichen I. Grundproblematik II. Das Steuerrecht Allgemeines Das Verbot höherer Abgaben für Waren aus anderen Mitgliedstaaten Steuerharmonisierung III. Verbraucherschutz/Zivilrecht Verbraucherpolitik Harmonisierung nationaler Zivilrechte IV. Das Handels- und Gesellschaftsrecht Handelsrecht Allgemeines zum Gesellschaftsrecht Harmonisierung der nationalen Gesellschaftsrechte Supranationales Gesellschaftsrecht V. Der unlautere Wettbewerb VI. Der gewerbliche Rechtsschutz Allgemeines Harmonisierung der nationalen Rechte Supranationale Schutzrechte VII. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

5 X 8. Teil. Anhang Verzeichnisse und Adressen I. Verzeichnis der Schaubilder II. Verzeichnis der Zusammenfassungen III. Verzeichnis der Fragenkataloge (Anregungen zum Weiterdenken) IV. Verzeichnis der Fallbeispiele V. Wichtige Adressen Stichwortverzeichnis

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