Der EuGH und die deutschen Arbeitsgerichte - Strategische Interaktionen in komplexen Entscheidungskontexten

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Ulrike Bergmann
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1 Jörn Ketelhut Der EuGH und die deutschen Arbeitsgerichte - Strategische Interaktionen in komplexen Entscheidungskontexten Eine politikwissenschaftliche Analyse judizieller Governance im EU-Mehrebenensystem Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort I. Einleitung 11 II. Die Analyse der rechtlichen Integration: Das Entstehen eines interdisziplinären Forschungsfeldes Die rechtliche Dimension der europäischen Integration Der EuGH und die Wiederbelebung der»klassischen«integrationstheoretischen Debatte Die intergouvernementalistische Perspektive: Der EuGH als Wahrer der mitgliedstaatlichen Interessen Die neofunktionalistische Perspektive: Der EuGH als Integrationsmotor Die Neuausrichtung der Forschungsagenda Der EuGH und die nationalen Gerichte - judizieller Konkurrenzkampf als Triebkraft der rechtlichen Integration Leistungen und Defizite der wissenschaftlichen Debatte 36 III. Formen und Prozesse judizieller Governance: Der theoretische Rahmen der Untersuchung Governance als interdisziplinäre Forschungsperspektive Der analytische Fokus der Governance-Forschung Die institutionenökonomischen Ursprünge der Governance-Forschung Die politikwissenschaftliche Governance-Perspektive Governance auf internationaler, staatlicher und europäischer Ebene Richterliche Handlungskoordinierung im europäischen Kontext Das Governance-Konzept und die Analyse der judiziellen Interaktionen Richterliches Handeln im Spannungsfeld von hierarchischer Steuerung und horizontaler Koordinierung Elementare Erscheinungsformen judizieller Governance 68 IV. Der EuGH und die konstitutionellen Grundlagen judizieller Governance im EU-Mehrebenensystem Der EuGH als Verfassungsgericht und strategisch handelnder Akteur 75 5

3 2. Die Kompetenzen des EuGH im gemeinschaftlichen Rechtsschutzsystem Richterliche Verfassungspolitik im europäischen Mehrebenensystem: Leitprinzipien und Entwicklungslinien Der Grundgedanke: Die Autonomie der europäischen Rechtsordnung Die Umwandlung der europäischen Vertragsarchitektur in eine supranationale Verfassungsordnung Die konstitutionelle Strukturprinzipien des Gemeinschaftsrechts Die Ausdifferenzierung der konstitutionellen Rechtsprechung des EuGH Judizielle Governance im Rahmen der supranationalen Verfassungsordnung 114 V. Arbeitsrecht, Wirtschaftsintegration, Sozialpolitik: Regelungskontext und Governance-Strukturen Die arbeitsrechtliche Dimension der europäischen Integration Die Entwicklung der arbeits- und sozialrechtlichen Kompetenzordnung im EU-Mehrebenensystem Die Anfänge: Marktintegration und Freizügigkeit Das»Goldene Zeitalter«der europäischen Sozialpolitik Die soziale Dimension des EG-Binnenmarktes Der Maastrichter Sozialkompromiss: Flexible Integration im Bereich des europäischen Arbeits- und Sozialrechts Von der»post-maastricht-krise«zum Vertrag von Amsterdam Der Vertrag von Nizza: Die»Feinjustierung«der sozialpolitischen Gemeinschaftskompetenzen Das supranationale Arbeitsrecht der EU: Regelungskontext und Rechtsetzungsinstrumente Die Regelungsschwerpunkte des EG-Arbeitsrechts Das supranationale Arbeitsschutzrecht Die supranationale Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspolitik Das gemeinschaftsrechtliche Bestandsschutzregime Richterliches Handeln im Kontext der europäischen Arbeitsrechtsordnung Der EuGH und die Ausdifferenzierung des supranationalen Arbeitsrechts Die Beziehungen zwischen den deutschen Arbeitsgerichten und dem EuGH 167 VI. Lohnfortzahlung an im Ausland erkrankte Wanderarbeitnehmer - Die Rechtssachen»Paletta I«und»Paletta II« Die Rechtsprechung im Fall»Paletta I« Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits 171

4 1.2. Die europarechtliche Dimension des Falls: Der Beweiswert einer im Ausland erstellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH: Der Arbeitgeber als»sozialleistungsträger« Die Rezeption der Entscheidung»Paletta I« Die Rechtsprechung im Fall»Paletta II« Die Vorlagefragen des Bundesarbeitsgerichts und die Antworten des EuGH Die Rezeption der Entscheidung»Paletta II« Richterliche Handlungskoordinierung am Beispiel der Fälle»Paletta I«und»Palettall«188 VII. Entgeltdiskriminierung und Ehrenamt: Das Problem der Teilzeitbeschäftigung - Die Rechtssachen»Botel«und»Lewark« Die Rechtsprechung im Fall»Botel« Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Die europarechtliche Dimension des Falls: Entgeltdiskriminierung und Ehrenamt vor dem Hintergrund der Teilzeitbeschäftigung Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH: Ersatz-und Ausgangsleistungen für Betriebsratsmitglieder als Bestandteil des Arbeitsentgelts Die Rezeption der EuGH-Rechtsprechung Die Rechtsprechung im Fall»Lewark« Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH Die Rezeption der EuGH-Rechtsprechung Richterliche Handlungskoordinierung am Beispiel der Fälle»Botel«und»Lewark«207 VIII. Arbeitnehmerschutz beim Betriebsübergang - Die Rechtssachen»Christel Schmidt«und»Asye Sttzen« Die Rechtsprechung im Fall»Christel Schmidt« Der Sachverhalt des Ausgangsrechtstreits Die europarechtliche Dimension des Falls: Arbeitnehmerschutz nach der Betriebsübergangsrichtlinie Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH Die Rezeption der EuGH-Rechtsprechung Die Rechtsprechung im Fall»Ayse Süzen« Der Sachverhalt des Ausgangsrechtsstreits Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts durch den EuGH Die Rezeption der EuGH-Rechtsprechung 226

5 3. Richterliche Handlungskoordinierung am Beispiel der Fälle»Christel Schmidt«und»Ayse Süzen«228 IX. Richterliche Handlungskoordinierung in komplexen Entscheidungskontexten: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Judizielle Governance im EU-Mehrebenensystem: Interaktionsstrukturen und Koordinierungsprozesse Die deutsche Arbeitsgerichtsbarkeit und der EuGH - richterliche Handlungskoordinierung unter erschweten Bedingungen Die Rechtsprechung in den Fällen»Paletta I«und»Paletta II« Die Rechtsprechung in den Fällen»Botel«und»Lewark« Die Rechtsprechung in den Fällen»Christel Schmidt«und»Ayse Süzen« Die Beziehungen zwischen dem EuGH und den deutschen Arbeitsgerichten: Diskussion der Befunde in theoretischer Perspektive Die Governance-Forschung und die Analyse der rechtlichen Integration: Schlussbetrachtungen und Ausblick 244 Quellenverzeichnis 248 Literaturverzeichnis 251

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