Europäische Integration

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1 Europäische Integration Wirtschaft, Erweiterung und regionale Effekte Von Professor Dr. Ulrich Brasche R.Oldenbourg Verlag München Wien

2 1 Europäische Institutionen und Prozesse Der europäische Integrationsprozess Prinzipien europäischer Entwicklung Verlauf der Integration Meilensteine in der Entwicklung Europas Erweiterung versus Vertiefung Ziele und Entwicklungsstand der EU Die Ziele der Europäischen Union Die drei Säulen Europas Entscheidungen und Macht in der EU Europäisches Parlament Europäischer Rat Europäische Kommission Gesetzgebung in der EU Institutionelle Probleme in der EU Transparenz, Akzeptanz und Demokratie Dominanz der Großen über die Kleinen? 41 2 Der europäische Binnenmarkt Wettbewerb und ökonomische Integration Den Binnenmarkt vollenden Das Programm Die Effekte des Binnenmarktprogramms Erwartete Effekte Zur Überprüfung der Wirkung des Binnenmarktes Die Flankierung des Binnenmarktes Die "Vier Grundfreiheiten" Freier Warenverkehr Zur Bedeutung und Erklärung von Außenhandel Verbot von Handelshemmnissen Harmonisierung technischer Standards Handelseffekte des Binnenmarktes Freiheit der Erwerbstätigkeit Erklärung der Wanderung von Arbeitskräften Wirkungen von Wanderungen Freizügigkeit für Arbeitnehmer im Binnenmarkt Migration und Süd-Erweiterung" Niederlassungsfreiheit Dienstleistungsfreiheit 88 4

3 Abgrenzung und Bedeutung von Dienstleistungen Dienstleistungen im Binnenmarkt Privatisierung und Daseinsvorsorge Netzgebundene Dienstleistungen und Regulierung Freiheit des Kapitalverkehrs Investitionen und Zinsen im Binnenmarkt Integration der Finanzmärkte Die Einführung einer einheitlichen Währung Währung, Wechselkurs und Handel Bestimmung des Wechselkurses und seiner Schwankungen Wechselkurs und Handel Asymmetrische Schocks Abwertung als kurzfristige Lösung Wechselkurse, Handel und Konjunktur Konvergenz und Einführung des Argumente, Erfahrungen und Stimmungen Einführung als dreistufiger Prozess Monetäre Konvergenz und ihre Kriterien Konvergenzkriterien als Eingangsprüfung Konvergenzkriterium: Staatsverschuldung Zur Bedeutung von Staatsverschuldung Feststellung fiskalischer Konvergenz Stabilitäts- und Wachstumspakt Konvergenzkriterium: Inflation Konvergenzkriterium: Wechselkurs und EWS Konvergenzkriterium: Zinsen Konvergenzprüfungen und Beitritt Pre-ins und EWS Großbritannien, Dänemark und Schweden Die Beitrittsländer und der Erste Erfahrungen mit der gemeinsamen Währung EZB zwischen Inflationsdruck und Stagflationsgefahr Das Problem divergierender Inflationsraten Nationale Wirtschaftspolitik in Euroland Fiskalpolitik im Dilemma Eine Wirtschaftsregierung für -Land? Die Erweiterung der EU Die nächste Erweiterungsrunde Ende des "kalten Krieges" und Transformation Die Kandidaten und die Grenzen Europas Strategien und Vorgaben der Erweiterung Stationen im Erweiterungsprozess 155 5

4 4.2 Voraussetzungen und Ablauf der Erweiterung Zur Erweiterungsfähigkeit der EU Die Kopenhagen-Kriterien und ihre Wirkung Elemente des Erweiterungsprozesses Probleme im Erweiterungsprozess Mitgestaltung der EU-Reform Gründliche Vorbereitung oder schnelle Erweiterung Politische Konflikte: Türkei, Griechenland, Zypern Wirtschaftliche Effekte der Erweiterung Agrarsektor unter Reformdruck Probleme der EU-Agrarpolitik Die EU-Agrarpolitik und die WTO Die Landwirtschaft in den Beitrittsländern Die Agrarpolitik im Beitrittsprozess Handel und Direktinvestitionen Handelsstrukturen zwischen "Ost" und "West" Handelsintegration durch Europa-Abkommen Mitgliedschaft im Binnenmarkt Integration durch Direktinvestitionen Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit Migrationsdruck aus den Beitrittsländern? Motive und Effekte von Migration Künftige Ost-West-Wanderungen Politische Gestaltung der Freizügigkeit Finanzierung der Erweiterung Grundzüge und Probleme des EU-Haushalt Der Streit um die Netto-Zahler-Position Finanzrahmen für die Erweiterung Finanzierung bis 2006 gesichert Finanzen der EU-27 stabil? Angemessene Verteilung von Lasten und Nutzen? Die regionale Dimension der EU-Integration Regionen und Regionalismus in Europa Dimensionen und Typen von "Region" Regionalismus und das "Europa der Regionen" Disparität und Konvergenz in Europa Bestimmung und Messung regionaler Disparitäten Ursachen regionaler Disparitäten Entwicklung regionaler Disparitäten in der EU Konvergenz oder Divergenz durch EU-Integration? Regionen in der Wirtschafts-und Währungsunion Die Grenzregionen und die Erweiterung 239 6

5 6 Regionalpolitik in der EU Grundfragen der europäischen Regionalpolitik Sind Solidarität und Effizienz vereinbar? Nationale Regionalsubventionen im Binnenmarkt Zentrale Lösungen für lokale Probleme? Regionalförderung der EU Entstehung, Motive und Begründungen Grundsätze der Regionalförderung Konzentration und Selektivität Kooperation und Partizipation Zusätzlichkeit und Kofinanzierung Instrumente und Budget Struktur- und Kohäsionsfonds Gemeinschaftsinitiativen Regionalförderung in den Kandidatenländern Wirksamkeit und Effizienz der Regionalförderung Evaluation als Lernprozess Fragestellungen und Methoden Was hat die Regionalförderung gebracht? Hat die Regionalpolitik eine Zukunft? Ausblick auf Chancen und Risiken Europas Die Finalität Europas Die Erweiterung bewältigen Wirtschaftliche Dynamik und Reformfähigkeit Literatur Index 299 7