INHALTSVERZEICHNIS. Einleitung 17

Transkript

1 INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 17 Kapitel 1 Grundlegung 21 I Rechtliche Ungleichzeitigkeit Gleichzeitige Rechtsfolgendifferenzierung Assoziierung von Drittstaaten...26 II Politische Integrationskonzepte Europa à la carte Kerneuropa Pragmatische Umsetzung...38 III Fazit...40 Erster Teil: Formen von Ungleichzeitigkeit 41 Kapitel 2 Verstärkte Zusammenarbeit 43 I Anwendungsbereich...44 II Verfahren EG-Vertrag...48 a Grundbeschluss...48 b Befassung des Europäischen Rats...50 c Dichte des Grundbeschlusses...52 d Herstellung von Gleichzeitigkeit Zusammenarbeit in Strafsachen Richterliche Überprüfung...60 III Die zehn Gebote der verstärkten Zusammenarbeit Integrationsfortschritt Beachtung der Verträge und des einheitlichen institutionellen Rahmens Wahrung des Besitzstands Kompetenzabgrenzung Binnenmarkt und Solidarität Verbot von Handelsbeschränkungen und Wettbewerbsverzerrungen Mindestteilnehmerzahl Schutz der outs Schengener Recht Offenheit...76 IV Fazit...76 Anhang: Synopse der Vertragsartikel in den Verträgen von Nizza und Amsterdam sowie dem Verfassungsentwurf

2 Kapitel 3 Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 79 I Anwendungsbereich Schengener Recht EU-Vertrag EG-Vertrag Abgrenzung der Sonderpositionen...87 II Vereinigtes Königreich und Irland Leitmotiv: Wahlfreiheit Übernahme des Schengener Rechts...92 a Übernahmebeschlüsse...93 b Teilnahmepflicht bei Änderungen Beteiligung an der Rechtsetzung...95 a Schengener Recht...96 b EG-Vertrag Spätere Übernahme Herstellung von Gleichzeitigkeit III Dänemark Leitmotiv: keine Vergemeinschaftung Problem: Unionsrecht Völkerrecht Integriertes Schengener Recht Weiterentwicklung des Schengener Rechts Herstellung von Gleichzeitigkeit IV Beitritt neuer Mitgliedstaaten V Fazit Anhang: Liste ungleichzeitiger Rechtsakte Kapitel 4 Wirtschafts- und Währungsunion 131 I Rechtsstellung der outs Nichterfüllung der Konvergenzkriterien Politische Freistellung Rechtliche und institutionelle Anbindung Herstellung von Gleichzeitigkeit II Kooperation der ins Stabilitätspakt Euro-Gruppe Fortentwicklung: europäische Wirtschaftsregierung? III Fazit Kapitel 5 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 151 I Konstruktive Enthaltung Verfahren Anwendung bei qualifizierten Mehrheitsentscheidungen? Spontane Ungleichzeitigkeit

3 II Verstärkte Zusammenarbeit Verfahren Anwendungsbereich Militärische oder verteidigungspolitische Bezüge III Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik Allgemeine Regeln Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents Dänische Ausnahme IV Fazit Kapitel 6 Sonderfall: Völkerrechtliche Verträge einiger Mitgliedstaaten 181 I Zusammenarbeit in Strafsachen Vorläufige Anwendung Ungleichzeitiges Inkrafttreten Ausblick II Verteidigungspolitik: Union vs. Allianz? III Praxis der Bundesrepublik Deutschland ( ) IV Sozialabkommen Verhältnis zum Gemeinschaftsrecht Modell Sozialabkommen? V Benelux Verhältnis zum Gemeinschaftsrecht Modell Benelux? VI Fazit Zweiter Teil: Allgemeine Regeln des Europarechts bei Ungleichzeitigkeit 203 Kapitel 7 Einheitlicher institutioneller Rahmen 205 I Rat Teilnahme aller Mitgliedstaaten an den Beratungen Abstimmungsmodi Ungleichzeitiger Übergang zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen? II Parlament und Kommission III Europäische Gerichtsbarkeit Asymmetrische Zuständigkeit Ungleichzeitige Rechtsprechung? Klage- und Interventionsrecht der outs Rolle und Funktion des Gerichtshofs IV Finanzierung V Fazit

4 Kapitel 8 Grundprinzipien des Europarechts 233 I Einheit der Rechtsordnung Ungleichzeitiges Europarecht Einheitliche Geltung einheitliche Anwendung effet utile Kohärenzgebot Rückgriff auf eine gleichzeitige Rechtsgrundlage? Nachträgliche Ungleichzeitigkeit? II Unionstreue III Binnenmarkt IV Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit V Subsidiaritätsprinzip VI Acquis communautaire: Beitritt neuer Mitgliedstaaten VII Grundprinzip Ungleichzeitigkeit? VIII Fazit Kapitel 9 Externe Dimension 269 I Auswärtige Zuständigkeit der Gemeinschaft Anwendbarkeit der AETR-Grundsätze Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Notwendige Rechtssicherheit im Völkerrechtsverkehr II Rechtsstellung der outs Gemeinschaftsrechtliche Schranken Völkerrechtliche Anbindung? III Dennoch: einheitliches Auftreten? Externe Gleichzeitigkeit trotz interner Ungleichzeitigkeit? Gemischte Abkommen bei Ungleichzeitigkeit IV Fazit Kapitel 10 Völkerrechtliche Kooperationen der Mitgliedstaaten 297 I Ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinschaft II Konkurrierende Zuständigkeit Verträge aller Mitgliedstaaten Verträge einiger Mitgliedstaaten a Verstärkte Zusammenarbeit als Argument? b Fünf Gebote für völkerrechtliche Kooperationen einiger Mitgliedstaaten (1) Subsidiarität gegenüber europäischer Rechtsetzung (2) Vorrang des Gemeinschaftsrechts (3) Funktionsfähigkeit der Gemeinschaft (4) Offenheit (5) Organleihe III Ausschließliche Zuständigkeit der Mitgliedstaaten IV Fazit

5 Dritter Teil: Verfassungstheoretische Einordnung 321 Kapitel 11 Europäische Verfassung? Eine Standortbestimmung 323 I Verfassungsfunktionen II Rechtliches Verfassungsverständnis III Postnationaler Verfassungsbegriff Verfassung ohne Staat? Europäischer Gesellschaftsvertrag Verhältnis zum nationalen Verfassungsrecht IV Demokratisches Verfassungsverständnis Gestufter Bürgerstatus und doppelte demokratische Legitimation Europäisches Bürgerbewusstsein? V Fazit Kapitel 12 Ungleichzeitigkeit und europäische Verfassungstheorie 341 I Nous coalisons des États Vom funktionalen Zweckverband zur politischen Union Wahrung nationaler Interessen und Identität Asymmetrischer Föderalismus Einheitlicher institutioneller Rahmen II Völkerrechtliche Kooperationen im europäischen Verfassungsverbund Kerneuropa: constitutional heart attack? Alternative: Reform von Ungleichzeitigkeit? III Ungleichzeitigkeit und europäische Demokratie Rechtsstatus der Unionsbürger Europäisches Parlament Verständlichkeit und Bürgernähe Identity Building IV Rechtliche Einheit der Verfassung Vorrang der Verfassung Wahrung europarechtlicher Grundprinzipien V Fazit Zusammenfassung in Thesen 381 English Summary 387 Abkürzungsverzeichnis 393 Literaturverzeichnis