Europäische Entwicklungspolitik zwischen gemeinschaftlicher Handelspolitik, intergouvernementaler Außenpolitik und ökonomischer Effizienz

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1 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Ralf Müller Europäische Entwicklungspolitik zwischen gemeinschaftlicher Handelspolitik, intergouvernementaler Außenpolitik und ökonomischer Effizienz Peter Lang Europäischer Verlag der Wissenschaften EU

2 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 15 1) Einführung und Zielsetzung 17 2) Europäische EntwicklungspoUtik: Grundlagen ) Definitionen und Abgrenzungen ) Begriff des Entwicklungslandes" ) AKP-Staaten ) Entwicklungszusammenarbeit vs. Entwicklungshilfe ) Institutionelle Grundlagen ) Entwicklungspolitik in den Organen der Gemeinschaft ) Europäischer Rat ) Europäisches Parlament ) Europäische Kommission ) Besondere Institutionen der Entwicklungspolitik ) EuropeAid ) Europäische Investitionsbank ) Europäischer Entwicklungsfonds ) Institutionen der AKP-EU-Zusammenarbeit ) Historische Einordnung und Verankerung in den Verträgen ) Bedeutung der OEEC- und OECD-Abkommen ) Entwicklungspolitik vor dem Maastricht-Vertrag ) Entwicklungspolitik seit dem Vertrag von Maastricht : ) Vertrag über eine Verfassung für Europa ) Ziele der Entwicklungszusammenarbeit ) Nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung ) Harmonische, schrittweise Eingliederung in die Weltwirtschaft ) Bekämpfung von Armut ) Demokratie und Rechtsstaatlichkeit 36

3 10 2.5) Angrenzende europäische Politiken ) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ) Gemeinsame Handelspolitik 38 Exkurs: Allgemeines Präferenzsystem...; ) Gemeinsame Agrarpolitik ) Relevante Grundlagen des Welthandelsrechts 42 3) Europäische Entwicklungspolitik: AKP-Abkommen im historischen Überblick ) Abkommen von Jaunde 1,11 ( ) ) Historische Entwicklung ) Zentrale Inhalte der Abkommen ) Abkommen von Lome I - IV ( ) ) Historische Entwicklung ) Zentrale Inhalte der Abkommen ) Abkommen von Cotonou (seit 2000) ) Historische Entwicklung ) Reform der handelspolitischen Zusammenarbeit ) Anpassungsbedarf aufgrund von WTO-Recht ) Übergangsregel und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ) Aktueller Stand der Umsetzung ) Alternativen und Sonderregelungen ) Zentrale Inhalte des aktuellen Abkommens ) Die politische Dimension ) Förderung partizipatorischer Ansätze ) Entwicklungsstrategien und Konzentration auf die Armutsbekämpfung ) Wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit ) Reform der finanziellen Zusammenarbeit ) Zwischenfazit: Stand der AKP-Entwicklungszusammenarbeit 58 4) Europäische Entwicklungspolitik: Kompetenz und Koordinierung ) Europäische Entwicklungszusammenarbeit nach Art. 177ff EGV ) Kompetenzen von Gemeinschaft und Mitgliedstaaten ) Handlungskompetenz ) Außenkompetenz und AETR-Rechtsprechung 62

4 ) Lex specialis in Art. 179 m EGV und Finanzierungskompetenz ) Kompetenz für Menschrechts- und Demokratieklauseln ) Kohärenz und Koordinierung der europäischen Politiken ) Kohärenzgebot nach Art. 178 EGV ) Koordinierung der gemeinschaftlichen Politiken ) Koordinierung zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten ) Rechtliche Grundlagen ) Verfahren und operative Umsetzung ) Einordnung zwischen Außen- und Handelspolitik ) Inhaltliche Einordnung ) Abgrenzung in der Kompetenzfrage ) Koordination, Verfahren und Finanzierung 74 Exkurs: Investitionsschutz ) Das Cotonou-Abkommen ) Fragestellungen und Untersuchungsgang ) Maßnahme der Entwicklungszusammenarbeit i.s.v.art. 177ffEGV ) Assoziierungsabkommen gemäß Art. 310 EGV ) Beteiligung der Mitgliedstaaten über ein gemischtes Abkommen ) Entwicklungspolitischer Charakter ) Komplementarität der Zielsetzungen ) Notwenigkeit alternativer Kompetenzgrundlagen ) Kohärenz und Koordinierung ).Einhaltung der Assoziierungsgrenzen ) Notwendigkeit eines gemischten Abkommens ) Elemente außerhalb von Gemeinschaftskompetenzen ) Finanzierungsbeteiligung der Mitgliedstaaten ) Zwischenfazit: Kompetenz in der Entwicklungspolitik 93 5) Europäische Entwicklungspolitik: Bewertung aus ökonomischer Perspektive ) Effektivität der AKP-Entwicklungszusammenarbeit ) Ökonomische Beschreibung der Ziele und Mittel ) Kennzahlen der wirtschaftlichen Entwicklung ) Kennzahlen der gesellschaftlichen Entwicklung ) Kennzahlen der Handelsverflechtüng 105

5 12 5.2) Ursachen der mangelnden Effektivität ) Determinanten des Wachstums von Entwicklungsländern ) Korruption als Entwicklungshemmnis ) Die Bedeutung der wirtschaftlichen Freiheit ) Politisches Management und Entwicklung ) Reformen zur Effizienzsteigerung in der AKP-Zusammenarbeit ) Anpassungen im Bereich good governance" ) Maßnahmen zur Erhöhung der Investitionen ) Gesellschaftspolitische Maßnahmen ) Beiträge auf Seiten der Gemeinschaft ) Kohärenz von Agrarpolitik und Entwicklungszusammenarbeit ) Transparenz in der Finanzierung ) Effizienzsteigerung durch Wiitschaftspartnerschaftsabkommen? ) Lehren aus dem bisherigen System der Zollpräferenzen ) Protektionismus zum Aufbau junger Industrien ) Auswirkungen der Zollpräferenzen auf die Handelsvolumina ) WPA: Wohlfahrtswirkungen im Allgemeinen ) Konkrete Anforderungen an die WPA ) Zwischenfazit: Ineffektivität und Potenziale für Effizienzsteigerungen 142 ~* 6) Fazit- 145 Literaturverzeichnis 147