Die kommunale Gebietsreform der Landkreise in Rheinland-Pfalz

Transkript

1 Reihe: Forum Finanzwissenschaft und Public Management Band 8 Herausgegeben von Prof. Dr. Kurt Reding, Kassel, und PD Dr. Walter Müller, Kassel Dr. Bülent Tarkan Die kommunale Gebietsreform der Landkreise in Rheinland-Pfalz Eine finanzwirtschaftliche Analyse der ökonomischen und fiskalischen Effekte

2 Inhaltsverzeichnis Danksagung Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XI XV XVII 1 Einleitung Problemstellung S Zielsetzung und inhaltliche Abgrenzungen Aufbau der Arbeit und methodische Vorgehensweise 4 2 Die kommunale Ebene in Rheinland-Pfalz Rechtscharakter kommunaler Aufgaben Aufbau und Aufgaben der kommunalen Ebene in Rheinland-Pfalz Organe der kommunalen Ebene Finanzpolitische Verflechtungen der kommunalen Ebene Zwischenfazit 17 3 Finanzwirtschaftliche Entwicklung der kommunalen Ebene Status Quo der Kommunalfinanzen Entwicklung der Einnahmenseite Entwicklung der Ausgabenseite Die zukünftige Entwicklung der Kommunalfinanzen Der demographische Wandel in Rheinland-Pfalz Einnahmen- und Ausgabenprognose für die kommunale Ebene Analytische Vorgehensweise und modelltheoretische Annahmen Die Einnahmenprognose Die Gewerbesteuereinnahmen Einnahmen aus der Grundsteuer 50 VII

3 Entwicklung der Sch/üsselzuweisungen B Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Die Ausgabenprognose Zukünftige Entwicklung der Sozialausgaben Die Entwicklung der Personalausgaben und des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwands Neue kommunale Handlungsfelder Bevölkerungszahlabhängige Handluhgsfelder Gesellschaftspolitische Handlungsfelder Zwischenfazit 81 4 Theoretische Grundlagen der kommunalen Gebietsreform Ansätze zur Erklärung des Ausgabenanstiegs Das Wagnersche Gesetz Der Niveauverschiebungseffekt von Peacock und Wiseman Das Popitzsche Gesetz Das Brechtsche Gesetz Baumols Kostenkrankheit Zwischenfazit Effiziente Kommunalstrukturen als Ziel einer Gebietsreform Die Realisierung von Economies of Scale Die Berücksichtigung der Transaktionskosten Ein modelltheoretischer Ansatz zur Bestimmung einer optimalen Gemeindegröße Die optimale Gemeindegröße bei homogenen Präferenzen Die optimale Gemeindegröße bei heterogenen Präferenzen Zwischenfazit Effektive Kommunalstrukturen und das Problem der Spillover-Effekte. 114 VIII

4 4.3.1 Spillover-Effekte und ihre Ursache Allokationstheoretische Analysen von Spillover-Effekten Möglichkeiten zur Internalisierung von Spillover-Effekten Zwischenfazit zur Effizienz und Effektivität einer kommunalen Gebietsreform Interkommunale Kooperationen als Alternative zur Gebietsreform Aufgabenbereiche und Ziele einer interkommunalen Kooperation Organisationsformen einer interkommurialen Zusammenarbeit Interkommunale Zusammenarbeit auf der Grundlage der Transaktionskostentheorie Zwischenfazit Eine mögliche Kreisgebietsreform in Rheinland-Pfalz und ihre Einsparpotentiale Ablauf und Stand der Diskussionen in Rheinland-Pfalz Rechtliche Rahmenbedingungen einer kommunalen Gebietsreform Situationsanalyse der Landkreise in Rheinland-Pfalz und potentielle Reformoptionen Nationaler Vergleich der Landkreisstrukturen Die Ausschöpfung von Economies of Scale als Ausgangspunkt der Reform Kongruenz von Verwaltungs-, Wirtschafts- und Lebensräumen Die sozioökonomische Lage als Ausgangspunkt der Reform Die fiskalische Lage als Ausgangspunkt der Reform Zwischenfazit Einsparpotentiale einer kommunalen Kreisgebietsreform sowie deren mögliche Hemmnisse und Probleme Analytische und modelltheoretische Vorgehensweise Berechnung der effizienzbedingten Einsparpotentiale 176 IX

5 Berechnungsweise der effektivitätsbedingten Einsparpotentiale Fiskalische Analyse der rheinland-pfälzischen Kreisgebietsreform Mögliche Hemmnisse und Probleme bei der Umsetzung der Reform Flankierende Maßnahmen für eine zukunftsfähige und nachhaltige kommunale Ebene in Rheinland-Pfalz Zwischenfazit Fazit und Ausblick 195 Literaturverzeichnis 201 Quellenverzeichnis 215