Vorwort. Tabellen. Abbildungen. Abkürzungen

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1 Inhalt Vorwort Tabellen Abbildungen Abkürzungen V XV XVII XIX 1 Europäische Institutionen und Prozesse Der europäische Integrationsprozess Prinzipien europäischer Entwicklung Erweiterung versus Vertiefung Spannungen bei Erweiterungen Vertiefung als Transfer von Souveränität Ziele und Entwicklungsstand der EU Die Ziele der Europäischen Union Die Stufen der Integration Europas Wo steht die EU heute? Institutionen und Entscheidungen in der EU Das europäische Macht-Dreieck Europäisches Parlament Europäischer Rat und Rat Europäische Kommission Gesetzgebung in der EU Die europäischen Verträge Verordnungen und Richtlinien Regieren im System der EU Institutionelle Probleme in der EU Transparenz, Bürgernähe und Demokratie Dominanz der Großen über die Kleinen? 43 2 Der Europäische Binnenmarkt Mehr Wettbewerb durch Integration Den Binnenmarkt vollenden Das Programm für, 1992' 52

2 X Inhalt Die Flankierung des Binnenmarktes Subventionskontrolle und Wettbewerbsaufsicht Staatliches Beschaffiingswesen Erwartungen an den Binnenmarkt Zur Bestimmbarkeit von Effekten des Binnenmarktes Erwarteter wirtschaftlicher Nutzen Die Vier Grundfreiheiten" Freier Warenverkehr Erklärung des Außenhandels Abbau von Handelshemmnissen Vereinheitlichung technischer Standards Erwartete Handelseffekte des Binnenmarktes Tatsächliche Handelseffekte des Binnenmarktes E-Commerce nicht grenzüberschreitend Vertragsverletzungsverfahren im freien Warenverkehr Freizügigkeit für Arbeitnehmer im Binnenmarkt Einkommensdifferenzen als Wanderungsgrund Wirkungen der Arbeitskräftewanderung Regelung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer Wanderungen in der EU Vertragsverletzungen der Freizügigkeit Niederlassungsfreiheit im Binnenmarkt Die Regelung der Niederlassung in der EU Vertragsverletzungen der Niederlassungsfreiheit Dienstleistungsfreiheit im Binnenmarkt Definition und Beschreibung von Dienstleistungen Entwicklung und Bedeutung von Dienstleistungen Dienstleistungen zwischen Staat und Markt Dienstleistungen im Binnenmarkt Liberalisierung gescheitert: Die Bolkestein-Richtlinie Wettbewerb bei netzgebundenen Dienstleistungen Organisation von Wettbewerb in Netzen Daseinsvorsorge unter Wettbewerbsdruck Beispiel: Elektrizität Freiheit des Kapitalverkehrs Dimensionen und Regelung der Kapitalverkehrsfreiheit Direktinvestitionen im Binnenmarkt Widerstand gegen Direktinvestitionen Regulierung der Finanzmärkte Integration der Finanzmärkte in der EU Strategien der EU für Wettbewerbsfähigkeit 177

3 Inhalt XI 3 Die gemeinsame Währung Inflation und Geldpolitik Inflation und Deflation Ursachen von Inflation und Deflation Folgen von Inflation und Deflation Geldpolitische Stabilisierung der Preise Wechselkurs Der richtige" Wechselkurs Wechselkurse, Inflation und Handel Wechselkurse und Zinsen Interne Abwertung Verschuldung Ursachen der Staatsschulden Nachhaltigkeit von Staatsschulden Private Verschuldung Gesamtwirtschaftliche Folgen hoher Verschuldung Verschuldung und Ansteckung Staatsbankrott und Zinsen Schulden-Deflation-Spirale und Wachstum Eigene oder gemeinsame Währung? Erwartungen an eine gemeinsame Währung Asymmetrische Schocks Die Konvergenzkriterien für den Euro Konvergenz statt optimaler Währungsraum" Fiskalische Konvergenz Grenzen für Defizit und Schuldenstand Stabilitäts- und Wachstumspakt Monetäre Konvergenz Konvergenzkriterium: Inflation Konvergenzkriterium: Wechselkurs und EWS Konvergenzkriterium: Zinsen Die Wirtschafts- und Währungsunion Geldpolitik der EZB Fiskalpolitik in der WWU Förderung der Wettbewerbsfähigkeit Widersprüche im Konzept der WWU Die Einführung des Euro Konvergenzprüfungen und erste Beitritte Die Konvergenzprüfung der ersten Gruppe Fragwürdige Aufnahme Griechenlands Pre-Ins und EWS Großbritannien, Dänemark und Schweden Die Transformationsländer und der Euro 260

4 XII Inhalt Erste Erfahrungen mit dem Euro EZB gewinnt Respekt TEURO" und Preiskonvergenz Handelsintensität Der Stabilitätspakt hält nicht Ungleichgewichte in der Währungsunion Internationale Wettbewerbsfähigkeit Unternehmerische Wettbewerbsfähigkeit Wettbewerbsfähigkeit von Ländern Pro-zyklische Realzinsen Ursachen für Inflationsdifferenzen Inflationsdifferenzen und Realzinsen Wirtschaftspolitik und Inflationsdifferenzen Die Krise und der Euro Zur Erklärung von Krisen Minskys instabile Finanzmärkte Wiederholte Krisen Zum Verlauf der Krise in der EU Spekulation und Krise Staatsverschuldung und Krise Ungleichgewichte und Krise Krisen-Kreislauf Eine Krise des Euro? Lösungsansätze Grundlegende Aspekte Kurzfristige Maßnahmen Mittelfristige Maßnahmen Langfristige Maßnahmen Politiken und Finanzen der EU Agrarpolitik Der Agrarsektor im Wandel Agrarpolitik in der EU Ziele und Instrumente der Agrarpolitik Nebeneffekte und Reformdruck Reformen der Agrarpolitik Ansätze der EU-Agrarpolitik Regional- und Strukturpolitik Regionen und Regionalismus in Europa Dimensionen und Typen von Region Regionalismus und das Europa der Regionen" Disparität und Konvergenz Messung von Disparitäten und Konvergenz Konvergenz durch Marktkräfte 341

5 Inhalt XIII Disparitäten durch Strukturwandel Disparitäten durch Skalenerträge Regionen in der Wirtschafts- und Währungsunion Regionale Disparitäten in der EU Grundfragen der europäischen Regionalpolitik Sind Solidarität und Effizienz vereinbar? Zentrale Lösungen für lokale Probleme? Regionalförderung der EU Entstehung, Größenordnung und Motive Grundsätze und Probleme der Regionalforderung Wirkungen der Regionalförderung Methodische Aspekte der Wirkungsmessung Befunde und Bewertung Ansätze der Regionalförderung Finanzierung der EU Zwei Sichten auf den Haushalt Grundzüge des EU-Haushalts Grundsätze und Verfahren Die Ausgaben Die Einnahmen Der Streit um die Nettozahler-Position Der EU-Haushalt Erweiterung der EU Erwartungen an eine Mitgliedschaft Politisch-historische Aspekte Wirtschaftliche Aspekte Erweiterungsfahigkeit der EU Zur Absorptionsfähigkeit der EU Homogenität und Identität Der Erweiterungsprozess Erweiterungsrunden Die Kopenhagen-Kriterien und ihre Wirkung Die Erweiterung von Idealtypische Stufen der Transformation Ende des Kalten Krieges Der Ablauf der Erweiterung Der Agrarsektor Landwirtschaft im Umbruch Agrarsektor und -politik im Beitrittsprozess Handelsbeziehungen Handelsstrukturen zwischen Ost" und West" Handelsintegration durch Europa-Abkommen Mitgliedschaft im Binnenmarkt 437

6 XIV Inhalt Direktinvestitionen Von der Staatswirtschaft zum Privateigentum an Produktionsmitteln Standortvorteile und Markterschließung Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit Migrationsdruck aus Mittel- und Osteuropa? Zwischen Erwartung und Befürchtung Übergangsfristen bei der Freizügigkeit Entwicklung der Ost-West-Wanderungen Finanzrahmen für die Erweiterung Die stille" Erweiterung Die Kandidatur der Türkei Annäherung zwischen der Türkei und der EU Die Zollunion PLUS" mit der EU Politische Konflikte Politische Entwicklung in der Türkei Nachbarn in der Ägäis Der Zypern-Konflikt Größe, Macht und Geopolitik Der Beitrittsprozess Zur Erfüllung der Kopenhagen-Kriterien Politische Kriterien Wirtschaftliche Kriterien Wirtschaftliche Effekte einer Mitgliedschaft Zeithorizont und Entwicklungsdynamik Außenhandel der Türkei Freizügigkeit Direktinvestitionen in der Türkei Die Türkei im EU-Haushalt Mögliche Ergebnisse des Beitrittsprozesses Ausblick 499 Anhang: Meilensteine der Europäischen Integration 505 Literatur 511 Index 563