A Mercedesz Brandeis

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1 Mercedesz Brandeis Die regionale Wirtschaftspolitik der Europäischen Union und ihre Reform im Rahmen der Agenda 2000 unter besonderer Berücksichtigung Ungarns Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades Dr. rer. pol. im Fachbereich Politische Wissenschaft an der Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München A

2 INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VI 1 EINLEITUNG Einführung in die Thematik und Ziel der Arbeit Gang der Untersuchung 3 2 THEORETISCHE UND EMPIRISCHE GRUNDLAGEN DER REGIONALPOUTIK Theoretische Fundierung der Regionalpolitik Begriffsbestimmung: Regionale Disparitäten, Konvergenz, Regionalpolitik und Kohäsionspolitik Regional wissenschaftliche Theorien und ihre Anwendbarkeit auf die europäische Regionalpolitik Empirische Begründung der Regionalpolitik Problematik der Messung der regionalen Entwicklungsunterschiede Divergenz innerhalb der EU und im Vergleich zu den Bewerberländern Das Strukturbild Europas Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung Unterschiede in der sozialen Entwicklung Zusammenfassung 19 3 DIE ENTWICKLUNG DER EUROPÄISCHEN REGIONALPOLITIK BIS ZUR AGENDA Gründung und erste Phase europäischer Regionalförderung Die erste Reform von Quota-freier Sektor Integrierte Maßnahmen 28

3 3.3 Die zweite Reform von Gemeinschaftsprogramme Nationale Programme von gemeinschaftlichem Interesse Die große Reform der Strukturfonds von Die fünf Grundsätze der Reform Konzentration der Interventionen auf fünf vorrangige Ziele Partnerschaft mit den nationalen und lokalen Behörden Kohärenz der Strukturpolitik Effizientere Verwaltung der Strukturfonds sowie Vereinfachung, Begleitung und Flexibilität Operationelle Bestimmungen Bewertung der Strakturfondsreform von Maastricht und die vierte Reform von Die Beschlüsse von Maastricht und die Errichtung des Kohäsionsfonds Die Revision der Strukturfondsverordnungen von Zusammenfassung 49 4.AGENDA 2000" UND DIE VORBEREITUNG DER EUROPÄISCHEN REGIONALPOLITIK AUF DIE OSTEREWEITERUNG DER UNION Die Herausforderungen angesichts der Osterweiterung Die Neuartigkeit dieser Erweiterung Ein Porträt der mittel- und osteuropäischen Bewerberländer Systemtransformation nach der Wende Wirtschaft Beschäftigung Außenhandel und ausländische Direktinvestitionen Andere Faktoren der Wettbewerbsfähigkeit Erwartungen der MOEL an die EU Eigene Funktionsschwächen der europäischen Regionalpolitik Die Revision der Strukturfondsverordnungen im Rahmen der Agenda Grundsätze der Reform, Agenda 2000" Reform der Strukturfonds 71

4 Die neuen Ziele, Gemeinschaftsinitiativen und Innovative Maßnahmen Finanzrahmen Programmplanung, Durchführung und Begleitung Finanzvorschriften und Bewertung Geltungsbereich vom EFRE Reform des Kohäsionsfonds Heranführungshilfe für die Bewerberländer Instrument zur Koordinierung der gemeinschaftlichen Finanzhilfen Das PHARE-Programm Heranführungsinstrument für die Landwirtschaft (SAPARD) Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA) Bewertung der Reform im Rahmen der Agenda Ist die europäische Regionalpolitik auf die Osterweiterung vorbereitet? Eine kritische Analyse der Agenda Kritik am Finanzierungsplan Kritik an der inhaltlichen Ausgestaltung Kritik an der Konzeption der Agenda Verteilungskonflikte innerhalb und außerhalb der Europäischen Union Kosten und Nutzen der Osterweiterung Die Kostendiskussion in der EU Intensivierung des Handels Globale Wettbewerbsfähigkeit und internationales Kapital Migration und Zuwanderung Wachstum und Konvergenz Die Rolle der Informations- und Kommunikationspolitik Zusammenfassung 113

5 5 ERGEBNISSE DER EUROPÄISCHEN REGIONALPOLITIK KRITISCHE ANALYSE UND ANSÄTZE ZUR VERBESSERUNG Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der europäischen Regionalförderung 119 ] Messbarkeitsproblem regionalpolitischer Aktivitäten Direkte wirtschaftliche Effekte Beobachtungszeitraum 1983 bis 1993 Erster Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt Beobachtungszeitraum 1988 bis 1999 Zweiter Kohäsionsbericht Zusammenfassung der wirtschaftlichen Ergebnisse Auswirkung auf die Bestimmungsfaktoren der ökonomischen Entwicklung Indirekte wirtschaftliche Auswirkungen Ergebnisse auf der Ebene der Implementation Problematik der Durchführung Erfolge der Implementation Kritische Würdigung der EU-Regionalpolitik und alternative Reformansätze Bewertung der europäischen Regionalpolitik Abbau der regionalen Disparitäten Effizienz und Transparenz der Strukturförderung Konzeption der EU-Regionalpolitik vor dem Hintergrund der Osterweiterung Alternative Reformansätze zur europäischen Regionalpolitik Horizontaler Finanzausgleich Flexible und erfolgsorientierte Strukturpolitik Reformkonzept des Systems konkurrierender Regionen" Pragmatische Anpassung der gegenwärtigen Regionalpolitik Zusammenfassung 153

6 6 EU-BEWERBERLANDUNGARN Ökonomische Struktur und regionale Entwicklung Wirtschaftliche Entwicklung Regionale Differenzierungsprozesse Nationale Regionalpolitik in Ungarn Geschichte, Gegenwart und Prioritäten für die Zukunft Erfahrungen mit den europäischen Heranführungshilfen Die Höhe der künftigen EU-Regionalförderung in Ungarn Zusammenfassung ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK Ergebnisse der europäischen Regionalpolitik Ausblick: Die Zukunft der Kohäsionspolitik in der Europäischen Union 181 ANHANG 183 I Karten 183 II Schaubilder 194 m Tabellen 201 ANHANGSVERZEICHNIS 224 LITERATURVERZEICHNIS 227