Andreas Bartels, Referent für Europa

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1 ESF-Förderperiode Das ESF-OP des Bundes Überblick Status quo - Ausblick Andreas Bartels, Referent für Europa Kohäsionspolitik Die Kohäsionspolitik ist die Hauptinvestitionspolitik der EU und richtet sich an alle Regionen und Städte in der Europäischen Union, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, das Wirtschaftswachstum, eine nachhaltige Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität der EU-Bürger/-innen zu fördern. Finanzieller Gesamtumfang für den Zeitraum : ca. 450 Mrd. AWO Bundesverband e.v. 2 1

2 Kohäsionspolitik Für DE sind 3 Fonds relevant: Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) soll die regionale wirtschaftliche und soziale Kohäsion durch Investitionen in wachstumsfördernde Branchen zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen stärken: für DE: 10,7 Mrd. Der Europäische Sozialfonds (ESF) investiert in Menschen. Sein Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen. Er soll auch von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohte Menschen unterstützen: für DE: 7,5 Mrd. Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER): für DE: 8,3 Mrd. AWO Bundesverband e.v. 3 Schwerpunkte des ESF-Bundes-OP ( Konzentration auf vorrangige Zielgruppen Jugendliche und junge Erwachsene (insb. auch ohne Schul- und Berufsabschluss) Langzeitarbeitslose, insb. geringqualifizierte Personen mit Migrationshintergrund Beschäftigte, Existenzgründer/-innen, Unternehmen (KMU) Konzentration des Bundes-OP Bundes-ESF-Programme mehr als halbiert (von 62 auf 26) im Vergleich zu BMAS 8, BMWi 5, BMFSFJ 6, BMBF 5, BMUB 2 Mischung aus neuen und bisher bewährten ESF-Programmen (adaptiert) 4 2

3 Mittelaufteilung Bundesressorts (Programme) ,78% ,1% Mittel in ,87% ,2% ,05% BMAS BMWi BMFSFJ BMBF BMUB 5 Mittelaufteilung auf die Prioritätsachsen % % % Gesamtvolumen 2,689 Mrd. Prioritätsachse A Prioritätsachse B Prioritätsachse C Prioritätsachse D % 6 3

4 Neue Akzente in der Förderperiode Konzentration der Mittel Kohärenzabsprachen Bund Länder Mindestanteile für bestimmte Investitionsprioritäten = IP (z.b. 20 % ESF für soziale Inklusion) Partnerschaftlicher Ansatz (anzuwenden bei der Partnerschaftsvereinbarung und den Operationellen Programmen und dem Monitoringgremium (= Begleitausschuss) Soziale Innovation als IP Verwaltungserleichterungen (Einführung von Pauschalen bei Personalkosten, direkten und indirekten Sachkosten) Ergebnisorientierung: Output- und Ergebnisindikatoren, Leistungsrahmen AWO Bundesverband e.v. 7 Neue Wege in der Fondsumsetzung: LEADER / CLLD LEADER steht dabei für die aus dem Französischen übersetzte Bedeutung Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft Ab 2014: Weiterentwicklung des LEADER-Ansatzes durch CLLD CLLD ist eine Abkürzung aus dem Englischen (Community led local Development) und bedeutet soviel wie Gemeinschaftsgeführte lokale Entwicklung Im Rahmen der CLLD übernehmen die Menschen vor Ort die Federführung und bilden lokale Partnerschaften, die eine integrierte Entwicklungsstrategie planen und umsetzen. AWO Bundesverband e.v. 8 4

5 Neue Wege in der Fondsumsetzung: LEADER / CLLD Die Strategie stützt sich auf die sozialen, ökologischen und ökonomischen Stärken oder Aktivposten der Gemeinschaft, statt einfach nur einen Problemausgleich zu betreiben. Dafür erhält die Partnerschaft eine langfristige Finanzierung, und sie entscheidet selbst darüber, wie sie die Gelder einsetzt. Neu ist dabei der sogenannte Multifondsansatz, der es ermöglicht auch auf andere EU-Fonds (EFRE, ESF) zuzugreifen. Durch das Zusammenspiel der verschiedenen Fonds soll die Wirksamkeit von Vorhaben, die dem LEADER- /CLLD-Ansatz folgen, verbessert werden. AWO Bundesverband e.v. 9 Neue Wege in der Fondsumsetzung: LEADER / CLLD In DE wird dieser Ansatz zurzeit nur in Sachsen-Anhalt umgesetzt Erste Erfahrungen in Sachsen-Anhalt: EU-weit fehlen Erfahrungen mit diesem Ansatz Von außen wird die Umsetzung aber interessiert beobachtet Die Erstellung der lokalen Strategien ist sowohl zeitlich als auch inhaltlich ambitioniert und benötigt mehr Unterstützung auf beiden Seiten (Verwaltung und bei den Lokalen Aktionsgruppen) Interessenbekundungen zum 1. Aufruf zeigen einen deutlich höheren Mittelbedarf und eine große Themenvielfalt auf: u.a. Daseinsvorsorge (Quartierskonzept, soziale Inklusion), Berufsorientierung, Ehrenamt, Jugendarbeit (interkulturell, religiös, armutsgefährdete Kinder), Bildung (Senioren/Kinder), Integration von Flüchtlingen (Sprachkurse, Willkommenskultur) Fazit: CLLD hat Potential für die künftige Ausrichtung der EU- Strukturfonds AWO Bundesverband e.v. 10 5

6 Zukunft der EU-Strukturfonds In DE wird sich der Mittelansatz der Strukturfonds aufgrund der bekannten Interventionslogik, die sich am durchschnittlichen BIP ausrichtet, wahrscheinlich nochmals verringern Konzentration der Mittel und Kohärenz zwischen Bund und Ländern wird weiter verstärkt Ggf. Beschränkung der vorhandenen Mittel auf besonders benachteiligte Zielgruppen: z.b. Langzeitarbeitslose, Personen mit Migrationshintergrund, Flüchtlinge Stärkung der ländlichen Regionen durch Multifondsansätze: Ausbau des CLLD-Ansatzes in ganz Deutschland ESF ist nicht nur zur Unterstützung von Menschen in den Arbeitsmarkt zu benutzen, sondern auch zur Vorbereitung benachteiligter Personen für den Arbeitsmarkt (durch gesellschaftliche Teilhabe / soziale Inklusion) AWO Bundesverband e.v. 11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 6