Deutsch-Österreichisches URBAN-Netzwerk. Die Strukturfondsperiode in Deutschland:

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1 Deutsch-Österreichisches URBAN-Netzwerk Die Strukturfondsperiode in Deutschland: Verankerung der städtischen Dimension in der Partnerschaftsvereinbarung und den Operationellen Programmen der Länder Wien 27. / 28. März 2014 André Müller Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

2 Grundlegendes auf Bundesebene PV wurde mit Sts-Schreiben vom 21. Februar 2014 eingereicht! ESI-Fonds = EFRE + ESF + ELER + EMFF Federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Umsetzung durch Bundesländer (Ausnahme: ESF-Bundesprogramm und ELER-Bundesprogramm Nationales Netzwerk für den ländlichen Raum ) PV als Ergebnis eines intensiven Dialogs mit Akteuren auf Bundesund Länderebene sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnern 80 % der EFRE-Mittel für thematische Ziele Stärkung von F&E&I (1) Förderung der KMU-Wettbewerbsfähigkeit (3) Ausbau von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien = 23,8 % (4) Einsatz von mehr als 10 % der EFRE-Mittel zur Stärkung der städtischen Dimension in den EU-Strukturfonds

3 Städtische Dimension in der PV Kapitel 3 Beschreibung des integrierten Ansatzes für die territoriale Entwicklung mit den ESI-Fonds (gemäß Artikel 15 (2) (i) ESI-VO) Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung, integrierte territoriale Investitionen (ITI) und durch örtliche Gruppen getragene Entwicklungsprojekte (CLLD) Nutzung der ESI-Fonds unter besonderer Berücksichtigung der europäischen territorialen Zusammenarbeit und der Makrostrategien Funktionalräumlicher Ansatz Regionale und innerstädtische Disparitäten (Räumliche Darstellung anhand schrumpfender und wachsender Städte in Deutschland sowie der SGB-II-Empfänger in einigen Städten)

4 Operationelle Programme der Länder Überblick und Verankerung der städtischen Dimension (Stand: Januar 2014) Baden-Württemberg: Innovation und Energiewende, ca. 30% Bayern: Mischachse, ca. 9 % Berlin: Mischachse, ca. 5 % Brandenburg: Mischachse, ca. 5 % Bremen: Investitionspriorität, 10 % Hamburg: Verzicht auf Priorität Integrierte Stadtentwicklung (ursprünglich 20 %) Hessen: keine Angaben Mecklenburg-Vorpommern: Mischachse, 17 % Niedersachsen: Mischachse, ca. 5 % Nordrhein-Westfalen: Mischachse (4 Prioritäten), 20 % Rheinland-Pfalz: CO 2 -Reduzierung in Städten, ca. 2,4 % Saarland: Mischachse mit 2 Investitionsprioritäten, ca. 13,5 % Sachsen: Mischachse, ca. 5 % Sachsen-Anhalt: Mischachse mit 3 Investitionsprioritäten, ca. 5 % Schleswig-Holstein: 4 Achsen, davon 2 mit Bezug zur Stadt, ca. 9,4 % Thüringen: Mischachse, ca. 5 %

5 Operationelle Programme der Länder Beispiel Bayern Finanzvolumen: 495 Mio. EURO (EFRE) Multi-Ressortprogramm (3 Ministerien) 2-stufiges Wettbewerbsverfahren für IRE als Fördergrundlage (Integrierte Räumliche Entwicklungsmaßnahmen) PA 1: Stärkung F&E&I PA 2: Förderung KMU-Wettbewerbsfähigkeit PA 3: Klimaschutz PA 4: Hochwasserschutz PA 5: Nachhaltige Stadt-Umland-Entwicklung Kommunale Energieeffizienz Kultur- und Naturerbe im städtischen Umfeld Revitalisierung von Konversions- / Brachflächen, Gebäudeleerständen Grün- und Erholungsanlagen

6 Operationelle Programme der Länder Beispiel Nordrhein-Westfalen Finanzvolumen: 2,4 Mrd. EURO (EFRE + Kofinanzierung) Multi-Ressortprogramm (8 Ministerien) Umsetzung der Ziele der Strategie Europa 2020 Konzentration auf Ziele und Maßnahmen (Kritische Masse) Kein Kind zurücklassen! (Prävention) / REGIONALE 2016 Bestenauswahl (Wettbewerb), Ergebnisorientierung und Vereinfachung Umsetzung zusammen mit Kommunen (und Regionen) des Landes Wirtschaftliche und ökologische Revitalisierung (PA 4) (Fördergrundlage: Integrierte Kommunale Handlungskonzepte) PA 1: Stärkung F&E&I (40 %), Innovationsstrategie als Grundlage PA 2: Förderung KMU-Wettbewerbsfähigkeit (15 %) PA 3: Verringerung CO 2 -Emissionen (25 %), KlimaExpo.NRW als Bezug PA 4: Nachhaltige Stadt- / Quartiersentwicklung (20 %), Lok. Wi. + Ökol.

7 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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