Maßnahmen. Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung

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1 EU-Strukturfondsförderung Maßnahmen für Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung Netzwerktagung am 5. November 2013 in Dresden

2 Förderperiode Verordnungsvorschläge der Kommission vom 6. Oktober 2011 sind weitgehend "ausverhandelt" sind und sollen im November d.j. im Europäischen Parlament a abschließend beraten und beschlossen werden es fehlen: die deutschen Übersetzungen zu den VO-Texten die entsprechenden Durchführungsbestimmungen die Partnerschaftsvereinbarung zwischen Bund und KOM 2

3 Förderperiode Erster Entwurf des EFRE-OP wird dem Kabinett Anfang November 2013 zur Information vorgelegt Ausgangspunkt für die strategischen Überlegungen g sind die Ziele der Strategie Europa 2020 damit soll das öffentliche Konsultationsverfahren eröffnet werden ede 3

4 Konzentration 11 thematische Ziele für EFRE + ESF (lt. VO-Entwürfen FP ): 1. Stärkung von Forschung, technischer Entwicklung und Innovation 2. Verbesserung des Zugangs sowie der Nutzung und Qualität der Informations- und Kommunikationstechnologien 3. Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU 4. Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 -Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft 5. Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements 6. Umweltschutz und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen 7. Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen 8. Förderung von Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität 9. Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut 10.Investitionen in Kompetenzen, Bildung und lebenslanges Lernen durch Entwicklung der Aus- und Weiterbildungsinfrastruktur 11.Verbesserung der institutionellen Kapazitäten 4

5 Integrierte Stadtentwicklung Integrierte t nachhaltige Stadtentwicklung t (gemäß Art. 7 der EFRE-VO) mindestens 5 % der auf nationaler Ebene zugewiesenen EFRE- Mittel werden für integrierte Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung verwendet 5

6 Integrierte Stadtentwicklung Anforderungen: Im Rahmen der Gebietskulisse eines benachteiligten Stadtgebietes müssen die Kommunen integrierte Konzepte erarbeiten (keine Einzelprojektförderung) unter Einbindung der lokalen ae Akteure e und unter Berücksichtigung der Schwerpunktsetzung bei den thematischen Zielen der KOM. 6

7 Prioritätsachsen TZ 1: Innovation, Forschung und Entwicklung Prioritätsachse 1: Prioritäts- achse 2: TZ 3: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU Prioritätsachse 3: TZ 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO 2 - Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft Prioritätsachse 4: Nachhaltige Regionalentwicklung TZ 5: Hochwasserschutz TZ 6: Umweltschutz und TZ 7: Verkehr Prioritätsachse 5: Nachhaltige Stadtentwicklung TZ 3: KMU TZ 4: CO 2 - Reduzierung TZ 6: Umweltschutz und TZ 7: Verkehr Nachhaltige Stadtentwicklung über Prioritätsachse 5 als separate Mischachse 7

8 Integrierte Stadtentwicklung Integrierte nachhaltige Stadtentwicklung (gem. Art. 7 der EFRE-VO) Projektkonzentration Förderung bestimmter Stadtgebiete mit speziellen Defiziten und Entwicklungszielen Strategien mit umfassenden Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtentwicklung t keine reine Einzelprojektförderung aufeinander abgestimmte Einzelprojekte aus verschiedenen Prio- ritätsachsen (PA) des OP ( integrierter Ansatz ) zum Abbau der Defizite und damit zur Erreichung der Gebietsziele Koordinierung des Stadtentwick- abgegrenztes Fördergebiet lungs- und Förderprozesses durch ( Stadtentwicklungsgebiet ) die Kommune mit spezifischen Entwicklungs-/Förderzielen Evaluierung der Gebietsentwicklung anhand ausgewählter Indikatoren 8

9 Integrierte Konzepte Ziel 4: Verringerung des Ausstoßes von CO 2 - Emissionen - Energetische Sanierung von kommunalen Gemeinbedarfs und Folgeeinrichtungen - Herstellung energieeffizienter technischer Infrastrukturen im Stadtquartier (Wärme-/ Stromversorgung, BHKW, Nahwärmenetze) - Implementierung erneuerbarer Energien im Stadtquartier (Geothermie, Solar, Windkraft) - Einführung innovativer umweltschonender Mobilitätsformen und -konzepte - Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung und beruhigung (z. B. Reduzierung von Luft- und Lärmbelastung) - Maßnahmen zur intelligenten Verkehrsführung (z. B. Grüne Welle, Kreisverkehre) - Verbesserung des Fußgänger- und Radverkehrs 9

10 Integrierte Konzepte Ziel 3: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU - Unterstützung der lokalen Wirtschaft - Neuansiedlung von Klein- und Kleinstunternehmern (z. B. Handel, Handwerk, Dienstleister, aber auch Kreativwirtschaft i t und Gründerinitiativen) iti - Investitionen in Kleinunternehmer (Sanierung von Geschäftsräumen; ä Geschäftsumfeldverbesserungen; f Ausstattung) 10

11 Integrierte Konzepte Ziel 6: Umweltschutz t und Förderung der nachhaltigen Nutzung der Ressourcen - Maßnahmen zur umfassenden Herstellung grüner Infrastruktur d.h. Grünanlagen, Grünzüge, Frischluftschneisen, Gewässeranlage/-renaturierung g - Wohnumfeldmaßnahmen 11

12 Integrierte Konzepte Investitionspriorität i ität 6c: Schutz, Förderung und Entwicklung des Kulturerbes Sanierung und Gestaltung - kulturhistorisch wertvoller Bauten, Ensembles oder erhaltenswerter, im Stadtbild traditionell verankerter Bauformen - städtebaulicher oder landwirtschaftlich-geografischer Besonderheiten 12

13 Monitoring und Evaluierung um messbare Erfolge der eingesetzten Fördermittel zu ermitteln Gemeinsame Indikatoren ergeben sich aus Anhang I zur EFRE-VO (Entwurf) Unterscheidung nach Ergebnisindikatoren (qualitative Indikatoren): Erhöhung der Zufriedenheitsquote bei der Bevölkerung (repräsentative Befragungen t 2013, t i und t 2020 ) Output-Indikatoren: Neue Freiflächen in städtischen Gebieten (im m²) m)

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!