EU-Strukturfonds oder: Schneisen durch den EU-Förderdschungel

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1 EU-Strukturfonds oder: Schneisen durch den EU-Förderdschungel Ursula Langendorf Team Europe 1

2 Vorgehensweise Finanzielle Gewichtung der Fördertöpfe Antragswege Struktur von Operationellen Programmen Wie finde ich das geeignete Förderinstrument? 2

3 EU-Haushalt 2008 (130 Mrd. ) 1%6% 6% 44% Nachhaltiges Wachstum Natürliche Ressourcen 43% Unionsbürgerschaft Sicherheit, Recht EU als globaler Partner Verwaltung 3

4 EU-Haushalt % Wettbewerbsfähigkeit Konvergenz 29% RWB 31% 11% 0% 7% Umwelt Ländliche Entwicklung Landwirtschaft 4

5 EU-Mittel für Niedersachsen Fonds RWB Konvergenz (Lünebg.) insgesamt EFRE 638 Mio. 589 Mio. 1,227 Mrd. (bisher 650 Mio. ) ESF 237 Mio. 210 Mio. 447 Mio. (bisher 460 Mio. ) ELER Nds.+Bremen 595 Mio. 220 Mio. 975 Mio. (einschl. 160 Mio. HC- Mittel) (bisher 620 Mio. ) Insgesamt rd. 2,65 Mrd. 5

6 Beantragung Bei der EU (über nationale Stellen): LIFE, Forschungsrahmenprogramm Bei der Region (Bundesland): Strukturfonds, Ländliche Entwicklungsprogramme (PROFIL) Bei gemeinsamer Verwaltungsstelle: Interreg, Netzwerke 6

7 Gemeinsame Förderkonzepte zwischen EU und Land Niedersachsen EU-VO gibt vor, was gefördert werden darf Land Niedersachsen stellt auf der Basis der Defizite und der politischen Schwerpunkte Förderkonzept (Operationelles Programm - OP) auf OP wird in einem ausführlichen Konsultationsverfahren mit der EU-Kommission verhandelt und vereinbart Land Niedersachsen setzt OP um, erarbeitet Förder-RL und bewilligt die einzelnen Projekte anhand von Auswahlkriterien Begleit-Ausschuss überwacht Durchführung des OP während der gesamten Laufzeit 7

8 Aufbau Operationeller Programme SWOT Strategie Maßnahmen Schwerpunkt 1 Schwerpunkt 2 Schwerpunkt Maßnahme 1.1 Maßnahme 1.2 Maßnahme 1.3 Maßnahme 2.1 Maßnahme 2.2 Maßnahme 2.3 Maßnahme 2.4 Maßnahme..1 Maßnahme..2 Maßnahme..3 Verwaltung und Durchführung, Begleitung und Bewertung, Partnerschaft, Finanzierungsplan Ex-ante-Bewertung SUP 8

9 Sichtbarkeit für Antragsteller I 9

10 Sichtbarkeit für Antragsteller II 10

11 Mehr Informationen zur EU-Förderung in Niedersachsen Service Förderprogramme 11

12 EU-Regionalpolitik Vorschläge der Europäischen Kommission EUROPÄISCHE KOMMISSION GENERALDIREKTION FÜR REGIONALPOLITIK Januar

13 Vorgeschlagenes EU-Budget Ehrgeizige, aber realistische Vorschläge, die von der Kommission im Juni 2011 für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) vorgelegt wurden Andere Politikbereiche (Landwirtschaft, Forschung, Außenpolitik usw.) 63 % (649 Milliarden ) Kohäsionspolitik 33 %(336 Mrd. ) Connecting Europe Facility 4 % (40 Milliarden ) 2

14 Pro-Kopf-BIP* < 75 % des EUDurchschnitts % > 90 % *Index EU27 = 100 Drei Kategorien von Regionen Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen Kanarische Inseln Madeira Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Azoren Malta EuroGeographics Association for the administrative boundaries 3

15 Wie werden die Mittel verteilt? Weniger entwickelte Regionen/MS Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen Kohäsionsfonds¹ 68.7 Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen 38.9 Stärker entwickelte Regionen Europäische territoriale Zusammenarbeit Regionen in äußerster Randlage und dünn besiedelte Gebiete Gesamt ¹ 10 Milliarden aus dem Kohäsionsfonds werden der Connecting Europe Facility zugewiesen ,8 % 11,6 % 68,7 % Budgetverteilung (in %) ,4 119,2 Bevölkerungsabdeckung (in Millionen) 4

16 Die Strategie Europa 2020 Intelligentes Wachstum Wissen, Innovation, Bildung, digitale Gesellschaft Nachhaltiges Wachstum Green economy, Ausbau der europ. Energienetze, Breitbandnetz Integratives Wachstum Beschäftigung, Qualifizierung, Armutsbekämpfung 5

17 Die Strategie Europa 2020 Prioritäten Kernziele Intelligentes Wachstum Beschäftigungsquote 75% Investitionsquote FuE 3% BIP Nachhaltiges Wachstum Treibhausgasemissionen -20% Erneuerbare Energien +20% Energieeffizienz +20% Integratives Wachstum Schulabbrecherquote <10% Armutsbekämpfung für 20 Mio. Menschen in der EU 6

18 Hauptziel der EU-Strukturfonds Einen wesentlichen, messbaren und sichtbaren Beitrag zu EUROPA 2020 zu leisten! 7

19 Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel Gemeinsamer Strategischer Rahmen Partnerschafts vereinbarung Operationelle Programme Umfassende Investitionsstrategie: im Einklang mit den Zielen von Europa 2020 Kohärenz mit nationalen Reformprogrammen Koordination: Strukturfonds, Landwirtschafts- und Fischereifond Ergebnisorientierung: Aussagekräftige Indikatoren, schlanke Berichterstattung, Monitoring und Evaluierung Leistungsrahmen für alle Programme: Klare und messbare Etappenziele und Zielvorgaben 8

20 Thematische Ziele (1) Stärkung von Forschung technologischer Entwicklung und Innovation (2) Verbesserung der Zugänglichkeit, Nutzung und Qualität der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) (3) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) (4) Verringerung der CO 2 -Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft (5) Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention (6) Umweltschutz und Ressourceneffizienz (7) Nachhaltiger Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen Netzinfrastrukturen (8) Förderung von Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität (9) Förderung der sozialen Eingliederung und Armutsbekämpfung (10)Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen (11)Aufbau der institutionellen Kapazitäten und Förderung einer effizienten öffentlichen Verwaltung 9

21 Konzentration von Mitteln, um eine optimale Wirkung zu erzielen Energieeffizienz und erneuerbare Energien Forschung und Innovation Wettbewerbsfähigkeit von KMU 6% 60% 20% 44% Stärker entwickelte Regionen und Übergangsregionen Weniger entwickelte Regionen Flexibilität unterschiedliche Regionen haben unterschiedliche Bedürfnisse Sonderregelungen für ehemalige Konvergenzregionen 10

22 a) Städtische Investitionsprioritäten (Art. 5 E-EFRE-VO) EFRE Verordnung: Spezifische Investitionsprioritäten für Städte: Städtische Klimastrategien Städtische Umwelt Nachhaltiger Stadtverkehr Revitalisierung benachteiligter Stadtgebiete 11

23 b) Schwerpunkt nachhaltige Stadtentwicklung (Art. 7 E-EFRE-VO) Förderung nachhaltiger Stadtentwicklungsstrategien mit integriertem Ansatz Mindestens 5% der nationalen EFRE-Mittel Beauftragung der Städte mit der Durchführung (sofern möglich und soweit möglich) Funktionaler Ansatz (Interventionen auf angemessener Ebene, z.b. Quartier, Bezirk, Gesamtstadt, Stadtregion, Metropolregion) 12

24 c) Innovative Maßnahmen (Art. 9 E-EFRE-VO) Bis zu 0,2% der EFRE-Mittel (ca. 400 Mio. EUR) Auf Initiative der Europäischen Kommission Förderung innovativer Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung von europäischem Interesse Modellvorhaben Pilotprojekte Studien Zuwendungsempfänger: lokale Behörden, z.b. Städte, interkommunale Zusammenschlüsse oder Verbünde (Metropolregionen) 13

25 d) Stadtentwicklungsforum (Art. 8 E-EFRE-VO) Für Städte, die integrierte oder innovative Maßnahmen im Sinne des EFRE umsetzen Forum für politischen Dialog und Austausch mit Städten auf EU-Ebene. Mögliche Themen: Umsetzung integrierter und innovativer Maßnahmen Integration europäischer Metropolregionen Beitrag der Städte zur Umsetzung der Europa 2020 Strategie Auswahl der Städte durch Kommission auf Vorschlag der Mitgliedstaaten (Partnerschaftsvereinbarung ca. 20 Städte je MS) 14

26 e) Lokale Entwicklung durch die örtliche Bevölkerung (Art. 28 E-GSR-VO) Integrierte Investitionen durch Vertreter lokaler öffentlicher und privater sozioökonomischer Interessen, z.b. in Städten, benachteiligten Stadtgebieten oder Stadtregionen Voraussetzung: Lokale Entwicklungsstrategien Zuwendungsempfänger: Lokale Aktionsgruppen öffentlicher Sektor und einzelne Interessengruppen nicht mehr als 49 % der Stimmrechte auf Entscheidungsebene Lokale Entwicklungsstrategien werden von lokalen Aktionsgruppen entworfen und durchgeführt 15

27 f) Integrierte Programmierung Multifonds Programme Möglichkeit gemeinsamer Programme für EFRE und ESF Integrierte territoriale Investitionen, ITI s (Art. 7 E-EFRE-VO bzw. Art. 99 E-GSR-VO) Investitionen unter mehreren Schwerpunkten eines oder mehrerer Programme (Mittelbündelung) Für integrierte Entwicklungsstrategien (z.b. in Städten) Mögliche Übertragung der Verwaltung und Umsetzung auf zwischengeschaltete Stellen oder lokale Behörden 16

28 Einige Stichworte zum Schluss Intelligente Spezialisierung Regionalisierte Teilbudgets (RTB) 17

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! i 18