Die Delegationen erhalten beigefügt den vom Vorsitz erstellten Fahrplan.

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1 Rat der Europäischen Union Brüssel, den 7. Juli 2014 (OR. en) 11645/14 VERMERK Absender: Empfänger: Generalsekretariat des Rates Rat Betr.: Halbzeitüberprüfung der Strategie Europa Fahrplan für das zweite Halbjahr 2014 CO EUR-PREP 26 ECOFIN 733 POLGEN 109 SOC 556 ENV 660 EDUC 263 ENER 349 TELECOM 141 MI 533 CULT 94 RECH 326 AGRI 483 COMPET 444 REGIO 80 IND 207 SAN 277 Die Delegationen erhalten beigefügt den vom Vorsitz erstellten Fahrplan /14 kwi/ak/ik 1

2 Die Strategie Europa 2020 ist die Strategie der EU für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Im März 2014 hat der Europäische Rat die Umsetzung der Strategie auf der Grundlage der in der Mitteilung der Kommission enthaltenen Bestandsaufnahme (Dok. 6713/14) geprüft und erklärt, dass er der Überprüfung dieser Strategie im Jahr 2015 erwartungsvoll entgegensieht (EUCO 7/14). Im Mai 2014 hat die Kommission im Rahmen ihrer Arbeiten an dieser Überprüfung eine öffentliche Konsultation eingeleitet. In seinem Achtzehnmonatsprogramm (Dok /14) hat der Rat dargelegt, welchen Beitrag er zur Überprüfung der Strategie leisten wird; so soll die Strategie in allen betreffenden Ratsformationen behandelt werden, wobei sich jede auf die in ihrer Zuständigkeit liegenden Aspekte konzentrieren wird. Dem nachstehenden Fahrplan ist zu entnehmen, wie die Arbeiten im zweiten Halbjahr 2014 unter italienischem Vorsitz fortgesetzt werden. Der Fahrplan soll sicherstellen, dass alle betreffenden Ratsformationen auf koordinierte Weise vorgehen und der Rat (Allgemeine Angelegenheiten) und der AStV den Prozess überwachen können. Auch die Fragen, die der Vorsitz als Orientierung für die Beratungen vorgelegt hat, werden für die Kohärenz der Arbeit der verschiedenen Ratsformationen sorgen. Diese Fragen werden wie nachstehend dargelegt an den jeweiligen Politikbereich angepasst. Die Kernaspekte der Überprüfung, nämlich die bisherige Wirksamkeit der Umsetzung der Strategie Europa 2020 und die etwaige Notwendigkeit einer strafferen Steuerung, werden jedoch in allen Ratsformationen erörtert. Der Vorsitz wird eine Zusammenfassung der Beiträge aus allen Ministerdebatten erstellen, die zunächst dem Rat (Allgemeine Angelegenheiten) im Dezember zur Billigung und sodann dem Europäischen Rat auf seiner Dezember-Tagung vorgelegt wird. Diese Zusammenfassung wird in die anschließenden Arbeiten der Kommission zur Überprüfung der Strategie einfließen /14 kwi/ak/ik 2

3 HALBZEITÜBERPRÜFUNG R STRATEGIE EUROPA 2020: Fahrplan für das zweite Halbjahr Mai 2014: Einleitung einer öffentlichen Konsultation zu der Strategie durch die Europäische Kommission 8. Juli 2014: Tagung des Rates (Wirtschaft und Finanzen) Gedankenaustausch über die Frage, wie die Strategie Europa 2020 wirksamer zur Wachstumsförderung beitragen kann und welche Rolle sie im Europäischen Semester spielt. 16./17. Juli 2014: Informelle Tagung der Umweltminister Gedankenaustausch über die Straffung der Umweltschutzmaßnahmen im Rahmen des Europäischen Semesters, einschließlich der potenziellen Rolle der Ressourcenproduktivität, und die Umweltdimension der Strategie Europa Juli 2014: Informelle Tagung der Arbeitsminister Gedankenaustausch über das Ziel der Armutsbekämpfung. 23. Juli 2014: Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) Erläuterung des Fahrplans für die Halbzeitüberprüfung durch den Vorsitz /14 kwi/ak/ik 3

4 17. September 2014: Informelle Tagung der Verkehrsminister Gedankenaustausch über die Partnerschaft zwischen der EU, den Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft beim Ausbau der europäischen Infrastrukturen für Wachstumszwecke und über die Verbindungen zwischen den Regelungssystemen und der Strategie Europa Der Vorsitz wird die Delegationen auf der Tagung des TTE-Rates (Verkehr) am 8. Oktober 2014 über das Ergebnis der Aussprache informieren. 25. September 2014: Tagung des Rates (Wettbewerb Bereich Binnenmarkt und Industrie) Gedankenaustausch über die Frage, wie die Strategie Europa 2020 wirksamer zur Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit beitragen kann, indem neue Binnenmarktprioritäten gesetzt werden, die industrielle Wettbewerbsfähigkeit als Querschnittsthema behandelt wird und Synergien zwischen den Ratsformationen "Wettbewerbsfähigkeit" und "Wirtschaft und Finanzen" geschaffen werden. 26. September 2014: Tagung des Rates (Wettbewerb Bereich Forschung) Gedankenaustausch über die Integration von nationalen Forschungs- und Innovationsprogrammen und entsprechenden EU-Programmen sowie über Forschung und Innovation als neue Wachstumsquelle. 13./14. Oktober 2014: Tagung des Rates (Landwirtschaft und Fischerei) Gedankenaustausch über die Förderung der Beschäftigung junger Menschen im Agrarsektor als Beitrag zu den Zielen der Strategie Europa Oktober 2014: Tagung des Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) Gedankenaustausch über die Fortschritte bei den Hebeln der Strategie Europa 2020, die Prioritäten für die kommenden fünf Jahre sowie die Rolle der Strategie Europa 2020 im Europäischen Semester. Billigung der Beiträge des Beschäftigungsausschusses und des Ausschusses für Sozialschutz /14 kwi/ak/ik 4

5 28. Oktober 2014: Tagung des Rates (Umwelt) Schlussfolgerungen des Rates oder Gedankenaustausch über die Ökologisierung des Europäischen Semesters und der Strategie Europa Oktober 2014: Abschluss der öffentlichen Konsultation der Kommission zu der Strategie 19. November 2014: Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) Schlussfolgerungen des Rates zum sechsten Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und Gedankenaustausch über den Beitrag, den Investitionen in die regionale und städtische Entwicklung zur Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020 bereits geleistet haben und noch leisten sollten. 25. November 2014: Tagung des Rates (Bildung, Jugend, Kultur und Sport Bereich Kultur) Gedankenaustausch über den Beitrag der Kultur- und Kreativwirtschaft, einschließlich des kulturellen Erbes, zu den Zielen der Strategie Europa November 2014: Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie Bereich Telekommunikation) Gedankenaustausch über die telekommunikationsrelevanten Prioritäten für die kommenden fünf Jahre, einschließlich der Partnerschaft zwischen der EU, den Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft beim Ausbau der europäischen Infrastrukturen für Wachstum /14 kwi/ak/ik 5

6 1. Dezember 2014: Tagung des Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz Bereich Gesundheit) Gedankenaustausch über den Beitrag, den Investitionen im Gesundheitswesen zur Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020 leisten können. 3. Dezember 2014: Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie Bereich Verkehr) Ggf. Annahme von Schlussfolgerungen des Rates zu Infrastrukturen für Wachstum und Zusammenhalt: Steuerung und öffentliche und private Finanzierung. 9. Dezember 2014: Tagung des Rates (Verkehr, Telekommunikation und Energie - Bereich Energie) Gedankenaustausch über die Prioritäten für die kommenden fünf Jahre, einschließlich der Partnerschaft zwischen der EU, den Mitgliedstaaten und der Privatwirtschaft beim Ausbau der europäischen Infrastrukturen für Wachstum und der Verknüpfung mit dem Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis Dezember 2014: Tagung des Rates (Wirtschaft und Finanzen) Ggf. Fortsetzung des Gedankenaustauschs über die Strategie Europa 2020 und ihre Steuerung. 12. Dezember 2014: Tagung des Rates (Bildung, Jugend, Kultur und Sport Bereich Bildung) Gedankenaustausch über die wirtschaftliche Bedeutung der allgemeinen und beruflichen Bildung, einschließlich der Zusammenhänge zwischen den Zielen der Strategie Europa 2020 in den Bereichen Beschäftigung und Tertiärbildung /14 kwi/ak/ik 6

7 16. Dezember 2014: Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) Billigung der vom Vorsitz erstellten Zusammenfassung für die Halbzeitüberprüfung der Strategie Europa 2020 und Gedankenaustausch. 18./19. Dezember 2014: Tagung des Europäischen Rates Erläuterung der vom Vorsitz erstellten Zusammenfassung /14 kwi/ak/ik 7