Kohäsionspolitik der EU

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1 Kohäsionspolitik der EU Vorschläge der Europäischen Kommission 15. Europatagung der oö. Gemeinden, Kohäsions politik-

2 Inhalt 1. Welche Wirkung hat die Kohäsionspolitik der EU? 2. Weshalb schlägt die Kommission Änderungen für vor? 3. Was sind die Hauptänderungen? 4. Wie werden die Mittel verteilt? 5. Wann treten die Änderungen in Kraft? 6. Wo finde ich weitere Informationen? 2

3 1. Welche Wirkung hat die Kohäsionspolitik der EU? Kohäsionspolitik

4 Investitionen im Rahmen der Kohäsionspolitik der EU Ausbildung Unterstützung für KMU Energieeffizienz Forschung und Innovation Verkehr Erneuerbare Energien Zusammenarbeit zwischen Regionen 4

5 Ergebnisse der Kohäsionspolitik der EU (Zahlen für den Zeitraum ) km Schienen gebaut oder verbessert km Straßen gebaut oder verbessert Zugang zu sauberem Trinkwasser für weitere 20 Millionen Menschen Ausbildungsmaßnahmen für 10 Millionen Menschen jährlich Über 1 Million Arbeitsplätze geschaffen Zunahme des Pro-Kopf-BIP um 5 % in den neueren Mitgliedstaaten 5

6 Dennoch besteht nach wie vor ein Gefälle zwischen den Regionen Pro-Kopf-BIP* *Index EU27 = 100 < > 125 Durchschnitt Der Abbau dieses Gefälles bleibt ein Hauptziel Kanarische Inseln Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Madeira Azoren Malta EuroGeographics Association for the administrative boundaries 6

7 2. Weshalb schlägt die Kommission Änderungen für vor? Kohäsionspolitik

8 Ziele Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum Ergebnisorientierung Optimale Wirkung der EU-Fördermittel 8

9 Vorgeschlagenes EU-Budget Ehrgeizige, aber realistische Vorschläge, die von der Kommission im Juni 2011 für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) vorgelegt wurden Andere Politikbereiche (Landwirtschaft, Forschung, Außenpolitik usw.) 63 % (649 Milliarden ) Kohäsionspolitik 33 % (336 Milliarden ) Connecting Europe Facility 4 % (40 Milliarden ) 9

10 3. Was sind die Hauptänderungen? Kohäsionspolitik

11 Effektivität und Leistung steigern Ergebnisorientierung Gemeinsame und programmspezifische Indikatoren, Berichterstattung, Monitoring und Evaluierung Leistungsrahmen für alle Programme Klare und messbare Etappenziele und Zielvorgaben Leistungsgebundene Reserve 5 % der nationalen Mittelzuweisungen (je Mitgliedstaat, Fonds und Regionenkategorie) Ex-ante-Konditionalität Sicherstellen, dass Voraussetzungen für wirkungsvolle Investitionen gegeben sind Makroökonomische Konditionalität Ausrichtung nach der neuen wirtschaftspolitischen Steuerung 11

12 Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel Gemeinsamer Strategischer Rahmen Partnerschafts vereinbarung Operationelle Programme Umfassende Investitionsstrategie: im Einklang mit den Zielen von Europa 2020 Kohärenz mit nationalen Reformprogrammen Koordination: Kohäsionspolitik, ländliche Entwicklung, Meeres- und Fischereifonds Ziele und Indikatoren zur Messung der Fortschritte im Sinne der Vorgaben von Europa 2020 Wirksamkeit: Einführung eines Leistungsrahmens Effizienz: Steigerung der administrativen Leistungsfähigkeit, Bürokratieabbau 12

13 Eine Reihe thematischer Ziele Forschung und Innovation Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention und - management Umweltschutz und effiziente Nutzung von Ressourcen Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen Netzinfrastrukturen Beschäftigung und Förderung der Mobilität der Arbeitskräfte Soziale Eingliederung und Bekämpfung der Armut Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung 13

14 Konzentration von Mitteln, um eine optimale Wirkung zu erzielen Energieeffizienz und erneuerbare Energien Konzentration von EFRE-Investitionen Forschung und Innovation Wettbewerbsfähigkeit von KMU 6% 60% 20% 44% Stärker entwickelte Regionen und Übergangsregionen Weniger entwickelte Regionen Flexibilität unterschiedliche Regionen haben unterschiedliche Bedürfnisse Sonderregelungen für ehemalige Konvergenzregionen 14

15 Europäischer Sozialfonds (ESF) Anteil des ESF am Budget für die Kohäsionspolitik Anteil des ESF an der gesamten Strukturfondsförderung (EFRE und ESF): 25 % in weniger entwickelten Regionen 40 % in Übergangsregionen 52 % in entwickelteren Regionen 15

16 Europäischer Sozialfonds (ESF) Voll im Einklang mit der Strategie Europa 2020 Förderung der Beschäftigung und der Mobilität der Arbeitskräfte Investitionen in Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung Stärkere soziale Dimension 20 % der ESF-Zuweisungen für soziale Eingliederung Stärkerer Nachdruck auf Bekämpfung der Jungendarbeitslosigkeit Mainstreaming und besondere Unterstützung für Geschlechtergleichstellung und Nichtdiskriminierung 16

17 Kohäsionsfonds Fördert Mitgliedstaaten mit Pro-Kopf-BNE unter 90 % des EU27- Durchschnitts Investitionen in Umwelt Anpassung an den Klimawandel und Risikoprävention Wasser- und Abfallsektor Biologische Vielfalt durch grüne Infrastrukturen Städtischer Lebensraum CO2-arme Wirtschaft Investitionen in den Verkehrsbereich Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) CO2-arme Verkehrssysteme und innerstädtischer Personenverkehr 17

18 Vereinfachung Gemeinsame Regelungen Fonds, die unter den Gemeinsamen Strategischen Rahmen fallen Kohäsionspolitik, ländliche Entwicklung sowie Meeres- und Fischereipolitik Möglichkeit von Multifonds-Programmen EFRE, ESF und Kohäsionsfonds Gestraffteres Umsetzungsverfahren Harmonisierte Regelungen zu Förderfähigkeit und Dauerhaftigkeit Stärkere Anwendung vereinfachter Kosten An Ergebnisse geknüpfte Zahlungen E-Cohesion: Einheitliche Anlaufstelle für Empfänger Verhältnismäßiger Kontrollansatz 18

19 Stärkung des territorialen Zusammenhalts Fokussierung auf nachhaltige Stadtentwicklung Mindestens 5 % der EFRE-Mittel Einrichtung einer Plattform für Stadtentwicklung Vernetzung zwischen Städten und Austausch über Städtepolitik Innovative Maßnahmen für nachhaltige Stadtentwicklung Mit einer Obergrenze von 0,2 % der jährlichen Mittelausstattung Gebiete mit natürlichen oder demografischen Besonderheiten Zusätzliche Zuweisung für Regionen in äußerster Randlage und dünn besiedelte Regionen 19

20 Investitionsorientierte Politik Förderung des Einsatzes innovativer Finanzinstrumente Erweiterung des Anwendungsbereichs auf alle Investitionsbereiche Klarerer rechtlicher Rahmen 10 % Bonus für innovative Finanzierungsinstrumente und von der Gemeinschaft geleitete Entwicklung Eine Reihe von Optionen, die Programm-Managern Flexibilität bieten Maximale Kofinanzierungsanteile % in weniger entwickelten Regionen und Regionen in äußerster Randlage 60 % in Übergangsregionen 50 % in entwickelteren Regionen 20

21 4. Wie werden die Mittel verteilt? Kohäsionspolitik

22 Ein faires System für alle EU- Regionen (Simulation der Förderfähigkeit) Pro-Kopf-BIP* *Index EU27 = 100 < 75 % des EU- Durchschnitts % > 90 % Drei Kategorien von Regionen Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen Kanarische Inseln Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Madeira Azoren Malta EuroGeographics Association for the administrative boundaries 22

23 Wie werden die Mittel verteilt? Weniger entwickelte Regionen/MS Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen Kohäsionsfonds¹ 68.7 Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen 38.9 Stärker entwickelte Regionen 53.1 Europäische territoriale Zusammenarbeit 11.7 Regionen in äußerster Randlage und dünn besiedelte Gebiete 0.9 Gesamt ,8 90 % 80 11,6 ¹ 10 Milliarden aus dem Kohäsionsfonds werden der Connecting Europe Facility zugewiesen % 68,7 % , ,2 23

24 5. Wann treten die Änderungen in Kraft? Kohäsionspolitik

25 Zeitplan 5. Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und öffentliche Konsultation Vorschläge zur Kohäsionspolitik Einigung über MFR und Verabschiedung des neuen Gesetzgebungspakets März 2010 Nov Juni 2011 Okt März Verabschiedung der Strategie Europa 2020 Vorschlag der Kommission für einen mehrjährigen Finanz-rahmen (MFR) Gemeinsamer Strategischer Rahmen Inkrafttreten und Verabschiedung der Programme 25

26 Wo finde ich weitere Informationen? ec.europa.eu/regional_policy/ index_de.cfm auf Twitter 26