EU-Förderphase

Transkript

1 G.I.B. - Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung mbh EU-Förderphase DW Westfalen August 2006 Münster Jochen Bösel

2 Mitteleinsatz

3 Drei Neue Ziele 1. Konvergenz Förderung von Wachstum und Beschäftigung in den am wenigsten entwickelten Mitgliedstaaten und Regionen der EU (ehemals Ziel 1). Wie bisher soll das Auswahlkriterium für die Förderung ein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf von unter 75% des EU- Durchschnitts sein.

4 Drei neue Ziele 2. Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Vorwegnahme und Förderung des Wandels (ehemals Ziel 2 und Ziel 3). Diese Förderung soll allen Regionen außerhalb des Ziels "Konvergenz" zukommen, wobei die Fördergebiete von den Mitgliedstaaten ausgewählt werden. Zwei Förderbereiche sind vorgesehen: 1) regionalisierte Fördermittelvergabe in den Bereichen Wirtschaftsförderung, Innovation und Umweltschutz, wobei den Gebieten besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird, die strukturellen oder natürlichen Nachteilen ausgesetzt sind (vergleichbar mit der jetzigen Ziel-2- Förderung). 2) Fördermittelvergabe auf nationaler Ebene im Bereich der Beschäftigungsförderung, der Teilnahme an der Informationsgesellschaft und der sozialen Eingliederung (angelehnt an die aktuelle Ziel-3-Förderung).

5 Drei neue Ziele 3. Europäische territoriale Zusammenarbeit Förderung einer harmonischen und ausgewogenen Entwicklung. Aufbauend auf der heutigen Gemeinschaftsinitiative INTERREG soll die grenzübergreifende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit von Regionen in der EU unterstützt werden. Hauptziel ist es, den europäischen Gebietskörperschaften dabei zu helfen, grenzüberschreitende Probleme gemeinsam zu lösen. Keine Gemeinschaftsinitiativen mehr!!!

6 Die Förderinstrumente Ziele Finanzinstrument KohäsionsfondsKohäsionsfonds Ziel 1 EFRE, ESF EAGFL, FIAF Ziel 2 EFRE, ESF Ziel 3 ESF INTERREG EFRE URBAN EFRE EQUAL ESF LEADER + EAGFL Ländl. Entwicklung EAGFL Fischereisektors FIAF 9 Ziele 6 Instrumente Ziele Finanzinstrument Kohäsionsfonds Kohäsionsfonds Konvergenz und EFRE, ESF Wettbewerbsfähigkeit Regionale Wettbewerbs- Fähigkeit und Beschäftigung -regionale Ebene EFRE -nationale Ebene: ESF (ELER- ländl. Räume) Europäische territoriale Zusammenarbeit EFRE Monofondsprogramme 3 Ziele 3 Instrumente

7 EFRE in NRW Eigenes operationelles Programm NRW KMU, insbesondere Existenzgründung Innovation, Forschung und Entwicklung Stadterneuerung Ca. 1 Mrd. EFRE-Mittel erwartet Förderschwerpunkt Ruhrgebiet Wettbewerbsprinzip bei Fördermittelvergabe

8 EFRE in NRW

9

10 Teilziel Beschäftigung Art. 3 ESF-Verordnungsentwurf Steigerung der Anpassungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen Verbesserung des Humankapitals Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung von benachteiligten Personen Schwerpunktsetzung ist gut geeignet, die Umsetzung der drei Handlungsfelder der Arbeitspolitik in NRW fortzusetzen: (Karl-Josef Laumann) Zielgruppenpolitik Jugend und Berufsausbildung Neues Arbeiten NRW - Förderung der Beschäftigungsfähigkeit

11 Finanzplanung Mittelverteilungsschema Deutschland - Stand vorläufig! - Ziel 1: ca. 14 Mrd. Euro Ziel 2: ca. 8.2 Mrd. Euro Ziel 3: ca. 0.9 Mrd. Euro ca. 13 Mrd. Euro für Ostdeutschland ca. 9 Mrd. Euro für Westdeutschland

12 ESF in NRW Mittelverteilung in Deutschland noch offen Vermutlich doch eigenes Operationelles Programm Erwartete ESF-Mittel 606 Millionen???

13 Zeitplan Programmerstellung Ziel 2 EFRE und Ziel 2 ESF Schritt Einigung Finanzplan Kabinettbeschluss Programm Eckpunkte Beschlüsse Strukturfonds-VO und Strategische Leitlinien Aufstellung / Abstimmung des Nationalen Strategischen Rahmenplans Deutschland Aufstellung der neuen Operationellen Programme (OP) Abstimmung der OP im Land Abstimmungen und Verhandlungen mit der EU Kommission Einreichung des OP bei EU Kommission Genehmigung des OP ESF -Bund Ca. bis Juni Januar.2007 EFRE-NRW Erfolgt durch ER/ EP Ca. Frühsommer 06 Ca. bis Sommer 2006 Ca. bis Oktober 2006 Ca. bis Oktober Parallel zu Erstellung Ca. bis November 2006

14 Verordnungen Verbesserungsvorschläge Anerkennung privater Kofinanzierung Anerkennung Förderfähigkeit der Mehrwertsteuer n+3 Regel auch für Ziel 2-Länder

15 ESF-Programm PROGRESS Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung & soziale Solidarität Ca. 600 Mill. Förderbereiche: Beschäftigung 21% Sozialschutz und soziale Integration 28% Arbeitsbedingungen 8% Nichtdiskriminierung und Vielfalt 23% Gleichstellung der Geschlechter 8%

16 ESF-Programm PROGRESS Antragsberechtigte Teilnahmeberechtigt sind alle öffentlichen und/oder privaten Stellen, Einrichtungen und Akteure, insbesondere: die Mitgliedstaaten; die öffentlichen Arbeitsverwaltungen; die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften; in den EU-Rechtsvorschriften vorgesehene Fachorganisationen; die Sozialpartner; auf EU-Ebene organisierte Nichtregierungsorganisationen; Universitäten und Forschungsinstitute; Bewertungssachverständige; die nationalen statistischen Ämter; die Medien.

17 Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung Förderung von AN, die wegen Globalisierung arbeitslos geworden sind Unterstützung bei der Arbeitssuche, Berufsberatung personalisierte Ausbildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen Hilfe bei Outplacement und Unterstützung des Unternehmertums Unterstützung einer Unternehmensgründung vorübergehende Einkommensbeihilfen für Beschäftigte vorübergehenden Lohnzulagen für über 50-jährige Arbeitnehmer International/Europa/globalisierungsfonds,did= html

18 Empfehlungen Surfen Surfen Surfen!!! Regelmäßiger Besuch der Website der Generaldirektion Beschäftigung... Regelmäßiger Besuch der Website der Generaldirektion Regionalpolitik Regelmäßiger Besuch der Website des BMAS Suchbegriff ESF Regelmäßiger Besuch der ESF-Website des MAGS-NRW Regelmäßiger Besuch der G.I.B.-Website - Special EU-Strukturfond