Erfahrungen und Visionen der EU- Regionalpolitik aus Perspektive Ungarns

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1 Erfahrungen und Visionen der EU- Regionalpolitik aus Perspektive Ungarns

2 Erfahrungen und Visionen der EU- Regionalpolitik aus Perspektive Ungarns Konferenz zur Umwelt-und Naturschutzförderung in der EU-Regionalpolitik ab /23. März 2011 Berlin

3 Inhalt I. Allgemeine Informationen II. Erfahrungen der EU-Regionalpolitik und Verwendung und Ausnutzung der Fördertöpfe III. Zukunft der Kohäsionspolitik in Ungarn

4 I. Allgemeine Informationen 1. Nationales Entwicklungsministerium (Budget und EU Policy) 2. Nationale Entwicklungsagentur(Budget und EU Policy, Strategie) 3. Entwicklungsdirektorat für Umwelt unter dem Dach des Nationalen Entwicklungsministeriums (operativeaufgaben)

5 I. Allgemeine Informationen Intermediate Body für: Phare/ISPA (Beitrittsförderungen) Kohäsionsfond Strukturfonds Aufgaben: Beraten, Mithelfen, mitwirken, Monitoring, Kontrollieren, Auszahlen, Kontakt halten Planen

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7 I. Allgemeine Informationen 7 Regionen in Ungarn Rot: Konvergenzregionen Türkisfarbe: Phasing-in-Regionen

8 I. Allgemeine Informationen Einheitliche ungarische Umweltpolitik seit 1970 Nach der Wende und Beitrittsverhandlungen mit der EU -moderne, effektive und EU Konform Rechtslage seit den 90 er Jahren: Umweltgesetz Naturschutzgesetz Gesetz für Wasserwirtschaft Gesetz für Abfallwirtschaft

9 I. Allgemeine Informationen Laut Umweltschutzgesetz in jeden 6 Jahren wird ein Nationales Umweltschutzprogramm (NUP) zusammengestellt: die ganze Regierung und die breite Gesellschaft einbezogen; Ziele und Aufgabe; Entwicklungspläne für die Umsetzung der - bereits auch EU - Umweltzwecken o Thematische Aktionsprogramme o Ziele und Leistungsindikatoren o ; ;

10 I. Allgemeine Informationen III. Nationales Umweltschutzprogramm diezielsetzungen des 6. Umweltaktionsprogramms der EU und der Strategie der nachhaltigen Entwicklung sind berücksichtigt Prioritätensetzung nach den Derogationsaufgaben und Fristen (Trinkwasser, Abwasser, Abfall) Finanzierung des Programms: ca Mrd HUF (12,8 Mrd. ) EU und internationale Fördertöpfe (2 900 Mrd HUF/10,6 Mrd ) nationaler Haushaltsbudget(600 Mrd HUF/2,2 Mrd )

11 I. Allgemeine Informationen III. Nationales Umweltschutzprogramm Drei umfassende Ziele: 1. Verbesserung der Lebens-und Umweltqualität in der Siedlungen, Verbesserung der Umweltsicherheit - 43 % 2. Schutz der natürlichen Ressourcen und Werten 34 % 3. Förderung der nachhaltiger Lebensweise, der nachhaltiger Produktion und des Verbrauchs 1,5 % + Klimawandel Aktionsprogram (große Bedeutung bei der Umsetzung alle drei Zielen) 21,5 %

12 I. Allgemeine Informationen III. Nationales Umweltschutzprogramm Die drei umfassende Ziele sind auf selbstständige Aktionsprogramme zu den nächsten Themen untergeteilt: 1. Verstärkung des Umweltbewusstseins 2. Klimawandel 3. Umwelt und Gesundheit 4. Umweltqualität in der Siedlungen 5. Erhaltung der biologischen Vielfalt, Natur- und Landschaftschutz 6. Nachhaltige Flächen- und Landnutzung, Bodenschätze 7. Schutz der Gewässer und nachhaltige Nutzung 8. Abfallwirtschaft 9. Umweltsicherheit

13 I. Allgemeine Informationen Förderprogramme, Dokumente in Ungarn - Umwelt und Naturschutz Bis 2004 Phare/ISPA (Beitrittsförderungen) Kohäsionsfond (große Projekte) Nationales Entwicklungsprogramm KIOP und ROP NSRF = Neues Ungarn Entwicklungsplan KEOP und ROP Prioritätsachsen KEOP: 1. Gesunde, saubere Siedlungen 2. Gewässerqualität 3. Naturschutz 4. Verbesserung der Nutzung erneubaren Energiequellen 5. Energieeffizienz 6. Förderung nachhaltiger Produktionsverfahren und Konsumverhaltens 7. Projekt Vorbereitung 8. Technische Hilfe Neuer SzéchenyiPlan Plan für Entwicklung der grünen Wirtschaft (im Rahmen des Neues Ungarn Entwicklungsplanes)

14 EU Fonds für Ungarn Umweltinstrumenten (Fördermittel im Bereich Umwelt) ISPA 336 M PHARE 100 M LIFE 19 M EFRE 151 M Kohäsionsfond 429 M UMWELTINSTRUMENTEN ESF 11,2 M EFRE LIFE 361 M Kohäsionsfond 35 M 3.797,6 M

15 II. Erfahrungen Förderperiode (alle Bereiche) Bewerbungen (Projekte) geförderte Projekte 2, 77 Mrd (693 MrdHUF) EU Förderung ausgezahlt Ungarn in der Gruppe des 5 Mitgliedstaates von den Neuen mit der besten Leistung beinahe 100% Ausnutzung der Fördertöpfe

16 II. Erfahrungen Förderperiode in Ungarn 22,452 Mrd., davon(alle Bereiche) Ziel Konvergenz: Kohäsionsfond 7,589 Mrd. Konvergenz 12,654 Mrd. Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Phasingin 1,865 Mrd. Operationelles Programm für Umwelt und Energie( KEOP ) Insgesamt 7 Prioritätsachsen (+1 TA)--ca. 4,178 Mrd. EU (85%) Mio. Eigenanteil -5 Kohäsionsfond ca. 90% Million -3 EFRE ca. 10% -396 Million Bewilligte Projekte bis : ca. 1838, Fördersumme 2,015 Mrd., Ausgezahlt: 287,5 Mio

17 II. Erfahrungen Mehr als 15 Jahren Projektvorbereitung, Projektentwicklung, Projektabwicklung Verschiedene Typen von Projekten (TA, Investment, Planung) Projektpartnern und Interessen (Selbstverwaltungen, Konsortium, Betreiber/Dienstleister, Behörden) Laufzeit der Projekte Probleme einwirkende Faktoren auf den Projekten: Vergabeverfahren und Vertragsänderungen Genehmigungen, Archäologie Mangel an Fachwissen und Kapazität bei der PIU Auswahlverfahren des Betreibers Mangel an Selbstanteil

18 II. Erfahrungen Auswirkungen: Verzögerungen Förderungsverlust Risiko (Audit, Zurückzahlung, Qualität, Effektivität) Maßnahmen : Regierungsverordnung über besonders bedeutungsvolle Projekte (Kürzung der Verfahrensfriste, spezielle Kooperation der Behörden) Betrachtungsweise stärken: dienstleistende Behörden Bildung der Projektpartnern, Konferenzen für das breite Publikum Im KEOP bereits Förderung und Finanzierung der Projektvorbereitung (PIU, Planung, Studien) Formulare, Modell-Dokumente für die Projektpartnern Elektronische Bewerbungen, Kommunikation

19 III. Zukunft der Kohäsionspolitik in Ungarn Zur Zeit sind wir bei der Verhandlungen über die Richtungen, und Konkreten Prioritäten Grundsätzlich die EU 2020 Strategie und die FlagshipInitiatives definieren die Richtungen DOCH -Prioritätensetzung nach den Derogationsaufgaben und Fristen (für Ungarn immer noch zu erledigen, deshalb ist es wichtig Ressourcen zu sichern) Abwasser, Trinkwasser, Abfall Eher große infrastrukturelle Projekte wegen die zu vor uns stehenden Aufgabe ABER AUCH allerlei Entwicklungen, die bei der Implementierung der Derogationsaufgaben beitragen können Energie ist schon jetzt, und wird immer wieder wichtiger DieMitteilung der Kommission über den Beitrag der Regionalpolitik zum nachhaltiges Wachstum wird auch in Betracht gezogen bei der Planung Im Bereich Naturschutz sehr gute Erfahrungen wird wahrscheinlich auch bedeutend sein

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Zsuzsanna Palotai dr. Entwicklungsdirektorat für Umwelt(Intermediate Body) Budapest, Ungarn