Umweltministerium der Tschechischen Republik

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1 Umweltministerium der Tschechischen Republik

2 Aktueller Stand der Abfallwirtschaft in der Tschechischen Republik Ing. Jan Maršák, Ph.D. Direktor Abteilung der Abfallwirtschaft Umweltministerium

3 Vortragsinhalt Produktion und Behandlung der Abfälle Aktuelle Legislative in den Bereichen der Abfallwirtschaft und Verpackungen Vorbereitete Änderungen der Legislative Geplante legislative Schritte im Bereich der Abfallwirtschaft Konzeption und Programme im Bereich der Abfallwirtschaft Aktivitäten auf der EU-Ebene Informationen zur Abfallwirtschaft

4 Abfallproduktion (Mio.t) Entwicklung der Abfallwirtschaft in Tschechien - Produktion und Behandlung der Abfälle Entwicklung der Gesamtabfallproduktion in Tschechien in den Jahren (v Tsd. t)

5 Entwicklung der Abfallwirtschaft in Tschechien - Produktion und Behandlung der Abfälle 2011 Produktion und Behandlung der Abfälle in Tschechien Produktion Genutzt Genutzt Recycled Recycling Energetisch genutzt genutzt Entsorgt Deponie- Deponielagerung lagerung Sonstige Behandlung Alle Alle Abfälle Abfälle 31 Mio. t 31 Mio. t 78 % 75 % 3 % 14 % 13 % 8 % Quelle: MŽP Produktion und Behandlung der Kommunalabfälle in Tschechien Produktion Genutzt Genutzt Recycled Recycling 2011 Energetisch genutzt genutzt Entsorgt Entsorgt Deponie- Deponielagerung lagerung Sonstige Behandlung Kommunal- Abfälle abfälle 5,4 Mio. t 5,4 Mio. t 42 % 31 % 11 % 55 % 55 % 3 % Quelle: MŽP

6 Aktuelle Legislative - Abfälle Gesetz Nr. 185/2001 Gbl., über Abfälle, in gültiger Fassung. Letzte Novelle des Gesetzes Gesetz Nr. 169/2013 Gbl. Rechtsverordnung Nr. 376/2001 Gbl., über die Bewertung gefährlicher Abfalleigenschaften, in gültiger Fassung. Rechtsverordnung Nr. 381/2001 Gbl., die den Abfallartenkatalog, das Verzeichnis gefährlicher Abfälle und die Abfall- und Länderverzeichnisse zwecks Abfallausfuhr, -einfuhr und Transit und die Vorgehensweise beim Genehmigungsverfahren in Bezug auf Abfalleinfuhr, -ausfuhr sowie Transit (Abfallartenkatalog), in gültiger Fassung, festlegt. Rechtsverordnung Nr. 383/2001 Gbl., über die Einzelheiten der Abfallbehandlung, in gültiger Fassung. Rechtsverordnung Nr. 384/2001 Gbl., über PCB-Behandlung, in gültiger Fassung.

7 Aktuelle Legislative Abfälle Regierungsverordnung Nr. 197/2003 Gbl., über den Abfallwirtschaftsplan der Tschechischen Republik, in gültiger Fassung. Rechtsverordnung Nr. 294/2005 Gbl., über die Bedingungen der Abfalllagerung auf Deponien, in gültiger Fassung. Rechtsverordnung Nr. 352/2005 Gbl., über die Behandlung der Elektroaltgeräte und -abfälle, in gültiger Fassung. Rechtsverordnung Nr. 341/2008 Gbl., über die Einzelheiten der Behandlung biologisch abbaubarer Abfälle. Rechtsverordnung Nr. 352/2008 Gbl., über die Einzelheiten der Altfahrzeugbehandlung. Rechtsverordnung Nr. 374/2008 Gbl., über den Abfalltransport, in gültiger Fassung.

8 Aktuelle Legislative Verpackung Gesetz Nr. 477/2001 Gbl., über die Verpackungen, in gültiger Fassung. Regierungsverordnung Nr. 111/2002 Gbl., die die Pfandhöhe für ausgewählte Sorten der Mehrwegverpackungen festlegt. Rechtsverordnung Nr. 116/2002 Gbl., des Ministeriums für Industrie und Handel über die Art der Kennzeichnung der Mehrwegverpackungen. Rechtsverordnung Nr. 641/2004 Gbl., über den Umfang und die Art der Erfassung von Verpackungen und über die Meldepflicht der Angaben aus dieser Erfassung.

9 Vorbereitete Änderungen der Legislative Novelle des Gesetzes über die Verpackungen Umsetzung der Richtlinie 2013/2/EU Termin für die Umsetzung Novelle des Gesetzes über die Abfälle - Umsetzung der Richtlinie 2012/19/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektround Elektronik-Altgeräte Termin für die Umsetzung Februar Novellen der Durchführungsrechtsvorschriften insbesondere im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Gesetzes Nr. 169/2013 Gbl. und der Umsetzung der Richtlinie 2012/19/EU (Letzte Novelle des Gesetzes über Abfälle).

10 Ziel des neuen Gesetzes über die Abfälle voraussichtlich - Ende 2013, Geplante legislative Schritte neuer rechtlicher Rahmen für die Abfallwirtschaftspraxis in der Tschechischen Republik. Ziele der Gesetze über die Rücknahme: voraussichtlich - Ende 2013, Elektro-Altgeräte, Altreifen, Altfahrzeuge, Batterien und Akkumulatoren.

11 Konzeption und Programme im Bereich der Abfallwirtschaft Abfallwirtschaftsplan Tschechiens Programm zur Vorbeugung der Abfallentstehung Operationelles Programm Umwelt (Prioritätsachse 4). Operationelles Programm Umwelt (Prioritätsachse 3).

12 Das Grünbuch europäische Strategie für die Lösung der Plastikabfälle in der Umwelt Revision der Ziele, die aus den rechtlichen EU-Vorschriften im Abfallbereich (öffentliche Konsultation) hervorgehen. 7. Umweltaktionsplan (UAP). EU-Aktivitäten

13 Informationen zur Abfallwirtschaft Umweltministerium (Abfallwirtschaft). CENIA - (Abfallwirtschaft). Informationssystem der Abfallwirtschaft (ISOH) - Umweltbericht und statistisches Umwelt-Jahrbuch -

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Jan Maršák