Die Europapolitik Rumäniens

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Emil Voss
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1 Ines Hartwig v A2002/ 142 Die Europapolitik Rumäniens Entwicklung institutionalisierter Kooperation Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 11 Abkürzungsverzeichnis 12 Hinweis für die Leser/innen 15 I. Einleitung Europapolitik Rumäniens: Politikwissenschaftliche Forschungsdefizite Gang der Untersuchung 23 II. Institutionalisierung der Europapolitik Rumäniens - eine theoretische Einordnung des Forschungsgegenstandes Institutionen und Institutionentheorie Historischer Institutionalismus Rational-choice- Ansatz Theorie politischer Institutionen Entwicklung eines Forschungsrasters zur Analyse der Europapolitik Rumäniens 41 III. Das politische System Rumäniens als Gestaltungsrahmen für die Europapolitik Der Staatspräsident Das Parlament und die Regierung Rumäniens Der Legislativrat des rumänischen Parlaments Kompetenzaufteilung in den internationalen Beziehungen Rumäniens Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen von 1990 und Das Parteiensystem und die europapolitische Grundeinstellung rumänischer Parteien Das europapolitische Konzept der Demokratischen Front zur Nationalen Rettung Das europapolitische Konzept der Demokratischen Konvention Rumäniens Evaluierung 70

3 IV. Kooperationsprozess zwischen Rumänien und der Europäischen Union - die zwischenstaatliche Handlungsebene Das PHARE-Programm Rumänien und das Phare-Programm Der Strukturierte Dialog der Europäischen Union mit den assoziierten Staaten Mittel- und Osteuropas Das Dialogschema Das Weißbuch der Europäischen Kommission zur Vorbereitung der assoziierten Staaten Mittel- und Osteuropas auf die Integration in den Binnenmarkt der Europäischen Union Die Assoziierungsabkommen der Europäischen Gemeinschaft mit den mittel- und osteuropäischen Staaten ' Rechtliche Einordnung der Abkommen Assoziierungsabkommen im Rechtssystem der Europäischen Gemeinschaft Das Assoziierungsabkommen im Rechtssystem Rumäniens Ziele und Aufbau der Abkommen Die Vertragsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und Rumänien Institutionelle Struktur der Assoziierungsabkommen Der Assoziierungsrat Der Assoziierungsrat EU-Rumänien Der Assoziierungsausschuss Der Assoziierungsausschuss EU-Rumänien Der Gemischte Parlamentarische Ausschuss Der Gemischte Parlamentarische Ausschuss EU-Rumänien Evaluierung 112 V. Kooperationsprozess zwischen Rumänien und der Europäischen Union - die nationalstaatliche Handlungsebene Rumäniens Interministerieller Ausschuss für europäische Integration Abteilung für europäische Integration im Amt des Premierministers Rumäniens Weißbuch zum Programm der europäischen Integration Rumäniens ^ Nationaler Konsultativrat für euro-atlantische Integration Gemeinsamer parlamentarischer Ausschuss für europäische Integration 129

4 5. Kommission zur Erarbeitung der Beitrittsstrategie Rumäniens Die nationale Strategie zur Vorbereitung Rumäniens auf den Beitritt zur Europäischen Union Evaluierung 143 VI. Mitgliedschaft Rumäniens im Kooperationsprozess der Schwarzmeerstaaten - die zwischenstaatliche Handlungsebene Die Schwarzmeerwirtschaftskooperation Grundsätze und Kooperationsbereiche Mitgliedschaft in der SMWK Organisationsprinzipien und Entscheidungsstruktur Der Vorsitz in der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Die Beschlussformen Das Abstimmungsverfahren Der Haushalt Sprachenregelung Die institutionelle Struktur der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs Das Entscheidungsorgan der Schwarzmeerwirtschaftskooperation - Das Treffen der Außenminister Treffen von Fachministern Ausschusstätigkeit Ständige und Ad-hoc-Arbeitsgruppen und Expertenausschüsse Treffen Hoher Beamter Reformansätze der Ausschussstruktur Das Ständige Internationale Sekretariat der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Die Schwarzmeer Handels-und Entwicklungsbank Aufgaben und Gründungskapital der Bank Rechtsstatus und Organisationsstruktur der Bank Die Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Kooperationsziele und Grundsätze Organisationsprinzipien und Entscheidungsstruktur Delegationen zur Parlamentarischen Versammlung Sitzungsperiode und Sprachenregelung Beschlussformen 170

5 Abstimmungsverfahren Der Haushalt Die institutionelle Struktur der Parlamentarischen Versammlung Leitungsorgane und ihre Aufgaben Ständige Ausschüsse Das Ständige Internationale Sekretariat der Parlamentarischen Versammlung Beziehungen zwischen der Schwarzmeerwirtschaftskooperation und der Parlamentarischen Versammlung Die Position Rumäniens im Kooperationsprozess Rumänien in der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Rumänien und die Schwarzmeer Handels-und Entwicklungsbank Rumänien in der Parlamentarischen Versammlung Evaluierung 190 VII. Rumänien im Kooperationsprozess der Schwarzmeerstaaten - Die nationalstaatliche Handlungsebene Interministerieller Ausschuss für die Schwarzmeerwirtschaftskooperation Die Delegation des rumänischen Parlaments zur Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Evaluierung 195 VIII. Kooperationsprozesse im Vergleich 198 IX. Regierungswechsel Paradigmenwechsel in der Europapolitik Rumäniens? Der Kooperationsprozess EU - Rumänien Die zwischenstaatliche Ebene des Kooperationsprozesses Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsantrag Rumäniens Beitrittspartnerschaft Rumänien Fortschrittsberichte der Kommission zum Beitrittsprozess Rumäniens Das Screening-Verfahren Das Phare-Programm Der Assoziierungsrat EU-Rumänien Evaluierung ^ Die nationalstaatlichen Strukturen zur Umsetzung des Kooperationsprozesses 226

6 Abteilung für Europäische Integratbn Nationales Programm Rumäniens für den Beitritt zur Europäischen Union Interministerieller Ausschuss für Europäische Integration Evaluierung Der Prozess der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Die zwischenstaatliche Ebene des Kooperationsprozesses zwischen den Schwarzmeerstaaten Rumänien in der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Rumänien und die Schwarzmeer Handels- und Entwicklungsbank Rumänien in der Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation Evaluierung Die nationalstaatlichen Strukturen Rumäniens zur Mitarbeit im Kooperationsprozess der Schwarzmeerstaaten Resümee und Ausblick 246 Literaturverzeichnis 248 Liste der Interviewpartner 276 Index 278 Zusammenfassung 282 Die Autorin 283

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