Klaus Ziemer. Das politische System. Polens. Eine Einführung. Springer VS

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1 Klaus Ziemer Das politische System Polens Eine Einführung Springer VS

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 T a bellenverzeichnis 15 1 Einleitung Polen als Volksrepublik Der Übergang zur Demokratie: Der Runde Tisch und die Wahlen vom Juni Die Verfassung von Der Weg zur neuen Verfassung Struktur und Grundsätze der Verfassung Die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft Literatur 36 2 Das Parlament: Sejm und Senat Der Sejm Interne Organisation Marschall, Präsidium und Ältestenrat des Sejm Ausschüsse Fraktionen Überparteiliche Zusammenschlüsse Der Senat Die Nationalversammlung Status, Ausstattung und Ansehen der Abgeordneten und Senatoren Die soziodemografische Zusammensetzung des Parlaments Funktionen des Parlaments Die Mitwirkung bei der Bestellung staatlicher Institutionen Kontrollfunktionen des Parlaments F.igene Kontrollinstrumente des Sejm Hilfsorgane des Sejm bei der Wahrnehmung von Kontrollfunktionen Der Gesetzgebungsprozess und kontroverse Gesetzesvorhaben Verfassungsänderungen Literatur 90

3 10 Inhaltsverzeichnis 3 Regierung und Verwaltung Kompetenzen und Struktur der Regierung Bestellung der Regierung Die Stärkung der Regierung durch Einführung des konstruktiven Misstrauensvotums 9^ 3.4 Organisation und Arbeitsweise Schwachpunkt seit Jahrzehnten: Die öffentliche Verwaltung Literatur '06 4 Der Staatspräsident ' Schrittweise Beschneidung der Kompetenzen des Präsidenten nach 19X Der Nationale Sicherheitsrat ' ' Ausnahmezustände '' Die Wahl des Staatspräsidenten '' Das Amtsverständnis der einzelnen Präsidenten und ihre Wahrnehmung durch die Gesellschaft ' Literatur ' 27 5 Gerichte und Gerichtshöfe ' Allgemeine Gerichtsbarkeit - Das Oberste Gericht Militärgerichtsbarkeit Das Hauptverwaltungsgericht ' Der Verfassungsgerichtshof ' Der Staatsgerichtshof Literatur Regionale und kommunale Selbstverwaltung ' Reformen der territorialen Selbstverwaltung nach Wojewodschaften, Kreise, Gemeinden Horizontale Kooperationen der Selbstverwaltung und Grundsätze des Zugangs zu EU-Mitteln Literatur Elemente direkter Demokratie Referenden Gesetzgebungsinitiativen von Bürgern Literatur Politische Parteien Die Entwicklung der Parteienlandschaft seit Determinanten des Parteiensystems Institutionelle Regelungen (Verfassung, Parteiengesetz, Wahlgesetzbuch) Allgemeine rechtliche Anforderungen an die Parteien 172

4 Inhaltsverzeichnis Parteienfinanzierung Wahlsystem Konfliktlinien Parteifamilien" und wichtigste Parteien Sozialdemokratische und sozialistische Parteien Die Allianz der Demokratischen Linken (SLD) Die Arbeitsunion (UP) Liberale Parteien Die Freiheitsunion (UW) Die Bürgerplattform (PO) Konservative Parteien Die Wahlaktion Solidarnosc (AWS) Recht und Gerechtigkeit (PiS) Die Polnische Bauernpartei (PSL) Kurze Blüte einer nationalen" Partei: die Liga der Polnischen Familien (LPR) Unkonventionelle" Parteien Die Selbstverteidigung der Republik Polen (Samoobrona) Die Polnische Partei der Bierfreunde (PPPP) Die Palikot-Bewegung (RP) Sonstige Probleme innerparteilicher Demokratie und Genderfragen Wahlen und Wählerverhalten Wahlbeteiligung Parteiidentifikation Wahlkampfführung und Wählerverhalten Wahlgeografie Literatur Interessengruppen und Interessenvermittlung Gewerkschaften Die Rolle der historischen" Solidarnosc Grundprobleme gewerkschaftlicher Tätigkeit in Polen heute Die wichtigsten Gewerkschaften heute Arbeitgeberverbände Die trilaterale Kommission für Wirtschafts- und Sozialfragen Nicht-Regierungsorganisationen Literatur Massenmedien Die Printmedien Rundfunk und Fernsehen Literatur 270

5 12 Inhaltsverzeichnis 11 Die Katholische Kirche Die Kirche in der Volksrepublik Kirche und Staat in der Dritten Republik Interne Strukturen und Tendenzen innerhalb der Katholischen Kirche Literatur Politische Kultur Die starke Präsenz der Geschichte Die Einstellung zur Volksrepublik und zur Lustration Europäische Integration versus Betonung nationaler Traditionen Einstellungen zum Systemwechsel und zur Demokratie Literatur Außenpolitik Der Beginn eines außenpolitischen Paradigmenwechsels Die Neuordnung des Verhältnisses mit Deutschland Erste Annäherungen an Westeuropa Die Anfänge der neuen polnischen Ostpolitik Das Verhältnis zu den Auslandspolen ( Polonia") Polen auf dem Weg in den Westen" Polen auf der Suche nach seinem Platz in Europa Literatur Polens Dritte Republik - gelungene Transformation mit Schönheitsfehlern 337