Roland Sturm. Politik in Großbritannien

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3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. 1. Auflage 2009 Alle Rechte vorbehalten VS Verlag für Sozialwissenschaften GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009 Lektorat: Frank Schindler VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN

4 Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis 7 Einleitung 9 Neuere Debatten zum Verständnis des britischen Regierungssystems 1 Regieren im System? 15 2 Informalisierung des Regierens: Core executive und governance 17 3 Die Präsidentialisierungsthese 26 4 Der regulatorische Staat 30 5 Die Europäisierung der britischen Politik 33 Grundlagen des Staatsaufbaus 1 Verfassung und Verfassungswandel Verfassungsprinzipien Westminster-Modell im Wandel 47 2 Devolution Vom Einheitsstaat zum Unionsstaat Politik in Schottland Politik in Wales Politik in Nordirland Der Nordirlandkonflikt Nordirland nach dem Karfreitagsabkommen 92 3 Local Government 101 Grundlagen des Regierens 1 Premierminister und Kabinett Parlament Unterhaus Oberhaus 129

5 3 Civil Service Mittelbares Regieren 146 Grundlagen der politischen Willensbildung 1 Parteien und Parteiensystem Parteiensystem Parteiprogramme Parteiorganisation Parteienfinanzierung Wahlen und Referenden, Wahlsysteme und Wählerverhalten Britische Wahlsysteme Wahlergebnisse, Wahlbeteiligung und Wählerverhalten bei Unterhauswahlen Referenden Organisierte Interessen und Protestbewegungen 187 Grundlagen der Zivilgesellschaft 1 Identität(en) Multikulturalismus Freiheit und Sicherheit 200 Großbritannien in Europa 1 Grundlinien der Europapolitik Vom EG-Beitritt bis zur Osterweiterung der EU Europäische Verfassung und Vertrag von Lissabon Perspektiven der britischen Europapolitik 226 Literatur 229 6

6 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Kontexte von Governance-Interpretationen 24 Tabelle 2: Westminster-Modell, Reformperspektiven und Reformbilanz 48 Tabelle 3: Beispiele für Watchdog -Gremien zur Wahrung von Prinzipien mit Verfassungsrang 54 Tabelle 4: Die Devolution-Politik bis 1997 im Überblick 56 Tabelle 5: Abstimmungsergebnisse der Devolution-Referenden 65 Tabelle 6: Die Ausschüsse des schottischen Parlaments 66 Tabelle 7: Ausschusssitzungen außerhalb Edinburghs 68 Tabelle 8: Die schottischen Regierungen 70 Tabelle 9: Die Wahlen zum schottischen Parlament 72 Tabelle 10: Territoriale Repräsentation im Unterhaus 77 Tabelle 11: Vetopunkte bei der Gesetzgebung in Wales 84 Tabelle 12: Die walisischen Regierungen 85 Tabelle 13: Die Wahlen zum walisischen Parlament 86 Tabelle 14: Das Karfreitagsabkommen 93 Tabelle 15: Die Regierung Nordirlands nach dem Karfreitagsabkommen 94 Tabelle 16: Wahlen zur nordirischen Versammlung 95 Tabelle 17: Präferierte Konfliktlösung , in % 98 Tabelle 18: Regionale Minister 2008: Regionale und primäre Zuständigkeit 104 Tabelle 19: Organisation der Kommunalverwaltung im Vereinigten Königreich 109 Tabelle 20: Die britischen Premierminister seit Tabelle 21: Die britische Regierung 115 Tabelle 22: Sitzverteilung im Unterhaus nach den Wahlen 123 Tabelle 23: Backbencher Revolten 126 Tabelle 24: Parlamentssoziologie I: Weibliche Abgeordnete und ethnische Minderheiten 128 7

7 Tabelle 25: Parlamentssoziologie II: Berufe 2001 in % der Abgeordneten der Parteien 128 Tabelle 26: Die Parteien im House of Lords 131 Tabelle 27: Zahl und Ergebnisse der Einsprüche des House of Lords 132 Tabelle 28: Ergebnisse der Einsprüche des House of Lords nach der Bedeutsamkeit des jeweiligen Gesetzgebungsvorhabens 133 Tabelle 29: Beschäftigte im Civil Service 134 Tabelle 30: Der Civil Service im Wandel 137 Tabelle 31: Beispiele für Regulierungsbehörden Tabelle 32: Die Entwicklung des Parteiensystems 153 Tabelle 33: Die Erfolge von Kleinparteien ( ) in Großbritannien (1) 154 Tabelle 34: Leitideen im Parteienwettbewerb 158 Tabelle 35: Nachkriegskonsens ( ) und Thatcherismus 165 Tabelle 36: Individuelle Mitgliedschaften in den Parteien 169 Tabelle 37: Die Parteivorsitzenden der Labour Party und der Konservativen Partei seit Tabelle 38: Die britischen Wahlsysteme im Überblick 181 Tabelle 39: Spezifika der Wahlsysteme 181 Tabelle 40: Ergebnisse der Unterhauswahlen in % 183 Tabelle 41: Parteiidentifikation 185 Tabelle 42: Schichtenspezifisches Wahlverhalten 186 Tabelle 43: Protestbewegungen und ihre Folgen 192 Tabelle 44: Nationale Identität in Schottland in % der Befragten. 194 Tabelle 45: Wahlen zum Europäischen Parlament 210 Tabelle 46: Abstimmungsverhalten der Labour-Abgeordneten zum Verbleib des Landes in der EG 212 8