Herbert Obinger Emmerich Talos. Sozialstaat Osterreich zwischen Kontinuitat und Umbau

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1 Herbert Obinger Emmerich Talos Sozialstaat Osterreich zwischen Kontinuitat und Umbau

2 Forschung Politik

3 Herbert Obinger Emmerich Tales Sozialstaat Osterreich zwischen Kontinuitat und Umbau Eine Bilanz der OVP/FPO/BZO-Koalition III VSVERLAG FUR SOZIALWISSENSCHAFTEN

4 Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothel< verzeichnet diese Publil<ation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet ijber < abrufbar. Gedruckt mit freundlicher UnterstiJtzung der Deutschen Forschungsgemeinschaft. 1. Auflage September 2006 Alle Rechte vorbehalten VS Verlag fijr Sozialwissenschaften GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006 Lektorat: Monika Mulhausen / Bettina Endres Der VS Verlag fijr Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Sphnger Science+Business Media. DasWerk einschlieblich aller seiner Telle ist urheberrechtlichgeschijtzt.jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fijr Vervielfaltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden durften. Umschlaggestaltung: KunkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v, Meppel Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN ISBN

5 Inhalt Einleitung 9 Theorien wohlfahrtsstaatlicher Entwicklung Entstehung und Expansion des Wohlfahrtsstaates Sozialstaatsriickbau 17 Politische Rahmenbedingungen und Programmatik der Wende Neue politische Krafteverhaltnisse Programmatische Morphologic der Wende Das Wirtschaftsprogramm: Ein guter Tag beginnt mit einem sanierten Budget" Sozialpolitik neu: neuer Ansatz" und treffsicherer" Umbau Institutionelle Reformchancen Bundesprasident Verfassungsgerichtshof Foderalismus und Bikameralismus Direkte Demokratie Die EU als kooperativer Vetospieler Parteipolitische Vetospieler und Parteienwettbewerb Informelle Vetopunkte Zusammenfassung 49 Sozialstaat Osterreich: Historische Entwicklung und internationaler Vergleich Entwicklung des osterreichischen Sozialstaates Profil des osterreichischen Sozialstaates Ausgestaltung der Sozialpolitikbereiche Sozialversicherung, Arbeitsrecht Aktive Arbeitsmarktpolitik Familienrelevante Leistungen Bestimmungsfaktoren der sozialstaatlichen Entwicklxmg 65

6 3.5 Der osterreichische Sozialstaat im intemationalen Vergleich Sozialausgabenund-struktur Finanzierung des Wohlfahrtsstaates Okonomische und demografische Rahmenbedingungen 76 Sozialpolitische MaBnahmen der OVP/FPO/BZO-Regierung Anderungen in der Organisation Pensionsversicherung Rahmen-und Ausgangsbedingungen Pensionsreform Betriebliche Mitarbeitervorsorge" Pramiengefbrderte Zukunftsvorsorge als dritte Saule AUgemeines Pensionsgesetz: Pensionsharmonisierung Resumee Gesundheitspolitik Rahmen-und Ausgangsbedingungen Blau-schwarze Optionen: Regierungs-und Wahlprogramme MaBnahmen der OVP/FPO-Regierung Resumee Arbeitsmarktpolitik Arbeitslosenversicherung: Optionen und MaBnahmen Aktive Arbeitsmarktpolitik: Optionen und MaBnahmen Resumee Arbeitsrecht Schwarz-blaue Optionen MaBnahmen Resumee Familienpolitik Ausgangs-und Rahmenbedingungen Politische Optionen der schwarz-blauen Koalition MaBnahmen Resumee Gleichbehandlungspolitik Ausgangssituation und Rahmenbedingungen MaBnahmen Resumee Armutspolitik Armut in Osterreich: Ursachen und Lizidenz Schwarz-blaue Optionen 189

7 4.8.3 MaBnahmen Resumee Bilanz: Neu regieren mit neuen Inhalten? Veranderungen im politischen Entscheidungsprozess Zur Tradition der Verhandlungsdemokratie Zasuren im Entscheidungsmuster Sozialpolitische Veranderungen Kontext der Wende Sozialpolitische Bilanz Bestimmungsfaktoren der Wende Vermachtnis der Wende Tabellenverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis Literatur 233