Die Europawahl 2014 E N T S C H E I D E N S I E, W E R E U R O P A. Europäisches Parlament - Informationsbüro in Deutschland

Transkript

1 Die Europawahl N U T Z E N S I E I H R E S T I M M E! E N T S C H E I D E N S I E, W E R E U R O P A G E S T A L T E T!

2 Rolle des Europäischen Parlaments Als einzige direkt gewählte Institution der EU hat das Parlament folgende Aufgaben und Kompetenzen: 2 Gesetzgebung Haushalt Kontrolle der Exekutive EU- Erweiterung mitbestimmen

3 Eurobarometer 3

4 Wann wird gewählt? 4 Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre gewählt. Die Bürger in den 28 EU-Mitgliedstaaten wählen vom 22. Mai bis 25. Mai In Deutschland ist die Europawahl am Sonntag, den 25. Mai Die Wahllokale in Deutschland haben von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

5 Das Europäische Parlament Warum wählen gehen? 5 ist die Stimme der Bürger Europas, wacht über das Handeln anderer EU-Institutionen, entscheidet über die Europäische Kommission, bestimmt die Grenzen der EU, ist in der Gesetzgebung ein politischer Machtfaktor, gestaltet die EU transparenter und demokratischer.

6 Wer darf wählen? Geschätzte 400 Millionen Bürger aus den 28 EU-Mitgliedstaaten sind wahlberechtigt. In Deutschland können alle Unionsbürger wählen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. In Deutschland lebende EU-Bürger haben die Wahl in Deutschland oder in ihren Heimatstaaten zu wählen. Im Ausland lebende Deutsche können per Briefwahl in Deutschland wählen. 6

7 Wie wird gewählt? 7 Die 96 deutschen Abgeordneten werden nach allgemeiner unmittelbarer freier geheimer Wahl gewählt.

8 Wie wird gewählt? In der gesamten EU gilt das Verhältniswahlrecht (Stimmenabgabe für Listen, nicht für Direktkandidaten). Die konkrete Durchführung ist im jeweiligen nationalen Rahmen geregelt. In Deutschland wird nach dem Europa-Wahlgesetz und der Europawahlordnung gewählt. Es gibt keine europaweite, sondern nur nationale Listen. Parteien in Deutschland können Bundes- oder Landeslisten aufstellen. Die Sperrklausel (Prozenthürde) wurde vom Bundesverfassungsgericht im Februar 2014 aufgehoben. 8

9 Wie wird gewählt? 9 Stimmzettel: Beispiel der Europawahl 2014 in Bayern, Ausschnitt

10 Wie wird gewählt 10 Stimmzettel: Beispiel der Europawahl 2014 in Nordrhein-Westfalen, Ausschnitt Europäisches Parlament Informationsbüro in Deutschland

11 Wer wird gewählt? 751 Europaabgeordnete werden laut Vertrag von Lissabon gewählt. Aus Deutschland ziehen 96 Vertreter in das Europäische Parlament ein. Gewählt werden kann in Deutschland, wer 18 Jahre alt ist. Nur Parteien und politische Vereinigungen können Kandidatenlisten aufstellen. 11

12 Wer wird gewählt? 12

13 Die Fraktionen des Europäischen Parlaments 13 Im Europäischen Parlament gruppieren sich die Abgeordneten nicht nach Ländern, sondern nach ihrer politischen Einstellung. Zurzeit gibt es im Europäischen Parlament sieben Fraktionen.

14 Die Fraktionen des Europäischen Parlaments EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) S&D : Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa EKR: Europäische Konservative und Reformisten Grüne/EFA: Fraktion der Grünen / Europäische Freie Allianz KVEL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke EFD: Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie Fraktionslos

15 Checkliste zur Wahl (I) 15 o Halte ich mich am 25.Mai 2014 an meinem Wohnort auf? Wenn nicht, Briefwahl beantragen. o Habe ich eine Wahlbenachrichtigung erhalten? Wenn nicht, Einspruch bei der zuständigen Gemeindebehörde vor Ort einlegen.

16 Checkliste zur Wahl (II) 16 o Weiß ich, wohin ich zum Wählen gehen muss? Das steht auf der Wahlbenachrichtigung. o Ist mein Personalausweis/Pass noch gültig? Wenn nicht, einen neuen beantragen. o Habe ich mich informiert, wen ich wählen möchte? Nein? Nutzen Sie die Informationsangebote der Parteien.

17 Wo finde ich mehr Informationen? 17 Die Europawahl in Deutschland: Das Europäisches Parlament, international: Eurobarometer: Das Europäische Parlament in Deutschland: o o

18 18