Karin Kadenbach, MEP. Das Europäische Parlament und die Europawahlen 2014
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- Ingeborg Schuster
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1 Karin Kadenbach, MEP Das Europäische Parlament und die Europawahlen 2014
2 Übersicht Vortrag Europäisches Parlament + Europawahlen warum ist es wichtig, an den Europawahlen teilzunehmen? Gestärkte Rolle des Europäischen Parlaments Typischer Arbeitstag einer MEP - welche Schwerpunkte sind gerade aktuell? Was können die einzelnen (österreichischen) Abgeordneten eigentlich konkret bewirken? Welche Angebote gibt es, für Schulen, das EP kennenzulernen?
3 Europäisches Parlament
4 Europäische Union 2013 EU 28 (2013) Kandidatenländer
5 Gesichter der EU Martin Schulz Präsident des Europäischen Parliaments Herman Van Rompuy Präsident des Europäischen Rates Jose Manuel Barroso Denmark Zypern Irland Litauen Präsident der Europäischen Kommission Presidency of the Council of the European Union Juni-Dezember Januar-Juni Juli-Dezember 2013 Catherine Ashton Hohe Vertreterin
6 Sitzverteilung ab EU Deutschland 74 Frankreich 73 Großbritannien 73 Italien 54 Spanien 51 Polen 33 Rumänien 26 Niederlande 22 Belgien 22 Tschechien 22 Griechenland 22 Ungarn 22 Portugal 20 Schweden EU Österreich18 18 Bulgarien Dänemark13 13 Finnland Slowakei Irland 12 Kroatien 9 12 Litauen 8 9 Lettland 6 8 Slowenien6 6 Estland Zypern 6 Luxemburg 6 Malta 766 Gesamt
7 Fraktionen ab KVL/NGL: Konföderale Fraktion Vereinigten Europäischen 85der Linken / Nordische Grüne Linke 58 S&D: Progressive Allianz der Sozialisten 271 und Demokraten im Europäischen Parlament Grüne/EFA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz 195 ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen & Demokraten für Europa EVP: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) EKR: Europäische Konservative und Reformisten FRE/DEM: Europa der Freiheit und 43 Demokratie NI: Fraktionslos 22 Situation am 11. Juni 2013
8 Wo das Parlament arbeitet BRÜSSEL STRASSBURG Auschusssitzungen Fraktionssitzungen kleine Plenarsitzungen 12 Plenarsitzungen im Jahr LUXEMBURG Sekretariat und Übersetzer
9 Die Sprachen der EU 24 Amtssprachen Hunderte an Kombinationen Europäisches Parlament: +/- 700 Übersetzer +/- 430 Dolmetscher - festangestellt Reserve +/ Dolmetscher - freiberuflich Plenarsitzung: Dolmetscher in Bereitschaft gaelic
10 Europawahlen warum ist es wichtig, an den Europawahlen teilzunehmen? Gerade auch im Hinblick auf die ErstwählerInnen? Sie denken, Sie haben keinen Einfluss? Das Europäische Parlament entscheidet über die europäischen Gesetze quer durch alle Lebensbereiche. Nach der nächsten Wahl wird es das Parlament sein, das die Spitze der Europäischen Exekutive wählt nach dem Bürgerwillen ausgedrückt in dieser Wahl. FILM: NcrSJR2hxzy0a174h&index=23
11 Gestärkte Rolle des Europäischen Parlaments: Vertrag von Lissabon Europäisches Parlament Ministerrat Mitentscheidungsverfahren wird Standard bei der Gesetzgebung Mehr Mehrheitsentscheidungen Mehr Einfluss auf den Haushalt 2014: Doppelte Mehrheit Europäische Kommission Kontrolle der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips durch die Parlamente der Mitgliedstaaten Volksbegehren
12 Befugnisse: Europäisches Parlament Gesetzgebung Kontrolle der Exekutive Praktisch alle europäischen Gesetze beschließen Europäisches Parlament und Ministerrat gemeinsam Das Parlament überwacht die anderen Institutionen und entlässt gegebenenfalls die Europäische Kommission durch ein Misstrauensvotum Haushalt Erweiterung Das Europäische Parlament beschließt jährlich mit dem Rat über den Haushalt der EU, es hat das letzte Wort Das Europäische Parlament muss dem Beitritt jedes neuen Mitgliedstaates zustimmen
13 Typischer Arbeitstag einer MEP - welche Schwerpunkte sind gerade aktuell?
14 Wie das EP arbeitet Plenartagungen 12 Tagungen pro Jahr in Straßburg zusätzliche Tagungen in Brüssel Ausschusssitzungen Sitzungen der Ausschüsse in Brüssel Externe parlamentarische Aktivitäten Wochen für Wahlkreisarbeit und andere Termine Fraktionen Sitzungen der Fraktionen in Brüssel
15 Was können die einzelnen (österreichischen) Abgeordneten eigentlich konkret bewirken?
16 Gesetzgebung Die Mitentscheidung Europäische Kommission Europäisches Parlament Kommissionsvorschlag Der Ministerrat Erste Lesung im Parlament (Stellungnahme) Erste Lesung im Rat (Gemeinsamer Standpunkt) (ggf.) Zweite Lesung im Parlament (ggf.) Zweite Lesung im Rat (ggf.) Schlussabstimmung 3. Lesung (ggf.) Vermittlungsausschuss (ggf) Schlussabstimmung
17 Angebote für Schulen, das Europäische Parlament kennenzulernen Besuch des EPs in Strasbourg oder Brüssel Führung des Besucherdienst + Gespräch mit Abgeordneten + Möglichkeit, in der Besucherkantine essen. Kontakt: ich + Euroscola. Für die Veranstaltungen werden Schüler aus allen 28 Mitgliedstaaten der EU ausgewählt, die dann für einen Tag Mitglied des Europäischen Parlaments in Straßburg sind. Sie debattieren im Plenum und in Ausschusssitzungen über aktuelle Themen und nehmen an Abstimmungen über Entschließungen teil. Dabei setzten sie ihre Sprachkenntnisse ein und lernen andere Schüler aus ganz Europa kennen. Ihre Lehrer haben die Möglichkeit, Kollegen zu treffen und sich über Unterrichtsmethoden auszutauschen. Kontakt: Doris Stolz im Haus der EU, Wien Tel. 01/ doris.stolz@europarl.europa.eu
18 Jugendprogramme der EU Comenius Programm für Schulen fördert Mobilität, Partnerschaften, Netzwerke Kontakt in Österreich: Nationalagentur für Lebenslanges Lernen, Jugend in Aktion für 15 bis 28jährige Für das Jahr 2013 stehen in Österreich mehr als 3 Millionen Euro Fördermittel für Jugendprojekte zur Verfügung. Gefördert wird vor allem der Austausch zwischen Jugendlichen aus verschiedenen europäischen Ländern. Kontakt in NÖ: Jugend:info,
19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Meine Kontaktdaten: Europabüro Korneuburg Industriestraße 6 A-2100 Korneuburg Tel.: Europäisches Parlament ASP 15G258 60, rue Wiertz B-1047 Brüssel Tel.:
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