Andersen/Woyke Deutschland Wahl '90

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1 Andersen/Woyke Deutschland Wahl '90

2 Uwe Andersen Wichard Woyke Deutschland Wahl '90 Zur Bundestagswahl1990: Deutsche Vereinigung Parteien und Wähler Wahlrecht und Wahlverfahren Politische Entwicklung Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1990

3 Die Autoren: Dr. Uwe Andersen, Professor für Politikwissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum. Dr. Wichard Woyke, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Münster Redaktionelle Anmerkung: Kurz vor Druckbeginn stellte sich heraus, daß bei der Zählung der Tabellen die Nr. 11 ausgelassen worden ist. Dies ließ sich nicht mehr ändern. Wir bitten um das Verständnis der Leser! ISBN ISBN (ebook) DOI / by Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen 1990 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

4 Inhalt Vorwort... 6 Einleitung Die friedliche Revolution in der DDR und die Entwicklung zur deutschen Einheit Die DDR als Gegenmodell zur Bundesrepublik Deutschland Das Parteiensystem: Die SED und die Blockparteien Wahlen in der DDR Machtkonzentmtion und Reformunfähigkeit Der revolutionäre Prozeß in der DDR Auf dem Weg zur deutschen Einheit Die Volkskammerwahl Der Staatsvertmg Wahlen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland Strukturmerkmale des politischen Systems Politische Teilhabemöglichkeiten Wahlen im Bundesstaat Zur Rolle des Bundestages Bundestagswahlen von Funktionen von Wahlen Legitimation Repräsentation Auswahl Kontrolle Wahlrechtsgrundsätze Wahlsystem und Bundestagswahl Zur Rolle von Wahlsystemen Mehrheits- und Verhältniswahl Das Wahlsystem bei Bundestagswahlen Die Parteien: Träger der Wahl Rechtliche Normierungen: Grundgesetz und Parteiengesetz Funktionen von Parteien Parteienfinanzierung Innerparteiliche Demokratie Parteien und Kandidatenaufstellung Entwicklung des Parteiensystems Wählerverhalten und Wahlforschung Einflüsse auf das Wählerverhalten Zu Methoden der Wahlforschung Der Wahlkampf... : Definition und Stellenwert des Wahlkampfs Funktionen des Wahlkampfs Parteien und Wahlkampf Massenmedien und Wahlkampf Demoskopie und Wahlkampf Lokaler Wahlkampf Wahlkampfabkommen Wahlkampf zwischen Bürgerdialog und Konsumentenwerbung Wahl verlauf Wahlorgane Wählerverzeichnis Wahlvorschläge Wahlhandlung Feststellung des Wahlergebnisses Nachwahl I Wiederholungswahl I Ersatzwahl Wahlprüfung Die Entwicklung des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland seit Der Wahlkampf Das Wahlergebnis: Erneute Bestätigung der christlich-libemlen Koalition Konstituierung von Bundestag und Bundesregierung Einbrüche in der politischen Kultur Der Rücktritt des Bundestagspräsidenten Kabinettsrevirement Ausgewählte umstrittene Politikfelder Die Wiederwahl von Weizsäcker Landtagswahlen: Machtwechsel in vier Ländern Mehr Macht für die Länder? Die Entwicklung des Parteiensystems seit der Bundestagswahl Das Parteiensystem nachderbundestagswahl CDU ICSU Die CSU Die FDP Die SPD Die GRÜNEN Die Republikaner! Die Parteien vor der deutschen Einigung 152 Literatur Stichwortregister... 0 o

5 Vorwort Die Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 steht im Zeichen der deutschen Vereinigung und ist seit fast 60 Jahren die erste gesamtdeutsche freie Wahl. Ein gutes halbes Jahr nach der Abdankung der SED tritt die DDR der Bundesrepublik Deutschland bei. Die Revolution in der DDR hat nicht zum Fortbestehen einer eigenständigen DDR geführt. Der Einheitsgedanke war stärker. Der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland bedeutet, daß der zweite deutsche Staat in der Bundesrepublik aufgeht und ihre Ordnung weitgehend übernimmt. Dies findet auch seinen Ausdruck in dem zwischen beiden Staaten im August 1990 geschlossenen Wahlvertrag. Man sollte bedenken, daß durch den Beitritt der DDR auch das politische System der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig verändert wird. Das gilt für das Verhältnis von Bund und Ländern, besonders durch die Wiedergründung der fünf DDR-Länder, für das Verhältnis der Länder untereinander, für die Parteien, für die Interessengruppen, ja für die gesamte politische Kultur. Wenn in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl1990 überwiegend unter dem Blickwinkel einer vergrößerten Bundesrepublik gesehen wird, darf nicht vergessen werden, daß sich mit dem Beitritt der DDR und den ersten gesamtdeutschen Wahlen auch die Identität der Bundesrepublik verändern wird. Dieses Wahlbuch versucht, der neuen Situation Rechnung zu tragen. Angesichts der Bedeutung des deutschen Einigungsprozesses ist die historische Entwicklung 1989 I 90 unter Berücksichtigung systematisch-struktureller Aspekte der DDR in einem eigenen Kapitel abgehandelt und an den Anfang gestellt worden. Der Prozeß der deutschen Einheit konnte aus zeitlich redaktionellen Gründen nur bis zur Ratifizierung des ersten Staatsvertrags zwischen beiden deutschen Staaten begleitet werden. Um die turbulente Weiterentwicklung möglichst zeitnah einzubeziehen, wurden wichtige Aspekte und Kontroversen im Vorfeld der Wahl bis Anfang August 1990 im Rahmen einer Einleitung skizziert. Weiter werden in "Deutschland Wahl '90" folgende Themenbereiche abgehandelt: Struktur des politischen Systems, Wahlen und ihre Funktionen, Wählerverhalten und Wahlforschung, Wahlkampf und Wahlverlauf sowie die Entwicklung des politischen Systems, einschließlich des Parteiensystems, seit der Bundestagswahl Bochum/Münster, Uwe Andersen!Wichard Ubyke 6