Ulrich Widmaier/ Andrea GawrichlUte Becker Regierungssysteme Zentral- und Osteuropas

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1 Ulrich Widmaier/ Andrea GawrichlUte Becker Regierungssysteme Zentral- und Osteuropas

2 Ulrich Widmaier Andrea Gawrich Ute Becker Regierungs systeme Zentral- und Osteuropas Ein einführendes Lehrbuch Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1999

3 Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Widmaier, mrichlgawrich, Andrea/Becker, Ute: Regierungssysteme Zentral- und Osteuropas : ein einführendes Lehrbuch. / Ulrich Widmaier; Andrea Gawrich; Ute Becker. - Opladen : Leske + Budrich, 1999 ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske & Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

4 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... 8 Vorwort... 9 Einleitung: Der Prozess der Transfonnation in den Ländern Zentral- und Osteuropas Kapitel I: Theoretische Grundlagen Die Vergleichende Regierungslehre als theoretisches Instrument zur vergleichenden Analyse der politischen Systeme Zentral- und Osteuropas Konstitutionelle Gestaltungsoptionen aus der Perspektive der Verfassungssystematik: Parlamentarismus und Präsidentialismus Semi-Präsidentialismus Zusammenfassung Die Entwicklung der Parteiensysteme aus systemtheoretischer Perspektive Zusammenfassung Interessenorganisationen und kollektive Entscheidungsregeln aus der Perspektive der ökonomischen Theorie der Politik Die Organisation von Interessen Abstimmungs- und Entscheidungsregeln Zusammenfassung Zweck und Absicht des theoretischen Teils Kapitel 11: Länderanalysen Parlamentarische Systeme Das politische System der Tschechischen Republik

5 Gründe filr die Trennung der Tschechischen und Slowakischen Republik Verfassung Parteiensystem Intermediäre Gruppen Politische Kultur Fazit Das politische System der Slowakischen Republik Verfassung Parteiensystem Intermediäre Gruppen Politische Kultur Fazit Das politische System Ungarns Einleitung Verfassung Gesetzgebung und Policy-Output Parteiensystem und Wahlen Intermediäre Gruppen Politische Kultur Fazit Semi-präsidentielle und präsidentielle Systeme Das politische System der Republik Polen Einleitung Verfassung Institutionen des Regierungssystems Parteien Intermediäre Gruppen Politische Kultur Fazit Das politische System Russlands Einleitung Verfassung Institutionen des Regierungssystems Parteiensystem Wahlsystem Intermediäre Gruppen Politische Kultur Fazit

6 Kapitel III: Vergleichende Analysen Verfassungen Zentral- und Osteuropas im Vergleich Parteiensysteme Zentral- und Osteuropas im Vergleich Interessenorganisationen und Interessenkonzertierung im Vergleich Politische Kultur Kapitel IV: Perspektiven Mitgliedschaft in der Europäischen Union und der NATO Rußland und sein Verhältnis zu der Europäischen Union und der NATO Abschließende Bemerkungen Literaturhinweise

7 Abbildungsverzeichnis Abb.l: Typologie der Demokratien Abb.2: Parteiensysteme nach Sartori Abb.3: Das politische System der Tschechischen Republik Abb.4 Die Entwicklung des Parteiensystems in der Tschechischen Republik Abb.5: Das politische System der Slowakischen Republik Abb.6: Entwicklung der Parteien in der Slowakischen Republik Abb.7: Das ungarische Regierungssystem Abb.8: Parteien im ungarischen Parlament und ihre Stimmanteile Abb.9: Das politische System Polens Abb.l0: Das Parteiensystem in Polen Abb.ll: Das politische System Russlands

8 Vorwort Die vorliegende Veröffentlichung ist ein einführendes Lehr- und Studienbuch über die Regierungssysteme Zentral- und Osteuropas. Die Autorinnen und der Autor haben sich zum Ziel gesetzt, Studierenden sowie einer politisch interessierten Öffentlichkeit einen Eindruck von der Ausgestaltung und Entwicklung ausgewählter zentral- und osteuropäischer Regierungssysteme zu vermitteln. Maßgebend war hierfiir die Überlegung, dass auch rund ein Jahrzehnt nach dem Systemwechsel grundlegendes Wissen über diese,jungen" Demokratien häufig fehlt. Wir verstehen dieses Buch weniger als einen Beitrag zur Transformationsforschung, sondern vielmehr als eine Analyse der sich konsolidierenden Regierungssysteme in Zentral- und Osteuropa. Zugrunde gelegt werden dabei politikwissenschaftliche Konzepte, die in den vergangenen Jahrzehnten zumeist bei der Analyse westlicher Demokratien angewendet wurden. Unser Ziel ist es, nicht nur den Leserinnen und Lesern ausgewählte zentral- und osteuropäische Regierungssysteme nahe zu bringen, sondern zugleich theoretische Grundlagen fiir die Analyse und den Vergleich politischer Systeme vorzustellen und mit diesen Instrumentarien einen Vergleich vorzunehmen. Damit ordnet sich unser Buch in die politikwissenschaftliche Teildisziplin der Vergleichenden Regierungslehre ein. Der vorliegende Band gliedert sich folgerichtig in ein theoretisches, ein empirisches und ein vergleichendes Kapitel. Im ersten Kapitel werden ausgewählte theoretische Konzepte diskutiert, die als bewährte Instrumente der Analyse politischer Systeme sowie der Vergleichenden Regierungslehre gelten können. Im zweiten Kapitel werden die Regierungssysteme fünf zentral- und osteuropäischer Länder vorgestellt. Ausgewählt wurden mit Tschechien, der Slowakei und Ungarn zunächst drei parlamentarische Systeme. Als viertes zentraleuropäisches Land wird das semi-präsidentielle Regierungssystem Polens betrachtet. Des Weiteren wurde Russland einbezogen, das wir auf grund der vorliegenden Verfassungswirklichkeit als präsidentielles Regie- 9

9 rungssystem mit semi-präsidentiellen Zügen bezeichnen. Dieses osteuropäische Beispiel unterscheidet sich nicht nur durch die deutlich präsidentielle Prägung seines Regierungssystems erheblich von den ausgewählten zentraleuropäischen Ländern, sondern auch durch seinen vergleichsweise langwierigen Konsolidierungsprozess. Den filnf Länderanalysen dieses Buches liegt eine ähnliche Gliederung zugrunde. Neben den Verfassungsinstitutionen werden auch die Parteiensysteme, die intermediären Instanzen sowie die Charakteristika der politischen Kultur untersucht. Diese vier Dimensionen betrachten wir als zentrale Problemfelder der Konsolidierung demokratischer Regierungssysteme. Im dritten Kapitel erfolgt schließlich eine vergleichende Betrachtung der fünf Länder, wobei wiederum die soeben genannten vier Dimensionen als Gliederungspunkte dienen. Bei den Länderanalysen und -vergleichen gehen wir davon aus, daß die zentral- und osteuropäischen Regierungssysteme durch "Erblasten" der kommunistischen Herrschaft und unterschiedliche Transformationsprozesse geprägt sind. Aus diesem Grund legen wir darauf Wert, mögliche Einflussfaktoren älterer Regimetraditionen (Demokratisierung oder Re-Demokratisierung), der vorhergehenden Diktaturen ("Gulasch" oder Sowjet-Kommunismus) sowie der Transformationsabläufe (z.b. Systemwechsel "von unten" oder "von oben") mit einzubeziehen. Nicht zuletzt versuchen die Autorinnen und der Autor dieses Bandes, eine Lücke zu füllen zwischen den vielen verdienstvollen wissenschaftlichen Teilanalysen zentral- und osteuropäischer Regierungssysteme sowie eher allgemein gehaltenen Überblicksdarstellungen dieser Staaten. Obwohl die hier vorgestellten Regierungssysteme einem Prozess der politischen und wirtschaftlichen Konsolidierung unterliegen, entbehrt der empirische Gegenstand dieses Buches nicht einer gewissen Dynamik. Mehr noch als beim Blick auf die westlichen Demokratien müssen sich die Leserinnen und Leser deswegen bewusst sein, dass sich einige der hier vorgestellten Regierungssysteme auch in nächster Zukunft noch verändern können. Die Autorinnen und der Autor danken allen, die bei der Erstellung dieses Buches geholfen haben. Insbesondere sind wir Frau Angelika J. Hüpen für die Durchsicht und Korrektur des Manuskriptes zu Dank verpflichtet. Bochum, im Mai 1999 Ulrich Widmaier Andrea Gawrich Ute Becker 10