Wolfgang Luthardt. Sozialdemokratfsche Verfassungstheorie in der Weimarer Republik

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1 Wolfgang Luthardt. Sozialdemokratfsche Verfassungstheorie in der Weimarer Republik

2 Beiträge zur sozialwissenschaftlichen Forschung Band 78

3 Wolfgang Luthardt Sozialdemokratische Verfassungs theorie in der Weimarer Republik Westdeutscher Verlag

4 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Luthardt, Wolfgang: Sozialdemokratische Verfassungstheorie in der Weimarer Republik / Wolfgang Luthardt. - Opladen: Westdeutscher Verlag, (Beiträge zur sozialwissertschaftlichen Forschung; Bd.78) NE:GT Alle Rechte vorbehalten 1986 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung aul!erhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Umschlaggestaltung: Hanswerner Klein, Opladen ISBN DOI / ISBN (ebook)

5 - v - VORWORT Die Beschäftigung mit während der Weimarer Republik von sozialdemokratischen Autoren veröffentlichten verfassungstheoretischen Analysen hat in den letzten Jahren eine bemerkenswerte Intensität erreicht. diesem Umfeld angesiedelt. Die vorgelegte Arbeit ist in Im Unterschied zu einer Reihe von Untersuchungen wird hier jedoch der Schwerpunkt auf die immanente Rekonstruktion der sowohl von einer 'älteren' Generation von Autoren (Hans Kelsen, Hermann Heller, Hugo Sinzheimer) als auch einer Gruppe 'jüngerer' Autoren (Franz Neumann, Ernst Fraenkel, Otto Kirchheimer) publizierten Arbeiten gelegt. Die Einbeziehung von Hans Kelsen bot sich aufgrund der inhaltlichen Nähe vor allem seiner politiktheoretischen Arbeiten an. Anregende kritische Hinweise und Diskussionen verdanke ich Prof. Bernhard Blanke, Dr. Angelo Bolaffi, Prof. David Kettler, Dr. Olof Petersson, Prof. Richard Saage, Dr. habil. Michael Schneider und Dr. Alfons Söllner. Mein besonderer Dank gilt Prof. Joachim Perels und Prof. Jürgen Seifert. Schließlich danke ich der Friedrich-Ebert-Stiftung für ein Stipendium. Die Arbeit widme ich meinen Eltern. Berlin, August 1985

6 - V I I - INHALTSVERZEICHNIS EINLEITUNG 11 DEMOKRATIE, VERFASSUNG UND LEGALSTRATEGIE: 6 DIE WEIMARER VERFASSUNG ALS POLITISCHER RAH- MEN FÜR GESELLSCHAFTLICHE KONFLIKTREGELUNG 111 RECHTSORDNUNG UND SOZIALER KONFLIKT Friedensordnung und politische Reform: 29 Hans Kelsen Sozialer Rechtsstaat als Transformations- 41 modell: Hermann Heller Industrielle Beziehungen und soziale Evo- 51 lution: Hugo Sinzheimer IV 'ERST EINMAL WEIMAR!' ODER 'WEIMAR - UND 60 WAS DANN?' IV.l. Die Offenheit der Weimarer Verfassung als 61 verfassungspolitisches Strukturprinzip: Franz Neumann IV.2. Verfassungs- und Arbeitsrecht als Instru- 65 ment sozialer Emanzipation: Ernst Fraenkel IV.3. 'Verfassung ohne Entscheidung': 70 Otto Kirchheimer V 'KOLLEKTIVE DEMOKRATIE': VERFASSUNG DER 86 ZWISCHENLAGE UND PLATTFORM FÜR DIE ZU- KUNFT VI GESELLSCHAFTLICHE SCHRANKEN FÜR DIE 'KOL- 106 LEKTIVE DEMOKRATIE' VI.l. Strukturelemente der präsidentiellen 106 'Nebenverfassung' VI.2. Vor- und anti-demokratische Machtfaktoren 111 VI.3. Vom Gesetzgebungsstaat zum autoritären Exe- 125 kutivstaat

7 - VIII - VII VI II GESELLSCHAFTLICHE BEDINGUNGEN FÜR DIE VERTEIDIGUNG DER VERFASSUNG NACH 1930 STRATEGISCHE KRITIK SOZIALDEMOKRATISCHER VERFASSUNGSTHEORIE NACH SCHLUSS 1 71 ANMERKUNGEN 172 LITERATURVERZEICHNIS 176