Doris Dickel Einwanderungs- und Asylpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland

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1 Doris Dickel Einwanderungs- und Asylpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland

2 Forschung Politikwissenschaft Band 168

3 Doris Dickel Einwanderungs- und Asylpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland Eine vergleichende Studie der 1980er und 1990er Jahre Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2002

4 Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek- CIP-Einheitsaufuahme ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2002 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere fiir Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Einbandgestaltung: disegno, Wuppertal

5 Inhalt Vorwort... 9 Einleitung Erster Teil Begrifflichkeit, Motive und Verständnis von Einwanderungs-, Asyl- und Flüchtlingspolitik, Vergleichskriterien I. Begriffsbestimmung Migration.. :, Asyl Geschichte des Asylrechts Staatsangehörigkeit II. Motive für Migration - Interessen der Herkunfts- und Aufnahmestaaten Motive filr Migration Interessen der Herkunftsstaaten an Auswanderung Interessen der Aufuahmestaaten an Einwanderung III. Völkerrechtliche Grundlagen der Asyl- und Flüchtlingspolitik Genfer Flüchtlingskonvention Weitere völkerrechtliche Bestimmungen Vereinte Nationen Regionale internationale Organisationen Europarat Organisation filr Afrikanische Einheit (OAU) Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) IV. Entwicklung von Vergleichskriterien

6 Zweiter Teil Länderspezifische Situation I Vereinigte Staaten von Amerika Einwanderungspolitik Immigrationskontrolle Historischer Rückblick Immigrationskontrolle seit Arbeitsmigration Familiennachzug Zugang zu Sozialleistungen Bekämpfung illegaler Einwanderung Problemdarstellung Illegale Einwanderung seit Legalisierung Bekämpfung illegaler Beschäftigung Grenzkontrollen Aufenthaltsbeendeode Maßnahmen Zugang zu Sozialleistungen Zusammenfassung Asyl- und Flüchtlingspolitik Flüchtlingspolitik Asyl- und Flüchtlingspolitik seit Refugee Act von Asyl- und Flüchtlingspolitik im Spannungsfeld von Außenund Innenpolitik Marie! boatlift Haitianisehe Flüchtlinge Flüchtlinge aus Zentralamerika... I 04 Safe havens Haiti Kuba Gerichtsurteile V erfahren Verfahren zur Aufnahme von Flüchtlingen Asylverfahren Zugang zum Arbeitsmarkt Zugang zu Sozialleistungen Zusammenfassung

7 3. II Staatsangehörigkeitsrecht Frankreich Einwanderungspolitik Immigrationskontrolle Historischer Rückblick Immigrationskontrolle seit Arbeitsmigration Familiennachzug Zugang zu Sozialleistungen Bekämpfung illegaler Einwanderung Problemdarstellung Illegale Einwanderung seit Legalisierung Bekämp'fung illegaler Beschäftigung Grenzkontrollen Aufenthaltsbeendeode Maßnahmen Zugang zu Sozialleistungen Zusammenfassung Asyl- und Flüchtlingspolitik Asyl- und Flüchtlingspolitik Asyl- und Flüchtlingspolitik seit Zunahme der Antragszahlen Maßnahmen zur Reduzierung der Antragszahlen Verfassungsänderung Verfahren Asylverfahren Zugang zum Arbeitsmarkt Zugang zu Sozialleistungen Zusammenfassung Staatsangehörigkeitsrecht Bundesrepublik Deutschland Einwanderungspolitik Immigrationskontrolle Historischer Rückblick Immigrationskontrolle seit Arbeitsmigration Familiennachzug Aussiedler Zugang zu Sozialleistungen Bekämpfung illegaler Einwanderung

8 Prob1emdarstellung Illegale Einwanderung seit Bekämpfung illegaler Beschäftigung Grenzkontrollen Aufenthaltsbeendende Maßnahmen Zugang zu Sozialleistungen Zusammenfassung Asyl- und Flüchtlingspolitik Asyl- und Flüchtlingspolitik Asyl- und Flüchtlingspolitik seit Weitere Maßnahmen zur Beschleunigung des Asylverfahrens Verfassungsänderung Entwicklung seit der Verfassungsänderung Verfahren Asylverfahren Zugang zum Arbeitsmarkt Zugang zu Sozialleistungen Zusammenfassung Staatsangehörigkeitsrecht Dritter Teil Vergleich und Analyse I. Einwanderungspolitik II. Asyl- und Flüchtlingspolitik Staatsangehörigkeitsrecht Ausblick Anhang Abkürzungsverzeichnis Abbildungen und Tabellen Quellen- und Literaturverzeichnis

9 Vorwort Ohne die Unterstützung vieler Personen und Institutionen wäre diese Arbeit nicht möglich gewesen. Darum möchte ich diese Stelle zur Danksagung nutzen. Die Anregung zu dieser Arbeit verdanke ich Herrn Professor Dr. Manfred Funke, meinem Doktorvater im besten Sinne des Wortes. Er räumte mir bei der Bearbeitung des facettemeichen Themas die Freiheit ein, innerhalb eines vereinbarten Rahmens die Schwerpunkte der Untersuchung weitgehend selbst zu bestimmen. Für all das möchte ich ihm herzlich danken. Zudem stellte er den Kontakt zur Kronauer-Stiftung her, der ich fiir einen Druckkostenzuschuß danke. Ein wichtiger Baustein fiir die Entstehung dieser Arbeit war meine Tätigkeit im Arbeitsstab der Bundesausländerbeauftragten, in dem ich dank der kollegialen Arbeitsatmosphäre mein Verständnis fiir den komplexen Themenbereich Ausländerpolitik und Integration schulen konnte. Hier gilt mein besonderer Dank Dagmar Feldgen und Michael Schlikker, die mich geduldig in das fiir Nichtjuristen nicht immer unmittelbar zugängliche Ausländerrecht eingefiihrt haben. Danken möchte ich auch meinen Freunden, die mich während der Promotion persönlich und fachlich begleitet haben. Besonderer Dank gebührt Stephanos Georgakopoulos und Panayotis Vlahopoulos fiir ihre stete Aufmunterung und unermüdliche Hilfe. Felicitas Nicolin-Lingemann, Dr. Manfred Leier und Michael Maier-Borst danke ich fiir ihre Hilfe bei der Durchsicht und der Korrektur der Arbeit. Andrea Wahle danke ich fiir Ihre Hilfe bei der Erstellung des Typokripts. Ein herzliches Dankeschön gilt schließlich meiner Familie, insbesondere meiner Mutter, fiir ihre Unterstützung und Geduld. Sie hat mich in meinem Vorhaben stets bestärkt und mir diese Arbeit überhaupt ermöglicht. Bonn, im August 2002 Doris Dicke! 9