Wahlen und Wahlkampf in Rheinland-Pfalz

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1 Wahlen und Wahlkampf in Rheinland-Pfalz

2 Wahlen und Wahlkampf in Rheinland-Pfalz Beiträge für die politische Bildungsarbeit aus Anlaß der Landtags- und Bundestagswahlen am 6. März 1983 Herausgegeben von Ulrich Sarcinelli Mit Beiträgen von Edwin Czerwick, Andreas Engel, Werner Simon, Franz-Josef Witsch-Rothmund Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1984

3 CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek Wahlen und Wahlkampf in Rheinland-Pfalz: Beitr. für d. polit. Bildungsarbeit aus Anlass d. Landtagsu. Bundestagswahlen am 6. März 1983 I hrsg. von Dirich Sarcinelli. Mit Beitr. von Edwin Czerwick... ISBN DOI / ISBN (ebook) NE: Sarcinelli, Ulrich (Hrsg.); Czerwick, Edwin (Mitverf.) (c) 1984 by Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske Verlag+ Budrich GmbH, Leverkusen 1984

4 Vorwort Parlamente sind auf allen Ebenen des öffentlichen Lebens- der staatlichen in Bund und Ländern wie der kommunalen in Gemeinden und Kreisen- Kernstücke der politischen Willensbildung in unserer Demokratie. "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus", so sagt Artikel 20 des Grundgesetzes. Ein entscheidendes Instrument zur Wahrnehmung dieser Aufgabe sind Wahlen und Abstimmungen. Durch sie werden Zusammensetzung und Auftrag der Organe bestimmt, die den Willen des Volkes in konkretes, praktisches politisches Handeln umsetzen. Wahlen gehören daher zum Kernbestand der demokratischen Ordnung; sie sind nicht unverbindliches Ritual, sondern Ursprung demokratischer Legitimation; hieraus beziehen die Gewählten, das heißt die Vertreter des Volkes, das Recht und die Verpflichtung zur Gestaltung des öffentlichen Lebens. Der Wahlkampf der Parteien und das Verhalten der Wähler sind zugleich aber auch Ausdruck und Spiegel der politischen Kultur einer Gesellschaft; Wahlen und Wahlkämpfe sind dabei ein Test für demokratische Mündigkeit. Als entscheidender Akt politischer Meinungs- und Willensbildung sind Wahlen ebenso ein Stück politischer Bildung. Bei kaum einer anderen Gelegenheit ist der Bürger so unmittelbar gefordert und wird ihm eine Entscheidung mit öffentlicher, über seine Person hinausreichender Konsequenz abverlangt. Politische Bildung ist im Hinblick darauf zugleich Voraussetzung und Folge. Dieser Zusammenhang wird in der vorliegenden Schrift untersucht und dargestellt. Am Beispiel der Bundestags- und Landtagswahlen am 6. März 1983 in Rheinland-Pfalz, ihrer Vorbereitung und ihrer Ergebnisse wird die Umwandlung von politischer Erwartung in parlamentarisches Mandat nachvollzogen und analysiert, werden Strategie, Planung und Verlauf des Wahlkampfes und die Bedeutung inhalticher Alternativen herausgearbeitet sowie das Wählerverhalten analysiert. Alles dies geschieht mit sozialwissenschaftliehen Methoden, jedoch unter dem Gesichtspunkt der Verwertbarkeit für die politische Bildung. Die Schrift wendet sich daher nicht nur an den Fachwissenschaftler, sondern mehr noch an den Praktiker in der politischen B i1 dungsarbeit. Die vorliegende Schrift entstand mit Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz; sie ist das Ergebnis eines Projektes, an dem Mitarbeiter des Seminars für Politikwissenschaft der Erziehungswissenschaftlichen Hochschule Rheinland-Pfalz unter der Leitung von Privatdozent Dr. Ulrich Sarcinelli gearbeitet haben. Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz 5

5 G l e d e r u n g Einleitung 9 1. Landtags- und Bundestagswahlen in Rheinland-Pfalz: Ein überblick zu Wahlsystem, Wahlergebnissen und Abgeordnetenstruktur (Ulrich Sarcinelli) Programmatische Alternativen im Landtagswahlkampf Synopse zentraler Wahlaussagen 35 (Werner Simon) 2.2 Parteiprogrammatik und politisches Handeln (Edwin Czerwick) Wahlkampf und Politikvermittlung - Die Wahlkampfanalyse als forschungspraktisches Problem Landtagswahlkampf 1983: Aspekte zu Strategie, Planung und Verlauf (Ulrich Sarcinelli/Edwin Czerwick) 3.2 Der lokale Wahlkampf der Parteien (Werner Simon/Franz-Josef Witsch-Rothmund) Zum Verhältnis von Landtagswahlen und Bundestags- 136 wahlen (Edwin Czerwick) 7

6 4. Wahlergebnis und Wählerverhalten in Rheinland-Pfalz 4.1 Politischer Nutzen, wissenschaftliche Reichweite und Datengrundlage der Wählerverhaltensforschung: ein einführender Oberblick (Andreas Engel) 4.2 Die Bundestags- und Landtagswahlergebnisse 1983 in Rheinland-Pfalz: Zur Erklärung des Wählerverhaltens durch Wahlstatistik und Wählerverhaltensmodelle (Andreas Engel) Wahlen und Wahlkampf als Problem der politischen (Willens-)Bildung 5.1 Wahlen und Demokratie: Der Wahlkampf als Testfall für die politische Bildung (Ulrich Sarcinelli) 5.2 Anmerkungen zur didaktischen Dimension des Themas. "Wahlen und Wahlkampf" in der politischen Bildungsarbeit (Franz-Josef Witsch-Rothmund) 5.3 Auswahlbibliographie (zusammengestellt und kommentiert von werner Simon) Autoren 8